«Die Russische Föderation hat sich an geltendes Völkerrecht gehalten»

«Die Russische Föderation hat sich an geltendes Völkerrecht gehalten»

von Wolfgang van Biezen  – 15. 05. 2022  – übernommen mit Dank von SchweizerStandpunkt.ch

(15. Mai 2022) (Red.) Der militärische Einsatz Russlands in der Ukraine wird im Allgemeinen als völkerrechtswidrig bezeichnet. Doch die Situation ist völkerrechtlich nicht so eindeutig, wie es auf den ersten Blick erscheint. Eine entscheidende Rolle bei der Beurteilung spielt das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Sezession des Kosovo von 2010, wie der Autor in seiner aufschlussreichen Untersuchung zeigt.

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Gefunden bei: https://seniora.org/wunsch-nach-frieden/voelkerrecht/die-russische-foederation-hat-sich-an-geltendes-voelkerrecht-gehalten

Zum Autor: https://muenzenbergmedien.com/zur-person-wolfgang-van-biezen/

„Ukrainekonflikt: «Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, die abgebrochenenVerhandlungen wieder aufzunehmen»

„Ukrainekonflikt: «Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, die abgebrochenen
Verhandlungen wieder aufzunehmen» «Waffenlieferungen bedeuten, dass der
Krieg sinnlos verlängert wird»

– Interview mit General a. D. Harald
Kujat“
https://zeitgeschehen-im-fokus.ch/de/newspaper-ausgabe/nr-1-vom-18-januar-2023.html#article_1460

Mit Dank an https://friedenslage.blogspot.com/ für den Hinweis auf dieses Interview

zeitgeschehen-im-fokus.ch

Nr. 1 vom 18. Januar 2023

Interview mit General a. D. Harald Kujat*

27–32 Minuten


Ukrainekonflikt: «Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, die abgebrochenen Verhandlungen wieder aufzunehmen»

«Waffenlieferungen bedeuten, dass der Krieg sinnlos verlängert wird»

General a. D. Harald Kujat (Bild commons.wikimedia) General a. D. Harald Kujat (Bild commons.wikimedia)

Zeitgeschehen im Fokus Welchen Wert geben Sie der Berichterstattung über die Ukraine in unseren Mainstream-Medien?

General a. D. Harald Kujat Der Ukrainekrieg ist nicht nur eine militärische Auseinandersetzung; er ist auch ein Wirtschafts- und ein Informationskrieg. In diesem Informationskrieg kann man zu einem Kriegsteilnehmer werden, wenn man sich Informationen und Argumente zu eigen macht, die man weder verifizieren noch aufgrund eigener Kompetenz beurteilen kann. Zum Teil spielen auch als moralisch verstandene oder ideologische Motive eine Rolle. Das ist in Deutschland besonders problematisch, weil in den Medien überwiegend «Experten» zu Wort kommen, die über keine sicherheitspolitischen und strategischen Kenntnisse und Erfahrungen verfügen und deshalb Meinungen äussern, die sie aus Veröffentlichungen anderer «Experten» mit vergleichbarer Sachkenntnis beziehen. Offensichtlich wird damit auch politischer Druck auf die Bundesregierung aufgebaut. Die Debatte über die Lieferung bestimmter Waffensysteme zeigt überdeutlich die Absicht vieler Medien, selbst Politik zu machen. (…)

Address by the President of the Russian Federation

Friends, The subject of this address is the situation in Donbass and the course of the special military operation to liberate it from the neo-Nazi …

Address by the President of the Russian Federation

Protokoll des ukrainischen Bürgerkriegs

Andreas WEHR

20.06.2022

Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Protokoll-des-ukrainischen-Buergerkriegs-7145259.html

Der Journalist Ulrich Heyden räumt in seinem neuen Buch mit Mythen über den Konflikt in der Ostukraine auf, der mit zum Krieg geführt hat

Der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine im Februar 2022 erfolgte weder aus einer Laune Wladimir Putins heraus, noch war er Ausdruck eines irgendwie gearteten imperialistischen Charakters Russlands, wie uns selbst Linke heute weißmachen wollen. (…)

Phase Drei in der Ukraine – Von Scott Ritter (consortiumnews.com) — CO-OP NEWS

01.06.2022

SCOTT RITTER: Phase Three in Ukraine Keine noch so große westliche Militärhilfe konnte Russland daran hindern, sein militärisches Ziel zu erreichen, die gesamten Gebiete von Lugansk und Donezk zu befreien, wenn jetzt die Phase Drei beginnt. Russlands „ Militärische Spezialoperation“, die am 24. Februar begann, geht in den vierten Monat. Trotz des stärker als erwarteten […]

Phase Drei in der Ukraine – Von Scott Ritter (consortiumnews.com) — CO-OP NEWS

Originalquelle: https://consortiumnews.com/2022/05/30/scott-ritter-phase-three-in-ukraine/

Warum Russlands Intervention in der Ukraine völkerrechtlich legal ist

Warum Russlands Intervention in der Ukraine völkerrechtlich legal ist

Quelle: https://seniora.org/politik-wirtschaft/ukraine/warum-russlands-intervention-in-der-ukraine-voelkerrechtlich-legal-ist

Bei der militärischen Intervention Russlands in seinem Nachbarland kann das Argument vorgebracht werden, dass Moskau von seinem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch gemacht hat  – denn der Konflikt mit der Ukraine brach nicht erst am 24. Februar dieses Jahres aus.

von Daniel Kovalik,* USA – übernommen von Schweizer Standpunkt am 30.05.2022

30. Mai 2022

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Interview von Außenminister Sergej Lawrow mit der Nachrichtenagentur Xinhua (China)

https://www.mid.ru/en/foreign_policy/news/1811525/

30. April 2022 03:00

Interview von Außenminister Sergej Lawrow mit der Nachrichtenagentur Xinhua (China)

30. April 2022

Frage: Was ist Ihrer Meinung nach der Grund für die Krise in der Ukraine? Was kann die internationale Gemeinschaft tun, um dieses Problem zu lösen?

Sergej Lawrow: Wenn wir über die ukrainische Krise sprechen, müssen wir zuallererst die zerstörerische Politik der westlichen Staaten betrachten, die über viele Jahre hinweg betrieben wurde und von den Vereinigten Staaten angeführt wurde, die einen Kurs einschlugen, um nach dem Ende des Kalten Krieges eine unipolare Weltordnung zusammenzuschustern. Die rücksichtslose Osterweiterung der NATO war ein Schlüsselelement dieser Maßnahmen, trotz der politischen Verpflichtungen gegenüber der sowjetischen Führung, das Bündnis nicht zu erweitern. Wie Sie wissen, waren diese Versprechen nur leere Worte. In all den Jahren ist die NATO-Infrastruktur immer näher an die russischen Grenzen herangerückt.

Der Westen hat sich nie Gedanken darüber gemacht, dass er mit seinem Vorgehen in grober Weise gegen seine internationalen Verpflichtungen verstößt, seine eigene Sicherheit nicht auf Kosten der Sicherheit anderer zu stärken. Insbesondere lehnten Washington und Brüssel in arroganter Weise die Initiativen ab, die Russland im Dezember 2021 vorschlug, um die Sicherheitsgarantien unseres Landes im Westen zu gewährleisten: die Erweiterung der NATO zu stoppen, keine Rüstungsgüter zu stationieren, die eine Bedrohung für Russland in der Ukraine darstellen, und die militärische Infrastruktur des Bündnisses auf den Stand von 1997 zurückzuführen, als die NATO-Russland-Grundakte unterzeichnet wurde.

Es ist bekannt, dass die Vereinigten Staaten und die NATO-Mitgliedstaaten die Ukraine immer als ein Instrument zur Eindämmung Russlands betrachtet haben. Im Laufe der Jahre haben sie dort aktiv russlandfeindliche Stimmungen geschürt und Kiew vor eine künstliche und falsche Wahl gestellt: entweder mit dem Westen oder mit Moskau zusammenzuarbeiten.

Es war der kollektive Westen, der den verfassungsfeindlichen Staatsstreich in Kiew im Februar 2014 erst provoziert und dann unterstützt hat. Nationalisten kamen in der Ukraine an die Macht und entfachten sofort ein blutiges Massaker im Donbass und stellten die Weichen für die Zerstörung von allem, was russisch ist, im Rest des Landes. Ich möchte Sie daran erinnern, dass die Bevölkerung der Krim genau wegen dieser Bedrohung 2014 in einem Referendum für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt hat.

In den vergangenen Jahren haben die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten nichts getan, um den innerukrainischen Konflikt zu beenden. Anstatt Kiew zu ermutigen, den Konflikt auf der Grundlage des Minsker Maßnahmenkomplexes politisch zu lösen, haben sie Waffen geliefert, die ukrainische Armee und nationalistische Bataillone ausgebildet und bewaffnet und ganz allgemein die militärisch-politische Entwicklung des ukrainischen Territoriums vorangetrieben. Sie unterstützten den aggressiven Anti-Russland-Kurs der Kiewer Behörden. Sie drängten die ukrainischen Nationalisten dazu, den Verhandlungsprozess zu untergraben und die Donbass-Frage mit Gewalt zu lösen.

Wir waren zutiefst besorgt über die nicht deklarierten biologischen Programme, die in der Ukraine mit Unterstützung des Pentagons in unmittelbarer Nähe zu den russischen Grenzen durchgeführt wurden. Und natürlich konnten wir die unverhohlenen Absichten der Kiewer Führung, sich ein militärisches Nuklearpotenzial anzueignen, nicht außer Acht lassen, was eine unannehmbare Bedrohung für die nationale Sicherheit Russlands darstellen würde.

Unter diesen Umständen hatten wir keine andere Wahl, als die Volksrepubliken Donezk und Lugansk anzuerkennen und die militärische Sonderoperation einzuleiten. Ihr Ziel ist es, die Menschen vor dem Völkermord durch die Neonazis zu schützen sowie die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Ich möchte betonen, dass Russland seinen Verpflichtungen aus den bilateralen Abkommen über Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand mit der DVR und der LPR nachkommt, und zwar auf offiziellen Antrag von Donezk und Lugansk gemäß Artikel 51 der UN-Charta über das Recht auf Selbstverteidigung. (…)

DONBASS – Eine Film Dokumentation (2016)

Donbass (2016) auf Deutsch – Film Dokumentation von Anne-Laure Bonnel

Quelle: https://cooptv.wordpress.com/2022/04/01/wichtig-donbass-2016-auf-deutsch-film-dokumentation-von-anne-laure-bonnel/