zu VAROUFAKIS‘ DiEM25 – Democracy in Europe Movement

Guten Tag zusammen,

am vergangenen Dienstag stellte der kurzzeitige griechische Finanzminister Varoufakis seine Initiative zur Demokratisierung der EU (DiEM25 – Democracy in Europe Movement) in Berlin vor.

Das Manifest ist auch auf Deutsch abrufbar unter: http://diem25.org/

Vormittags gab es eine Pressekonferenz, Nachmittags Workshops von etwa 200 Menschen, abends eine Präsentation der Ziele von prominenten Hauptakteuren und Unterstützern in der ausverkauften Berliner Volksbühne (Eintritt 12 Euro). Die Nachmittagsveranstaltung wurde nicht öffentlich angekündigt, wer Zugang dazu hatte, bleibt unklar. Statements der Beteiligten zum Nachhören, Nachlesen – bislang Fehlanzeige.

Die Mehrheit der Geladenen abends auf der Bühne gehört zum links-grünen Parteienspektrum und hat Funktionen als Abgeordnete (nationales oder EU-Parlament) oder in der kommunalen Exekutive (v.a. die spanischen Vertreter). Unterrepräsentiert waren Gewerkschaften, außerparlamentarische soziale Bewegungen (nur eine Vertreterin von Blockupy, niemand aus der Friedensbewegung) und die mittel-osteuropäischen Länder. Es fehlten Vertreter von (Arbeiter)Selbstverwaltungsinitiativen (Bsp. die besetzte, selbstverwaltete Fabrik Viome in Griechenland http://www.viome.org/) ebenso wie Wissenschaftler, die die EU-Konstruktion im kapitalistischen Weltsystem kritisch hinterfragen. Die Absicherung ökonomischer Partikularinteressen auf Kosten der Mehrheit der Bev lkerungen wird nicht als Kernproblem formuliert. Stattdessen wurden die Ziele auf rein politische Reformen eingehegt – die Technokraten als Hauptfeinde. (Im Modell der Ringburg des Machtelitenforschers Hans Jürgen Krysmanski der dritte Ring; s. Grafik im Anhang, grafische Ergänzung der Erläuterungen von Stephan Best).

In seiner Eingangsrede nannte Varoufakis 3 Schritte zur Demokratisierung der EU:

1. Transparenz der Entscheidungsprozesse (Livestream der Rat- und Eurogruppe-Sitzungen, EZB-Protokolle)

2. Europäisierung der Krisenlösung von 4 Kernproblemen: Staatsschulden, Bankenkrise, Unterinvestitionen, Armut

3. Verfassungsprozess (Verfassung gebende Versammlung, über transnationale Listen gewählt); Ziel: ein souveränes Parlament auf EU-Ebene, 2-Kammer-System zur Verbindung von nationaler und europäischer Ebene

Die bei den nachmittaglichen Workshops erkennbare / zu vermutende Bandbreite der Ansätze (bspw. Ulrike Guerot, Ex-Vorsitzende des transatlantisch ausgerichteten European Council on Foreign Relations vs Margarita Tsomou) (s. Artikel von Thomas Moser unten) wurde bei der Abendveranstaltung nur wenig abgebildet.

Die zweieinhalbstündige Abendveranstaltung wurde live im Internet übertragen und kann hier angeschaut werden:

Live: Varoufakis startet offiziell Bewegung „Demokratie in Europa 2025″ in Berlin

https://www.youtube.com/watch?v=zWAfOmYqPp4 (RT dt)

Video der Veranstaltung mit griechischer Simultan-Übersetzung des alternativen griechischen Internet-Portals The Press Project:

DIEM25: Η παρουσίαση (Ελληνική μετάφραση)

https://www.youtube.com/watch?v=zWAfOmYqPp4

Viele Grüße

Elke Schenk

globalcrisis/globalchange NeWS

http://www.heise.de/tp/druck/mb/artikel/47/47345/1.html

Varoufakis and Friends

Thomas Moser 10.02.2016

Wie demokratisiert man eine Demokratie, die an ihr Ende gekommen ist?

Interessanter, als die Publicity-Veranstaltungen am Abend und am Morgen, war, was sich dazwischen in der Volksbühne abgespielt hat. Etwa 200 Interessierte diskutierten Fragen, die sich mit dem DiEM-Projekt stellen. Diese Versammlung war kaum öffentlich bekannt. Die Diskussionsrunden galten als „geschlossen“. Die Teilnehmer waren sozusagen handverlesen. Varoufakis and Friends. Ein fragwürdiges Verfahren, das nicht mit dem Anspruch auf Transparenz zusammenpasst. Bei den Teilnehmern handelte es sich durchaus um Engagierte, aber eher Einzelkämpfer, Intellektuelle, Künstler oder Vertreter kleinerer Gruppen. Sie brachten weniger einen Mobilisierungsschatz ein, als ihre Erfahrungen.

Wollen wir ein Think Tank sein oder eine soziale Bewegung?, fragte der Tübinger Friedensbewegte Henning Zierock. Soziale Bewegungen könne man nicht einfach so kreieren. Sie entstünden in den Straßen. Varoufakis sprach sich gegen eine Arbeitsteilung von Denken und Handeln aus. Ulrike Guerot von European Democracy Lab sah das noch einmal anders. Mehrheiten auf der Straße seien noch keine Demokratie. Pegida und die Le Pens hätten die Straße – „nicht wir“. Herrschaft müsse sich auf Gesetz gründen und nicht auf die Straße. Ob ihr bewusst ist, dass sie damit zum Beispiel die Blockupy-Bewegung oder auch Podemos in Frage stellt?

Eine andere Frage warf Srecko Horvat auf, einer der Mitorganisatoren der DiEM-Gründung: Was tun mit den klassischen politischen Parteien, Liberale, Sozialdemokraten, Grüne? Was mit New Labour in Britannien, Syriza in Griechenland oder eben Podemos in Spanien?

Wie passen Geheimdienste zur Demokratie? Ein Aspekt, den die Kölner Theaterregisseurin Angela Richter und der amerikanische Cyberaktivist Jacob Appelbaum, beide mit Wikileaks verbunden, einbrachten. Sie riefen zur Freilassung von Edward Snowden, Julian Assange und Chelsea Manning auf – was Varoufakis am Abend unter tosendem Beifall und im Wissen um die Liveübertragung im Netz wiederholte.

Enttäuscht von der Bewegungspartei

Die Demokratisierung solle auch von den Gemeinden ausgehen, so die Wortmeldung des stellvertretenden Bürgermeisters von Barcelona, Gerardo Pisarello. Er war als Mitglied der neuen Bürgerplattform „Barcelona gemeinsam“ in den Stadtrat gewählt worden. Ihre Politik heißt zum Beispiel: Stopp der Privatisierungen öffentlicher Einrichtungen. Man müsse ein „Netzwerk von rebellischen Städten“ gründen. Die Städte wiederum bräuchten die europäische Demokratiebewegung, um vor der Troika (EU-Regierung, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds) geschützt zu werden.

Einen Nerv dieser beabsichtigten Demokratisierungspolitik benannte die deutsch-griechische Journalistin Margarita Tsomou. Sie kam direkt vom Generalstreik in Griechenland gegen die restriktive Sozialpolitik der Tsipras-Regierung, die Varoufakis nach sechs Monaten im Juli 2015 verlassen hatte. Es habe zwar eine Massenmobilisierung stattgefunden, aber inzwischen wüsste man in Griechenland nicht mehr, wozu man auf die Straße gehen sollte. Denn, nachdem auch das radikale Linksbündnis Syriza eine Politik wie die Vorgängerregierungen macht, gäbe es keine Alternative mehr, die man wählen könne. Sie formuliert ein grundlegendes Problem: Die real-existierende Demokratie in Europa ist an ein Ende gekommen. Was heißt also „Demokratisieren“? Sollen die Leute nun einfach die nächste Bewegungspartei wählen oder müsse m an Demokratie nicht ganz neu denken?

DiEM and the movements – Reply to Open Letter by John Malamatinas

Yanis Varoufakis

Volksbühne_Berlin_Winter.JPG

The news is out: DiEM25 (Democracy in Europe – Movement) will be launched in Berlin on 9th February, at the Volksbuehne Theatre in Berlin (pictured above). Before the official announcement and the manifesto saw the light of day, DiEM25 has attracted attention all over Europe. A few days ago, John Malamatinas, wrote an open letter addressed to me regarding DiEM25 in Neues Deutschland. Click here for the original German version and here for an English translation. For my reply to John’s open letter…

Ursprünglichen Post anzeigen 1.077 weitere Wörter

VAROUFAKIS-Interview, Zeitmagazin, 30.07.2015 – »ICH WURDE ALS GEFÄHRLICHER DUMMKOPF D ARGESTELLT«

globalcrisis/globalchange NEWS
Martin Zeis – martin.zeis

»ICH WURDE ALS GEFÄHRLICHER DUMMKOPF DARGESTELLT«
Wie ist das, wenn man ganz Europa gegen sich aufgebracht hat?

Ein Gespräch mit dem ehemaligen griechischen Finanzminister
Yanis Varoufakis

Im Anhang findet ihr die e-paper-Fassung des im heutigen Zeit-Magazins erschienenen Interviews. Im Folgenden dokumentieren wir wenige Auszüge des sechsseitigen Textes. Parallel erschien im heutigen Stern ein Interview von Arno LUIK mit Varoufakis, das zusätzliche, spezielle Einzelheiten enthält und vor allem ein Bild aus der Eurogruppe unmittelbar nach dem „mentalen Warterboarding“ von Tsipras abdruckt, auf dem Schäuble, Djisselbloem und der estländische Finanzminister Sester ihren „Sieg“ mit brüllendem Gelächter feiern (stern 43/2015, S.43).

Ein Hinweis an Zeitgenossen im Web aus Wien, Montreal und anderswo, welche unsere Recherche/Dokumentation/Eigentexte unter Wegschneiden des Absenders/Verfassers, z.T. des Kommentars/der Einordnung/weiterführender Quellenlisten, weiterverbreiten: Unter journalistisch redlich arbeitenden Leuten im Netz ist es Usus, den/die Namen der Postenden/der Quelle aufzuführen.

Herr Varoufakis, haben Sie Spaß daran, zu provozieren?

Nein, ich bin kein Provokateur. Aber ich liebe es, Diskussionen zu führen.

Sie haben die europäische Sparpolitik gegenüber Griechenland als »finanzielles Waterboarding« und »Terrorismus« bezeichnet.

Manche mögen das als provokativ empfinden. Das ist aber eine akkurate Beschreibung der Wirklichkeit. Die CIA hat Waterboarding bei Verhören angewendet, um ihre Opfer gefügig zu machen. Erst kurz vor dem Ersticken ließ man sie wieder Luft holen. Das ist eine nahezu perfekte Beschreibung für die Politik der Troika in meinem Land seit fünf Jahren. Man gibt uns gerade so viel Geld, dass wir nicht pleitegehen, aber nie genug, um wirklich überleben zu können. Die Wahrheit zu sagen ist keine Provokation.

Das heißt, die anderen Politiker lügen, wenn sie sagen, dass Griechenland vor allem selbst schuld an seiner Lage sei?

Das können Sie so sagen. Ich will das lieber nicht weiter kommentieren. Als ich in die Politik gegangen bin, habe ich mir geschworen: Wenn ich anfange, wie ein Politiker zu denken, trete ich zurück. Ich werde mich nicht um meiner politischen Karriere willen verbiegen. Wenn die Wahrheit zu sagen bedeutet, dass ich aus der Regierung fliege oder aus dem Parlament geworfen werde oder ins Gefängnis gehen muss, dann ist das so.

Sie übertreiben. Außerdem gibt es in der Griechenlandkrise erstaunlich viele Wahrheiten.
Ich sage auch nicht, dass ich in jedem Fall recht habe. Ich war immer bereit, in den Verhandlungen über nötige Reformen einerseits und nötige Hilfspakete andererseits Kompromisse zu schließen.

Sie haben einmal gesagt, in Ihrer Zeit als Finanzminister seien Ihre schlimmsten Befürchtungen bestätigt worden. Wie haben Sie sich die Welt der Politik denn vorgestellt?

Ich habe nicht erwartet, dass die Treffen mit den anderen europäischen Finanzministern freundlich verlaufen werden. Aber ich habe geglaubt, dass wir am Ende einen Kompromiss finden, den beide Seiten akzeptieren können. So war es aber nicht.

Warum nicht?

Europa verleugnet seit 2008 die wahren Ursachen der griechischen Krise. Es ist wie in dem Shakespeare-Drama Macbeth: Ein Verbrechen führt zum nächsten Verbre- chen, eine Lüge führt zur nächsten Lüge. Wir haben jetzt schon viel zu hohe Schulden und sollen trotzdem neue Kredite aufnehmen. So etwas kann ich nicht unterstützen. Ich darf doch kein Geld annehmen, wenn ich weiß, dass ich es nie zu- rückzahlen kann.

Warum, glauben Sie, hat man es Ihnen dann vorgeschlagen?

Da müssen Sie die anderen europäischen Finanzminister fragen. Wir haben uns entschieden, unser Volk in einem Referendum darüber abstimmen zu lassen. Darüber haben sich die anderen Minister furchtbar aufgeregt. Einer von ihnen, einer von den Schlaueren, ich werde seinen Namen hier nicht nennen, sagte etwas Bemerkenswertes: Yanis, ich kann nicht glauben, dass du vorhast, über eine derart komplizierte Angelegenheit das griechische Volk entscheiden zu lassen. In diesem Moment dachte ich: Oh mein Gott! Jetzt wird die Demokratie abgeschafft. Das Recht auf politische Mitbestimmung gilt unabhängig davon, wie klug oder wie gut infor- miert jemand ist.

(…)

VAROUFAKIS-Interview-ZM150730.pdf

Varoufakis: „Etwas ist faul im Euro-Reich“ – Präzisierungen zum parallelen Zahlungssystem

Elke Schenk e.schenk globalcrisis/globalchange NEWS http://www.griechenland-blog.gr/2015/07/etwas-ist-faul-im-euro-reich/2135635/ Etwas ist faul im Euro-Reich 29. Juli 2015 / Aufrufe: 167 Einen Kommentar schreiben Kommentare Griechenlands ehemaliger Finanzminister Yanis Varoufakis beschreibt, wie das von ihm vorgeschlagene parallele Zahlungssystem funktionieren sollte. Um dem in den letzten Tagen von den Medien alles andere als zufällig losgetretenen unglaublichen Shitstorm zu begegnen, beschreibt der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis in einem in der Financial Times veröffentlichten Artikel das von ihm vorgeschlagene parallele Zahlungssystem in Griechenland. „Ich hatte das System präsentiert, als ich die Fäden des Finanzministeriums übergab, jedoch schenkte ihm kein Mitglied der Presse Beachtung„, betont Yanis Varoufakis und erklärt in dem nachstehend in deutscher Übersetzung (aus dem Griechischen) wiedergegebenen Beitrag, wie mithilfe des parallelen Zahlungssystems der Kreislauf der fälligen Verbindlichkeiten reduziert und dem Staat zu dringend benötigter Liquidität verholfen worden wäre. Für das öffentlichen Interesses ist nur ein Thema von Bedeutung In den Fundamenten der Eurozone versteckt sich ein Paradoxon. Regierungen innerhalb der Währungsunion verfügen über keine Zentralbank, die sie „bewacht“, während die Zentralbank keine Regierung hat, die sie stützt. Dieses Paradoxon kann nicht ohne fundamentale institutionelle Änderungen ausgemerzt werden. Es gibt jedoch Schritte, welche die Mitgliedstaaten unternehmen können, um bestimmte Auswirkungen zu verbessern. Ein Schritt, über den wir während meiner Amtszeit im griechischen Finanzministerium nachdachten, konzentrierte sich auf den chronischen Liquiditätsmangel eines heruntergekommenen öffentlichen Sektors und seine Auswirkung auf den privaten Sektor, der seit langer Zeit leidet. Angesichts der Tatsache des Fehlens einer Zentralbank, welche die Bemühungen des Staates unterstützt, sind die verzögerten Verbindlichkeiten der griechischen Regierung an den privaten Sektor (an Privatleute und Firmen) seit 2008 fortwährend deflationär. Wegen der erheblich verzögerten Erstattungen der MwSt. und der Einkommensteuer und der Zahlungen an die Lieferanten überstiegen die verzögerten Verbindlichkeiten fünf Jahre lang kontinuierlich 3% des BIP. Der Feedback-Effekt leistet derweilen den steuerlichen Verzögerungen Vorschub, was wiederum den Kreislauf des allgemeinen Liquiditätsmangels verstärkt. Unser einfacher Gedanke war die multilaterale Annullierung der verzögerten Verbindlichkeiten zwischen dem Staat und dem privaten Sektor, und zwar unter Nutzung der existierenden Zahlungsplattform der staatlichen Rechnungszentrale (GGDE). Auf der Internetpräsenz der GGDE könnte für jede Steuer-ID ein „Reserve-Konto eingerichtet werden, dem die Verbindlichkeiten des Staates an Privatleute oder Organisationen gutgeschrieben werden. Die Inhaber der Steuer-IDs würden die „Credits“ (Guthaben) von dem Reserve-Konto entweder an den Staat (anstatt von Steuerzahlungen in bar) oder an jedes beliebige andere Reserve-Konto überweisen können. Nehmen wir zum Beispiel an, der Staat schuldet der Firma A 1 Million Euro und die Firma schuldet 30.000 Euro an einen Angestellten sowie 500.000 Euro an die Firma B, von der sie mit Gütern und Dienstleistungen versorgt wurde. Der Angestellte und die Firma B schulden ebenfalls entsprechend Steuern in Höhe von 10.000 und 200.000 Euro an den Staat. In diesem Fall würde das vorgeschlagene System die Möglichkeit zum sofortigen Ausgleich verzögerter Verbindlichkeiten in Höhe von wenigstens 210.000 Euro bieten. Eine Wirtschaft wie die griechische würde plötzlich einen bedeutenden Grad an Freiheit innerhalb der existierenden Europäischen Währungsunion erwerben. In einer zweiten Phase der Entwicklung, für die wir keine Zeit hatten, sie richtig zu untersuchen, würden die Smartphone-Anwendungen und die Kontokarten der Bürger einen Grad der Flexibilität und Zugänglichkeit hinzufügen, der eine breite Annahme garantieren würde. Das vorgesehene Zahlungssystem könnte entwickelt werden, um das Fehlen voll funktionsfähiger Märkte für öffentliche Verschuldung zu substituieren, speziell während der Dauer einer Finanzkrise wie jener, die Griechenland seit 2010 heimsucht. Träger des privaten Sektors könnten berechtigt sein, über die Website des Sekretariats für Informationssysteme (GGPS) Credits zu erwerben, indem sie Guthaben ihres reguläres Bankkontos nutzen (um Crdits zu erwerben) und die Credits ihrem Reserve-Konto gutschreiben lassen. Diese Credits könnten nach – sagen wir einem Jahr – verwendet werden, um zukünftige Steuerschulden mit einem bestimmten Nachlass (z. B. 10%) auszugleichen. Solange es einen Plafond für die Gesamtmenge der Steuer-Credits geben und ihr Volumen absolut transparent sein würde, wäre das Resultat eine fiskalisch verantwortungsbewusste Erhöhung der Liquidität des Staates und eine schnellere Rückkehr an die Finanzmärkte, zu denen Regierungen wie die griechische den Zugang verloren haben. Als ich am 06 Juli 2015 die Fäden des Finanzministerium an meinen Freund Evklidis Tsakalotos übergab, präsentierte ich eine vollständige Bilanz der Projekte des Ministeriums, die Prioritäten und das während meiner fünfmonatigen Amtszeit Erreichte. Das hier beschriebene neue Zahlungssystem war Teil dieser Präsentation. Kein Mitglied der Presse schenkte ihm damals Beachtung. Als jedoch eine Tele-Diskussion mit einer großen Anzahl internationaler Investoren, die von meinem Freund Norman Lamont und von David Marsh des offiziellen Forums für Währungs- und Finanzinstitute (OMFIF) organisiert worden war, trotz der mit den Zuhörern vereinbarten Chatham-House-Regel durchsickerte, feierte die Presse Party. Da ich mich der uneingeschränkten Aufrichtigkeit und der völligen Transparenz verschrieben habe, erteilte ich dem OMFIF die Genehmigung, die aufgezeichneten Gespräche zu veröffentlichen. Obwohl ich die Begeisterung der Presse verstehe, die sich aus bestimmten Elementen des Referats – wie beispielsweise, dass ich unorthodoxe Wege untersuchen musste, um Zugang zu den Systemen meines (!) Ministeriums zu erlangen – ableitet, gibt es nur ein Thema, das unter dem Aspekt des öffentlichen Interesses von Bedeutung ist. Es besteht eine widerliche Einschränkung nationaler Souveränität, die von der Troika der Gläubiger den griechischen Ministern aufgezwungen worden ist, denen der Zugang zu Abteilungen ihrer Ministerien verboten ist, die von vitaler Bedeutung für die Umsetzung gemeinschaftlicher Politiken sind. Wenn der Verlust der Souveränität wegen einer nicht tragfähigen Verschuldung in bereits unter Druck stehenden Staaten „unteroptimale“ Politiken herbeiführt, weiß man, dass im Euro-Reich etwas faul ist. Der Originalartikel auf Griechisch ist verfügbar unter: http://www.euro2day.gr/ftcom_gr/article-ft-gr/1351202/varoyfakhs-kati-sapio-yparhei-sto-vasileio-toy.html FT.COM Δημοσιεύθηκε: 28 Ιουλίου 2015 – 12:10 Βαρουφάκης: Κάτι σάπιο υπάρχει στο βασίλειο του ευρώ Viele Grüße Elke Schenk globalcrisis/globalchange NEWS

Reports Of Secret Drachma Plots Leave Tsipras Facing Fresh Crisis; zerohedge, July 26, 2015

globalcrisis/globalchange NEWS
Martin Zeis — martin.zeis

zeroohedge, July 26 2015 —  http://www.zerohedge.com/news/2015-07-26/reports-secret-drachma-plots-leave-tsipras-facing-fresh-crisis

—  full text attached —
Reports Of Secret Drachma Plots Leave Tsipras Facing Fresh Crisis
On Friday, we brought you the shocking story of the rebellion that never was in Greece.
According to FT, Former Greek Energy Minister and maverick among mavericks Panayotis Lafazanis convened a „secret“ meeting at the Oscar Hotel in Athens on July 14 at which he attempted to convince Syriza hardliners (including, in FT’s words, „supporters of the late Venezuelan president Hugo Chávez [and some] old-fashioned communists“) to storm the Greek mint, seize the country’s currency reserves, and, if necessary, arrest central bank governor Yannis Stournaras.
Obviously, the plan was never implemented, but if the story is even partly true it betrays the degree to which Greece teetered on the edge of social upheaval and even civil war in the days that followed PM Alexis Tsipras’ decision to concede to creditors’ demands and abandon not only Syriza’s election mandate but the very referendum outcome he had himself campaigned for just days prior.
   Now that Tsipras has succeeded in compelling Greek lawmakers to cede the country’s sovereignty to Brussels in exchange for the right to use the euro, tales of unrealized redenomination plots have come out of the woodwork so to speak, and now, in addition to the scheme described above and rumors that a return to the drachma was nearly financed by a loan from the Kremlin, we get a glimpse at yet another plan hatched behind the scenes, this time courtesy of a recorded conference call between Yanis Varoufakis and „members of international hedge funds.“
Here’s the story from Kathimerini:
Former Finance Minister Yanis Varoufakis has claimed that he was authorized by Alexis Tsipras last December to look into a parallel payment system that would operate using wiretapped tax registration numbers (AFMs) and could eventually work as a parallel banking system, Kathimerini has learned.
   In a teleconference call with members of international hedge funds that was allegedly coordinated by former British Chancellor of the Exchequer Norman Lamont, Varoufakis claimed to have been given the okay by Tsipras last December – a month before general elections that brought SYRIZA to power – to plan a payment system that could operate in euros but which could be changed into drachmas „overnight“ if necessary, Kathimerini understands.
   Varoufakis worked with a small team to prepare the plan, which would have required a staff of 1,000 to implement but did not get the final go-ahead from Tsipras to proceed, he said.
   The call took place on July 16, more than a week after Varoufakis left his post as finance minister.
The plan would involve hijacking the AFMs of taxpayers and corporations by hacking into General Secretariat of Public Revenues website, Varoufakis told his interlocutors. This would allow the creation of a parallel system that could operate if banks were forced to close and which would allow payments to be made between third parties and the state and could eventually lead to the creation of a parallel banking system, he said.
   As the general secretariat is a system that is monitored by Greece’s creditors and is therefore difficult to access, Varoufakis said he assigned a childhood friend of his, an information technology expert who became a professor at Columbia University, to hack into the system. A week after Varouakis took over the ministry, he said the friend telephoned him and said he had “control” of the hardware but not the software „which belongs to the troika.“
Apparently, Varoufakis planned to take control of the computers first, then hack into the ministry’s software, steal the code, and design the parallel payments system. Here are excerpts from the call, again from Kathimerini, quoting Varoufakis:  (…)

zeroohedge, July 26 2015 — http://www.zerohedge.com/news/2015-07-26/reports-secret-drachma-plots-leave-tsipras-facing-fresh-crisis

zeroohedge-secret-drachma-plots150726.pdf

Spannendes Interview mit Stathis KOUVELAKIS „Der Kampf geht weiter“

/e.schenk@gmx.eu/

/globalcrisis/globalchange NEWS/

Guten Morgen,

das im Folgenden zur Verfügung gestellte Interview mit Stathis Kouvelakis,

Mitglied im Parteivorstand der Syriza und der Linken Plattform innerhalb von

Syriza ist ein einzigartiges Zeitdokument. Es gibt u.a. Einblicke in die

unterschiedlichen Strömungen innerhalb von Syriza und der Regierung, die

„Verhandlungen“ mit der Troika, die Haltungen innerhalb der Regierung zum

Verhandlungsprozess, zum Referendum und einem Plan B, die Illusionen der

Linken bzgl. des EU-/Euro-Projektes und seiner Agenten, die Stimmung innerhalb der griechischen Gesellschaft, insbesondere unter Arbeitern und der Jugend.

Unten einkopiert sind einige Zitate. Im Anhang ist das gesamte Interview sowie eine gekürzte Version verfügbar. In der gekürzten Version sind v. a. Teile ausgenommen, die die Strömungen und Diskussionen innerhalb der griechischen Linken i. W. S. betreffen.

via Nachdenkseiten

http://marx21.de/griechenland-der-kampf-geht-weiter/

*Griechenland: Der Kampf geht weiter* / 21. Juli 2015

*Stathis Kouvelakis, Mitglied im Parteivorstand von Syriza und führendes Mitglied der Linken Plattform, beschreibt im Interview, was für Lehren er aus den letzten Wochen gezogen hat und wie seine Perspektive für Syriza und die europäische Linke aussieht.*

Tsipras, von dem man sagen muss, dass er als Politiker durchaus ein Spieler ist, verstand das Referendum – eine Idee die übrigens nicht gänzlich neu war und bereits von anderen Personen in der Regierung ins Spiel gebracht worden war, unter anderem von Yanis Varoufakis – nicht als Bruch mit dem

Verhandlungsprozess, sondern als Schachzug, um seine Verhandlungstaktik zu

stärken.Ich kann das mit Sicherheit sagen, da ich Zugang zu detaillierten Berichten über die entscheidende Kabinettssitzung am Abend des 26. Juni hatte, an dem das Referendum angekündigt wurde.

Zwei Dinge müssen an dieser Stelle betont werden: Erstens ist es so, dass Tsipras und die meisten ihm nahestehenden Personen davon ausgegangen sind, es würde ein Spaziergang werden. Und das traf vor der Bankenschließung auch absolut zu. Die allgemeine Stimmung deutete darauf hin, dass es einen überwältigenden Sieg von mindestens 70 Prozent geben würde.

Das war ziemlich realistisch. Wären die Banken nicht geschlossen worden, wäre das Referendum mit Leichtigkeit gewonnen worden. Aber die politische

Bedeutsamkeit wäre eine andere gewesen, denn es wäre ein „Nein“ gewesen ohne

die aufgeladene und dramatische Atmosphäre, die durch die Schließung der

Banken und die Reaktion der Europäer kreiert wurde.

Was in dieser Kabinettssitzung geschah, war, dass eine gewisse Anzahl an Leuten – der rechte Flügel der Regierung, unter der Führung des stellvertretenden Premiers Giannis Dragasakis – den Vorschlag ablehnten. Tatsächlich ist Dragasakis derjenige, der den gesamten Verhandlungsprozess auf griechischer Seite überwacht. Alle Mitglieder der Verhandlungsgruppe – mit Ausnahme des neuen Finanzministers Euclid Tsakalotos – sind auf seiner Seite, und er war der prominenteste unter denjenigen im Kabinett, die Varoufakis loswerden wollten.

Für diese Gruppe war das Referendum ein hochriskanter Vorschlag und verstanden es gänzlich anders als Tsipras: Als äußerst konfrontativen Schachzug, der harsche Reaktionen der europäischen Seite hervorrufen würde – damit sollten sie recht behalten.

Zudem hatten sie Angst vor der Dynamik von unten, die durch diese Initiative

entstehen würde. Auf der anderen Seite vertrat Panagiotos Lafazanis,

Führungsfigur der Linken Plattform und Energieminister, die Position, dass das Referendum die richtige Entscheidung sei, wenngleich sie zu spät käme. Er warnte allerdings auch davor, dass es einer Kriegserklärung nahe käme, dass Zahlungen eingestellt würden und wir innerhalb weniger Tage damit rechnen müssten, dass die Banken geschlossen würden. Die meisten Anwesenden lachten einfach über diese Vorstellung.

Ich denke dieser Mangel an Gespür dafür, was passieren würde, ist absolut

entscheidend für ein Verständnis der gesamten Logik, mit der die Regierung bisher gehandelt hat. Sie konnten einfach nicht glauben, dass die Europäer so reagieren würden, wie sie reagiert haben

Ich meine wir müssen zwischen zwei Gruppen innerhalb der Regierung

unterscheiden. Zunächst gibt es den rechten Flügel der Regierung, angeführt von den zwei Chefökonomen Dragasakis und Giorgos Stathakis. Und dann gibt es den Führungskern, Tsipras und die Leute um ihn herum.

Die erste Gruppe hatte von Anfang an eine klare Linie – auf ihrer Seite gab es absolut keine Naivität. Ihnen war völlig klar, dass die Europäer niemals einen Bruch mit dem Memorandum hinnehmen würden.

Darum hat Dragasakis von Anfang an alles getan, um die Logik der allgemeinen

Vorgehensweise nicht zu ändern. Er hat offensichtlich alle Versuche sabotiert, Syriza ein ordentliches Wirtschaftsprogramm zu geben, selbst wenn dieses sich innerhalb der mehrheitlich von der Partei angenommenen Rahmenbedingungen bewegt hätte. Er glaubte, eine verbesserte Version der Rahmenbedingungen des Memorandums sei das Einzige, was man erreichen könne. Er wollte sich ganz darauf konzentrieren, den Deal mit den Europäern auszuhandeln, ohne selbst allzu sehr in Erscheinung zu treten. Es gelang ihm, die Verhandlungsgruppe zu steuern, besonders nachdem man Varoufakis ins Abseits gedrängt hatte. Im Sommer 2013 hatte er ein sehr interessantes Interview gegeben, das damals für viel Aufsehen sorgte. Was er vorschlug, war nicht einmal eine mildere Variante des Syriza-Programms, sondern tatsächlich ein ganz anderes Programm, welches sich nur durch minimale Verbesserungen vom existierenden Übereinkommen abhob, welches die Nea Dimokratia unterzeichnet hatte.

Und dann gibt es den anderen Ansatz, den von Tsipras, welcher in der Ideologie eines linken Europagedankens wurzelt. … Daran zeigt sich, dass diese Leute eine Konfrontation mit der EU erwartet hatten, die ähnlich einer wissenschaftlichen Konferenz ablaufen würde, bei der man eine ordentliche Präsentation liefert und erwartet, eine ordentliche Gegenpräsentation zu hören.Ich denke das ist symptomatisch dafür, wie es in der heutigen Linken aussieht. Die Linke ist voll von Menschen, die es gut meinen, aber im Bereich der Realpolitik völlig überfordert sind. Aber es zeigt ebenso die geistige Verwüstung auf, die der fast schon religiöse Glaube an den europäischen Geist verursacht hat. Diese Leute haben also tatsächlich bis zum bitteren Ende daran geglaubt, dass sie etwas aus der Troika

herausholen könnten. Sie dachten, dass zwischen „Partnern“ doch ein Kompromiss möglich sein müsste, und dass man ja gemeinsame Grundwerte hätte, wie etwa den Respekt vor demokratischen Mandaten oder die Chance einer vernünftigen Diskussion auf Basis ökonomischer Argumente.

Viele Grüße

Elke Schenk

globalcrisis/globalchange NEWS

KOUVELAKIS-Kampf-geht-weiter-marx21-2015_07_21.pdf

KOUVELAKIS-Kampf-geht-weiter-gekürzt-2015 07 21.pdf

John HALLE: Two Lessons From Syriza’s Two (Biggest) Mistakes

Elke Schenk dokumentiert  auf
globalcrisis/globalchange News

http://www.counterpunch.org/2015/07/17/syrizas-two-mistakes/print/

Two Lessons From Syriza’s Two (Biggest) Mistakes

Posted By John Halle On In articles 2015,Leading Article | Comments Disabled

That Syriza has made mistakes isn’t in dispute: they themselves have admitted to two main ones.

1) They failed to recognize, despite early

, that the EU was negotiating in bad faith. The EU’s intention was never to reach an agreement but to destroy Syriza and with it the hope that the victims of the endless bleeding of austerity had any democratic recourse. Furthermore, the negotiations were themselves a tactic in that, as former finance minister Yanis Varoufakis now admits, they prevented him from focussing on the one thing which Syriza could have used in its negotiations: a viable plan to exit the Eurozone in a way which minimized disruption to the economy and maximize the chances that it would return to health in the shortest possible time.

2) We now know from Varoufakis that Syriza had “a small group . . . within the ministry, of about five people” that were planning in secret for a Grexit. This was, as he concedes, not even close to what was required to effect a viable transition to a new currency. Of course, no serious person should have any illusions that a Grexit would be “easy”, even with a massive investment in staff and infrastructure, any more than recovering from a major earthquake, hurricane or bombing of a nation’s major cities by a foreign power. Rather, just as a government is expected to prepare for disasters whether these are acts of god or attacks from hostile foreign powers, Syriza was derelict in failing to plan for what Varoufakis now accepts was “a coup” albeit executed not by “tanks” but by “banks”.

1) The Bankruptcy of “Speaking Truth to Power” Liberalism

Despite Syriza’s self-definition as “the party of the radical left”, much of its leadership and many of its advisers would reject the designation, more accurately being categorized within our political lexicon as liberals. Among these is Varoufakis’s close friend and UT Austin colleague Jamie Galbraith who described himself as “a reasonable and hopeful observer” of Syriza’s initial negotiations with the E.U. Rather than dismiss as a right wing ideologue German Chancellor Angela Merkel Galbraith praised her for “having made some of the mildest comments of any German politician,” and for having “chosen with care” her words on the subject of debt relief which, according to him, she had not rejected.

Galbraith’s report of the negotiations gave further grounds for hope that “the German government, having taken a very tough line through the process, took a step back from that tough line in order to secure a basic framework agreement for going forward.”

As we now know, the softening on the German’s hard line was a liberal chimera. Galbraith now recognizes that “the negotiations were a bit of a farce all along” and has admitted that he should have recognized that Chancellor Merkel was always “completely unreceptive.” […]

What is on display is the disenchantment of liberals who operated on a presumption of good intentions and underlying rationality of elite technocrats. Radicals such as Lapavistas do not. For them, providing “arguments” to the institutional representatives of capital makes no more sense than addressing a hyena with its fangs clamped on one’s jugular. The hyena is acting not according to reason but according to its fundamental nature and so are the capitalist hyenas who were the Syriza’s negotiating partners.

It was foolish to negotiate with any other expectation, as both Varoufakis and Galbraith now have effectively conceded.

2) Goldman Sachs DOES care (if you raise chickens)

A second explanation for one of Syriza’s crucial mistakes involves assumptions made by segments of their left, as opposed to (neo-) liberal wing, which includes Varoufakis and others who he refers to as “committed Europeanists.” By that he means that they are committed to the longstanding principle of left internationalism and cosmopolitanism. They also tend to view favorably the comparative advantage accruing to globalized trading networks which provide the economies of scale making possible large efficiencies in production of basic goods and also in making available raw materials at low cost. While their position is reasonable, it also has a negative side in that internationalists tend to denigrate the potential of local, small scale experiments in alternative economic systems of the sort which have been championed by Richard Wolff and Gar Alperowitz among others under the heading of worker self directed enterprises and workplace democracy.

Why this matters is that it is apparent that some form of what Wolff and Alperowitz are proposing will be crucial in the event of a Grexit. Prior to a national currency being re-established, local networks of production and exchange of the sort which globalization has long since eradicated will need to be revived and again made viable. That includes, incidentally, various forms of local food production of the sort denigrated by the verticalist left under the widely circulated meme “Goldman Sachs doesn’t care if you raise chickens.”

In fact, whether Greece will collapse into chaos and starvation will have to do with whether they are able to reduce their reliance on imported goods ramping up local production in all spheres including most crucially in food production-not as a neo-Calvinist moral imperative but to maintain a minimal caloric intake.

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Yours sincerely

Elke Schenk

globalcrisis/globalchange News

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