Vorgänge im Iran – verschiedene Einschätzungen

globalcrisis/globalchange NEWS
Stephan Best
05.01.2018

Guten Abend an die Listen,
die jüngsten Entwicklungen im Iran um den Jahreswechsel herum haben nicht nur in scheinbar spontanen Tweets westlicher Staatsmänner ihren Niederschlag gefunden, sondern auch die beiden deutschen Fernsehanstalten waren sich unisono einig, dass sich ein neuerlicher Umsturz dort anbahne. Einig schienen sich die meisten Medien auch darin zu sein, dass sich der Zorn der Massen gegen das verhasste Mullahregime, fehlende Demokratie und vor allem gegen steigende Preise und zunehmende Arbeitslosigkeit vor allem unter Jugendlichen richte. Ein Regime Change sei daher notwendig und stehe unmittelbar bevor.
Keine Erwähnung dagegen finden die erheblichen Auswirkungen zurückliegender Wirtschaftssanktionen, die teilweise auch nach dem Abschluss des Atomabkommens immer noch aufrechterhalten werden. Der Iran hatte das Abkommen vor zwei Jahren mit den USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland in Wien geschlossen und keine seriöse Nachrichtenquelle bezweifelt bislang, dass das Land sich an die beschlossenen Auflagen halte.

Im Folgenden soll eine Auswahl von Texten dokumentiert werden, die dieses einseitige Bild von den Demonstrationen in einigen Städten des Iran noch aus anderen Perspektiven betrachten:
04.01.2018 — https://deutsch.rt.com/meinung/63101-was-ist-los-in-iran/

1) Was ist los im Iran? Die Hintergründe der Proteste und die westlichen Narrative (I)

Von Rainer RUPP

Die USA, Israel und die Saudis machen sich Sorgen um Demokratie und Menschenrechte im Iran. Deutsche Staatsmedien leisten Schützenhilfe. Obwohl ein Umsturz im Iran unwahrscheinlich ist, scheinen die Ereignisse Teil eines größeren Plans gegen Teheran zu sein. (…)

2)Yavuz ÖSOGUSWas ist los im Iran, was in Israel
Werner Beyer schrieb auf FB: „Es ist doch immer wieder interessant sich auch mal die andere Seite anzuhören. Jenseits des medialen Einheitsbreis betreiben die Brüder Yavuz Özoguz,und Gürhan Özoguz das Portal Muslimmarkt, bei dem ich auch immer wieder mal vorbeischaue und interessante Beiträge entdecke. Bevor mir jemand Einseitigkeit oder gar Verblendung vorwirft: (…)“
http://www.muslim-markt-forum.de/t1471f2-Was-ist-los-im-Iran-und-was-in-Israel.html

3) Communiqué des ZKs der Tudeh Partei (KP) Iran:
Der Kampf des iranischen Volkes, das die Nase von Gewalt, Unterdrückung, Teuerung und Despotie voll hat, ist real. Dieser Kampf darf nicht zugunsten der Interessen der reaktionären Kräfte im In- und Ausland verein
Veröffentlicht: – Jan 02, 2018

Werte Mitbürger!
Die politisch-ökonomische Krise der bankrotten Regierung der Welajate-Faghih (religiöse Obrigkeit) im Iran nimmt täglich größere Ausmaße an. Die Auswirkung dieser Krise kann bei den internen Auseinandersetzungen der Regierenden und infolge dessen in den beispiellosen Enthüllungen der Machtzentren gegeneinander beobachtet werden. (…)

TUDEH-INFO – NR. 101- 01. Januar 2018 in PDF

http://www.tudehpartyiran.org/images/tudehinfo/T_INFO101.pdf

4) Pedram SHAYAR Der Aufstand der Hungrigen
http://www.pedram-shahyar.de/2018/01/03/iran-aufstand-der-hungrigen/

Veröffentlicht am 3. Januar 2018 von Pedram Shahyar

Iran: Aufstand der Hungrigen
Seit einer Woche demonstrieren bei Dunkelheit Menschen im Iran auf den Straßen. Der Staat und Eliten sind gespalten und verunsichert, die geopolitischen Gegner in Washington, Tel Aviv und Riad feiern eine Party. Es sind noch nicht die großen Massen, die in der Dunkelheit Parolen rufen. Doch diese Protestbewegung ist eine große Herausforderung für den iranischen Staat: Anders als die grüne Bewegung 2009 sind die spontanen Protesten sehr radikal und fordern das Ende der politischen Herrschaft des islamischen Klerus. (…)

Allen unseren Mitlesern noch ein gutes und friedliches 2018!
ciao Stephan Best

Aus Outlook Mobile gesendet
Stephan Best
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00491781705671

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Ergänzend sei auch noch besonders auf das folgende Interview von Ken Jebsen mit Petra Wild vom 5.01.2018 hingewiesen:

KenFM am Telefon: Petra Wild zu den Massendemonstrationen im Iran

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Der Iran ist der drittgrösste Erdöl-Förderstaat der OPEC und war zwischen 1953 und 1979 der Lieblingspartner des Westens.

Mehr als 30 Jahre verkaufte das Land Öl und Gas zu günstigsten Konditionen und wurde im Gegenzug vor allem von den USA mit sündhaft teueren Waffen hochgerüstet. Freie Presse oder ein demokratisches System existierte im Iran zu dieser Zeit nicht. Stattdessen regierte bis 1979 der Schah von Persien mittels Geheimpolizei Savak.

Die Folterkeller des Landes waren über Jahrzehnte rappelvoll, aber das störte in der westlichen Wertegemeinschaft niemanden, solange der Diktator seine Lieferdeals einhielt und die Region stabil blieb.

Als es 1979 zur Revolution kam und das Land vom schiitischen Geistlichen Ajatollah Chomeini übernommen wurde, fiel der Iran in Ungnade. Seither gilt er als Teil der Achse des Bösen und wird politisch isoliert und sanktioniert. Die Mangelwirtschaft soll das Land von innen zerrütten und das Volk gegen die Regierung aufbrigen. Immer wieder kommt es deshalb zu Unruhen, die in der West-Presse als Befreiungsschlag verkauft werden, was sie nicht sind.

Das persische Volk möchte innerstaatliche Reformen, aber misstraut jeglicher Hilfe aus dem Ausland, mit der es in der Vergangenheit keine guten Erfahrungen gemacht hat. Wie soll man die aktuellen Unruhen, bei denen rund 20 Personen umgekommen sind, geopolitisch bewerten? Ist die Regierung Rohani tatsächlich angezählt oder deutet hier der Westen eine Entwicklung um, um vor ganz anderen Problemen in der Region abzulenken, die den Iran zwar betreffen, aber weit über ihn hinausgehen?

Die Lage ist komplex. Islamwissenschaftlerin Petra Wild bringt im Gespräch mit KenFM Licht ins Dunkel. Sie bewertet nicht. Sie analysiert.

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US-Wirtschaftskrieg – Aufstand der EU-Vasallen in Sicht?

Elke Schenk

globalcrisis/globalchange NEWS

Mein Artikel zur EU-Energiepolitik im Kontext des geostrategischen Sanktionsregimes der USA erschien am 31.7. unter

https://www.rubikon.news/artikel/der-heimliche-krieg

Der Anfang und Schlussteil sind unten einkopiert, der vollständige Artikel ist unter der o. a. url abrufbar und im Anhang verfügbar.

Montag, 31. Juli 2017, 12:40 Uhr
~21 Minuten Lesezeit

Der heimliche Krieg

Der US-Wirtschaftskrieg gegen Russland wird seit Jahren auf dem Rücken der EU ausgetragen. Diese hat sich als Partner beteiligt und als willfähriger Vasall gebeugt. Leiten die umfassenden neuen US-Sanktionen den Widerstand der EU ein?

Nach dem US-Repräsentantenhaus stimmte am 28. Juli auch der US-Senat nahezu einstimmig für erweiterte Sanktionen gegen Russland. Sie werden mit der angeblichen ‚Annexion‘ der Krim, der „anhaltenden russischen Aggression in Syrien“ sowie der unbewiesenen Behauptung legitimiert, Russland habe in den US-Wahlkampf eingegriffen.

Sanktionen drohen u. a. Personen und Unternehmen, die in den Bereichen Aufklärung, Verteidigung, Bergbau, Infrastruktur (Schiffbau und Eisenbahnen) sowie in Bau, Modernisierung oder Instandhaltung von russischen Exportpipelines mit Investitionssummen von mehr als 1 – 5 Millionen (sic!) USD beteiligt sind. Inhalt und Stoßrichtung der Sanktionen weisen auf einen Wirtschaftskrieg der USA nicht nur gegen Russland und seine geostrategischen Verbündeten wie Iran, sondern auch die EU und insbesondere Deutschland hin.

Seit Kurzem schwappt eine Welle der Entrüstung in das politisch-mediale Sommerloch, von wirtschaftsnahen, national-konservativen Blättern wie dem Fokus, der FAZ oder den Deutschen Wirtschaftsnachrichten bis hin zu Bundesaußenminister Gabriel, der EU-Kommission oder Kanzlerin Merkels Bierzeltrede.

Die jetzigen Beschlüsse sind ein radikalisierter Höhepunkt einer seit Jahrzehnten geübten Praxis, über die Exterritorialisierung der US-Rechtsetzung wirtschaftliche und geopolitische Vorteile zu erzielen bzw. den wachsenden Bedeutungsverlust der USA aufzuhalten und dafür vermeintliche Verbündete zu opfern. Die EU ist allerdings nicht nur Opfer der US-Willkür, sondern auch eigenständiger Akteur sowie freiwilliger Vasall einer von der geostrategischen Agenda der USA geforderten russlandfeindlichen Außen-, Wirtschafts- und Energiepolitik.

Der folgende Beitrag beleuchtet die EU-Energiepolitik im Kontext der US-Sanktionen im ’neuen‘ Kalten Krieg.

Der Brandstifter als Retter? Fazit und Ausblick

Die USA schaffen sich mit dem Argument der EU-Versorgungsanfälligkeit, zu der sie selbst wo immer möglich beitragen, einen abhängigen Vasall und bieten sich dann als vermeintlichen Retter an.

Die EU lässt sich vor den geopolitischen Karren der USA spannen. Indem sie sich gegen Russland in Stellung bringen lässt, gefährdet sie massiv ihre zukünftige Energieversorgung. Denn der bestehende Transit-Vertrag über die Ukraine in die EU läuft 2019 aus und Gazprom will den Vertrag nicht verlängern.

Bis dahin sollten alternative Routen im Interesse der EU liegen. Immerhin „fliesst die Hälfte des Erdgases, das nach Europa und in die Türkei gelangt, durch die ehemalige Sowjetrepublik“ Ukraine. Das TAP/TANAP-Projekt wird die erforderliche Gasmenge nicht liefern können, und Flüssiggas wird die Versorgungslücke nicht schließen, schon gar nicht zu den bisherigen Preisen. Zudem könnte diese Lieferquelle versiegen, wenn sie den Sanktionen zum Opfer fällt.

Ein über Jahrzehnte bewährter zuverlässiger Energielieferant soll durch einen in jeder Hinsicht willkürlich und gewalttätig agierenden Kantonisten ersetzt werden? Welchen Hebel würden die USA bei der Wiederaufnahme der Verhandlungen über das TTIP-Freihandelsabkommen ansetzen können, wenn die EU energiepolitisch vom Goodwill der USA abhängig ist?

Geht das US-Kalkül auf, wird eine Strategie realisiert, die im Jahr 2000 auf einer außenpolitischen Konferenz in Bratislava besprochen wurde und von der ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Willy Wimmer, als Teilnehmer berichtet.

Die Bratislava-Konferenz war eine Wehrtagung des US-Außenministeriums und des American Enterprise Institutes unter dem Thema: „Is Euro-Atlantic Integration Still on Track? Opportunities and Obstacles“. Teilnehmer waren Ministerpräsidenten, Außenminister, Verteidigungsminister und der persönliche Beauftragte des NATO-Oberbefehlshabers. Darin wurde u. a. als Ziel der US-Außenpolitik genannt, eine Linie von den Baltischen Staaten über Odessa bis ins türkische Diyarbakir zu ziehen. Für das Gebiet westlich dieser Linie beanspruchen die USA die Kontrolle, inklusive der Ausdehnung ihrer Rechtsordnung (Willy Wimmer im Vortrag an der TU Braunschweig, https://www.youtube.com/watch?v=zQju9_PjtI4 ).

Russland findet problemlos andere Abnehmer für sein Gas. Russland und China haben im Vorfeld des G-20-Gipfels ein über 30 Jahre laufendes Energieabkommen abgeschlossen. Der russische Präsident Putin plädiert für eine Integration des chinesischen Projekts Neue Seidenstraße mit der eurasischen Union. Die Absicht, Russland über Sanktionen wirtschaftlich und politisch in die Knie zu zwingen, hat sich im Laufe der letzten drei Jahre ins Gegenteil verkehrt.

Während die eurasische Kooperation Richtung Osten sich von Monat zu Monat vertieft und sich vom US-Erpressungspotential Schritt für Schritt unabhängiger macht, flattern EU-Politiker – abgesehen von Rumsfelds neuem Europa, das sich dem US-Empire zu jeden Bedingungen andient und das mit Freiheit verwechselt – wie vom Fuchs aufgescheuchte Hühner hilflos herum.

Ob die EU mehrheitlich ihrem Vasallentum gegenüber den USA treu bleibt und den daraus folgenden eigenen politischen wie wirtschaftlichen Niedergang noch beschwichtigen wird, oder wie viel widerständige Substanz die Empörung und Androhung von Gegensanktionen von politischer Seite hat, wird sich in naher Zukunft zeigen. Noch nicht erkennbar ist der entschiedene Wille, aus dem wirtschaftlichen und währungspolitischen Schwitzkasten des US-Imperiums auszubrechen und – der Vision Gorbatschows folgend -, ein Wirtschafts- und Sicherheitsbündnis von Lissabon bis Wladiwostok zu schaffen sowie der Neuen Seidenstraße von Westen entgegen zu kommen.

US-Wirtschaftskrieg-gg-Russland-EU-Vasallen-rubikon2017_07_31.pdf

Rubikon – Elke SCHENK | Der heimliche Krieg

Der heimliche Krieg

Die US-Energiepolitik erklärt Russland und der EU den Wirtschaftskrieg.

Quelle: https://www.rubikon.news/artikel/der-heimliche-kriegDer US-Wirtschaftskrieg gegen Russland wird seit Jahren auf dem Rücken der EU ausgetragen. Diese hat sich als Partner beteiligt und als willfähriger Vasall (…)

Quelle: Rubikon – Magazin für die kritische Masse | Der heimliche Krieg

german-foreign-policy Die Sanktionsdebatte

Die Sanktionsdebatte
02.05.2017

BERLIN/MOSKAU
(Eigener Bericht) – Vor der heutigen Russland-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel dringen deutsche Wirtschaftsverbände und Außenpolitikexperten auf eine Abkehr von der Sanktionspolitik. Die russische Wirtschaft habe die Handelsrestriktionen überstanden und befinde sich wieder im Aufschwung, weshalb die Sanktionen kaum noch nützten, heißt es zur Begründung; zudem habe der Boykott dem Ansehen von EU und USA in Russland geschadet und die russische Regierung, die er eigentlich habe schwächen sollen, sogar stabilisiert. Auch gingen zunehmend russische Aufträge, mit denen einst deutsche Firmen gerechnet hatten, an Konkurrenz etwa aus China und seien endgültig verloren. Dabei halten deutsche Ökonomen Russland auch weiterhin für einen lukrativen Markt; laut einer Studie, die die Bertelsmann-Stiftung und das Münchner ifo-Institut erstellt haben, brächte etwa ein Freihandelsabkommen der EU mit der sich um Russland gruppierenden Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) Wachstumsimpulse in Höhe von 45 Milliarden Euro. Regierungsberater empfehlen einen schrittweisen Ausstieg aus den Sanktionen. Dessen ungeachtet könne Moskau, so heißt es in Berlin, mit einem Rüstungswettlauf jederzeit in die Knie gezwungen werden. (…)

Quelle: www.german-foreign-policy.com

Katrin McCLEAN Reise in ein bestraftes Land

Globalcrisis/globalchange NEWS
Stephan Best 16.Februar 2017

Guten Tag an die Listen,

wenn der neu gewählte US Präsident mit Nachdruck vertritt, dass Russland bitteschön die Krim wieder an deren eigentliche Besitzerin zurückzugeben habe, bevor über ein Ende der Sanktionen verhandelt werden könne, dann mag das in unserer Medienlandschaft von DLF bis ZEIT keines kritischen Kommentars wert sein. Wer sich die wirklichen Abläufe des vom Westen gesponserten und bejubelten Präsidentensturz in der Ukraine im Februar 2014 noch mal vergegenwärtigt, wird die Haltung von Donald Trump und der ihn beeinflussenden Kräfte als Fortsetzung einer Außenpolitik wahrnehmen, die geschichtsvergessen ihre imperiale Agenda weiterhin betreibt.

Der Reisebericht von Katrin McCLEAN wirkt dagegen auf den entfernten Leser wie die Reportagen einer Karin LEUKEFELD über Syrien: sie zeichnen ein Bild vom tatsächlichen Leben der Bevölkerung und ordnen die Gespräche mit Einzelnen in die historischen Belastungen und Narrative ein, vor deren Hintergrund westliche Außenpolitik als verfehlte Strafaktion gesehen wird.

Ciao Stephan Best

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Sanktionen:

02 Dez 2016

Reise in ein bestraftes Land

Wem schaden die Russland-Sanktionen am meisten? Und wie begründet sind sie eigentlich? Autorin Katrin McClean flog nach St. Petersburg und auf die Krim, um diesen Fragen nachzugehen.

von Katrin McClean

http://www.free21.org/reise-in-ein-bestraftes-land/

-=Der Original – Bericht im Anhang=-

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Tommy Hansen ist seit 1985 als freier investigativer Journalist tätig. Tommy hat sich vertieft mit den Ereignissen am 11. September 2001 in New York und den Kriegen, die darauf folgten, beschäftigt. Weitere Themen, mit denen er sich journalistisch auseinandersetzt, sind Weltpolitik und moderne Geschichte, Umweltthemen, Netzpolitik und Internet.

Tommy hat in Deutschland, der Schweiz und Norwegen gelebt und reiste in den 90ern als Reisejournalist durch die Welt. Dabei verbrachte er längere Zeit in Ländern der arabischen/islamischen Welt, wie Tunesien, und auch in der Ukraine.

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Komplette Rede von Gerhard Schröder bei deutsch-russischen Wirtschaftsgesprächen in Bad Pyrmont — RT Deutsch 01.09.2016

Bei den deutsch-russischen Wirtschaftsgesprächen im niedersächsischen Bad Pyrmont, hielt Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder eine aufsehenerregende Dinner-Rede zum deutsch-russischen Verhältnis. RT Deutsch zeigt die ungekürzte Fassung.

Quelle: Komplette Rede von Gerhard Schröder bei deutsch-russischen Wirtschaftsgesprächen in Bad Pyrmont — RT Deutsch

KenFM am Set: Rainer Rupp über den Brexit und die Folgen | KenFM.de

KenFM am Set: Rainer Rupp über den Brexit und die Folgen

Der Brexit hat die EU in eine mittlere Krise geführt. Ist der Austritt der Briten aus der Europäischen Gemeinschaft der Anfang vom Ende der Union? Werden jetzt z.B. auch die Franzosen, die Griechen, Portugiesen oder Spanier von ihren Regierungen verlangen, ein endsprechendes Referendum auf den Weg zu bringen? Während die Briten immer an ihrer nationalen Währung, dem Pfund, festgehalten haben, würde der Austritt eines EU-Landes mit dem Euro als Währung für Europa noch ganz andere Konsequenzen haben. (…)

Quelle: KenFM am Set: Rainer Rupp über den Brexit und die Folgen | KenFM.de