Erklärung des US-Friedensrates zum Vorschlag des Abzugs der US-Truppen aus Syrien

über Erklärung des US-Friedensrates zum Vorschlag des Abzugs der US-Truppen aus Syrien

vom 27. Dezember 2018

Am 19. Dezember kündigte Präsident Donald Trump an, 2.000 US-Soldaten „ab sofort“ vom Territorium Syriens abzuziehen. US-Verteidigungsminister James Mattis trat wegen Differenzen mit dem US-Präsidenten wegen des Abzugs zurück. Trump kündigte auserdem an, er würde auch 7.000 Soldaten aus Afghanistan abziehen, aus dem wohl längsten andauernden Krieg der USA.

Die Mainstream-Medien und viele Spitzenpolitiker der Demokraten und der Republikaner sind völlig gegen etwas, was sie als einen Schritt zur Beendigung der US-amerikanischen Kriege in diesen beiden Ländern empfinden. Einige bekundeten ihre Missbilligung, indem sie die abrupte Entscheidung der Truppenreduzierung kritisierten oder indem sie darauf aufmerksam machten, dass die von ihnen dämonisierte Persönlichkeit – Russlands Putin – diesem Abzug die Zustimmung erteilt hat, sie widersprachen jedoch nicht der Fortsetzung der Kriege.

Wie ironisch ist es, dass die Medien des Establishments und das Establishment in diesem Land dagegen sind, einen Krieg nicht zu beginnen, sondern in eine Richtung zu gehen , um den Krieg zu beenden.

Wir sollten uns freuen, wenn Trump tatsächlich den verfassungswidrigen, illegalen und unmoralischen US-Krieg gegen Syrien beenden oder sogar einschränken würde, ebenso wie den Krieg gegen Afghanistan.

Wir schließen uns der breiten Bewegung von US-amerikanischen Friedensgruppen an, die diese Entscheidung in Richtung auf eine Verringerung der US-Kriege begrüßen: Veterans for Peace, Black Alliance for Peace, CodePink, Peace Action, AboutFace (vormals bekannt als Iraqi Veterans Against the War), World Beyond War und anderer Organisationen.

Die öffentliche Unterstützung – vor allem innerhalb der Antikriegsbewegung – für die Rückzugsentscheidung von Trump ist vordringlich und notwendig. Viele innerhalb der Friedensbewegung erkennen die Macht des militärisch-industriellen-nationalen Sicherheitskomplexes an, die Kriegstreiberei sowohl der großen politischen Parteien als auch der Unternehmensmedien. Diese überaus negativen Kräfte lehnen einen Rückzug ab. Unter ihrem Druck hat Trump seinen Rückzugsversprechungen bereits teilweise widersprochen.

In Syrien bestand das Ziel der USA von Anfang an darin, die Regierung Syriens zu stürzen, einer Regierung, die von den Vereinten Nationen anerkannt wird und in den Vereinten Nationen vertreten ist. Die USA – mit ihren Verbündeten Saudi-Arabien, Israel, Katar, Jordanien, Irak, Australien, der Türkei und anderen NATO-Ländern – sind gescheitert. Die syrische arabische Armee ist nich zusammengebrochen. Die Mehrheit der Syrer unterstützte die imperialistische Kampagne gegen ihr Land nicht, sondern sammelte sich um ihre Anführer und ihre Armee, um ihren säkularen Staat gegen die von den USA gewählte Speerspitze des gewaltsamen Regimewechsels zu schützen: Die Dschihadisten, darunter ISIS, al-Qaida, die Muslimbruderschaft und ihre verschiedene andere Ableger, die von den USA und ihren Verbündeten gefördert, bewaffnet, begleitet und entlohnt wurden. Syrien befindet sich in keine Pattsituation. Vielmehr ist der Plan A fehlgeschlagen. Die Pläne zum Regime-Change sind fehlgeschlagen.

Trumps Entscheidung ist eine Frage der Taktik. Er gibt nicht den Plan der USA auf, den Nahen Osten zu beherrschen. Er wechselt nur von Plan A zu Plan B. Er möchte, dass der Kampf mehr von Söldnern getragen wird und das Stellvertreterstaaten mehr tun, um die Rechnungen zu bezahlen. Das ist schon einmal so geschehen. Obamas Abzug aus dem Irak hat 105.000 private Söldner in diesem Land zurückgelassen.

Trotzdem ist Trumps Entscheidung, 2.000 US-Truppen aus Syrien abzuziehen, ein willkommener Anfang. Es sollte unterstützt werden.

Eine vollständige Änderung der toxischen US-Außenpolitik gegenüber Syrien erfordert von den USA das Folgende:
Während des imperialistischen US-Krieges gegen Vietnam vor einem halben Jahrhundert schlugen einige Kriegsgegner vor: „Den Sieg erklären und aussteigen!“ In Syrien, Afghanistan, Libyen, dem Irak usw. kann Trump eben genau dies tun.

Alle Truppen und militärische Ausrüstung aus Syrien abzuziehen und sie nach Hause zu bringen. Und garantieren, dass die USA keine Angriffe aus Nachbarländern und Meeren in Syrien machen.

Alle von den USA besetzten Gebiete des Landes an Syrien zurückzugeben.
Bombenangriffe und Drohneneinsätze über Syrien stoppen und alle illegalen Flüge über Syrien beenden.

Entfernung aller Spionageagenturen, US-Söldner und andere Aktivisten. Keine Unterstützung von ISIS, Al-Qaida und anderen Dschihadisten in irgendeiner Weise von außen.

Wirtschaftliche und politische Sanktionen gegen Syrien beenden als Beweis dafür, dass die USA alle Bemühungen beenden den Sturz von Präsident Assad herbeizuführen.

Alle Versuche einzustellen, US-Verbündete zu zwingen, US-Truppen zu ersetzen. Darauf bestehen, dass diese Verbündeten, einschließlich der Türkei und anderer NATO-Mächte, Jordaniens, Israels und der Golfstaaten, ihre Invasion in Syrien beenden, alle ihre Streitkräfte vom syrischen Territorium abzuziehen und die Souveränität Syriens respektieren.

Sicherzustellen, dass der NATO-Verbündete die Türkei nicht in Syrien einfällt, um die Kurden anzugreifen.

Giftige Umweltschäden, die durch US-Bombenangriffe und illegale US-Militärstützpunkte in Syrien verursacht wurden, zu beseitigen.

Beenden Sie das, und verhindern Sie, dass Syrer reisen und auf internationaler Ebene Handel betreiben können.

Offene Grenzen für syrische Flüchtlinge, auf der Flucht vor den Bomben, Verwüstungen und dem Chaos des US-Imperialismus.

Sofortige Finanzierung von humanitärer Hilfe und Wiederaufbauhilfe, die von unabhängigen Parteien im Rahmen von Reparationen geleistet wird.

Während des US-imperialistischen Krieges gegen Vietnam vor einem halben Jahrhundert schlugen einige Kriegsgegner vor: „Den Sieg erklären und aussteigen!“ In Syrien, Afghanistan, Libyen, dem Irak usw. kann Trump genau das tun.

Der US-Friedensrat unterstützt alle wirklichen Schritte zur Beendigung von Aggressionen, die von der mächtigsten imperialen, wirtschaftlichen und militärischen Kraft der Weltgeschichte geführt werden.

 

 

Quelle:

https://uspeacecouncil.org/u-s-peace-council-statement-on-proposed-removal-of-us-troops-from-syria/

 

Warum hauen die USA plötzlich von Syrien ab?, von Valentin Vasilescu

20.12.2018 Voltairenet.org

Die US Air Force ist zum Scheitern verurteilt, wenn sie sich jetzt mit der syrischen arabischen Armee misst, welche nun russische Flak-Geräte besitzt, und zwar die besten der Welt. Sie hat keine andere Wahl als zu gehen, um eine Erniedrigung zu vermeiden. Die Geschichte wiederholt sich. Einst hatten die Vereinigten Staaten kurdische Kämpfer im Irak verwendet, denen sie einen Staat versprachen, bevor sie sie von Saddam Hussein abschlachten ließen. Heute lassen sie andere Kurden, denen sie auch (…)

Quelle: Warum hauen die USA plötzlich von Syrien ab?, von Valentin Vasilescu

Valentin Vasilescu

Valentin Vasilescu Militärexperte. Ehemaliger stellvertretender Kommandant des Militärflughafens Otopeni.

Don’t Be Fooled, Trump’s “Withdrawal” From Syria Isn’t What It Seems – Eurasia Future

Hier eine weitere bedenkenswerte Analyse von Andrew KORYBKO, der in dem Rückzug von Bodentruppen lediglich ein listiges Manövererkennt, welches eine de facto Kontrolle im östlichen Euphrat-Gebiet von Seiten der USAF belässt, indem eine NO-fly-Zone einseitig errichtet wurde/wird. Dieses sei kostengünstiger und signalisiere der Öffentlichkeit sowie anderen Mächten (auch den Taliban) die Bereitschaft der USA zu vergleichbaren Abzugsprozessen von Bodentruppen. Auch sieht er nicht zwingend eine Gefährdung der kurdischen Proxies durch eine türkische Invasion. Ein Gesichts wahrender Rückzug von Bodentruppen könne im übrigen durchaus der private Söldnereinheiten ersetzt werden. Zuletzt kann TRUMP damit unter Beweis stellen, dass er sein Versprechen Truppen abzuziehen wahr macht, wodurch dieses Thema nicht mehr von den Demokraten im Wahlkampf instrumentalisiert werden kann.

Ciao Stephan

 

eurasiafuture.com   Andrew Korybko on 2018-12-20

 

Don’t Be Fooled, Trump’s “Withdrawal” From Syria Isn’t What It Seems – Eurasia Future

Quelle: https://eurasiafuture.com/2018/12/20/dont-be-fooled-trumps-withdrawal-from-syria-isnt-what-it-seems/?fbclid=IwAR1joQbCZcXMESmhCtHNqA8RA_sQkth6Z5yM21c1As8FmQvER5cL1NZAL1w

„Gemeinsame Erklärung des Irans, Russlands und der Türkei auf der Internationalen Konferenz zu Syrien am 28. und 29. November 2018 in Astana“

Danke an Eva (Fee) Strieffler und ihren Mann für die Übersetzungsarbeit dieses wichtigen Dokuments ins Deutsche

Astana-Konferenz zu Syrien:: Wir haben die gemeinsame Erklärung übersetzt, auf die sich der Iran, Russland und die Türkei am 29. November auf der Internationalen Syrien-Konferenz in der kasachischen Hauptstadt Astana verständigt haben.
„Gemeinsame Erklärung des Irans, Russlands und der Türkei
auf der Internationalen Konferenz zu Syrien
am 28. und 29. November 2018 in Astana“
The Ministry of Foreign Affairs of the Russian Federation, 29.11.18

Der vollständige Text findet sich als PDF: LP15818_141218

Quelle: http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP15818_141218.pdf?fbclid=IwAR0HKcC7jQIsKew1tDDuvWofT_dJGUelV3AB4oEXGrgu0OxN1-fbjgZX_Pc

 

 

Stephen GOWANS Die weitgehend unbekannte Besetzung Syriens durch die US-Streitkräfte 11.03.2018

Globalcrisis-/globalchange NEWS
Stephan Best
05.05.2018

Guten Morgen an die Listen,

dass ein beachtlicher Teil geopolitischer Analysen und Kritik aus dem angelsächsischen Sprachraum kommt, entgeht vielen politisch interessierten Menschen bei uns oftmals auf Grund unzureichender Sprachkenntnisse. Umso kostbarer ist es, wenn solche Fakten gesättigten Texte von dort einer breiteren Leserschaft durch Übersetzung zugänglich gemacht werden. Gerade bei der Beurteilung der gegenwärtigen Optionen und Szenarien für den souveränen Staat Syrien sind solche Dokumente wie dieser LUFTPOST-Brief aus Kaiserslautern unerlässlich.

Eva Strieffler hat einen Link geteilt.

„Die USA haben weite Teile Syriens besetzt….und tun so, als hätten SIE das Recht dazu und keiner schaut hin ……
„“Der US-Autor Stephen Gowans untersucht die langfristigen Planungen der US-Regierung für Syrien.“

„Die weitgehend unbekannte Besetzung Syriens
durch die US-Streitkräfte“
Von Stephen Gowans
what’s left, 11.03.18

http://www.luftpost-kl.de/luftpost-arc…/…/LP05518_040518.pdf

https://gowans.wordpress.com/2018/03/11/the-largely-unrecognized-us-occupation-of-syria/

-=Der vollständige Artikel findet sich in deutscher und englischer Sprache im Anhang=-

Stephen GOWANS ist ein unabhängiger politischer Analyst, dessen hauptsächliches Interesse es ist, wer die Bildung der US Außenpolitik beeinflusst.

Seine Texte erscheinen auf seinem Blog ‘What’s left’.

https://gowans.wordpress.com/2018/03/11/the-largely-unrecognized-usoccupation-of-syria/

Ciao Stephan Best

LP05518_040518.pdf

ZDF: Uli Gack als „Giftgas­bomben­entschärfer“ in Syrien unterwegs

Die Propagandaschau

zdf_80Ob das innerlich an einem frisst, wenn man jahrelang verlogene Propaganda für islamistische Terroristen machen muss, die man unter keinen Umständen im eigenen Land sehen und denen man auch in Syrien nicht über den Weg laufen möchte? Es hängt wohl vom Charakter ab. Uli Gack hat offenbar Muffensausen bekommen, nachdem Robert Fisk für den britischen Independent, Pearson Sharp für One America News und auch andere Journalisten reihenweise Zeugen präsentierten, die die von den „Weißhelmen“ verbreitete Propaganda vom „Giftgasangriff“ in Douma als haltlose Inszenierung entlarvten.

ZDF 20.04.2018 heute 19 Uhr

Uli Gack berichtet am vergangenen Freitag um 19 Uhr von seinen Interviews mit Flüchtlingen aus Douma. Bild anklicken, ZDF-Mediathek!

Gack hat sich also aufgemacht, um seinerseits der Sache auf den Grund zu gehen und auch er fand in einem syrischen Flüchtlingslager Zeugen aus Douma, die keinen Zweifel daran ließen, dass nicht nur an der „Giftgas“-Geschichte aus Douma kein wahres Wort dran…

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„Es ist ZEIT zu sterben“

Globalcrisis-/globalchange NEWS

Stephan Best 20.04.2018

Hallo an die Listen,

nachdem die Anlässe für die massenhafte Ausweisung von russischen Botschaftern (Novitschok Vergiftung der Skripals) und die Raketenangriffe durch F. UK. US auf Syrien (Sarinanschlag auf Duma) sich als unhaltbare Fakenews erweisen und sogar inzwischen der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages auf Anfrage durch Alexander NEU, Die LINKE, (Douma-FUKUS-Angriff-gegen Völkerrecht-WDBT2018 04) bestätigt hat, dass es keine Berechtigung für eine militärische Gewaltanwendung auf Syrien gibt, zeichnen sich weitere Pläne des Westens ab, wie auch ohne diese Scheingründe militärisch weiter mit dem souveränen Staat Syrien verfahren werden soll und dabei Stimmung gegen dessen Hauptverbündete Russland und Iran gemacht werden kann. Insbesondere deutsche und und französische Truppen könnten hierbei eine bedeutendere militärische Rolle spielen, wofür es allerdings keinerlei völkerrechtliches Mandat gibt.

Den Hinweis auf diesen Artikel bei German Foreign Policy verdanke ich Hans Christian WÄCHTER, den er heute auf seinem Kurzblog wie folgt einleitete:
Es ist ZEIT zu sterben

„Warum fordern sie nicht, dass Lazarette, Krankenhäuser, Medikamente, Wasser und Nahrungsmittel nach Syrien geschickt werden? NEIN, SIE SIND GEIL AUF DEN NÄCHSTEN KRIEG.“

++++

Besatzungspläne

19.04.2018 GFP

BERLIN/WASHINGTON/RIAD (Eigener Bericht) – US-Pläne zur Stationierung einer arabischen De-facto-Besatzungstruppe in Syrien begleiten die deutschen Bemühungen um eine Beteiligung an der „Neuordnung“ des Landes. Washington will seine illegal in Syrien installierten Truppen abziehen, zugleich aber verhindern, dass Iran in dem Land weiter an Einfluss gewinnt. Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton verhandelt deswegen nun mit mehreren arabischen Staaten, darunter Saudi-Arabien, über die Bildung von Einheiten, die unter dem Vorwand, den Krieg gegen den IS fortsetzen zu wollen, im Nordosten und Osten des Landes stationiert werden sollen – unter offenem Bruch des Völkerrechts. US-Experten warnen, Riad werde das vor allem als Chance begreifen, den Stellvertreterkrieg gegen Iran zu intensivieren. Die Bundeswehr wäre involviert, weil Luftwaffen-Tornados ihre Aufklärungsdaten der Anti-IS-Koalition liefern, der auch Saudi-Arabien angehört. Unterdessen stellen deutsche Medien einen Einsatz der Bundeswehr in Nordsyrien zur Diskussion – um den Vormarsch türkischer Truppen dort zu verhindern.

Suche nach Ersatz

Hintergrund der US-Pläne, eine arabische De-facto-Besatzungstruppe in Syrien zu installieren, ist die Absicht der Trump-Administration, die eigenen Streitkräfte aus dem Land abzuziehen. Dies entspricht der Politik der Vorgängerregierung unter Barack Obama, die ebenfalls um eine Reduzierung der US-Einheiten im Nahen und Mittleren Osten bemüht war; Ziel ist es, sich stärker auf den Machtkampf gegen China zu konzentrieren und dafür ein größeres militärisches Potenzial zur Verfügung zu haben. Zur Zeit sind – offiziell im Rahmen des Krieges gegen den IS, der immer noch in Teilen Nordostsyriens präsent ist – rund 2.000 US-Soldaten im Nordosten und Osten des Landes stationiert, gegen den Willen der syrischen Regierung und ohne jede völkerrechtliche Grundlage. In Washington heißt es, man wolle damit vor allem auch dem Einfluss Irans in Syrien entgegenwirken. Ursprünglich hatte Washington vor, nach dem Abzug der US-Streitkräfte die kurdisch dominierten Syrian Democratic Forces (SDF) als Stellvertreter gegen Iran zu nutzen.[1] Daraus wird aber nichts, da ein erheblicher Teil der kurdischen Kräfte sich aktuell auf den Krieg gegen die türkischen Invasionstruppen in Nordsyrien konzentriert. Die US-Administration ist deshalb auf der Suche nach Ersatz. (…)

Der vollständige Text im Anhang:

Besatzungspläne GFP 20180419

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7581/

(…)

Bundeswehr nach Nordsyrien

Unterdessen stellen deutsche Medien alternative Besatzungspläne zur Diskussion. Sollten die US-Truppen aus Syrien abziehen, dann sei damit zu rechnen, dass die türkischen Streitkräfte einen Eroberungsfeldzug im kurdisch besiedelten Norden des Landes starteten, heißt es; dies müsse um jeden Preis verhindert werden. Frankreich sei diesbezüglich bereits aktiv geworden: Es habe sich nicht nur an der Ausbildung kurdischer Einheiten beteiligt; es habe zudem Spezialkräfte in der Region stationiert. Erst Ende März habe Präsident Emmanuel Macron den SDF Unterstützung zugesagt.[11] Dem solle sich die Bundesregierung anschließen: Eine „demonstrative französische und deutsche Truppenpräsenz in Nordsyrien“ könne „einen Krieg verhindern“, denn die Türkei werde nicht „der Kurden wegen einen Konflikt mit Europa wagen“. Für Berlin sei die Entsendung von Truppen nach Nordsyrien zwar „ein politischer Kraftakt und gesellschaftlicher Tabubruch“, doch seien die „Risiken … verhältnismäßig gering und der Nutzen enorm“.[12]

Weitere Links:

17. April 2018 um 11:34 Uhr | NDS

Gab es einen Gasangriff in Duma? Eine Reporterlegende hat da Zweifel

https://www.nachdenkseiten.de/?p=43542

TAGESSCHAU: Gutachten zu Syrien Luftangriff „grundsätzlich unzulässig“
Stand: 20.04.2018 15:10 Uhrhttps://www.tagesschau.de/ausland/syrien-angriff-gutachten-101.html

12. April 2018 – Peter Vonnahme

Gefährliche Anti-Russland-Hysterie: Nowitschok und das Gift der Theresa May
https://www.heise.de/tp/features/Gefaehrliche-Anti-Russland-Hysterie-Nowitschok-und-das-Gift-der-Theresa-May-4022365.html

04.04.2018
Jens Berger NDS– Fragen über Fragen

Abseits von Johnsons Lügen, Maas’ Verschwörungstheorien und der wieder einmal wie gleichgeschaltet wirkenden unkritischen Berichterstattung der großen Medien

haben sich auch einen Monat nach dem Giftanschlag leider nur sehr wenig belastbare neue Informationen ergeben.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=43283

Ciao Stephan Best