Notizen vom Ende der unipolaren Welt (3)

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Dass Russlands Präsident Wladimir Putin seine Staatsgäste, Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Emmanuel Macron, im Februar an einem endlos langen Tisch empfing, war als Symbol nur oberflächlich…

Quelle: Notizen vom Ende der unipolaren Welt (3)

Dass Russlands Präsident Wladimir Putin seine Staatsgäste, Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Emmanuel Macron, im Februar an einem endlos langen Tisch empfing, war als Symbol nur oberflächlich der Pandemie und der Verweigerung russischer Tests geschuldet – es war das Symbol für ein Abschiedsgespräch, eine Kündigung. Jemanden, dem man noch zuhören, wirklich etwas sagen und  mit Aussicht auf einen Kompromiss verhandeln kann, empfängt man nicht so. Diese Hoffnung hatte Putin ganz offensichtlich aufgegeben. Russland wendet sich vom Westen ab, wohl wissend, dass die Boykott-Orgie schmerzen wird, aber ebenso sicher, dass es sie überstehen wird – mit China, Indien und dem gesamten globalen Süden an seiner Seite. Die unipolare Welt, die von militärischer “Full Spectrum Dominance” des US- Imperiums  diktierte “regelbasierte” internationale Ordnung, ist mit dem  24.2.2022 zu Ende gegangen. (…)

Fasbender im Gespräch mit Jochen SCHOLZ: Vorerst keine Aussicht auf Wiederannäherung

https://odysee.com/$/embed/Fasbender-im-Gespr%C3%A4ch-mit-Jochen-Scholz-Vorerst-keine-Aussicht-auf-Wiederann%C3%A4herung/dcc76aacc127ff69d8fef5d0481c3fc03ebe152e?r=8gTJ4H5sw1AyteuCYajCQBfGLKS8se8q

02.02.2022 RT Deutsch

Fasbender im Gespräch mit dem Historiker und Oberstleutnant a.D. Jochen Scholz zur geschichtlichen Einordnung des Ukrainekonflikts. Grund der derzeitigen Auseinandersetzung ist für Scholz die gescheiterte Verschmelzung der Gegner im Kalten Krieg in einer neuen, gemeinsamen Ordnung nach 1990. Die aus Sicht der ehemaligen Westmächte unabdingbare NATO-Integration des wiedervereinigten Deutschlands wurde zur Blaupause des späteren Roll-Outs des westlichen Bündnisses in ganz Ostmittel- und Osteuropa. Schon vor 2000 warnten Russlandkenner in den USA vor einem Konflikt mit Russland. Die Vorbehalte wurden überhört. Optimisten waren sogar der Ansicht, Russland würde sich der US-Hegemonie unterordnen. Wie sich zeigen sollte, ein fataler Fehler.

Darum fordert Russland den Stop der NATO-Osterweiterung

Darum fordert Russland den Stop der NATO-Osterweiterung


Darum fordert Russland den Stop der NATO-Osterweiterung
Christian Müller / 23.01.2022

«Jeder Staat hat das Recht auf eigene Sicherheit – aber
nicht auf Kosten der Sicherheit eines anderen Staates» – OSZE-Istanbul 1999


Russland hat am 17. Dezember 2021 von den USA und von der NATO die klar formulierte
und schriftlich festgehaltene Zusicherung verlangt, dass die NATO keine weiteren Länder an
der Grenze Russlands mehr zu Mitgliedern macht und dass die zunehmende Aufrüstung der
Länder an der Grenze Russlands durch NATO-Länder gestoppt wird. Dabei wurde eine
schriftliche Antwort bis am 14. Januar 2022 erwartet. Doch sowohl die USA als auch die
NATO haben bisher nicht schriftlich geantwortet und sowohl die USA als auch die NATO
haben die von Russland geforderten Sicherheitsgarantien bis heute – mündlich – rundweg
abgelehnt.
Die USA und die NATO berufen sich darauf, dass von westlicher Seite nie versprochen
worden sei, nach dem Kollaps der Sowjetunion die NATO nicht nach Osten zu erweitern.
Aber auch wenn Michail Gorbatschow – aus heutiger Sicht leider – nicht darauf bestanden
hat, das in einem Vertrag festzuhalten, es herrschte damals in diesem Punkt Konsens. (…)
Gerade wieder hat Andreas Zumach, der seit Jahrzehnten die Ost-West-Beziehungen als
politischer Korrespondent genau beobachtet, auf diesen Punkt hingewiesen. Er selber sass
am 11. Februar 1990 im selben Flugzeug wie der damalige deutsche Aussenminister und
Vize-Bundeskanzler Hans-Dietrich Genscher auf dem Flug nach Ottawa zur KSZE-Konfe-
renz zum Thema «Open Skies» und hat es aus den Gesprächen mit den Politikern im
Flugzeug auch selber gehört (siehe blaue Box unten). Geschrieben hat damals niemand
darüber, weil es eben klar war. Und die USA wussten es bestens, dass Russland in diesem
Punkt äusserst sensibel war, was auch immer der damalige russische Präsident Boris Jelzin
dem Geld von Bill Clinton für seine Wiederwahl zuliebe später noch gesagt haben sollte. Im
Mai 1995 hat das Jelzin an einem Treffen in Budapest Bill Clinton in aller Deutlichkeit klar
gemacht. Und auch dieser Satz von Boris Jelzin zu Bill Clinton ist im «National Security
Archive» der USA jetzt einsehbar: «For me to agree to the borders of NATO expanding
towards those of Russia – that would constitute a betrayal on my part of the Russian
people.» («Für mich wäre eine Zustimmung zur Ausweitung der NATO näher an die Grenzen
Russlands ein Verrat an der russischen Bevölkerung.»)

Der vollständige Artikel findet sich hier:

Wie ein Krieg mit Russland aussehen würde – Von Scott Ritter (Consortium News)

https://consortiumnews.com/2022/01/10/what-war-with-russia-would-look-like/ Wenn jemals eine kritische diplomatische Verhandlung von Anfang an zum …

Wie ein Krieg mit Russland aussehen würde – Von Scott Ritter (Consortium News)

Finger weg vom Militär – Überparteiliche Koalition fordert von Biden Respekt für Moskaus Bedenken (RT DE)

https://de.rt.com/nordamerika/129861-finger-weg-vom-militar-uberparteiliche/ ENGLISH: https://quincyinst.org/wp-content/uploads/2022/01/…

Finger weg vom Militär – Überparteiliche Koalition fordert von Biden Respekt für Moskaus Bedenken (RT DE)

Russische Entwürfe für Dokumente über rechtliche Sicherheitsgarantien der Vereinigten Staaten und der NATO

thesaker.is
Russische Entwürfe für Dokumente über rechtliche Sicherheitsgarantien der Vereinigten Staaten und der NATO
amarynth

17.12.2021
21-26 Minuten

Dieses Dokument besteht aus sechs Abschnitten.

Der erste ist eine Präambel.  Sie stammt von Colonel Cassad und ist eine maschinelle Übersetzung.  Es handelt sich um einen notwendigen Überblick und eine Beschreibung der aktuellen Situation.
Der zweite Abschnitt ist ein spezielles Videobriefing des stellvertretenden russischen Außenministers Ryabkov in Moskau und enthält einige prägnante Fragen und Antworten.
Die dritte ist eine kurze Pressemitteilung
Der vierte ist ein vorgeschlagener Vertragsentwurf zwischen der Russischen Föderation und den Vereinigten Staaten von Amerika über Sicherheitsgarantien
Der fünfte ist eine zusammenhängende Ergänzung des Vertragsentwurfs und ein Abkommen über Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Russischen Föderation und der Mitgliedstaaten der Nordatlantikvertragsorganisation (NATO).
Die sechste ist die erste Antwort von Jen Psaki, wie von RT berichtet

Wir erwarten in den nächsten Tagen die Analyse des Saker.

Präambel (…)

Russland-NATO-Krieg um die Ukraine wird immer unvermeidlicher

https://www.rt.com/russia/540853-red-lines-nato-war/

Russland-NATO-Krieg um die Ukraine wird immer unvermeidlicher

20 Nov, 2021 17:47

Von Glenn Diesen, Professor an der University of South-Eastern Norway und Redakteur der Zeitschrift Russia in Global Affairs. Folgen Sie ihm auf Twitter @glenn_diesen.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat davor gewarnt, dass der Westen die „roten Linien“ seines Landes nicht ernst nimmt und dass die USA und ihre Verbündeten dabei sein könnten, in einen gefährlichen Konflikt mit der größten Atommacht der Welt hinein zu schlafen.

Bei den roten Linien geht es um Abschreckung. Der Zweck ihrer Festlegung besteht darin, die entscheidenden Sicherheitsinteressen und die schwerwiegenden Folgen zu verdeutlichen, die eine Untergrabung dieser Interessen nach sich ziehen würde. Im Wesentlichen sollen Moskaus Ultimaten den Westen davon abhalten, eine gefährliche Fehleinschätzung vorzunehmen.

Abschreckung beruht auf den drei Ks: Fähigkeit, Glaubwürdigkeit und Kommunikation. Russland ist militärisch in der Lage zu handeln, wenn seine roten Linien überschritten werden, es hat seine Glaubwürdigkeit in Bezug auf seine Bereitschaft, auf Drohungen zu reagieren, unter Beweis gestellt, und es weiß, dass die Einzelheiten klar kommuniziert werden müssen, damit der Westen keine Fehltritte begeht, die eine energische Reaktion erfordern würden. Der Schwachpunkt der roten Linien ist jedoch, dass derzeit nicht im Einzelnen dargelegt wird, was geschehen würde, wenn ein anderer Staat einen Schritt zu weit geht.

Kampf gegen die „Salamitaktik“ der NATO

Rote Linien müssen konkret sein, denn sie sind eine Gegenmaßnahme gegen die schleichende westliche Außenpolitik, die sich der „Salamitaktik“ bedient. Diese beinhaltet, wie der Name schon sagt, die Eroberung durch das Abschneiden von dünnen Scheiben. Keine Aktion ist so ungeheuerlich, dass sie den Vorwand für einen Krieg bildet, aber eines Tages dreht man sich um und stellt fest, wie viel Boden man verloren hat.

Die Salamitaktik ist eine attraktive Option für expansionistische Akteure wie die NATO, die begrenzte und sich wiederholende Erweiterungen durchführt, um schrittweise neue Realitäten vor Ort zu schaffen. Mit einer solchen Taktik lässt sich eine rasche Eskalation vermeiden, und der Widerstand von Gegnern und Verbündeten wird gedämpft, da Beschwerden ins Lächerliche gezogen werden können und die Reaktion der Gegner als unverhältnismäßig bezeichnet werden kann.

Die NATO ist ein Meister der Salamitaktik. Anfänglich versprach der Block, sich keinen Zentimeter nach Osten auszudehnen. Danach wurde die Partnerschaft für den Frieden ins Leben gerufen und den Russen als Alternative zur Erweiterung verkauft, obwohl sie letztlich zu einem Sprungbrett für die Erweiterung wurde, indem die Streitkräfte der mittel- und osteuropäischen Staaten an die NATO-Standards angepasst wurden.

Der Block wurde 1999 durch den Beitritt Polens, Ungarns und der Tschechischen Republik erweitert, obwohl es hieß, dass dies allein das Kräfteverhältnis nicht grundlegend verändern würde. Darüber hinaus versuchte der Westen, die Befürchtungen Russlands zu zerstreuen, indem er die NATO-Russland-Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit aufstellte, in der garantiert wurde, dass in den neuen Mitgliedstaaten keine „ständige Stationierung wesentlicher Kampftruppen“ erfolgen würde. Ein paar Jahre später waren elf weitere Staaten dem Block beigetreten, und es gab keine Vorwände mehr, die Grundakte einzuhalten, da in Polen und Rumänien Militärbasen und Raketen entwickelt wurden und die NATO die Ukraine im Visier hatte.

Auch der illegale Einmarsch der NATO in Jugoslawien erfolgte nach der üblichen Salamitaktik. Nach dem Einmarsch verschaffte sie sich eine gewisse rechtliche Absicherung und die implizite Zustimmung Russlands, indem sie im Juni 1999 ein UN-Mandat für die Besetzung des Kosovo unter der ausdrücklichen Bedingung erhielt, die territoriale Integrität Jugoslawiens zu wahren. Die Besetzung wurde stattdessen dazu genutzt, die Gegebenheiten vor Ort zu verändern, und 2008 erkannte die Mehrheit der Mitgliedstaaten die Unabhängigkeit des Kosovo unter Verletzung des Völkerrechts an. (…)

Zum Originalartikel in engl. u. dt. Sprache:

Scott RITTER Wie USA und NATO gegenüber Russlands „roten Linien“ farbenblind wurden

Wie USA und NATO gegenüber Russlands „roten Linien“ farbenblind wurden

21 Nov. 2021 14:08 Uhr

Die USA und die NATO waren schon so lange nicht ehrlich gegenüber Russland, dass sie die Fähigkeit verloren haben zu verstehen, dass eine neue geopolitische Realität herrscht. Diese wird durch die Tatsache unterstrichen, dass Russland es auch so meint, wenn es sagt, es gebe „rote Linien“. (…)

Quelle: https://de.rt.com/meinung/127435-wie-usa-und-nato-gegenuber/

Der vollständige Kommentar hier:

Lawrow macht „Schluss“ mit der NATO – Allianz will keinen Dialog, nur Propaganda gegen Russland — RT DE

Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat die USA und die NATO für ihre konfrontative Politik im Schwarzmeer-Raum kritisiert. Am Rande des G20-Gipfels begründete der russische Chef-Diplomat erneut, warum Russland seine Vertretung im NATO-Hauptquartier schließen musste.
— Weiterlesen de.rt.com/russland/126467-allianz-will-keinen-dilaog-nur-gegen-russland-lawrow-macht-schluss-mit-nato/