08.03.2023
As it looks now, there are two potential spring offensives in Ukraine. Either of these offensives would be laden with significant risks for both sides. Predicting the outcome is difficult…
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UN-Charta: Verhandlungen!
UN-Charta: Verhandlungen!
6. März 2023 von Michael von der Schulenburg
17–20 Minuten
Der Krieg in der Ukraine geht nun in ein zweites Jahr, ohne dass auch nur der Versuch einer diplomatischen Lösung unternommen wird. Anstelle von Friedensgesprächen haben sich die Kriegs- und Konfliktparteien weiter in eine gefährliche militärische Eskalationsspirale durch den Einsatz immer stärkeren Waffensystemen verfangen. Als wären wir noch dem unglücklichen Denken in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts verhaftet, sollen nun militärische Großoffensiven die Lösung bringen. Das wird die Ukraine nur weiter zerstören. Aber eine noch gefährlichere Konsequenz ist es, dass am Ausgang solcher Offensiven das Prestige der zwei größten Nuklearmächte der Welt hängt. Damit steigt das Risiko einer direkten Konfrontation zwischen den Nuklearmächten USA und Russland – also zweier Länder, die über etwa 90% aller Atomwaffen der Welt verfügen.
Nach dem Ersten und Zweiten Weltkrieg wäre dies das dritte Mal, dass ein Krieg auf europäischen Boden zu einem Weltkrieg eskaliert – nur dieses Mal mit potenziell erheblich verheerenden Konsequenzen. Schon jetzt leidet die überwiegende Mehrheit der am Krieg unbeteiligten Weltbevölkerung an den wirtschaftlichen Folgen dieses Krieges; ein Nuklearkrieg könnte alle Menschen auslöschen, ohne Unterschied, ob sie zu einer Kriegspartei oder nicht gehören. Es ist so eine Kriegssituation entstanden, die unsere Vorfahren durch die UN-Charta hatten verhindern wollen.
Militärische Großoffensiven sollen die Lösung bringen – eine Eskalationsspirale
In der Präambel der UN-Charta heißt es: „die Völker der Vereinten Nationen (sind) fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat.“ Leider scheint dieser Appel der UN-Charta heute vergessen. Das liegt vor allem daran, dass die eigentlichen Schutzmächte (und UN-Gründungsmitglieder) der UN-Charta, die USA, UK, Frankreich und nun auch Russland, die Prinzipien der UN-Charta kontinuierlich erodiert, ja, sie wiederholt gänzlich ignoriert haben. Das ist ihnen als permanente Mitglieder des UN-Sicherheitsrates mit Vetorecht möglich. Im Krieg in der Ukraine sind nun diese vier Schutz- und Vetomächte zu Konfliktgegnern geworden. (…)
Die unheilvolle Bedeutung von Putins Rede vom 21. Februar – David SANT
Die unheilvolle Bedeutung von Putins Rede vom 21. Februar
uncut-news.ch
24.02.2023
11–13 Minuten
von David SANT für den Saker-Blog
Am Dienstag, dem 21. Februar, hielt Präsident Putin eine Rede, von der man erwartet hatte, dass sie sehr bedeutsam sein würde. Nach der Rede sagten die meisten Experten jedoch, er habe nichts gesagt, was wir nicht schon wüssten. Die meisten konzentrierten sich auf seine Ankündigung, aus dem START-II-Vertrag auszusteigen. Er hat jedoch etwas weitaus Bedeutsameres gesagt.
Eine existenzielle Bedrohung
Was Putin sagte, sollte, wenn man es mit den Augen des Völkerrechts betrachtet, den Westen erschrecken.
Wir täten gut daran, uns daran zu erinnern, dass Putin einen Abschluss in Völkerrecht hat. In seiner Rede legte er ein juristisches Argument gegen die NATO vor.
Zunächst zählte er, wenn ich richtig gezählt habe, 30 verschiedene Arten auf, in denen die westlichen Staaten Russland angegriffen haben. Dazu gehörten die Ausdehnung der NATO bis an die Grenzen Russlands, die Unterstützung von Terroristen in Russland, ein Wirtschaftskrieg, die terroristische Sabotage der Nordstream-Pipeline, die Finanzierung des Staatsstreichs und des Krieges in der Ukraine, die direkte Unterstützung der Ukraine bei Angriffen auf Ziele in Russland, einschließlich russischer Atombomber, und die Absicht, Russland zu zerstören und zu zerteilen.
Dazwischen stand eine wichtige Aussage.
„Das bedeutet, dass sie planen, uns ein für alle Mal zu erledigen. Mit anderen Worten, sie planen, einen lokalen Konflikt zu einer globalen Konfrontation auszuweiten. So verstehen wir das, und wir werden entsprechend reagieren, weil dies eine existenzielle Bedrohung für unser Land darstellt.“ (…)
Das grausame Endspiel in der Ukraine
dailyreckoning.com
Das grausame Endspiel in der Ukraine – Daily Reckoning
James RICKARDS
14.02.2023
8-10 Minuten
In der gestrigen Ausgabe habe ich das größte und komplexeste Thema der heutigen geopolitischen Landschaft angesprochen – China.
Doch heute spreche ich über das bei weitem beunruhigendste Thema in der heutigen geopolitischen Landschaft. Es geht um den Krieg in der Ukraine und die Gefahren einer Eskalation.
Ich habe ausführlich über zwei Aspekte des Krieges in der Ukraine geschrieben, von denen Sie in den klassischen Medien in den Vereinigten Staaten oder in Großbritannien nichts hören: Der erste ist, dass Russland den Krieg tatsächlich gewinnt.
US-Medien wie die New York Times (ein Kanal des Außenministeriums) und die Washington Post (ein Kanal der CIA) berichten endlos darüber, wie die russischen Pläne gescheitert sind, wie inkompetent sie sind, wie die ukrainischen Streitkräfte (AFU) die Russen im Donbass zurückgedrängt haben und wie die NATO-Waffen wie die US-amerikanischen Abrams-Panzer, die britischen Challenger-Panzer und die deutschen Leopard-Panzer das Blatt bald gegen Russland wenden werden.
Das ist alles Unsinn. Nichts davon ist wahr.
Realitätscheck
(…)
Putin’s ‘civilizational’ speech frames conflict between east and west
By Pepe ESCOBAR
In his Federal Assembly address, President Putin emphasized that Russia is not only an independent nation-state but also a distinct civilization with
Quelle: Putin’s ‘civilizational’ speech frames conflict between east and west
Ansprache des Russischen Präsidenten vor der Bundesversammlung am 21. Februar 2023
Ansprache des Russischen Präsidenten vor der Bundesversammlung am 21. Februar 2023
Willy Wahl
90–109 Minuten
Wladimir Putin hielt seine Ansprache vor der Bundesversammlung. Die Zeremonie fand in Gostiny Dvor, Moskau, statt.
22. Februar 2023
Wir bringen hier den gesamten Text der langen Rede (90Min), damit Sie sich ein eigenes Bild machen können. Transkript des gesprochenen Textes
(Mit ausdrücklichem Dank an Willy WAHL/ seniora.org)
Was heißt Sieg oder Niederlage für Russland versus für Ukraine und den Westen? – NDS
Was heißt Sieg oder Niederlage für Russland versus für Ukraine und den Westen? Eine Analyse
22. Februar 2023 um 11:02
Ein Artikel von Alexander Neu
Derzeit scheint es, dass der Krieg zwischen der Ukraine, dem die Ukraine unterstützenden Westen und Russland auf die Zielgerade hinsteuert. In den Medien sowie in der Politik wird über die entscheidende Frühjahrsoffensive beider Seiten spekuliert. Die ukrainische Führung fordert vehement endlose Waffenlieferungen, insbesondere westliche Großwaffensysteme, nachdem die alten sowjetischen Systeme sowohl in der Ukraine als auch in den Post-Warschauer-Pakt-Staaten zur Neige gehen. Es dauerte keine 24 Stunden, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz in der Frage der Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern von den „Verbündeten“ und den deutschen politiktreibenden Medien in die Enge getrieben kapitulierte, da forderte die ukrainische Seite bereits Kampfflugzeuge. Wo soll das enden? Und vor allem, welche Szenarien entsprächen eigentlich einem Sieg oder einer Niederlage Russlands beziehungsweise der Ukraine? Von Dr. Alexander S. Neu.
Die Diskussion hierzu nimmt gerade an Fahrt auf. Besonders auch die angekündigte Lieferung von Leo-II-Kampfpanzern dürfte das deutsch-russische Verhältnis für eine sehr lange Zeit belasten, zumal derzeit die übrigen lieferwilligen Staaten hinsichtlich der realen Lieferung dieses Panzertyps sich plötzlich sehr bedeckt halten und die USA ihre Abrams-Lieferung für das Jahr 2024 ankündigten, nachdem sie zuvor Deutschland zur Lieferung und zur Erlaubnis, ihre LEO-II-Bestände liefern zu dürfen, massiv gedrängt hatten. Die Lieferung deutscher Panzer in den post-sowjetischen Raum ist gerade angesichts des deutschen Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion 1941 bis 1945 mehr als heikel. Die Opfer, die Menschen der damaligen Sowjetunion und ihre Nachfahren, haben ein längeres Gedächtnis als ihre Täter. 27 Millionen unmittelbar getötete Sowjetbürger heißt, dass praktisch in jeder Familie Tote zu beklagen waren – auch in der Familie Putin, womit ein persönlicher Bezug in dem deutsch-russischen Verhältnis in Gestalt des russischen Präsidenten besteht. Die Geschichtsvergessenheit in Deutschland scheint besonders ausgeprägt zu sein, sowohl im politischen Berlin als auch in manchen vor Bellizismus triefenden Redaktionsstuben.
Frühjahrsoffensive
Wie genau die mediale und politische Diskussion zu einer Entscheidungsschlacht im Frühjahr dieses Jahres in Russland ist, vermag ich nicht seriös einzuschätzen, da die Quellen zumeist in russischer Sprache sind, die ich nicht beherrsche.
Jedenfalls scheint das Frühjahr 2023 nach Einschätzung westlicher Beobachter und Analysten ein entscheidender Zeitraum für die Ukraine hinsichtlich des Verlaufs des Krieges und somit für die Zukunft der Ukraine zu werden.
Wurde im Herbst angesichts erfolgreicher ukrainischer Offensiven einschließlich der Rückholung der Stadt Cherson im Westen noch überschwänglich der bevorstehende Sieg der Ukraine herbeigeschrieben, so beginnt nun die Skepsis über genau diesen bevorstehenden ukrainischen Sieg, d.h. die Rückeroberung aller Gebiete, möglichst inklusive der Krim, zu wachsen. Vorsichtig wird sogar über eine mögliche Niederlage der Ukraine diskutiert. (…)
«Eine Rückeroberung der von Russland eingenommenen Gebiete ist unrealistisch» – «Das ukrainische Militärpotenzial wird langsam zermahlen» – Interview mit Jacques Baud (zeitgeschehen-im-fokus.ch) — CO-OP NEWS
Zum Artikel hier:www.zeitgeschehen-im-fokus.ch Zeitgeschehen im Fokus In den Mainstream-Medien wird momentan das Bild vermittelt, dass Russland durch den Widerstand der Ukrainer militärisch nicht weiterkommt. Können Sie diese Aussage bestätigen? Jacques Baud Nein. Das war seit Beginn des Konflikts nie der Fall und ist es auch heute noch nicht. Die Russen und ihre Verbündeten in den […]
«Eine Rückeroberung der von Russland eingenommenen Gebiete ist unrealistisch» – «Das ukrainische Militärpotenzial wird langsam zermahlen» – Interview mit Jacques Baud (zeitgeschehen-im-fokus.ch) — CO-OP NEWS
USA wussten, dass man Russlands rote Linien bei Nato-Expansion überschritt
USA wussten, dass man Russlands rote Linien bei Nato-Expansion überschritt
Branko Marcetic
17.02.2023
18–21 Minuten
Bild: Marek Studzinski / Unsplash Licence
Diplomaten-Depeschen belegen, wie Washington die Kriegsgefahr im Zuge der Osterweiterung in Kauf nahm. Warnungen kamen von allen Seiten. Erstaunlich ist, wie präzise prophezeit wurde, was schließlich geschah. (Teil 1)
Seit fast einem Jahr hat der Krieg in der Ukraine Hunderttausende von Menschenleben gekostet und die Welt an den Rand des – wie Präsident Joe Biden es ausdrückte – „Armageddon“ gebracht. Neben dem buchstäblichen Schlachtfeld hat sich ein ähnlich erbitterter intellektueller Kampf um die Ursachen des Krieges entwickelt.
Kommentatoren haben sich beeilt, die seit langem kritisierte Politik der Nato-Erweiterung als irrelevant für den Ausbruch des Krieges zu erklären oder als bloßes Feigenblatt, das der russische Präsident Wladimir Putin benutzt, um das zu verschleiern, was die frühere Außenministerin Condoleezza Rice und der frühere Verteidigungsminister Robert Gates kürzlich in einem Meinungsbeitrag in der Washington Post als „seine messianische Mission“ bezeichneten, „das russische Imperium wiederherzustellen“.
Branko Marcetic schreibt für Jacobin, Washington Post und den Guardian.
Fiona Hill, die zwei republikanische Regierungen und Präsidenten beraten hat, hält die Hinweise auf die Nato-Osterweiterung lediglich für das Ergebnis eines „russischen Informationskriegs und einer psychologischen Operation“, die dazu führen, dass „ein Großteil der amerikanischen Öffentlichkeit … der Nato oder den USA die Schuld an diesem Ergebnis gibt“.
Eine Überprüfung der Aufzeichnungen und Dutzende von diplomatischen Depeschen, die über WikiLeaks öffentlich zugänglich gemacht wurden, zeigen jedoch, dass US-Beamte sich dessen bewusst waren oder ihnen über Jahre hinweg direkt gesagt wurde, dass die Erweiterung der Nato von russischen Beamten weit über Putin hinaus als große Bedrohung und Provokation angesehen wurde und dass die Ausweitung der Nato auf die Ukraine für Moskau die äußerste rote Linie darstellt. Dieser Schritt würde die Hardliner und nationalistischen Teile des russischen politischen Spektrums aufputschen und stärken. Das könnte schließlich zu einem Krieg führen.
In einer Serie von Warnungen, die außergewöhnlich prophetischen Charakter besitzen, wurde den US-Offiziellen mitgeteilt, dass das Drängen auf eine ukrainische Mitgliedschaft in der Nato nicht nur die Wahrscheinlichkeit einer russischen Einmischung in das Land erhöhen würde, sondern auch die Gefahr einer Destabilisierung des geteilten Landes in sich berge.
Die Vereinigten Staaten und anderer Nato-Mitgliedsländer würden Druck auf die ukrainische Führung ausüben, damit sie die dortige ablehnende öffentliche Meinung verändert. All das wurde der US-Führung sowohl öffentlich als auch privat nicht nur von hochrangigen russischen Beamten bis hin zum Präsidenten mitgeteilt, sondern auch von Nato-Verbündeten, verschiedenen Analysten und Experten, liberalen russischen Stimmen, die Putin kritisch gegenüberstehen, und manchmal sogar von US-Diplomaten selbst. (…)
Die Kriegsziele des Westens – GFP
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9164
Die Kriegsziele des Westens
Deutscher Diplomat fordert Einigung der NATO auf „westliche Kriegsziele“ in der Ukraine. Neue Quellen belegen: Der Westen verhinderte im Frühjahr 2022 ein rasches Kriegsende.
15
FEB
2023
BERLIN/WASHINGTON/KIEW (Eigener Bericht) – Der frühere Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, fordert eine Einigung in der NATO auf „die westlichen [!] Kriegsziele“ im Ukraine-Krieg. Um diese festzulegen, solle „eine politisch-strategische Kontaktgruppe“ eingerichtet werden, erklärt der deutsche Diplomat. So müsse etwa festgestellt werden, ob man „die Ukraine ermuntern“ wolle, „die Krim militärisch zurückzuerobern“. Mit der Bildung einer solchen „Kontaktgruppe“ übernähme der Westen faktisch völlig offen die Kontrolle über das ukrainische Vorgehen in dem Krieg, dessen frühzeitige Beendigung er zahlreichen Quellen zufolge Ende März bzw. Anfang April vergangenen Jahres erfolgreich sabotierte. Das zeigen Berichte britischer und ukrainischer Medien wie auch Schilderungen bekannter US-Russland-Expertinnen und des früheren israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett, die von Recherchen des ehemaligen UN-Diplomaten Michael von der Schulenburg bestätigt werden. Demnach scheiterte ein fast fertig ausgehandeltes Waffenstillstandsabkommen vor zehneinhalb Kriegsmonaten an hartnäckigen Einwänden der NATO und insbesondere Großbritanniens.
Abzug gegen NeutralitätDie Gespräche über ein Waffenstillstands- oder sogar Friedensabkommen zwischen der Ukraine und Russland waren im März 2022 tatsächlich relativ weit gediehen. Das ließ sich damals Berichten diverser Leitmedien aus mehreren westlichen Staaten klar entnehmen. So zitierte etwa der britische Daily Telegraph am 3. April 2022 eine Äußerung, die David Arachamija, einer der ukrainischen Verhandlungsführer, im ukrainischen Fernsehen getätigt hatte: „Die Russische Föderation hat eine offizielle Antwort auf alle unsere Vorschläge gegeben“; Moskau habe „die ukrainische Position akzeptiert außer der Krimfrage“.[1] Die ukrainische Position bestand vor allem darin, dass Russland seine Truppen aus der Ukraine abziehe – bis auf den Donbass und die Krim. (…)
Steven25's Blog 
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