https://www.rt.com/russia/540853-red-lines-nato-war/

Russland-NATO-Krieg um die Ukraine wird immer unvermeidlicher

20 Nov, 2021 17:47

Von Glenn Diesen, Professor an der University of South-Eastern Norway und Redakteur der Zeitschrift Russia in Global Affairs. Folgen Sie ihm auf Twitter @glenn_diesen.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat davor gewarnt, dass der Westen die „roten Linien“ seines Landes nicht ernst nimmt und dass die USA und ihre Verbündeten dabei sein könnten, in einen gefährlichen Konflikt mit der größten Atommacht der Welt hinein zu schlafen.

Bei den roten Linien geht es um Abschreckung. Der Zweck ihrer Festlegung besteht darin, die entscheidenden Sicherheitsinteressen und die schwerwiegenden Folgen zu verdeutlichen, die eine Untergrabung dieser Interessen nach sich ziehen würde. Im Wesentlichen sollen Moskaus Ultimaten den Westen davon abhalten, eine gefährliche Fehleinschätzung vorzunehmen.

Abschreckung beruht auf den drei Ks: Fähigkeit, Glaubwürdigkeit und Kommunikation. Russland ist militärisch in der Lage zu handeln, wenn seine roten Linien überschritten werden, es hat seine Glaubwürdigkeit in Bezug auf seine Bereitschaft, auf Drohungen zu reagieren, unter Beweis gestellt, und es weiß, dass die Einzelheiten klar kommuniziert werden müssen, damit der Westen keine Fehltritte begeht, die eine energische Reaktion erfordern würden. Der Schwachpunkt der roten Linien ist jedoch, dass derzeit nicht im Einzelnen dargelegt wird, was geschehen würde, wenn ein anderer Staat einen Schritt zu weit geht.

Kampf gegen die „Salamitaktik“ der NATO

Rote Linien müssen konkret sein, denn sie sind eine Gegenmaßnahme gegen die schleichende westliche Außenpolitik, die sich der „Salamitaktik“ bedient. Diese beinhaltet, wie der Name schon sagt, die Eroberung durch das Abschneiden von dünnen Scheiben. Keine Aktion ist so ungeheuerlich, dass sie den Vorwand für einen Krieg bildet, aber eines Tages dreht man sich um und stellt fest, wie viel Boden man verloren hat.

Die Salamitaktik ist eine attraktive Option für expansionistische Akteure wie die NATO, die begrenzte und sich wiederholende Erweiterungen durchführt, um schrittweise neue Realitäten vor Ort zu schaffen. Mit einer solchen Taktik lässt sich eine rasche Eskalation vermeiden, und der Widerstand von Gegnern und Verbündeten wird gedämpft, da Beschwerden ins Lächerliche gezogen werden können und die Reaktion der Gegner als unverhältnismäßig bezeichnet werden kann.

Die NATO ist ein Meister der Salamitaktik. Anfänglich versprach der Block, sich keinen Zentimeter nach Osten auszudehnen. Danach wurde die Partnerschaft für den Frieden ins Leben gerufen und den Russen als Alternative zur Erweiterung verkauft, obwohl sie letztlich zu einem Sprungbrett für die Erweiterung wurde, indem die Streitkräfte der mittel- und osteuropäischen Staaten an die NATO-Standards angepasst wurden.

Der Block wurde 1999 durch den Beitritt Polens, Ungarns und der Tschechischen Republik erweitert, obwohl es hieß, dass dies allein das Kräfteverhältnis nicht grundlegend verändern würde. Darüber hinaus versuchte der Westen, die Befürchtungen Russlands zu zerstreuen, indem er die NATO-Russland-Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit aufstellte, in der garantiert wurde, dass in den neuen Mitgliedstaaten keine „ständige Stationierung wesentlicher Kampftruppen“ erfolgen würde. Ein paar Jahre später waren elf weitere Staaten dem Block beigetreten, und es gab keine Vorwände mehr, die Grundakte einzuhalten, da in Polen und Rumänien Militärbasen und Raketen entwickelt wurden und die NATO die Ukraine im Visier hatte.

Auch der illegale Einmarsch der NATO in Jugoslawien erfolgte nach der üblichen Salamitaktik. Nach dem Einmarsch verschaffte sie sich eine gewisse rechtliche Absicherung und die implizite Zustimmung Russlands, indem sie im Juni 1999 ein UN-Mandat für die Besetzung des Kosovo unter der ausdrücklichen Bedingung erhielt, die territoriale Integrität Jugoslawiens zu wahren. Die Besetzung wurde stattdessen dazu genutzt, die Gegebenheiten vor Ort zu verändern, und 2008 erkannte die Mehrheit der Mitgliedstaaten die Unabhängigkeit des Kosovo unter Verletzung des Völkerrechts an. (…)

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