Ein Rahmenkonzept für den Frieden in der Ukraine
Quelle: overton-magazin.de
Public domain, via Wikimedia Commons
Dieser vorgeschlagene Friedensplan – der dazu beitragen soll, einen Konflikt zu beenden, der bereits Hunderttausende Menschenleben gekostet hat und weiterhin das Risiko einer Konfrontation birgt – geht auf die Ursachen des Krieges ein und beschränkt sich nicht nur auf dessen Symptome.
Der Krieg in der Ukraine kann dauerhaft beendet werden – unter Bedingungen, die die Staatlichkeit der Ukraine schützen, den Sicherheitsbedenken Russlands Rechnung tragen und den Grundstein für eine dauerhafte europäische Sicherheitsordnung legen. Während sich in Norwegen eine weitere Verhandlungsrunde anbahnt, schlage ich eine Einigung vor, die als Gesamtpaket abgeschlossen, von der Ukraine und Russland unterzeichnet und durch eine Abstimmung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen gemäß Kapitel VII der Charta verabschiedet wird. Sie wird gemeinsam von den fünf ständigen Mitgliedern des Rates sowie weiteren Staaten, die sich dem anschließen möchten, garantiert. Der Vorschlag basiert auf dem Prinzip der unteilbaren Sicherheit, das in der Schlussakte von Helsinki und der Charta von Paris festgelegt ist.
Das Paket würde vier zentrale Verpflichtungen umfassen (…)
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