Entdollarisierung: China und Russland wollen mehr Handel in Rubel und Yuan abwickeln

Moskau und Peking haben ein Abkommen unterzeichnet, um im bilateralen Handel weiter auf nationale Währungen umzustellen und die Abrechnungen in Yuan und Rubel um bis zu 50 Prozent zu erhöhen. Damit verstärken sie ihre Bemühungen um eine Abkehr vom US-Dollar.

Quelle: Entdollarisierung: China und Russland wollen mehr Handel in Rubel und Yuan abwickeln

Geopolitics, Globalization and World Order

Wie Russland den globalen Kräftestand ausgleicht

Federico Pieraccini

December 19, 2016

In this series of four articles I intend to lay a very detailed but easily understandable foundation for describing the mechanisms that drive great powers. To succeed, one must analyze the geopolitical theories that over more than a century have contributed to shaping the relationship between Washington and other world powers. Secondly, it is important to expound on how Washington’s main geopolitical opponents (China, Russia and Iran) have over the years been arranging a way to put a stop to the intrusive and overbearing actions of Washington. Finally, it is important to take note of the possibly significant changes in American foreign policy doctrine that have been occurring over the last twenty years, especially how the new Trump administration intends to change course by redefining priorities and objectives.

The first analysis will therefore focus on the international order, globalization, geopolitical theories, their translations into modern…

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KenFM im Gespräch mit: Jochen Scholz

Am 16.06.2019 veröffentlicht

Jochen Scholz ist ehemaliger Bundeswehroffizier der Luftwaffe. Bis zum Jahr 2000 war er unter anderem 12 Jahre lang in multinationalen NATO-Gremien sowie sechs Jahre lang im Bundesministerium der Verteidigung tätig. Nachdem sich die rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder 1999 an der völkerrechtswidrigen Bombardierung Jugoslawiens beteiligte, trat Scholz aus seiner damaligen Partei, der SPD, aus. Scholz kennt die Bundeswehr noch aus Zeiten, als diese noch nicht zum alleinigen Spielball transatlantischer Interessen mutiert war. Während seiner aktiven Laufbahn konnte er jedoch den Wandel seines Arbeitgebers von einer Landesverteidigungsarmee zu einer „Out-of-area-Armee“ aus nächster Nähe mitverfolgen. Heute wie damals vertritt Scholz die Ansicht, dass eine Armee nicht dazu da sei, Interessen außerhalb des eigenen Landes durchzusetzen, sondern um das eigene Territorium zu schützen. Aus diesem Grund verweist er auch immer wieder auf Paragraph 7 des Soldatengesetzes, der da lautet: „Der Soldat hat die Pflicht, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“ Wenn jedoch das Völkerrecht, das über dem deutschen Recht steht, in diesem Land nicht mehr respektiert und verteidigt, sondern mit Füßen getreten wird, dann sind das Zustände, die nicht länger hinnehmbar sind. Scholz betreibt daher mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln wertvolle Aufklärungsarbeit. Im Interview mit KenFM liefert der unermüdliche Pensionär mitreißende Einblicke in eine bewegte berufliche Laufbahn und zeigt sich als mutiger Kämpfer für eine wirklich humanitäre deutsche Außenpolitik. Wir hoffen sehr, dass seine Arbeit bei den Bundeswehrsoldaten sowie einigen seiner ehemaligen Kollegen auf offene Ohren stößt.
Inhaltsübersicht:
0:01:23 Bundeswehr früher und heute
0:18:00 Die Bundeswehr, eine Söldner-Armee?
0:29:40 Krieg mit Rot-Gün 1999, und die deutsche Presse ist dabei
0:38:57 Völkerrechtsbruch ohne Straftäter – Geopolitik aus Washington
0:53:48 NATO und Warschauer Pakt
1:05:22 Der erste NATO-Bündnisfall im Jahr 2001
1:16:10 Zusammenarbeit mit Russland und China?
1:26:43 Geopolitik gegen den Iran
1:36:24 Statt NATO, ein europäisches Sicherheitskonzept mit Russland
1:43:33 Die öffentliche Meinung des Normalbürgers
1:50:36 Die Rolle Deutschlands auf dem Weg zum Weltfrieden
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Rainer Mausfeld – Weltgewaltordnung der USA beenden, Stopp Air Base Ramstein 2019, 28. Juni 2019

Rainer Mausfeld – Weltgewaltordnung der USA beenden, Stopp Air Base Ramstein 2019, 28. Juni 2019

Am 28.06.2019 veröffentlicht

28. Juni 2019 Apostelkirche Kaiserslautern Stopp Air Base Ramstein 2019 https://www.ramstein-kampagne.eu/cate… 2019/demonstration-2019/ Demonstration Stopp Air Base Ramstein 2019: Samstag, den 29. Juni „Staatsräson contra Völkerrecht – sind wir auf dem Weg in den ewigen Krieg?“ Rainer Mausfeld ist ein deutscher Professor für Allgemeine Psychologie an der Universität Kiel und wurde durch seine 2015 veröffentlichte Kritik an der repräsentativen Demokratie und den Funktionen der Massenmedien bekannt. In seiner Publikation „Warum schweigen die Lämmer? Wie Elitendemokratie und Neoliberalismus unsere Gesellschaft und unsere Lebensgrundlagen zerstören“ thematisiert er die Verfälschung der ursprünglichen Definitionen von Freiheit und Demokratie und spricht von einer „Wahloligarchie“, in der die Macht der ökonomisch Mächtigen gehört. Außerdem kritisiert er in seinem Werk die Einschränkung des öffentlichen Debattenraums durch eine subjektive Berichtserstattung der Massenmedien in kapitalistisch organisierten Gesellschaften.

Karin Leukefeld: Krieg mit Sanktionen und Wirtschaftsembargos – Vortrag vor der Berliner Friedenskoordination

CO-OP NEWS

Sanktionen und Wirtschaftsembargos werden zunehmend eingesetzt, um wirtschaftlich schwächere Länder für die Kapitalinteressen der westlichen Staaten – allen voran die USA und die EU – politisch wie ökonomisch zuzurichten. Im Gegensatz zur vorgeschobenen „Begründung“, damit lediglich die Führungseliten der betroffenen Länder treffen zu wollen und so „Freiheit und Demokratie“ zu fördern, treffen diese Maßnahmen aber in erster Linie die Bevölkerung, deren Recht auf eine Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern und Dienstleistungen (besonders Ernährung, Wohnungen, Bildung und Gesundheitsversorgung) massiv beeinträchtigt wird. Ziel ist es, die Menschen in diesen Ländern in einem würdelosen Abhängigkeitszustand von den angreifenden Staaten zu halten, um so einen regime change zu befördern. Hierzu dienen auch sogenannte Hilfsprogramme, für die sich beispielsweise auch Nichtregierungsorganisationen einspannen lassen, die damit die Umsturzpläne ihrer Regierungen unterstützen.

Im hier gezeigten Vortrag vor der Berliner Friedenskoordination weist die Nahost-Korrespondentin Karin Leukefeld diese Zusammenhänge auf und benennt ihre Verursacher:

Karin Leukefeld: Krieg mit Sanktionen…

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Das US-Militär – einer der größten Klimasünder in der Welt (heise.de) — CO-OP NEWS

Für die globalen logistischen Lieferketten produziert das US-Militär so viele Emissionen wie Schweden oder Dänemark Das US-Militär ist einer der größten Klimasünder in der Geschichte, verbraucht mehr flüssige Kraftstoffe und emittiert mehr Kohlenstoff als die meisten Länder, belegt eine neue Studie von Wissenschaftlern der Durham University und der Lancaster University, die von der Royal Geographical […]

über Das US-Militär – einer der größten Klimasünder in der Welt (heise.de) — CO-OP NEWS

The Hybrid War Against Iran

portside.org

The Hybrid War Against Iran


U.S. President Donald Trump sat in the White House and contemplated a war against Iran. His army had been sending surveillance aircraft along the Iranian coastline, teasing Iranian radar, which tracked these manned and unmanned planes as they skirted the 12 nautical mile limit of Iranian sovereignty. Last week, the United States had two planes alongside Iran’s coast—an unmanned Global Hawk drone and a manned P-8 spy plane.

Iranian air command radioed the U.S. forces to say that both the drone and the spy plane had come inside Iranian territory. The P-8 shifted course to leave Iranian airspace, while the Global Hawk continued. Iranian officials say that it was because the Global Hawk remained in Iranian airspace that it was shot down last Thursday morning at 4 a.m.

Trump and his team threatened to retaliate. They wanted to shoot at Iranian radar and anti-aircraft facilities. At the 11th hour, Trump said, he decided not to fire at Iranian targets. The Pentagon had warned him that this would threaten U.S. troops in the area. It was to protect these troops that Trump did not launch a strike.

Sanctions

Trump might not have sent in a suite of missiles to hit Iran last week, but the United States has—of course—already opened up a certain kind of war against Iran. A few days before the drone was shot down, the head of Iran’s Supreme National Security Council—Ali Shamkhani—gave a talk in Ufa, Russia, on security matters. In his talk, Shamkhani said that the United States had squashed the sovereignty of a number of countries. The U.S. Treasury Department, he said, had become a kind of financial CentCom (Central Command). Shamkhani said that the policies pursued by the United States should be considered to be “economic terrorism.”

U.S. unilateral sanctions are at the heart of this “economic terrorism.” The United States is able to use sanctions as an effective instrument against other countries because it has such enormous power over the world financial and monetary system. The U.S. dollar is the main reserve currency and the main currency of international trade. Reliance upon the U.S. dollar and on U.S. financial systems means that most countries are unwilling to stand up against U.S. pressure.

Sanctions have meant that Iran—reliant upon the export of oil and natural gas—has seen its external revenues collapse. The domination by the United States over the world financial system—including the international financial institutions (the International Monetary Fund and the World Bank) has meant that Iran has not been able to raise credit on the international market. Difficulty in importing medicines and food has produced grave challenges for the Iranian people.

Hybrid War

Since the Western media continues to set the terms of international understanding, Washington’s interpretation of events around Iran predominates. Iran has never attacked the United States, but the U.S. has in fact intervened several times in Iran. In 1953, the U.S.—with the UK—overthrew the democratically elected government of Mohammed Mossadeq and over the course of the next two decades provided full support to the unpopular government of the shah of Iran. When the Gulf Arabs pushed Saddam Hussein to attack Iran in 1980, it was the U.S.—and Western Europe—that provided Iraq with arms and money for a bloody eight-year war. All of this context is lost to the Western media, which hyperventilate about fantasy stories such as Hezbollah in Venezuela or Iranian control over the Houthis. It is always Iran that is the aggressor, even when it has been Iran at the receiving end of U.S. aggression.

Iran is seen as the cause of the problem; the idea that Iran is a rogue or terrorist state is hard to shake off. This is part of the information war that Iran faces, unable—even with a sophisticated foreign minister (Javad Zarif)—to argue its case that it has not been belligerent, but it has been at the receiving end of threats and sanctions from Washington.

Between 2010 and 2012, four Iranian nuclear scientists were killed. These scientists—Masoud Alimohammadi, Darioush Rezaeinejad, Mostafa Ahmadi Roshan and Majid Shahriari—were killed either by Israeli intelligence, the Mojahedin-e Khalq (MEK) or U.S. intelligence, or some combination of all of them. These scientists were killed inside Iran, in broad daylight. It sent a chill through the scientific community. A U.S. and Israeli created computer worm—Stuxnet—hit Iranian computer systems in 2010, creating damage to Iran’s computers that held part of its nuclear work. It was announced that more such attacks were possible. These took place before the nuclear deal was agreed upon in 2015. But the stench of such attacks remains.

Iran’s minister of information and communications technology—Mohammad Javad Azari Jahromi—said that Iran has built a firewall that protects its facilities from any cyber-weapon thrown at it by the U.S. and Israel. This firewall is built by Iranian computer scientists.

It is this combination of attacks—the sanctions, the information war, the sabotage—that comprises the “hybrid war” against Iran (for more on the concept of “hybrid war,” see the dossier on Venezuela from Tricontinental: Institute for Social Research). This hybrid war continues, with the threats of war as part of the arsenal wielded by Washington against Iran. Even Trump’s statement that he withdrew the order to bomb Iran just minutes before the attack began is part of this information war, this attempt to terrify Iranians into the belief that the U.S. is dangerous enough to drop bombs at any time. The hybrid war tightens the noose around Iran.

Group Against Sanctions

It is not easy to untangle the reliance of the world economy to the U.S. dollar and to U.S. financial systems. Even talk of multilateralism is premature. It is one thing to call for it and another to recognize that it will take at least a decade to create the institutions and instruments for multilateralism. Confidence in the Chinese yuan, for instance, will need to be built. So will confidence in alternative systems to transfer money and to reconcile trades. The European Union said openly that it wanted an alternative mechanism to pay Iran for oil, one that would not run through U.S. sanctions. But such an instrument could not be created. It will take time.

On the political plane, about 25 countries have come together to create a platform against sanctions.

Meanwhile, on the political plane, about 25 countries have come together to create a platform against sanctions. These countries, says Iran’s senior parliamentarian Mohammad Ali Pourmokhtar, will stand together against the “inhumane” U.S. sanctions regime. It is not clear what this group will be able to do, but it is certainly the case that they will conduct a political campaign against the kind of harsh sanctions that are currently on Venezuela, Cuba, and Iran.

It is significant that China and Russia will be involved with this club. In Tehran, Russia’s Ambassador Levan Dzhagaryan said that China, Iran and Russia will form a trilateral group to fight against the U.S. unilateral war on Iran.

The group of 25 will struggle against sanctions and the group of three will try to prevent a U.S. war—but whether they can prevail is a serious question. The United States—under Trump—is utterly unreliable, its military arsenal ready to be unleashed, its hybrid war already unfurled. These are dangerous times.

This article was produced by Globetrotter, a project of the Independent Media Institute.

This piece is published as well here:
https://www.asiatimes.com/2019/06/opinion/the-hybrid-war-against-iran/?fbclid=IwAR3lO4qkMQ8UsDU6h2Wz7p7I86iYWVfejelO4V1WmP5uggX2w_ksJDcxwPs

 

Vijay Prashad

Vijay Prashad is an Indian historian, editor and journalist. He is a writing fellow and chief correspondent at Globetrotter, a project of the Independent Media Institute. He is the chief editor of LeftWord Books and the director of Tricontinental: Institute for Social Research. He has written more than 20 books, including The Darker Nations: A People’s History of the Third World, The Poorer Nations: A Possible History of the Global South, The Death of the Nation and the Future of the Arab Revolution, and Red Star Over the Third World. He writes regularly for Frontline, The Hindu, Newsclick, AlterNet and BirGün.