Vijay PRASHAD Time is not on our side in Libya

Time is not on our side in Libya

Vijay Prashad raises the alarm on the situation in Libya which has been ravaged by an imperialist war since 2011July 21, 2020 by Vijay Prashad

Source: https://peoplesdispatch.org/2020/07/21/time-is-not-on-our-side-in-libya/?fbclid=IwAR2g9V-essck7MCmZ3iWFZk5vyRPToBkEaABlRyvx53_nr42JFDjeligeyI

Wem hilft die „Hilfe für Syrien“ und wer geht leer aus?

Bild Flagge Syrien: en:Syrian Arab Republic and the en:United Arab Republic., Flag of Syria, Ausschnitt, CC BY-SA 3.0 Angeblich verhindern Russland …

https://weltnetz.tv/video/2372-wem-hilft-die-hilfe-fuer-syrien-und-wer-geht-leer-aus

Wem hilft die „Hilfe für Syrien“ und wer geht leer aus?

Berliner Libyen-Konferenz Schlussfolgerungen der Konferenz

  • Pressemitteilung 30
  • Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)

Pressemitteilung 30

  • Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)

1.    Zur heutigen Berliner Libyen-Konferenz sind auf Einladung von  Bundeskanzlerin Angela Merkel die Regierungen von Algerien, Ägypten, China, Deutschland, Frankreich, Italien, der Republik Kongo, Russland, der Türkei, der Vereinigten Arabischen Emirate, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika sowie Hohe Vertreter der Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union, der Europäischen Union und der Liga der Arabischen Staaten zusammengekommen.

2.    Wir, die Teilnehmer, nehmen die Erklärung über die politische, sicherheitspolitische und humanitäre Lage in Libyen der Co-Vorsitzenden des Treffens auf Ebene der Außenminister zur Kenntnis, das Frankreich und Italien am Rande der 74. UN-Generalversammlung am 26. September 2019 in New York einberufen hatten.  (…)

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/berliner-libyen-konferenz-1713832

bundesregierung-aktuelles-berliner-libyen-konferenz.pdf

UN-Menschenrechtsrat verabschiedet Resolution zur Ablehnung von US-Sanktionen gegen Venezuela (teleSUR)

CO-OP NEWS

Venezuela legte am Samstag, den 13. 7.2019 im UN-Menschenrechtsrat eine Resolution zur Vertiefung der internationalen Zusammenarbeit und Ablehnung einseitiger Zwangsmaßnahmen vor, die mit großer Unterstützung seiner Mitgliedstaaten gebilligt wurde.

Der Resolutionsentwurf wurde mit 28 Stimmen bei 14 Gegenstimmen und fünf Enthaltungen angenommen und von Venezuela und Palästina im Namen der Bewegung der blockfreien Länder (NAM) vorgestellt. Einseitigen Zwangsmaßnahmen (Sanktionen) der USA und ihrer Verbündeten gegen Venezuela und andere Mitgliedstaaten werden laut der Resolution verurteilt.

Der Resolutionsentwurf wurde von Venezuela und Palästina im Namen der Bewegung der blockfreien Länder (NAM) mit Ausnahme von Chile, Kolumbien, Ecuador, Honduras und Peru vorgelegt.

„Ich bin dankbar für die überwältigende Unterstützung der Mitgliedstaaten des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen für die vom Vorsitz der NAM vorgelegte Resolution zugunsten Venezuelas. Ein Sieg, der die internationale Zusammenarbeit erweitert und imperiale Sanktionen ablehnt “, twitterte der venezolanische Präsident Nicolas Maduro am Sonntag.

Das Dokument bekräftigt auch das „unveräußerliche Recht“…

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New UN statement condemning US sanctions on Venezuela Cuba, & Iran

CO-OP NEWS


United Nations – GENEVA (6 May 2019) – An independent expert appointed by the Human Rights Council has expressed deep concern at the recent imposition of unilateral coercive measures on Cuba, Venezuela and Iran by the United States, saying the use of economic sanctions for political purposes violates human rights and the norms of international behaviour.  Such action may precipitate man-made humanitarian catastrophes of unprecedented proportions.
 
“Regime change through economic measures likely to lead to the denial of basic human rights and indeed possibly to starvation has never been an accepted practice of international relations,” said Idriss Jazairy, the UN Special Rapporteur concerned with the negative impact of sanctions. “Real concerns and serious political differences between governments must never be resolved by precipitating economic and humanitarian disasters, making ordinary people pawns and hostages thereof.”
   
The implementation of Title III of the Helms Burton Act – allowing…

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US sanctions are killing Venezuelans, says former UN rapporteur

The first UN rapporteur to visit Venezuela for 21 years has told The Independent the US sanctions on the country are illegal and could amount to “crimes against humanity” under international law.

 

Quelle: US sanctions are killing Venezuelans, says former UN rapporteur

UN-Migrationspakt: Das sind die 17 Punkte, die Österreich ablehnt

UN-Migrationspakt: Das sind die 17 Punkte, die Österreich ablehnt
— Weiterlesen amp.diepresse.com/5522097

 

Der Vollständige Artikel findet sich hier:
Migrationspakt Ö Votum 20181031

Global Compact for Migration – Globaler Migrationspakt der UNO (Entwurf)

Global Compact for Migration – Globaler Migrationspakt der UNO
UNO-Migrationspakt – eine Frage der Perspektive
Die Zahl der Migranten stieg in den letzten 18 Jahren von 173 Millionen auf heute 258 Millionen Menschen. Alle politischen Lager sind sich demnach zumindest hierin einig: Migration und Flucht sind zu enormen internationalen Herausforderungen angewachsen.
Der erste Schritt zu einem weltweiten Lösungsansatz soll durch den sogenannten UNO-Migrationspakt gemacht werden. Schon im Dezember wird der “Globale Pakt über Sichere, Geregelte und Planmäßige Migration” von allen UNO-Staaten unterschrieben. Einige wenige Länder sträuben sich vehement dagegen und vermuten hinter diesem “Regelwerk” ein trojanisches Pferd, das zu einem später rechtlich bindenden Verlust von Souveränität führt. (Nachdenseiten) https://www.nachdenkseiten.de/?p=46695#h03

Entwurf im Wortlaut:

Klicke, um auf A.CONF.231.3.pdf zuzugreifen

Marrakesch-Erklärung

Zwischenstaatliche Konferenz zur Annahme des
Globalen Paktes für eine sichere, geordnete und
reguläre Migration
Marrakesch (Marokko), 10. und 11. Dezember
2018

Karin LEUKEFELD Kampf um die Levante – Eskaliert der Krieg in Syrien? 

Kampf um die Levante

Eskaliert der Krieg in Syrien?

Quelle: https://www.rubikon.news/artikel/kampf-um-die-levante

Karin LEUKEFELD Weckruf aus Sotschi

Die Konferenz für den nationalen syrischen Dialog fordert „Frieden für das Volk von Syrien“.

von Karin Leukefeld

Foto: Orlok/Shutterstock.com

Der “Kongress für den nationalen Dialog in Syrien” in Sotschi hat sich am Dienstagabend darauf geeinigt, eine Kommission für die Ausarbeitung einer neuen syrischen Verfassung zu bilden. Dem Gremium sollen 150 Syrer und Syrerinnen angehören, darunter „eine Delegation der syrischen Regierung und eine Delegation, die die Breite der Opposition repräsentiert“. Gearbeitet werden soll unter der Federführung der UN in Genf. Verkündet wurde das Ergebnis in Sotschi vom UN-Sondervermittler Staffan De Mistura, der den Delegierten zurief: „Mit Ihrer Abschlusserklärung heute haben Sie den 12 Prinzipien zugestimmt, die während des politischen Prozesses in Genf entwickelt wurden. Sie beschreiben eine Vision von Syrien, die alle Syrer teilen sollten“ (1). Der Kommission sollen auch Vertreter der Gruppen angehören, die „aus welchem Grund immer“ nicht an dem Treffen in Sotschi teilnahmen, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow vor Journalisten. „Offensichtlich hat niemand erwartet, dass es möglich sein wird, Vertreter von absolut allen Gruppen der syrischen Nation hier zu versammeln – solche, die der Regierung gegenüber loyal sind, als auch solche, die sich neutral verhalten oder der Opposition angehören.“

 

Quelle: Weckruf aus Sotschi