Sabine Kebir im Gespräch mit Karin Leukefeld: Flüchtlinge an der östlichen EU-Außengrenze

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Flüchtlinge an der östlichen EU-Außengrenze

An den östlichen EU-Außengrenzen stehen hunderte, wenn nicht tausende Flüchtlinge aus dem Nahen Osten und Afghanistan. Sabine Kebir spricht mit Karin Leukefeld über die Gründe, weshalb diese Menschen nach Deutschland oder Skandinavien wollen und über die Verantwortlichkeiten für diese Tragödie.

Quelle: https://weltnetz.tv/video/2543-fluechtlinge-der-oestlichen-eu-aussengrenze

Tsitsi Dangarembga Für die, die sich im Wal befinden: Wir brauchen eine neue Aufklärung – Dankesrede

https://www.friedenspreis-des-deutschen-buchhandels.de/alle-preistraeger-seit-1950/2020-2029/tsitsi-dangarembga

Tsitsi Dangarembga

Für die, die sich im Wal befinden: Wir brauchen eine neue Aufklärung

Dankesrede

Sehr geehrte Gäste,ich beginne damit, mich bei Ihnen zu bedanken dafür, dass ich heute hier sein kann. Vielen Dank, dass Sie Ihr Herz für mich und für meine Arbeit geöffnet haben. Und danke dafür, dass ich mich gehört fühle. Danke Auma, für diese hervorragende Rede. Vielen Dank, Karin Schmidt-Friderichs, vielen Dank Herr Oberbürgermeister.*Wenn ich heute vor Ihnen stehe, fühle ich mich, wie ich mir vorstelle, dass sich Jona im Wal gefühlt haben muss. Verschluckt von einem großen Tier wie ein vorbeitreibendes Stückchen Plankton, gelandet in den Eingeweiden eines riesigen Säugetiers, ohne zu wissen, wie er einen Weg hinaus aus dem großen aufgewühlten Magen finden soll, aber wohl wissend, wie das Ergebnis des Verdauungsprozesses aussieht, und deshalb ist er zwar dankbar, dass er nicht mehr in der tobenden See herumgeworfen wird, aber auch äußerst aufgeregt. (…)

3,000 Taiwanese Chip Engineers Flee To Mainland For „Made in China 2025“

09.12.2019 — https://www.zerohedge.com/geopolitical/exodus-3000-taiwanese-chip-engineers-flee-mainland-made-china-2025

 

3,000 Taiwanese Chip Engineers Flee To Mainland For „Made in China 2025“

 

The trade war between the US and China has morphed into a tech war where both countries are rapidly decoupling their economies from one another, but at the same time, advancing technologies as the artificial intelligence (AI) arms race will heat up by the mid-2020s.

China, which we reported last night has ordered all government offices and public companies to replace foreign PCs and software with domestic made alternatives within three years, wants to dominate the world through its military power and AI, along with advanced weaponry like hypersonic missiles, fifth-generation fighters, and laser weapons. To do this, President Xi Jinping has already launched huge initiatives, such as state-funded programs to spur innovation in AI.

One such development in the tech war turned AI arms race between the US, is that China is now attracting semiconductor engineers from Taiwan to further ‚Made in China 2025‘ initiative, reported Nikkei Asian Review.  (1)

More than 3,000 semiconductor engineers have left Taiwan for new jobs on the mainland. The recent departure was so significant that it’s equivalent to 10% of all chip engineers on the island. (…)

Full article here: Taiwan-3000-chip-engineers-flee-to-China191209

UN-Migrationspakt: Das sind die 17 Punkte, die Österreich ablehnt

UN-Migrationspakt: Das sind die 17 Punkte, die Österreich ablehnt
— Weiterlesen amp.diepresse.com/5522097

 

Der Vollständige Artikel findet sich hier:
Migrationspakt Ö Votum 20181031

Global Compact for Migration – Globaler Migrationspakt der UNO (Entwurf)

Global Compact for Migration – Globaler Migrationspakt der UNO
UNO-Migrationspakt – eine Frage der Perspektive
Die Zahl der Migranten stieg in den letzten 18 Jahren von 173 Millionen auf heute 258 Millionen Menschen. Alle politischen Lager sind sich demnach zumindest hierin einig: Migration und Flucht sind zu enormen internationalen Herausforderungen angewachsen.
Der erste Schritt zu einem weltweiten Lösungsansatz soll durch den sogenannten UNO-Migrationspakt gemacht werden. Schon im Dezember wird der “Globale Pakt über Sichere, Geregelte und Planmäßige Migration” von allen UNO-Staaten unterschrieben. Einige wenige Länder sträuben sich vehement dagegen und vermuten hinter diesem “Regelwerk” ein trojanisches Pferd, das zu einem später rechtlich bindenden Verlust von Souveränität führt. (Nachdenseiten) https://www.nachdenkseiten.de/?p=46695#h03

Entwurf im Wortlaut:

Klicke, um auf A.CONF.231.3.pdf zuzugreifen

Marrakesch-Erklärung

Zwischenstaatliche Konferenz zur Annahme des
Globalen Paktes für eine sichere, geordnete und
reguläre Migration
Marrakesch (Marokko), 10. und 11. Dezember
2018

Andreas WEHR: Die Ökonomie der Migration und das Versagen der Linken

Billige Arbeitskräfte und Kampf um die besten Köpfe: Die Ökonomie der Migration und das Versagen der Linken

von Andreas Wehr[1]

Die Flüchtlingskrise hat das Land in zwei Lager gespalten, in Anhänger der „Willkommenskultur“ und jene, die in der Entscheidung der Bundeskanzlerin Merkel, die Grenzen am 3. September 2015 für Flüchtlinge und Migranten zu öffnen, ein Verhängnis sehen. Die Aufnahme von mindestens 850.000 Menschen in der Zeit bis zur Schließung der Balkanroute Ende Februar 2016  war der bisherige Höhepunkt eines seit Jahren anhaltenden Zustroms von Flüchtlingen bzw. Arbeitsmigranten. Der Ansturm glich einer Welle, die sich lange zuvor in kontinuierlich steigenden Asylanträgen aufgebaut hatte. In einer Publikation der Bundeszentrale für politische Bildung vom Mai 2018  heißt es: „Seit Mitte der 1990er Jahre ging die Zahl der in Deutschland gestellten Asylanträge kontinuierlich zurück. Seit 2007/2008 steigen die Zahlen wieder. 2016 erreichte die Anzahl der Asylanträge einen Höchststand: Zwischen Januar und Dezember 2016 zählte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 745.545 Erst- und Folgeanträge auf Asyl und damit mehr als im Vorjahr. 2015 hatten 476.649 Menschen in Deutschland Asyl beantragt. Zwischen Januar und Dezember 2017 nahm das Bundesamt insgesamt 222.683 Asylanträge entgegen. Im laufenden Jahr 2018 waren es 63.972 Anträge.“

Arbeitsmigration unter Nutzung des Asylrechts

Wie viele Asylgesuche gestellt wurden, um Schutz nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (Genfer Flüchtlingskonvention) vor Verfolgung aus „Gründen der Rasse, der Religion, der Nationalität, der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischer Überzeugung“ zu erhalten, lässt sich nicht genau sagen. Die Anerkennungs- und Ablehnungsquoten von Asylanträgen für die Jahre 2006 bis 2018 besagen: 16 Prozent wurden als Asylsuchende anerkannt, 11 Prozent erhielten subsidiären Schutz[2], 37 Prozent der Anträge wurden abgelehnt, in 5 Prozent der Fälle wurde ein Abschiebungsverbot ausgesprochen und bei 31 Prozent erledigten sich die Gesuche, da die Antragsteller zurückkehrten, in andere Länder weiterzogen oder ihren Asylantrag zurückzogen. Die Anerkennungsquote von 16 Prozent entspricht der vergleichbarer europäischer Staaten. Im Rotgrün regierten Schweden lag sie im Jahr 2017 bei 17 Prozent. Die Zahlen zeigen zugleich: Der überwiegende Teil der Asylbewerber kam nicht als Flüchtling entsprechend den Kriterien der Genfer Flüchtlingskonvention. Rechnet man die Anerkennungsquote aus Gründen des Asyls von 16 Prozent und den Anteil der subsidiären Schutz Genießenden von 11 Prozent zusammen, so wurden die übrigen knapp Zweidrittel der Asylanträge gestellt, um hier leben und arbeiten zu können. Das Asylverfahren wird damit im überwiegenden Maß zur Migration genutzt. Die notwendige Bewahrung seines eigentlichen Zwecks, die Schutzgewährung für Verfolgte, ist damit gefährdet. Es besteht die Gefahr, dass es aufgrund dieses massenhaften Missbrauchs gänzlich zur Disposition gestellt wird.      (…)

Der Artikel beruht auf dem Referat des Autors in der Veranstaltung „Offene Grenzen für alle? Wie kann eine realistische Flüchtlingspolitik aussehen?“ am 8. Mai 2018 im Marx-Engels-Zentrum Berlin.

Der vollständige Artikel als PDF: billige-arbeitskraefte-und-kampf-um-die-besten-koepfe-die-oekonomie-der-migration-und-das-versagen-der-linken

Quelle: https://www.andreas-wehr.eu/billige-arbeitskraefte-und-kampf-um-die-besten-koepfe-die-oekonomie-der-migration-und-das-versagen-der-linken.html

 

Europas Achsen – German Foreign Policy

03.07.2018 Europas Achsen

(Eigener Bericht) – Auseinandersetzungen zwischen unterschiedlichen Fraktionen der deutschen Wirtschaft begleiten den aktuellen Machtkampf innerhalb der Unionsparteien um die Flüchtlingsabwehr. In dem Machtkampf haben die größten Unternehmerverbände Bundeskanzlerin Angela Merkel jetzt demonstrativ den Rücken gestärkt. Berlin müsse „auf ein gemeinsames Vorgehen innerhalb der Europäischen Union“ setzen, erklären BDI, BDA, DIHK und ZDH; „nationale Alleingänge“ richteten „mehr Schaden als Nutzen an“. Die Intervention stellt eine klare Kritik am Versuch der CSU und des rechten Flügels der CDU dar, über die Flüchtlingsabwehr nationalistisch-chauvinistische Positionen durchzusetzen. Vor allem die CSU hatte bereits zuvor gemeinsam mit Spitzenvertretern regierender Rechtsaußen-Parteien wie FPÖ und Fidesz allgemein Vorstöße nach rechts diskutiert. Sie entspricht damit Positionen, wie sie von Organisationen mittelständischer Unternehmen vertreten werden, die rund die Hälfte der deutschen Wertschöpfung erwirtschaften. Aus deren Reihen wurde bereits die Gründung der AfD unterstützt.

Quelle: Detail

Die Türken vor Wien – U. Gellermann

Geschichte wiederholt sich als Farce : Als die Türken zum letzten Mal vor Wien standen, war das Habsburger-Kaiserreich eine europäische Führungsmacht. Das heutige nette Österreich führt wesentlich sich selbst. Doch immerhin: Als die Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und dem Irak vor den Toren der Europäischen Union…

über Die Türken vor Wien — Rationalgalerie Aktuell 08.08.2016

Michael HUDSON: How Western Military Interventions Shaped the Brexit Vote; The Real NEWS Network, June 27, 2016

globalcrisis/globalchange NEWS
Martin Zeis, 29.06.2016

We continue the debate on BREXIT with an interview on The Real News Network with Michael HUDSON.

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http://www.counterpunch.org/2016/06/27/how-western-military-interventions-shaped-the-brexit-vote

How Western Military Interventions Shaped the Brexit Vote
MICHAEL HUDSON

Michael Hudson argues that military interventions in the Middle East created refugee streams to Europe that were in turn used by the anti-immigrant right to stir up xenophobia.

GREGORY WILPERT: Britain’s referendum in favor of leaving, or exiting, the European Union, the Brexit referendum, as the results are known, won with 52 percent of the vote on Thursday, June 23, stunning Europe’s political establishment. One of the issues that has raised concern for many is that what does the Brexit mean for Britain’s and Europe’s economy and politics. This was one of the main topics leading up to the referendum, but a lot of disinformation [reigned] in the discussion.

With us to discuss the economic and political context of the Brexit is Michael Hudson. He is a research professor of economics at the University of Missouri-Kansas City, and author of Killing the Host: How Financial Parasites and Debt Destroy the Global Economy. Also, he is an economics adviser to several governments, including Greece, Iceland, Latvia, and China. He joins us right now from New York City.

So let’s begin with the political context in which the Brexit vote took place. Aside from the right-wing arguments about immigrants, economic concerns, and about Britain’s ability to control its own economy, what would you say–what do you see as being the main kind of political background in which this vote took place?

HUDSON: Well, almost all the Europeans know where the immigrants are coming from. And the ones that they’re talking about are from the near East. And they’re aware of the fact that most of the immigrants are coming as a result of the NATO policies promoted by Hillary and by the Obama administration.
The problem began in Libya. Once Hillary pushed Obama to destroy Libya and wipe out the stable government there, she wiped out the arms–and Libya was a very heavily armed country. She turned over the arms to ISIS, to Al-Nusra, and Al-Qaeda. And Al-Qaeda used these arms under U.S. organization to attack Syria and Iraq. Now, the Syrian population, the Iraqi population, have no choice but to either emigrate or get killed.
So when people talk about the immigration to Europe, the Europeans, the French, the Dutch, the English, they’re all aware of the fact that this is the fact that Brussels is really NATO, and NATO is really run by Washington, and that it’s America’s new Cold War against Russia that’s been spurring all of this demographic dislocation that’s spreading into England, spreading into Europe, and is destabilizing things.
So what you’re seeing with the Brexit is the result of the Obama administration’s pro-war, new Cold War policy.

WILPERT: So are you saying that people voted for Brexit because they are really–that they were concerned about the influence of the U.S.? Or are you saying that it’s because of the backlash, because of the immigration that happened, and the fact that the right wing took advantage of that…
HUDSON: It’s a combination. The right wing was, indeed, pushing the immigrant issue, saying wait a minute, they’re threatening our jobs. But the left wing was just as vocal, and the left wing was saying, why are these immigrants coming here? They’re coming here because of Europe’s support of NATO, and NATOs war that’s bombing the near East, that is destabilizing the whole Near East, and causing a flight of refugees not only from Syria but also from Ukraine. In England, many of the so-called Polish plumbers that came years ago have now gone back to Poland, because that country’s recovered.
But now the worry is that a whole new wave of Ukrainians – and basically the U.S. policy is one of destabilization – so even the right-wing, while they have talked about immigrants, they have also denounced the fact that the European policy is run by the United States, and that you have both Marine Le Pen in France saying, we want to withdraw from NATO; we don’t want confrontation with Russia. You have the left wing in England saying, we don’t want concentration in Russia. And last week when I was in Germany you had the Social Democratic Party leaders saying that Russia should be invited back into the G8, that NATO was taking a warlike position and was hurting the European economy by breaking its ties with Russia and by forcing other sanctions against Russia.
So you have a convergence between the left and the right, and the question is, who is going to determine the terms on which Europe is broken up and put back together? Will it simply be the right wing that’s anti-immigrants? Or will it simply be the left saying we want to restructure the economy in a way that essentially avoids the austerity that is coming from Brussels, on the one hand, and from the British Conservative Party on the other.

(…)

HUDSON-Brexit-Military-Interventions160628.pdf