Aufruf an den Parteivorstand und die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE.
Schlagwort / #Sicherheitspolitik
Welche Chancen gibt es für einen Frieden in der Ukraine? – MAKROSKOP
Quelle: https://makroskop.eu/01-2023/wie-geopolitisches-kalkul-zum-frieden-fuhren-konnte/
Von Michael von der Schulenburg
04. Januar 2023
Welche Chancen gibt es für einen Frieden in der Ukraine? – MAKROSKOP
17–20 Minuten
Ob es eine Chance für einen Frieden in der Ukraine geben wird, hängt weitgehend von den Vereinigten Staaten ab. Den USA aber geht es um geostrategische Ziele – und nur geostrategische Überlegungen werden sie dazu bewegen, einer Friedenslösung mit Russland zuzustimmen.
Der Krieg in der Ukraine ist das Resultat des Versuchs der USA, nach dem Ende des Kalten Krieges in Europa eine Sicherheitsordnung über die von ihr dominierte NATO und unter Ausschluss Russlands aufzubauen. Dabei spielten für die USA Bedenken über die Sicherheit Europas kaum eine Rolle. Es ging und geht fast ausschließlich um das geostrategische Ziel der USA, ihre nach dem Ende des Kalten Krieges gewonnene Position der allein dominierenden globalen Großmacht zu erhalten. Die Beitritte der Ukraine wie auch Georgiens zur NATO wären die Krönung dieser seit 1994 betrieben NATO-Erweiterung nach Osten.
Über eine solche NATO-Erweiterung würden die USA Russlands gesamte Süd-Westgrenze militärisch kontrollieren und somit Russland aus dem strategisch so wichtigen Schwarzen Meer und aus seinen traditionellen Einflussbereichen in Zentralasien verdrängen können. So wäre die Atommacht Russland als unliebsamer strategischer Mitkonkurrent weitestgehend ausgeschaltet. Die USA, ein Land, das über 8000 Kilometer von der Ukraine entfernt auf einem anderen Kontinent liegt, könnte durch vorgeschobene Militärbasen in der Ukraine Druck auf den gesamten asiatischen Raum inklusive China ausüben und die stark an Bedeutung gewonnenen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen Asien und Europa beeinflussen. Die USA verfolgen somit eigene machtpolitische und keine selbstlosen humanitären Ziele in der Ukraine. (…)
Lawrows jüngstes Interview widerlegt diefalschen Vorstellungen des Westens überRussland
Lavrov’s Latest Interview Dispelled The West’s False Perceptions About Russia
Andrew Korybko
3–4 Minuten
These objectively existing and easily verifiable facts shatter the artificial reality about this conflict that was constructed by the West’s perception managers.
Russian Foreign Minister Lavrov’s interview with TASS on Tuesday articulated his country’s true stance towards the Ukrainian Conflict and thus dispelled the West’s false perceptions about it. He reaffirmed his representatives’ prior assessment that this proxy war is global in nature after the US rallied its vassals across the world to finance Kiev’s forces, deploy state-of-the-art experimental arms, dispatch mercenaries, and provide real-time intelligence support for defeating Moscow on the battlefield.
In the face of these ever-escalating threats, Lavrov reminded everyone that Russia prefers a diplomatic solution to the conflict that respects its security interests that were responsible for its special operation in the first place but it also won’t shy away from continuing to defend them through military means if needed. This contradicts the West’s claims that the Kremlin is supposedly obsessed with fighting just for the sake of it and isn’t interested in peacefully resolving the root causes of this conflict.
Building upon his debunking of that aforementioned false narrative, Lavrov denied that his country ever resorted to nuclear saber-rattling despite Western reports to the contrary and actually cited former British Prime Minister Truss’ related threats and Zelensky’s own as proof of their nuclear aggression. These objectively existing and easily verifiable facts shatter the artificial reality about this conflict that was constructed by the West’s perception managers. (…)
Olaf SCHOLZ Die globale Zeitenwende
https://www.foreignaffairs.com/germany/die-globale-zeitenwende
foreignaffairs.com
Die globale Zeitenwende
By Olaf Scholz December 5, 2022
39–46 Minuten
Die Welt erlebt eine Zeitenwende. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine
bedeutet das Ende einer Ära. Neue Mächte sind erstarkt oder wiedererstarkt,
darunter ein wirtschaftlich starkes, politisch selbstbewusstes China. In dieser
neuen multipolaren Welt konkurrieren verschiedene Länder und
Regierungsmodelle um Macht und Einfluss.
Deutschland seinerseits tut sein Möglichstes, um die auf den Grundprinzipien
der VN-Charta gegründete internationale Ordnung zu verteidigen und zu
fördern. Seine Demokratie, seine Sicherheit und sein Wohlstand hängen davon
ab, dass Macht an allgemeingültige Regeln gebunden ist. Deshalb strebt
Deutschland danach, ein Garant europäischer Sicherheit zu werden, so wie es
unsere Verbündeten von uns erwarten, ein Brückenbauer innerhalb der
Europäischen Union und ein Verfechter multilateraler Lösungen für globale
Probleme. Nur so kann Deutschland erfolgreich die geopolitischen Stürme
unserer Zeit überstehen.
Die Zeitenwende geht über den Krieg in der Ukraine und das Thema der
europäischen Sicherheit hinaus. Die zentrale Frage lautet: Wie können wir als
Europäerinnen und Europäer, als Europäische Union in einer zunehmend
multipolaren Welt als unabhängige Akteure bestehen? (…)
Steven25's Blog 