Die griechische Tragödie

Jens Wernicke

Griechenland ist aus den Medien wieder weitgehend verschwunden. Dabei hat sich die Situation der griechischen Bevölkerung inzwischen alles andere als verbessert. Auch gilt nach wie vor, was Sahra Wagenknecht im NachDenkSeiten-Interview formulierte: „Von Demokratie kann in Griechenland keine Rede mehr sein“. Wie also ist die Situation vor Ort? Warum schweigen die Medien hierzu? Und was verschweigen sie uns? Hierzu sowie zur Verantwortung Deutschlands und der politischen Führung in Griechenland für die „griechische Katastrophe“ sprach Jens Wernicke mit dem Autor und Publizisten Winfried Wolf, der gemeinsam mit seinem griechischen Kollegen Nikos Chilas das soeben erschienene Buch „Die griechische Tragödie: Rebellion, Kapitulation, Ausverkauf“ verfasst hat.

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Video: Giorgos Chondros: “Ein Jahr Syriza”

Ein Jahr Syriza Was (nicht) erreicht worden ist und was noch erreicht werden kann, in Griechenland und in Europa. Diskussion mit Giorgos Chrondros, Mitglied des Syriza-Zentralkommitees Dienstag, 08…

Quelle: Video: Giorgos Chondros: “Ein Jahr Syriza”

Elke SCHENK: EU-System-Error: Reset – Update – Exit? – Vortrag am 05.02.2016, 19:30, Forum 3, S-Mitte

EU-System-Error: Reset – Update – Exit?
Perspektiven für ein anderes EUropa nach der Unterwerfung Griechenlands

Vortrag und Diskussion
mit Elke Schenk (globalcrisis/globalchange NEWS)

Freitag, 5.2.2016, 19:30
in Stuttgart, Forum 3 (Gymnasiumstr. 21, vgl. http://www.forum3.de/top-navigation/infos-kontakt )

Elke Schenk nimmt die Unterwerfung der Syriza-Regierung im Juli 2015 zum Anlass für kritische Betrachtungen zur neoliberalen EU und Eurozone sowie Diskussionen um ein anderes EUropa.

Nach einer Einschätzung der bisherigen Syriza-Politik unter Alexis Tsipras sollen der Charakter und die zentralen Ziele der von dem Land zu erfüllenden Auflagen herausgearbeitet werden. Dies geschieht unter der Prämisse, dass Inhalt und Form der Unterwerfung Griechenlands die autoritäre Strategie der EU-Eliten gegenüber den Bevölkerungen aller EU-Länder offen legen. Diese schlägt sich in weiteren Plänen des EU-Establishments trotz des Scheiterns der bisherigen Wirtschafts-, Fiskal- und Finanzpolitik nieder.

Darüber hinaus werfen die Beteiligung des IWF und Eingriffe seitens verschiedener US-Akteure im Zuge der sog. Eurokrise die Frage auf, inwieweit Griechenland (und damit die EU) am geopolitischen Gängelband der USA gehalten werden sollen.

In den vergangenen Monaten hat sich der innere Zerfall der EU in unvorstellbarer Weise beschleunigt. Die etablierten Regelungsmechanismen funktionieren nicht mehr bzw. werden von Regierungen oder Bevölkerungen aufgekündigt.

Die breite Bewusstwerdung der autoritären Krisenbearbeitung seitens der EU-Eliten ebnet in linken Zusammenhängen den Weg für eine Neubewertung illusionärer Positionen zur EU und zur Eurozone, eine progressive Anti-EU-Politik scheint denkbar. Dazu gibt der Vortrag einen Überblick über die Hauptströmungen der aktuellen Diskussion und entwirft Eckpunkte einer Exit-Strategie.

In dem Zusammenhang wird auch betrachtet, inwiefern eine geopolitische Ausrichtung der EU in Richtung Eurasiens sowohl wirtschaftliche Perspektiven böte als auch eine Befreiung aus dem tödlichen Vasallenstatus gegenüber dem „US-Empire of Chaos“ (Escobar).

Positionen #3: Demokratie oder Markt – Was kostet uns der Casino-Kapitalismus? | KenFM

 Positionen #3: Demokratie oder Markt – Was kostet uns der Casino-Kapitalismus?

Quelle: Positionen #3: Demokratie oder Markt – Was kostet uns der Casino-Kapitalismus? | KenFM

N. CHILAS: Syriza an der Regierung – Gläubiger an der Macht

http://faktencheckhellas.org/syriza-an-der-regierung-glaeubiger-an-der-macht-wie-tsipras-versucht-den-tsunami-der-laufenden-reformen-zu-ueberleben/#more-688

Syriza an der Regierung – Gläubiger an der Macht. Wie Tsipras versucht, den Tsunami der laufenden Reformen zu überleben

Veröffentlicht am 13. Oktober 2015 von faktencheckhellas

von Nikos Chilas

Jetzt ist es soweit. Alexis Tsipras ist nun auch offiziell zum obersten Heimatschützer Griechenlands avanciert. Das dazugehörige Ritual fand am Freitag, den 9. Oktober bei einer Militärübung in Nordgriechenland statt. Die Bilder zeigen eindrucksvoll, wie er in einer militärischen Tarnjacke vor versammelter Mannschaft seine erste Verteidigungsrede hielt. So wollte er das auch. Dadurch habe er, wie Tsipras freundliche Kommentatoren argumentieren, wie seine Vorgänger im Amt des Ministerpräsidenten die letzten Weihen erhalten, die ihn endgültig zum Staatsmann machten.

Eine weniger angenehme Weihe erhielt vor etwa drei Wochen Kultusminister Nikos Filis. Die Ursache seines Unglücks war seine Vizeministerin Sia Anagnostopoulou. Sie hatte die Meinung geäußert, dass die Volksschulkinder keine Einweihung in die Mysterien der christlich-orthodoxen Religion brauchten, das Thema müsse Teil des allgemeinen Religionsunterrichts sein. Die Kirche reagierte darauf mit Empörung und sprach von Verfassungsbruch. Filis wurde zum obersten Kirchenführer Erzbischof Ieronymos zitiert und musste Abbitte leisten. Der Unterricht, ließ er danach verlauten, bleibe unverändert – reiner Katechismus. Seitdem gilt Filis, obwohl selbst überzeugter Atheist, als der Mann der Kirche in der von der linken Syriza-Partei geführten Regierung.

Es blieb nicht bei dieser Schande – Filis musste einen zweiten Kotau machen. Dabei ging es auf Geheiß der Gläubiger um Geld, und zwar um die Anhebung des Mehrsteuersatzes von 19% auf 23% für jene Gebühren, welche die Privatschulen für den Nachhilfeunterricht fordern. Es gibt in Griechenland unzählige solche Privatschulen, die auf die Aufnahmeprüfungen an den Hochschulen spezialisiert sind. Ohne deren Besuch können die Hochschulkandidaten kaum auf Erfolg hoffen – ist doch der Unterricht in den öffentlichen Schulen dafür ungeeignet. Die Privatschulen wollen nun die zusätzlichen Kosten, die ab November erhoben werden sollen, den Kunden aufhalsen. Und dies wird vor allem die ärmeren Familien treffen, die auf eine bessere Hochschulbildung ihrer Kinder bestehen, weil sie darin den einzigen Weg aus der so zialen Misere sehen. Syriza, die diesen Ausbildungssektor bisher als parasitär bekämpft hatte, muss plötzlich für dessen Interesse eintreten, um die Familien zu entlasten. Dementsprechend hat sich Filis auch den Ruf des besten Lobbyisten der Privatschulen eingehandelt.

Heimat-Religion-Familie: Das traditionelle Triptychon der griechischen Konservativen lebt nun auch in der Praxis der Tsipras-Regierung auf. Allerdings in anderer Form. […] Der Rückgriff auf die Traditionen zeigt bloß die Verlegenheit, mit der momentan die beiden Politiker agieren. Sie haben die Kapitulation des 12. Juli offensichtlich noch nicht verschmerzt. Dazu kommen Dutzende von den Gläubigern diktierte „Vorabmaßnahmen“, die bei allen Regierungsmitgliedern eine permanente Nervenkrise auslösen. […]

Das Team um Tsipras hat aktuell nur das Ziel, den Tsunami der gerade jetzt laufenden Reformen zu überleben. Dabei geht es um die bereits erwähnten Vorabmaßnahmen, um jene „Reformen“, die von den Gläubigern für die Auszahlung der Kredittranchen in den nächsten Wochen verlangt werden. Anfang Oktober waren 48 davon durch die Vouli, das griechische Parlament, durchgeboxt worden, ein paar Dutzend weitere sollen in den nächsten zwei bis drei Wochen hinzu kommen. Innerhalb eines Monats wird also mehr als ein Drittel der insgesamt 200 Maßnahmen realisiert sein, die zwischen Athen und den Gläubigern für die nächsten drei Jahre im Rahmen des dritten sogenannten Hilfsprogramms vereinbart wurden. Eine derartige Dichte an schmerzhaften Maßnahmen ist nicht nur für Griechenland einmalig, das bereits zwei ähnlic he Programme hinter sich hat, sondern auch international. „Der Oktober ist ein höllischer Monat“ sagt dasselbe Regierungsmitglied. „Falls wir ihn überleben, haben wir die Chance, die Kurve zu nehmen und uns danach den großen Projekten widmen, die jenseits des Diktats der Gläubiger liegen“.

Diese Projekte können, grob gesehen, drei Bereichen zugeteilt werden: Erstens dem Kampf gegen die Oligarchie. Zweitens dem radikalen Umbau des politischen Systems und der öffentlichen Verwaltung. Und drittens dem Wiederaufbau der Wirtschaft. […]

Die Voraussetzungen dafür scheinen mittelfristig gegeben zu sein. Eine davon ist die Stabilität der Regierung, wie sie bei der Abstimmung für die Regierungserklärung am 7. Oktober im Parlament zum Ausdruck kam, als alle 155 Abgeordneten des Regierungslagers – also dafür stimmten. Denn die meisten Fraktionsmitglieder gehen davon aus, dass sie es mit den Gläubigern aktuell nicht aufnehmen können. Von daher wollen auch sie in den nächsten Jahren zweigleisig vorgehen, also einerseits die „Verpflichtungen“ vollständig erfüllen, andererseits die „eigenen“ Projekte mit Hilfe der EU-Strukturfonds so weit wie möglich voranbringen.

Die zweite Voraussetzung ist die große Unterstützung, welche die Regierung in der Bevölkerung momentan genießt. Diese Unterstützung ist aber fatalistisch: Viele Bürgerinnen und Bürger, die das Fiasko der Regierung Syriza I. hautnah erlebt hatten, scheinen sich nun ihrem Schicksal, also der Herrschaft der Gläubiger, zu ergeben; sie erkennen aber gleichzeitig an, dass die Regierung Syriza II. versucht, das Beste aus dieser schwierigen Situation für sie herauszuholen.

Dagegen sprechen zahlreiche andere Gründe, wie ein kurzer Blick in die Liste der Maßnahmen offenbart. Sie beinhaltet u.a.:

  • Weitere Kürzungen der Pensionen (6% bis 13%)
  • Anhebung des Pensionsalters auf 67 Jahre
  • Zusammenlegung der Zusatzpensionskassen. Dadurch werden jene verlieren, die Mitglieder bei „gesunden“ Kassen waren, eine höhere Zusatzpension bekamen und damit über dem nun angepeilten Minimum lagen
  • Abschaffung der Zuschüsse für Rentnerinnen und Rentnern mit extrem niedrigen Pensionen
  • Kürzung der Zuschüsse für Heizöl
  • Beibehaltung der allgemein verhassten Immobiliensteuer ENFIA
  • Erhöhung des Solidaritätssteuer (Soli)
  • Anhebung der MwSt auf den Inseln auf 23%
  • Verdoppelung der Einkommenssteuer für Bauern und Unternehmen, etc. etc.
  • Streichung der Zuschüsse für Dieselkraftstoff und Dünger in der Landwirtschaft

Insgesamt sollen so innerhalb der nächsten drei Jahre mehr als elf Milliarden Euros, davon in den ersten Monaten schon sechs, für den Staat eingespart und den Gläubigern zugeleitet werden.

Technisch gesehen ist das dritte Hilfspaket weniger „grausam“ als die beiden vorherigen. Das gilt sowohl für das Ausmaß der finanziellen Anpassung wie auch für die Kürzungen der Löhne und der Gehälter – früher waren die Einschnitte ungleich massiver. Tsipras hat durchaus recht, wenn er sagt, dass dank seines Widerstandes viele Forderungen der Gläubiger zugunsten der Bevölkerung abgeschwächt oder gar zurückgenommen worden waren.

Gleichwohl sind die Auswirkungen des 3. Memorandums bereits jetzt katastrophal. Erstens, weil die neuen Maßnahmen zu jenen der ersten beiden Memoranden hinzukommen, das heißt, sie wirken kumulativ. Zweitens, weil die rezessiven Tendenzen dadurch weiter verstärkt werden. Und drittens, weil so viele Austeritätsmaßnahmen, die innerhalb eines einzigen Monats durchgeführt werden sollen, einen ökonomischen und sozialen Schock verursachen, der trotz der momentanen politischen Stabilität unabsehbare Folgen haben kann.

An schlimmsten wirkt sich aber die politische Kapitulation aus. Sie ist auf der ersten Seite des dritten Memorandums niedergelegt. Darin heißt es: „Die (griechische) Regierung verpflichtet sich, alle zur Verwirklichung der Ziele des Memorandum of Understanding erforderlichen Maßnahmen mit der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfond zu beraten und zu vereinbaren, bevor sie ausgearbeitet und rechtsgültig verabschiedet werden“.

Somit verzichtet Griechenland ausdrücklich auf seine Souveränität im gesamten Bereich der Legislativgewalt, sofern sie Inhalte des dritten Memorandums betreffen, und indirekt im Bereich der Exekutivgewalt, die zur Umsetzung der Memoranden eingesetzt werden soll. Dies dürfte auch der Hauptgrund dafür sein, dass Syriza die Interessen der breiten Bevölkerungsschichten nicht konsequent verteidigen kann.

Alexis Tsipras sieht das freilich anders. Das dritte Memorandum ist zwar auch für ihn eine unakzeptable Last. Er rechnet aber mit Chancen auf eine Umschuldung der Schulden. Diese Umschuldung ist eine Existenzfrage für Griechenland. Die Verhandlungen über deren Form und das Ausmaß werden gleich nach dem ersten „Review“ (Evaluierung) der Quadriga Ende Oktober, Anfang November beginnen, falls die Evaluierung positiv ausfällt – was mit großer Sicherheit anzunehmen ist. […] Der Ausgang der Verhandlungen ist jedenfalls ungewiss. Alles aber, was über eine Verlängerung der Tilgungsfristen hinausgeht, wird Tsipras sicher als einen historischen Erfolg deuten.

Trotz seiner politischen Machtlosigkeit glaubt Tsipras, bestimmte wichtige Punkte des Memorandums noch ändern zu können – zumindest will er dafür kämpfen. Dazu gehören der Schutz der ersten Wohnung von überschuldeten Personen, die Wiedereinführung der Kollektivverträge, der Verbleib der Elektrizitätsgesellschaften DEH und ADMHE in staatlichem Besitz sowie die einträgliche Nutzung der übrigen staatlichen Unternehmen und Immobilien, die in dem neu gegründeten „Fonds des öffentlichen Besitzes“ (eine Art Treuhand) überführt werden – anstelle des Ausverkaufs derselben.

Vor diesem Hintergrund präsentiert sich Syriza als den einzigen Garanten für die Minimierung der negativen Memorandum-Folgen.

[…]

vollständiger Text unter o.a.url und als Datei im Anhang.

Viele Grüße

Elke Schenk

globalcrisis/globalchange NEWS

CHILAS-Syriza-Regierung-Gläubiger-an-der-Macht-FCH2015 10 13.pdf

In the center of the evil : PLAN B FOR EUROPE?

Dear all,

a few days ago a podium discussion with Yanis Varoufakis, Franco „Bifo“ Berardi, Srećko Horvat and Guillaume Paoli took place at the Volksbühne theater in Berlin.

German title: *IM ZENTRUM DES ÜBELS : PLAN B FÜR EUROPA?*

(Introduction in German, discussion in English)

See url: https://vimeo.com/141686195

Guests:

Yanis Varoufakis, former financial minister in the first Syriza government in Greece;

Franco „Bifo“ Berardi, Italian scientist of semiotics and activist;

Srećko Horvat, philosopher and director of the „Subversive festival“ in Zagreb.

The three discuss the crisis in eurozone and the European left and whether or how respectively an alternative for the EU / eurozone was possible.

Varoufakis provides among other things new information about the functioning of eurogroup-meetings.

Berardi asks, whether the tools of democracy are able to overcome the financial and political system. He postulates, that democracy in the old fashioned and known manner is over. It is not able to cut the ties between financial machine and social life.

While Berardi focuses on the question of democracy itself, Varoufakis postulates the end of democracy and politics on the national level and the need for a democratization of the eurozone, beyond national party lines. To destroy and abandon the EU is no solution for Varoufakis, because he fears the victory for nationalists, racists, speculators.

He proposes to democratize the eurozone, the money with creating a

paneuropean network of democrats.

TRUTH-Commitee-on-August-MoU150925.pdf