Zum Artikel hier:www.zeitgeschehen-im-fokus.ch Zeitgeschehen im Fokus In den Mainstream-Medien wird momentan das Bild vermittelt, dass Russland durch den Widerstand der Ukrainer militärisch nicht weiterkommt. Können Sie diese Aussage bestätigen? Jacques Baud Nein. Das war seit Beginn des Konflikts nie der Fall und ist es auch heute noch nicht. Die Russen und ihre Verbündeten in den […]
Diplomaten-Depeschen belegen, wie Washington die Kriegsgefahr im Zuge der Osterweiterung in Kauf nahm. Warnungen kamen von allen Seiten. Erstaunlich ist, wie präzise prophezeit wurde, was schließlich geschah. (Teil 1)
Seit fast einem Jahr hat der Krieg in der Ukraine Hunderttausende von Menschenleben gekostet und die Welt an den Rand des – wie Präsident Joe Biden es ausdrückte – „Armageddon“ gebracht. Neben dem buchstäblichen Schlachtfeld hat sich ein ähnlich erbitterter intellektueller Kampf um die Ursachen des Krieges entwickelt.
Kommentatoren haben sich beeilt, die seit langem kritisierte Politik der Nato-Erweiterung als irrelevant für den Ausbruch des Krieges zu erklären oder als bloßes Feigenblatt, das der russische Präsident Wladimir Putin benutzt, um das zu verschleiern, was die frühere Außenministerin Condoleezza Rice und der frühere Verteidigungsminister Robert Gates kürzlich in einem Meinungsbeitrag in der Washington Post als „seine messianische Mission“ bezeichneten, „das russische Imperium wiederherzustellen“.
Branko Marcetic schreibt für Jacobin, Washington Post und den Guardian.
Fiona Hill, die zwei republikanische Regierungen und Präsidenten beraten hat, hält die Hinweise auf die Nato-Osterweiterung lediglich für das Ergebnis eines „russischen Informationskriegs und einer psychologischen Operation“, die dazu führen, dass „ein Großteil der amerikanischen Öffentlichkeit … der Nato oder den USA die Schuld an diesem Ergebnis gibt“.
Eine Überprüfung der Aufzeichnungen und Dutzende von diplomatischen Depeschen, die über WikiLeaks öffentlich zugänglich gemacht wurden, zeigen jedoch, dass US-Beamte sich dessen bewusst waren oder ihnen über Jahre hinweg direkt gesagt wurde, dass die Erweiterung der Nato von russischen Beamten weit über Putin hinaus als große Bedrohung und Provokation angesehen wurde und dass die Ausweitung der Nato auf die Ukraine für Moskau die äußerste rote Linie darstellt. Dieser Schritt würde die Hardliner und nationalistischen Teile des russischen politischen Spektrums aufputschen und stärken. Das könnte schließlich zu einem Krieg führen.
In einer Serie von Warnungen, die außergewöhnlich prophetischen Charakter besitzen, wurde den US-Offiziellen mitgeteilt, dass das Drängen auf eine ukrainische Mitgliedschaft in der Nato nicht nur die Wahrscheinlichkeit einer russischen Einmischung in das Land erhöhen würde, sondern auch die Gefahr einer Destabilisierung des geteilten Landes in sich berge.
Die Vereinigten Staaten und anderer Nato-Mitgliedsländer würden Druck auf die ukrainische Führung ausüben, damit sie die dortige ablehnende öffentliche Meinung verändert. All das wurde der US-Führung sowohl öffentlich als auch privat nicht nur von hochrangigen russischen Beamten bis hin zum Präsidenten mitgeteilt, sondern auch von Nato-Verbündeten, verschiedenen Analysten und Experten, liberalen russischen Stimmen, die Putin kritisch gegenüberstehen, und manchmal sogar von US-Diplomaten selbst. (…)
Deutscher Diplomat fordert Einigung der NATO auf „westliche Kriegsziele“ in der Ukraine. Neue Quellen belegen: Der Westen verhinderte im Frühjahr 2022 ein rasches Kriegsende.
15
FEB
2023
BERLIN/WASHINGTON/KIEW (Eigener Bericht) – Der frühere Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, fordert eine Einigung in der NATO auf „die westlichen [!] Kriegsziele“ im Ukraine-Krieg. Um diese festzulegen, solle „eine politisch-strategische Kontaktgruppe“ eingerichtet werden, erklärt der deutsche Diplomat. So müsse etwa festgestellt werden, ob man „die Ukraine ermuntern“ wolle, „die Krim militärisch zurückzuerobern“. Mit der Bildung einer solchen „Kontaktgruppe“ übernähme der Westen faktisch völlig offen die Kontrolle über das ukrainische Vorgehen in dem Krieg, dessen frühzeitige Beendigung er zahlreichen Quellen zufolge Ende März bzw. Anfang April vergangenen Jahres erfolgreich sabotierte. Das zeigen Berichte britischer und ukrainischer Medien wie auch Schilderungen bekannter US-Russland-Expertinnen und des früheren israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett, die von Recherchen des ehemaligen UN-Diplomaten Michael von der Schulenburg bestätigt werden. Demnach scheiterte ein fast fertig ausgehandeltes Waffenstillstandsabkommen vor zehneinhalb Kriegsmonaten an hartnäckigen Einwänden der NATO und insbesondere Großbritanniens.
Abzug gegen NeutralitätDie Gespräche über ein Waffenstillstands- oder sogar Friedensabkommen zwischen der Ukraine und Russland waren im März 2022 tatsächlich relativ weit gediehen. Das ließ sich damals Berichten diverser Leitmedien aus mehreren westlichen Staaten klar entnehmen. So zitierte etwa der britische Daily Telegraph am 3. April 2022 eine Äußerung, die David Arachamija, einer der ukrainischen Verhandlungsführer, im ukrainischen Fernsehen getätigt hatte: „Die Russische Föderation hat eine offizielle Antwort auf alle unsere Vorschläge gegeben“; Moskau habe „die ukrainische Position akzeptiert außer der Krimfrage“.[1] Die ukrainische Position bestand vor allem darin, dass Russland seine Truppen aus der Ukraine abziehe – bis auf den Donbass und die Krim. (…)
Hamburg – 11.07.2022 Der Ukrainekrieg und die bellizistische Remedur Deutschlands Prof. Dr. Elmar Wiesendahl
Prof. Dr. Elmar Wiesendahl lehrte Politikwissenschaft an der Universität der Bundeswehr München und war bis Ende 2021 Mitgesellschafter und Geschäftsführer der Agentur für Politische Strategie (APOS) in Hamburg. Er forscht und publiziert über Parteien und politische Strategiefragen. (…)
Welche Chancen gibt es für einen Frieden in der Ukraine? – MAKROSKOP
17–20 Minuten
Ob es eine Chance für einen Frieden in der Ukraine geben wird, hängt weitgehend von den Vereinigten Staaten ab. Den USA aber geht es um geostrategische Ziele – und nur geostrategische Überlegungen werden sie dazu bewegen, einer Friedenslösung mit Russland zuzustimmen.
Der Krieg in der Ukraine ist das Resultat des Versuchs der USA, nach dem Ende des Kalten Krieges in Europa eine Sicherheitsordnung über die von ihr dominierte NATO und unter Ausschluss Russlands aufzubauen. Dabei spielten für die USA Bedenken über die Sicherheit Europas kaum eine Rolle. Es ging und geht fast ausschließlich um das geostrategische Ziel der USA, ihre nach dem Ende des Kalten Krieges gewonnene Position der allein dominierenden globalen Großmacht zu erhalten. Die Beitritte der Ukraine wie auch Georgiens zur NATO wären die Krönung dieser seit 1994 betrieben NATO-Erweiterung nach Osten.
Über eine solche NATO-Erweiterung würden die USA Russlands gesamte Süd-Westgrenze militärisch kontrollieren und somit Russland aus dem strategisch so wichtigen Schwarzen Meer und aus seinen traditionellen Einflussbereichen in Zentralasien verdrängen können. So wäre die Atommacht Russland als unliebsamer strategischer Mitkonkurrent weitestgehend ausgeschaltet. Die USA, ein Land, das über 8000 Kilometer von der Ukraine entfernt auf einem anderen Kontinent liegt, könnte durch vorgeschobene Militärbasen in der Ukraine Druck auf den gesamten asiatischen Raum inklusive China ausüben und die stark an Bedeutung gewonnenen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen Asien und Europa beeinflussen. Die USA verfolgen somit eigene machtpolitische und keine selbstlosen humanitären Ziele in der Ukraine. (…)
Am Vortag hatte CIA-Veteran Jack Devine den russischen Präsidenten Wladimir Putin einen „Verbrecher“ genannt, „der seit Kindesbeinen den Westen hasst“.Ritter machte in wenigen Sätzen klar, warum er die Angelegenheit anders betrachtet und bewertet.Ausschnitt des Videos mit deutschen Untertiteln hier: VIDEO LINK HIER Das ganze Interview in Englisch hier:https://www.youtube.com/watch?v=qvGUUFdIHds
Die Geschichte wird über die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten urteilen
– John J. Mearsheimer
16.06.2022
SouthFront
John Mearsheimer ist Honorarprofessor für Politikwissenschaft an der Higher School of International Relations. Er ist der R. Wendell Harrison Distinguished Service Professor für Politikwissenschaft an der University of Chicago. Mearsheimer ist vor allem für die Entwicklung der Theorie des offensiven Realismus bekannt, die die Interaktion zwischen Großmächten als primär von dem rationalen Wunsch getrieben beschreibt, in einem anarchischen internationalen System regionale Hegemonie zu erlangen. Die folgende Rede wurde von John Mearsheimer am 16. Juni an der Europäischen Universität (EUI) in Florenz gehalten. Der amerikanische Politikwissenschaftler John Mearsheimer erklärt in seiner internationalen Vorlesung, dass die Vereinigten Staaten und die NATO die ganze Schuld am Blutvergießen in der Ukraine tragen. Hier versuchen sie, Russland zu besiegen und werden nicht vor der Eskalation des Konflikts Halt machen. „Die Geschichte wird die Vereinigten Staaten für ihre auffallend irrsinnige Politik gegenüber der Ukraine scharf verurteilen“, so der Autor abschließend.
Der Krieg in der Ukraine ist eine vielschichtige Katastrophe, die sich in absehbarer Zeit wahrscheinlich noch verschlimmern wird. Wenn ein Krieg erfolgreich ist, wird seinen Ursachen wenig Aufmerksamkeit geschenkt, aber wenn er katastrophale Folgen hat, ist es von größter Bedeutung zu verstehen, wie es dazu kam. Die Menschen wollen wissen: Wie sind wir in eine so schreckliche Situation geraten? Ich habe dieses Phänomen zweimal in meinem Leben erlebt – zuerst während des Vietnamkriegs und dann während des Irakkriegs. In beiden Fällen wollten die Amerikaner wissen, wie sich ihr Land so sehr verkalkulieren konnte. Angesichts der Tatsache, dass die Vereinigten Staaten und ihre NATO-Verbündeten eine entscheidende Rolle bei den Ereignissen spielten, die zum militärischen Konflikt in der Ukraine führten, und nun eine zentrale Rolle in diesem Krieg spielen, ist es angebracht, die Verantwortung des Westens für dieses kolossale Desaster zu bewerten.
Ich werde heute zwei Hauptargumente anführen. Erstens: Die Vereinigten Staaten tragen die Hauptschuld am Entstehen der Ukraine-Krise. Damit wird nicht geleugnet, dass Putin eine militärische Sonderoperation in der Ukraine gestartet hat, und er ist auch verantwortlich für die Aktionen, die das russische Militär dort durchführt. Damit wird aber auch nicht geleugnet, dass die Verbündeten ebenfalls eine gewisse Mitschuld an der Ukraine tragen, auch wenn sie in der überwiegenden Mehrheit Amerika in diesem Konflikt einfach blindlings folgen. Meine Hauptbehauptung ist, dass die Vereinigten Staaten eine Politik gegenüber der Ukraine betrieben haben und betreiben, die Putin und andere russische Führer als existenzielle Bedrohung für Russland ansehen. Und das haben sie im Laufe der Jahre immer wieder erklärt. Ich beziehe mich insbesondere auf die amerikanische Besessenheit, die Ukraine in die NATO zu ziehen und sie zu einer Hochburg des Westens an der Grenze zu Russland zu machen. Die Regierung Biden wollte diese Bedrohung nicht mit Hilfe der Diplomatie beseitigen und bekräftigte 2021 die Verpflichtung der Vereinigten Staaten, die Ukraine in die NATO aufzunehmen. Putin reagierte darauf mit einer militärischen Sonderoperation in der Ukraine, die am 24. Februar dieses Jahres begann. Zweitens reagierte die Regierung Biden auf den Beginn der Sonderoperation, indem sie ihre antirussischen Bemühungen praktisch verdoppelte. Washington und seine westlichen Verbündeten sind entschlossen, Russlands Niederlage in der Ukraine zu erreichen und alle möglichen Sanktionen zu verhängen, um die russische Macht erheblich zu schwächen. Die Vereinigten Staaten sind nicht ernsthaft an einer diplomatischen Lösung des Konflikts interessiert, was bedeutet, dass sich der Krieg wahrscheinlich noch Monate, wenn nicht sogar Jahre hinziehen wird. Gleichzeitig wird die Ukraine, die bereits sehr gelitten hat, noch mehr geschädigt werden. Die Vereinigten Staaten helfen der Ukraine, den falschen Weg imaginärer „Siege“ einzuschlagen, der das Land faktisch zum völligen Zusammenbruch führt. Darüber hinaus besteht die Gefahr einer weiteren Eskalation des Ukraine-Konflikts, da die NATO in den Konflikt verwickelt sein könnte und während der Feindseligkeiten Atomwaffen eingesetzt werden könnten. Wir leben in Zeiten voller tödlicher Gefahren. Lassen Sie mich nun meine Argumente ausführlicher darlegen, beginnend mit einer Beschreibung der allgemein akzeptierten Vorstellungen über die Ursachen des Ukraine-Konflikts. (…)
«Die fehlgeleitete Politik der USA und der NATO hat zur Ukraine-Krise und zum Krieg in der Ukraine geführt. Jetzt riskieren die USA gar einen Atomkrieg.» Der US-amerikanische Wissenschaftler Benjamin Abelow hat zur Beziehung USA/NATO versus Russland und zur Verursachung des Krieges in der Ukraine eine detailierte Analyse geschrieben. Ist äusserst lesenswert! (cm) …
https://transnational.live/2022/05/12/it-is-foolish-for-finland-and-sweden-to-join-nato-and-ignore-both-the-real-causes-and-consequences/ Sie ignorieren sowohl die wahren Ursachen als auch die Folgen. Folgendes kann der Westen – inmitten seiner grenzenlos selbstgerechten, militaristischen Stimmung – intellektuell nicht sehen: Die Expansionspolitik der NATO hat den Konflikt geschaffen – und ist dafür verantwortlich . Russland hat den Krieg geschaffen – und ist dafür verantwortlich . Es gibt keine Gewalt, die nicht in zugrunde liegenden […]
Vortrag gehalten am 26.03.2022 Veranstaltung der Regionalgruppe RotFuchs Bernau / TAG der GRH e.V. Bernau bei Berlin
Die Friedensbewegung am Scheideweg von Doris Pumphrey In den letzten Jahren wurde immer wieder konstatiert und kritisiert, dass die Friedensbewegung schwach sei, nur noch Wenige zu Aktionen kommen. Sie spiele in der öffentlichen Wahrnehmung keine nennenswerte Rolle. In einem Artikel Im Oktober 21 über die große Friedensdemonstration in Bonn 1981, fragte der Konfliktforscher Dr. Leo Ensel, wo die Aktivisten von damals geblieben seien. „Ob sie denn meinten, sie hätten mit ihrem damaligen Engagement ihr friedenspolitisches Soll für den Rest ihres Lebens abgeleistet.“ Nein, das meinen sie nicht, denn ein erheblicher Teil von ihnen ist auch heute noch an vorderster Front der Friedensbewegung aktiv. Selbst viele Strukturen der damaligen Friedensbewegung mit ihren engagierten Mitstreitern existieren weiter. Das Problem liegt woanders, aber dazu kommen wir noch. Wer oder was ist die Friedensbewegung? Ich muss vorausschicken: Wenn ich in diesem Vortrag von DER Friedensbewegung spreche, dann ist das nur ein verallgemeinernder Begriff, der nicht automatisch alle Teile einschließt, denn die Friedensbewegung ist weder eine Organisation noch ein Bündnis per se. Sie setzt sich aus verschiedenen bundesweiten oder lokalen Organisationen, Gruppen und Netzwerken zusammen, mit z.T. auch unterschiedlichen Schwerpunkten und politischen Sichtweisen. Untereinander werden auf lokaler und bundesweiter Ebene auch Bündnisse geschlossen z.B. für einen gemeinsamen Aufruf und/oder eine gemeinsame Aktion. Aktivisten der Friedensbewegung, die aus der Erfahrung der DDR kommen, verstehen oft nicht die Schwierigkeiten und langwierigen Diskussionen, die damit verbunden sind. Zum einen sollten die unterschiedlichen Voraussetzungen nicht vergessen werden: Auf der einen Seite die DDR als sozialistischer Staat, dem Anti-Imperialismus, der Völkerfreundschaft, der Lösung der Probleme auf diplomatischem Weg und dem Frieden verpflichtet. Sie war ein Verbündeter im Friedenskampf in der BRD. Auf der anderen Seite die imperialistische BRD im Aggressionsbündnis NATO, gegen deren Aufrüstung, Unterstützung von Aggressionen und Interventionen eine Friedensbewegung kämpfen muss. Bei der heterogenen Zusammensetzung der Friedensbewegung, besteht die Schwierigkeit meist darin, einen Minimalkonsens zu finden, vor allem wenn ein Bündnis angestrebt wird. Der Konsens ist einfacher, wenn es um Militär- und Rüstungsmaßnahmen geht, die das eigene Land betreffen. (…)
Wir wollen mit der Seite die Menschen unterstützen, die in ihren Wahlkreisen politische Mehrheiten schaffen wollen für Außenbeziehungen für Menschenrechte, Frieden und Gerechtigkeit. Und die sich dazu auch zu Internationalen Foren in den Wahlkreisen vernetzen wollen, um dazu beitragen, dass bundesweit eine Politik, die den weltbürgerlichen Prinzipien von Grundgesetz, UN-Charta und Allgemeiner Erklärung der Menschenrechte entspricht.
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