Steven25's Blog

Hallo allerseits,

gerade noch rechtzeitig zum Aktionstag gegen TTIP,  TISA,CETA etc steht die neue SiG mit viel Material zu diesem Thema im Netz.
http://www.attac.de/uploads/media/sig_112.pdf
Die Linkliste von attac-Österreich ist diesmal noch nicht ferrtig, sie folgt.

Anbei erst einmal Vorwort und Inhaltsverzeichnis und darunter die letzte Meldung über unseren Teilerfolg.

Beste Grüße
Peter Strotmann

—————————————————–

SiG112     „Den Angriff auf soziale und ökologische Standards und auf den globalen Süden STOPPEN
„Es gibt einen harten geopolitischen Zusammenhang hinter den beiden „kommerziellen“ Pakten:
Das transpazifische TPP schließt China aus und TTIP schließt Russland aus.  Sie bedeuten eine kaum verhüllte Verbindung zu einem zukünftigen Handelskrieg“  Pepe Escobar (http://www.tomdispatch.com/blog/175903/ )

Vorwort:

Sind die geplanten Investitions- und Freihandelsabkommen (TTIP, CETA, TiSA und TPP ) „Partnerschaften“ oder eher Instrumente zur besseren Ausbeutung der Völker und zur Plünderung des Planeten, zur Abschottung gegen den Aufstieg der Schwellenländer  – also eine neue Form von Protektionismus, diesmal nicht nur mit dem Instrument der Zölle, sondern z.B. mit Investitionsschutz für große Konzerne, der die Handlungsfähigkeit demokratisch bestimmter Politik abbauen wird? Allerdings hat diese Offensive wie ein Weckruf gewirkt und gegen die Wirtschafts-NATO werden breite Bündnisse aufgebaut. Gewerkschaften werden nicht nur gegen TTIP, sondern auch gegen CETA und TiSA aktiv. Der englische Trade Union Congress forderte am 23.9.2014, dass die Gewerkschaften sich für einen Stopp der TTIP Verhandlungen einsetzen und eine deutliche Position gegen TTIP und andere Handelsabkommen einnehmen. Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA hat begonnen. Rund 200 Organisationen weltweit weisen über den Aktionstag am 11. Oktober hinaus: „Wir möchten alle dazu ermuntern, in ihren jeweiligen Netzwerken die Durchführung eines weltweiten Aktionstags gegen den Freihandel im zweiten Quartal 2015 ins Auge zu fassen, unter anderem um das infame Schlichtungsverfahren für Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten zu Fall zu bringen und den Vorrang der Rechte der Bevölkerungen vor der ungeheuren Macht und der Straflosigkeit multinationaler Unternehmen zu bekräftigen.“ Hélène Cabioc’h (attac Frankreich) und Amélie Canonne (AITEC) zeigen auf, wie viele verschiedene Akteure sich gegen TTIP wenden. Sie erörtern, wie eine internationale Front gegen Investitions- und Freihandelsabkommen mit langem Atem aufgebaut werden könnte – auch gegen die Abkommen, die mit Ländern des Südens abgeschlossen wurden oder werden sollen.

Zur Festigung der Blockbildung gegen den Rest der Welt veranstalten die G7-Mächte (G8 ohne Rußland) im Juni 2015 ihren Gipfel im bayrischen Schloss Elmau. Sie müssen sich wohl – wie in Heiligendamm – auf Massenproteste gegen ihr neoliberales und kriegerisches Regime der Weltherrschaft gefasst machen. Die Friedensbewegung wird sich Anfang 2015 schon mal zu großen Protesten gegen die Münchener Un-Sicherheitskonferenz warmlaufen.

Walden Bello untersuchte in einem Vortrag auf der „Europäischen Sommerakademie“ in Paris die neuen Kriege und die Rolle von EU und USA in ihnen. „Die Förderung der Menschenrechte wurde verbogen und zur zentralen ethischen Säule humanitäre Interventionen.“ Man sollte allerdings „den Widerstand der Völker gegen die imperialistischen Interventione nicht unterschätzen. Sie wenden sich gegen die Bereitschaft der europäischen Staaten, sich als untergeordnete Ergänzung der USA missbrauchen zu lassen“. Mohssen Massarrat kommentiert das Vorgehen u.a. der USA gegen die IS-Faschisten: “Die Bekämpfung des sogenannten „Islamischen Staates“ liegt allein in der Hand der betroffenen Staaten“ und fordert eine regionale Friedenskonferenz ohne den Westen. Sabine Leidig berichtet aus den kurdischen Gebieten: „Die Leute hier trauen dem türkischen Militär überhaupt nicht. Ihre Forderung ist eher, die kurdische Selbstverwaltung und die kurdischen Kämpfer zu stärken.“ Der indische Wissenschaftler Vijay Prashad meint, Präsident Obama sollte: „den Krieg in Syrien deeskalieren…und auf die Türkei Druck auszuüben, die Politik der offenen Tür für internationale Dschihadisten zu beenden“. Die IG Metall Stuttgart lehnt Rüstungsexporte und Rüstungsproduktion ab und will die Konversionsdebatte aktiv führen. „Die IG Metall ist Teil der Friedensbewegung“.

Gegen den Skandal der wachsenden Polarisierung innerhalb und zwischen unseren Gesellschaften gibt es immer mehr Kritik und Sehnsucht nach Gleichheit. Beigetragen dazu haben nicht nur die „Occupy Wallstreet“-Bewegung und die vielen Sozialbewegungen, sondern in ihrem Gefolge Thomas Piketty mit seinem epochalen Werk „Kapital im 21.Jahrhundert“. Piketty resumiert: „Wir haben keinen Grund zu der Annahme, dass Wachstum aus sich heraus Gleichgewicht schafft. Es ist höchste Zeit, die Frage der Ungleichheit wieder in den Fokus der Wirtschaftsanalyse zu rücken und die im 19. Jahrhundert offengebliebenen Fragen neu zu stellen. Die Frage der Vermögensverteilung wurde zu lange von den Ökonomen vernachlässigt.“ Rainer Rilling bedauert in einer Rezension Pikettys begrenzten Kapitalbegriff, begrüßt aber die neue Gerechtigkeitsdebatte unter dem Titel „Der Kapitalismus ist eine Ungleichheitsmaschine.“

Uli Brand fragt in seinem Bericht über die Leipziger Degrowth Konferenz: Ist das „Der Beginn einer Bewegung?“ . Fiebersenkende Maßnahmen für den Planeten fordert die Erklärung unzähliger Organisationen anläßlich der weltweiten Mobilisierung zum Klima-Gipfel in New York im September 2014.