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by steven25

DWN Exklusiv: Amerikas Statthalter von Adenauer bis Merkel

Quelle: https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/703231/DWN-Exklusiv-Amerikas-Statthalter-von-Adenauer-bis-Merkel

deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

DWN Exklusiv: Amerikas Statthalter von Adenauer bis Merkel

Moritz ENDERS

01.05.2023

26–31 Minuten

Seit Langem ist Deutschland ein treuer Verbündeter der USA. Wie kommt es, dass sich gerade Deutschland so artig unterordnet? Und welcher Kanzler hat Amerikas Interessen am besten bedient? Ein Gespräch mit dem Publizisten Dr. Werner Rügemer.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Jüngst hat der französische Präsident Emmanuel Macron für die EU eine „strategische Autonomie“ verlangt, mit Blick auf die steigenden Spannungen zwischen den USA und China. Die Entrüstung in den deutschen Medien war groß. Spiegel online titelte, Baerbock müsse bei ihrem China-Besuch „die Scherben zusammenkehren“. Wie kommt es, dass Deutschland ein so treuer Vasall der USA bleiben will, während es in Frankreich – zumindest verbal – Absetzbewegungen gibt?

Werner Rügemer: Frankreich hat geopolitisch, im imperialen Sinne, im Unterschied zu Deutschland, einige Merkmale von Souveränität: Eine eigene Atombombe, 18 Übersee-Territorien im Atlantik, im Indischen Ozean, im Pazifik und in der Antarktis sowie enge wirtschaftliche und Währungsbeziehungen zu ehemaligen Kolonien in Afrika.

Frankreich gehört zu den Siegermächten des 2. Weltkriegs und zu den fünf ständigen Mitgliedern des US-Sicherheitsrats. All diese Merkmale hat Deutschland nicht. Und Deutschland ist der militärisch, geheimdienstlich und wirtschaftlich am intensivsten von den USA durchdrungene Staat in Europa.

Freilich: Angesichts der von den USA geführten NATO, des riesigen US-Militärapparats, der führenden US-Rüstungsindustrie, des US-Nuklearpotentials, der globalen Militärpräsenz der USA mit 850 Militärstützpunkten – da sind die Souveränitätsmerkmale Frankreichs eher Nostalgie. Zudem: Auch im Frankreich Macrons dominieren US-Investoren die meisten wichtigen Unternehmen und Banken, ähnlich wie in Deutschland.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Auch historisch gesehen standen erst die BRD und dann das wiedervereinigte Deutschland nach dem 2. Weltkrieg immer unverbrüchlich an der Seite der USA. Hätte es dazu eine Alternative gegeben, etwa in Form eines – wie Österreich – neutralen Deutschlands, das nicht geteilt worden wäre?

Werner Rügemer: Die Bundesrepublik Deutschland stand nie „an der Seite der USA“, sondern wurde auf Druck der USA 1949 überhaupt erst als Separatstaat ganz neu gegründet und ist den USA bis heute untergeordnet.

Natürlich hätte es die genannte Alternative gegeben. Es gab – als Konsequenz aus der Hitler-Herrschaft und dem tödlichen Weltkrieg – eine breite Bewegung für ein neutrales, demokratisches Gesamtdeutschland, in Deutschland selbst, und das wurde auch von der Siegermacht Sowjetunion unterstützt.

Die USA hatten aber schon nach dem 1. Weltkrieg mit der Unterstützung Mussolinis (Italien), dann Francos (Spanien), Salazars (Portugal), Metaxas‘ (Griechenlands) und Pilsudskis (Polen) in Europa antidemokratisch Fuß gefasst, gleichzeitig auch mit Investitionen und Niederlassungen insbesondere in den reicheren Staaten Westeuropas wie Deutschland, Frankreich, England, Belgien.

Schon 1938 entwickelten das State Department und der Council on Foreign Relations zusammen mit Konzernen wie Ford, General Motors, ITT, IBM, Standard Oil, General Electric, Coca Cola, Dow Chemical und Banken wie J.P. Morgan, Dillon Read, Harriman das Konzept: Wir müssen unsere gewachsene wirtschaftliche Präsenz in Europa auch militärisch absichern. (…)

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by steven25

Europa muss dem Druck widerstehen „Amerikas Nachfolger“ zu werden, sagt Macron

Quelle: https://www.politico.eu/article/emmanuel-macron-china-america-pressure-interview/

politico.eu

Europa muss dem Druck widerstehen, „Amerikas Nachfolger“ zu werden, sagt Macron

Jamil Anderlini, Clea Caulcutt

09.04.2023

7-9 Minuten

Cet article est aussi disponible en français.

AN BORD DER COTAM UNITÉ (FRANZÖSISCHE LUFTWAFFE EINS) – Europa müsse seine Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten verringern und vermeiden, in eine Konfrontation zwischen China und den USA über Taiwan hineingezogen zu werden, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Interview auf dem Rückflug von einem dreitägigen Staatsbesuch in China.

Im Gespräch mit POLITICO und zwei französischen Journalisten, nachdem er während seiner Reise rund sechs Stunden mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping verbracht hatte, betonte Macron seine Lieblingstheorie der „strategischen Autonomie“ für Europa, das vermutlich von Frankreich angeführt wird, um eine „dritte Supermacht“ zu werden.

Er sagte, das „große Risiko“ für Europa bestehe darin, „in Krisen verwickelt zu werden, die nicht unsere sind, was es daran hindert, seine strategische Autonomie aufzubauen“, während er an Bord der COTAM Unité, der französischen Air Force One, von Peking nach Guangzhou in Südchina flog.

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Xi Jinping und die Kommunistische Partei Chinas haben Macrons Konzept der strategischen Autonomie enthusiastisch unterstützt, und chinesische Beamte beziehen sich bei ihren Kontakten mit europäischen Ländern ständig darauf. Parteiführer und Theoretiker in Peking sind davon überzeugt, dass der Westen im Niedergang begriffen und China auf dem Vormarsch ist und dass eine Schwächung der transatlantischen Beziehungen diesen Trend noch beschleunigen wird.

„Das Paradoxe wäre, dass wir vor lauter Panik glauben, wir seien nur die Gefolgsleute Amerikas“, sagte Macron in dem Interview. „Die Frage, die sich die Europäer stellen müssen, lautet: Ist es in unserem Interesse, [eine Krise] auf Taiwan zu beschleunigen? Nein. Das Schlimmste wäre, zu denken, dass wir Europäer bei diesem Thema zu Mitläufern werden und uns von der US-Agenda und einer chinesischen Überreaktion leiten lassen müssen“, sagte er.

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by steven25

Macrons Rhetorik über Europas strategische Autonomie ist ein direktes Ergebnis seiner Reise nach China

zububrothers.com

Macrons Rhetorik über Europas strategische Autonomie ist ein direktes Ergebnis seiner Reise nach China – ZubuBrothers

NEWS

6-7 Minuten

Es ist wichtig, auf das Timing seiner jüngsten Worte hinzuweisen, die er laut einem Bericht von Politico nach einem rund sechsstündigen Treffen mit Präsident Xi geäußert hat. Der chinesische Staatschef ist offensichtlich davon überzeugt, dass sein französischer Amtskollege seine Absichten ernst meint, sonst hätte er nicht so viel seiner wertvollen Zeit geopfert, wenn man bedenkt, wie beschäftigt er mit so vielen anderen Themen in der Welt ist.

Politico veröffentlichte am Sonntag einen Exklusivbericht über ein Gespräch, das die Journalisten mit dem französischen Präsidenten Macron während seines China-Besuchs führten. Dabei sprach er begeistert über sein Ziel, Europa zu einem strategisch eigenständigen Akteur in den internationalen Beziehungen zu machen. Als Beweis für seine Absichten wetterte er gegen die Vorstellung, Europa solle dem Beispiel der USA folgen und China in der Taiwan-Frage provozieren, was bei vielen amerikanisch orientierten Kommentatoren auf dem ganzen Kontinent scharfe Verurteilung hervorrief.

Sie begründeten diese Haltung damit, dass Präsident Xi ihn während seiner Reise nach Peking erfolgreich abgefüllt habe, um so den französischen Staatschef und die EU-Kommissarin Von der Leyen zu entzweien und zu beherrschen, von der bekannt ist, dass sie eine pro-US-Falke ist und sich anschickt, die NATO zu führen. Die Reaktion der Alt-Media-Community (AMC) auf Macrons jüngste Rhetorik war vorhersehbar, da sie davon überzeugt ist, dass sein Besuch keinem praktischen Zweck diente und nichts als Theater war.

In Wirklichkeit diente „Macrons und von der Leyens Reise nach China einem sehr pragmatischen Zweck“. Die beiden wollten herausfinden, was passieren müsste, damit China die „rote Linie“ der EU überschreitet, indem es Russland aufrüstet, während China wissen wollte, ob es seine eigene „rote Linie“ überschreiten würde, indem es Sanktionen verhängt, wenn dies geschieht. Der französische Regierungschef scheint ernsthaft besorgt über das Szenario zu sein, dass die USA in diesem Fall Druck auf die EU ausüben, sich von China „abzukoppeln“, während von der Leyen wahrscheinlich möchte, dass dies geschieht, um die Ziele der USA zu fördern. (…)

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by steven25

Die Vereinigten Staaten erklären Russland, Deutschland, den Niederlanden und Frankreich den Krieg

voltairenet.org

https://www.voltairenet.org/article218167.html

Die Vereinigten Staaten erklären Russland, Deutschland, den Niederlanden und Frankreich den Krieg,

von Thierry Meyssan

04.10.2022

Thierry Meyssan, Voltaire-Netzwerk

10-12 Minuten

Russisches Satellitenfoto des kochenden Wassers nach der Sabotage von Nord Stream.

Der Kampf der Vereinigten Staaten um die Aufrechterhaltung ihrer globalen Hegemonie hat seine dritte Phase erreicht.

– Nach der Ausweitung der Nato nach Osten unter Verletzung der westlichen Verpflichtungen, keine US-Waffen in Mitteleuropa zu stationieren, ist Russland, das seine riesigen Grenzen nicht verteidigen kann, direkt bedroht.

– Unter Verletzung seiner Verpflichtungen aus dem Zweiten Weltkrieg hat Washington in Kiew „Hardcore-Nationalisten“ (in der Kreml-Terminologie „Nazis“) an die Macht gebracht. Sie haben ihren russischsprachigen Landsleuten verboten, ihre Muttersprache zu sprechen, ihnen öffentliche Dienstleistungen vorenthalten und schließlich die Gebiete im Donbass bombardiert. Russland hatte keine andere Wahl, als militärisch zu intervenieren, um der Tortur ein Ende zu setzen.

– Die dritte Runde ist die autoritäre Umstellung der Energieversorgung in West- und Mitteleuropa. Am selben Tag, an dem die Ostseepipeline in Betrieb genommen wurde, wurden die beiden Nord-Stream-Pipelines abgeschaltet, während die Wartung von Turkish Stream unterbrochen wurde.

Dies ist die zerstörerischste Sabotage der Geschichte. Ein kriegerischer Akt gegen Russland (51 %) und Deutschland (30 %), die Miteigentümer dieser riesigen Investitionen sind, aber auch gegen ihre Partner, die Niederlande (9 %) und Frankreich (9 %). Bislang hat keines der Opfer eine Reaktion gezeigt.

Um diese beträchtliche Zerstörung durchführen zu können, waren U-Boote in dem Gebiet erforderlich, die von den Machthabern in der Region identifiziert wurden. Wenn es offiziell keine Hinweise im polizeilichen Sinne gibt, haben die „Überwachungskameras“ (Sonar) bereits gesprochen. Die betroffenen Staaten wissen mit Gewissheit, wer der Täter ist. Entweder sie reagieren nicht, dann werden sie politisch vernichtet, oder sie bereiten ihre Reaktionen auf diese Geheimaktion im Geheimen vor, dann werden sie zu echten politischen Akteuren.

Erinnern wir uns an den Staatsstreich in Algier 1961 und das anschließende Attentat auf den Präsidenten der französischen Republik, Charles de Gaulle. (…)

meyssan-die-vereinigten-staaten-erklacc88ren-russland-deutschland-den-niederlanden-und-frankreich-den-krieg-20221004Herunterladen
by steven25

Zeitgeschichte ǀ 1960: Wüstenspringmaus — der Freitag

Tests von Kernwaffen in der algerischen Wüste besiegeln den Aufstieg Frankreichs zur Nuklearmacht. Das strategische Kalkül ist auf mehr Unabhängigkeit gerichtet
— Weiterlesen www.freitag.de/autoren/der-freitag/1960-wuestenspringmaus

by steven25

Werner RUF: Warum musste Gaddafi sterben?

Elke Schenk

globalcrisis/globalchange NEWS

https://www.rubikon.news/artikel/warum-musste-gaddafi-sterben

Warum musste Gaddafi sterben?

Frankreichs Rolle im Krieg um Libyen.

von Werner Ruf

Im Dezember 2007 hatte der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy Muammar al-Gaddafi mit großem Pomp in Paris empfangen: Ein riesiges Gelände am Fuße der Champs-Élysées wurde geräumt, damit der libysche Herrscher sein folkloristisches Wüstenzelt im Herzen von Paris aufstellen konnte. […] Knapp vier Jahre später machte sich Frankreich zum radikalen Befürworter des Krieges gegen den libyschen Führer: Am 16. Februar 2011 hatte der Aufstand in Bengasi begonnen. Schon am 10. März empfing Sarkozy in Paris Vertreter des „Nationalen Übergangsrats“, der sich in Bengasi gebildet hatte, und erkannte diesen als „alleinigen Vertreter des libyschen Volkes“ an, obwohl nicht einmal die Hälfte von dessen Mitgliedern bekannt, geschweige denn erkennbar war, wen diese repräsentierten. Zeitgleich versuchte Frankreich, von der EU ein Mandat für die Errichtung einer Flugverbotszone zu erhalten, was aber die übrigen 27 Mitgliedstaaten der EU ablehnten. Parallel dazu drängte Sarkozy die NATO zum Eingreifen, was diese mit der Begründung ablehnte, dazu bedürfe es eines Beschlusses des UN-Sicherheitsrats und der Aufforderung durch die Regionalorganisation Arabische Liga. Prompt lieferte die inzwischen von den Golfstaaten beherrschte Arabische Liga am 11. März die notwendige Resolution. Unmittelbar nach Annahme der UN-Sicherheitsratsresolution 1973 am 17. März, die eine Flugverbotszone verfügte, begann Frankreich (gemeinsam mit Großbritannien) mit massiven Bombardements von libyschen Militäreinrichtungen am Boden. Am 20. Oktober wurde Gaddafi festgenommen und getötet.

[…]

Der afrikanische Traum von Gaddafi

Gaddafi hatte seit seiner Machtübernahme in der Einigungspolitik die Chance gesehen, den Einfluss der Politik der ehemaligen Kolonien (und vor allem Libyens!) in der Weltpolitik zu vergrößern. Nach dem Scheitern zahlreicher Versuche, sich mit arabischen Ländern zusammenzuschließen, hatte er sich in den vergangenen Jahren vor allem Afrika zugewandt, wo er die Afrikanische Union zu einer zentralen Plattform seiner Politik machte.

[…]

Das größte und wichtigste Vorhaben aber war die Realisierung einer afrikanischen Währungsunion, die unmittelbar bevorstand: Ab 2011 sollte sie mithilfe von drei Institutionen realisiert werden:

  1. Die Gründung einer afrikanischen Investitionsbank mit Sitz in Sirte (Libyen),
  2. die Gründung eines afrikanischen Währungsfonds mit Sitz in Yaounde (Kamerun) mit Einlagen in Höhe von 42 Milliarden US-Dollar und
  3. die Gründung einer afrikanischen Zentralbank in Abuja (Nigeria) zwecks Einführung einer afrikanischen Währung. Zur Kapitalausstattung dieser Institutionen sollten die Guthaben der libyschen Zentralbank von rund 30 Milliarden US-Dollar genutzt werden, die die Obama-Regierung eingefroren hatte. Für dieses gigantische Vorhaben standen ferner jene 144 Tonnen Gold im Wert von sechs Milliarden US-Dollar und Vorräte an Silber in etwa gleicher Höhe zur Verfügung, die Gaddafi angehäuft hatte, wie die BBC 2011 unter Berufung auf Daten des IMF berichtete .

Im Foreign Policy Journal untersuchte Hoff, warum der Westen generell und Hillary Clinton speziell den Sturz Gaddafis betrieben. […]

Hoff zitiert aus den E-Mails: „Dieses Gold […] sollte dazu verwendet werden, eine panafrikanische Währung zu schaffen, die auf dem libyschen Gold-Dinar fußte. Dieser Plan [Gaddafis, W. R.] sollte den frankophonen afrikanischen Staaten eine Alternative zum Französischen Franc (CFA) bieten.“ Der gigantische Gold- und Silberschatz ist mit der Zerstörung der Staatlichkeit Libyens spurlos verschwunden.

[…]

vollständiger Artikel unter o. a. url

by steven25

Die Masken fallen. Hintergründe des Machtwechsels in Paris – drei Texte zu MACRONS Unterstützern

Globalcrisis/globalchange NEWS

Stephan Best

14.05.2017

Hallo an die Listen.

Während die französischen Parlamentswahlen näher rücken, nimmt auch eine kritischere Sichtweise der Bewegung En Marche zu, die Emmanuel MACRON zum Präsidentensessel verholfen haben. Trotz weitgehend eingehaltenem Schweigegebot für die Medien die knapp vor den Wahlen aufgetauchten Leaks nicht zu veröffentlichen scheint das öffentliche Interesse an einer Berichterstattung über die Unterstützerkreise des Kandidaten wieder zuzunehmen. Die folgenden drei Artikel (a. b. c.) beschäftigen sich mit dem von deutschen Medien meist bejubelten und gerne mit seinen EU-Visionen begründeten kometenhaften Aufstieg.

(Der letzte Text wurde bereits über unsere englischen Listen verteilt.)

+++++++++

a) Frankreich

Die Masken fallen

Macron-Leaks enthüllen: Machtwechsel in Paris von langer Hand geplant

er künftige französische Präsident Emmanuel Macron (r) und der schei

Der künftige französische Präsident Emmanuel Macron (r) und der scheidende Amtsinhaber Francois Hollande (M) begrüßen am 08.05.2017 in Paris den Chef des französischen Generalstabs, Pierre de Villiers. (Foto: dpa)

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 14. Mai 2017, 0:52 Uhr

dwn-machtwechsel-geplant-20170514

b) Von der Stiftung Saint-Simon zu Emmanuel Macron

von Thierry Meyssan

Das plötzliche Erscheinen von „En Marche“ (Übersetzt: Vorwärts!) einer neuen politischen Partei auf der französischen Wahlbühne und die Kandidatur ihres Präsidenten, Emmanuel Macron ist keinem Zufall geschuldet. Es ist nicht der erste Versuch der Anhänger einer aus französischer Regierungskaste und den USA bestehenden Allianz.

Voltaire Netzwerk | Damaskus (Syrien) | 28. April 2017

http://www.voltairenet.org/article196126.html

c) Pepe ESCOBAR: Emmanuel Clinton and the revolt of the elites; Asia Times 08.05.2017

Dear all,

below an analysis by Pepe ESCOBAR about Macron’s movement „En Marche!“ – set up for him by a network of powerful players and think tanks.

Below an excerpt – full text attached.

Martin Zeis
globalcrisis/change News

Emmanuel Clinton and the revolt of the elites

By Pepe Escobar May 8, 2017 9:31 PM (UTC+8)

So in the end the West was saved by the election of Emmanuel Macron as President of France: relief in Brussels, a buoyant eurozone, rallies in Asian markets.

That was always a no-brainer. After all, Macron was endorsed by the EU, Goddess of the Market, and Barack Obama. And he was fully backed by the French ruling class.

This was a referendum on the EU – and the EU, in its current set up, won.

(…)

An Orwellian shock of the new

Contrary to global perceptions, the biggest issue in this election was not immigration, it was actually deep resentment toward the French deep state (police, justice, administration) – perceived as oppressive, corrupt and even violent.

Even before the vote, the always sharp and delightfully provocative philosopher Michel Onfray, author of Decadence, the best book of the year and founder of the Popular University of Caen, identified some of the main players behind the Macron bandwagon: the “bellicose” philosopher Bernard-Henri Levy; Le Monde’s Pierre Bergé; Jacques Attali – who almost single-handedly turned the Soclalists into hardcore neoliberals; eminence grise Alain Minc; former MSF head Bernard Kouchner; and former May 1968 stalwart Daniel Cohn-Bendit – “In other words, the feral promoters of a liberal policy that allowed Marine Le Pen to hit her highest score ever.”

All of the above are faithful servants of the French deep state. I have outlined in Asia Times how the Macron hologram was manufactured. But to see how the deep state managed to sell him, it’s essential to refer to philosopher Jean-Claude Michea, a disciple of George Orwell and Christopher Lasch, and author of the recently published Notre Ennemi, Le Capital.

http://www.atimes.com/article/emmanuel-clinton-revolt-elites

Ciao Stephan Best

by steven25

Die Verantwortung des Westens für das Elend im Mittleren Osten – Nachdenkseiten

Bereits 1916 als die Staatsgrenzen Syriens und seiner Nachbarstaaten gezogen wurden war die Region ein Spielball der Großmächte. Hundert Jahre später liegt das Land in Trümmern. Jens Wernicke sprach mit der Journalistin und Autorin Karin Leukefeld zur Frage, warum. Und erfährt von einem gezielt betriebenen Wirtschafts- und Stellvertreterkrieg des Westens, der zunehmend zum Exitus des syrischen Staates führe, die Bevölkerung in den Hungertod treibe und bereits 11 Millionen Syrer auf die Flucht getrieben hat.

11. August 2016 Quelle: Die Verantwortung des Westens für das Elend im Mittleren Osten

by steven25

Frankreich – Widerstand gegen das geplante Arbeitsgesetz

Guten Abend zusammen,

seit Monaten kämpfen Gewerkschaften, Schüler- und Studentenorganisationen gegen das von Arbeitsministerin El-Khomri geplante Arbeitsgesetz in Frankreich. Für den 14. Juni (…) rufen sie zu einem landesweiten Aktionstag auf, der auch aus anderen EU-Ländern incl. Deutschland unterstützt wird.

Worum geht es?

Prämisse des Gesetzes ist die neoliberale Ideologie, wonach Unternehmen dann neue Arbeitsplätze schaffen, wenn die Arbeitskräfte billig genug sind. Entsprechend gelten ein aus Unternehmersicht starres Arbeitsrecht, zu kurze Arbeitszeiten und zu starke Gewerkschaften als Gift für die internationale Wettbewerbsfähigkeit und als Ursache der hohen Arbeitslosigkeit. Leitlinie im neuen Arbeitsgesetzbuch soll sein, die „Erfordernisse eines guten Funktionierens des Unternehmens“ zu gewährleisten. Das Unternehmen und sein betriebswirtschaftliches Profitinteresse wird zum obersten Rechtssubjekt erhoben. Geplant ist im Einzelnen u. a.:

  • Flächen- und Branchentarifverträge sollen zurückgedrängt und durch betriebliche Regelungen ersetzt werden.
  • Innerbetriebliche Abstimmungen unter der Belegschaft sollen gesetzliche Vorgaben zur Arbeitszeit und mit Gewerkschaften ausgehandelte Regelungen überstimmen können. (Erforderliches Quorum: 30 % Gewerkschaftsmitglieder; d. h. 70 % der Gewerkschaftsmitglieder können überstimmt werden). Was das bedeutet, zeigt der Fall Smart im lothringischen Hambach: Die Arbeitszeit sollte von 35 auf 39 Wochenstunden ohne Lohnausgleich erhöht werden. In einer Abstimmung sprach sich die Belegschaft mehrheitlich dafür aus. Die Gewerkschaft CGT spricht davon, dass die Beschäftigten erpresst worden seien.
  • Formal soll die gesetzliche 35-Stunden-Woche erhalten bleiben. Unternehmen soll aber erlaubt werden, die Arbeitszeit auf wöchentlich 48 Stunden und täglich bis auf 12 Stunden auszuweiten. Damit einher geht die Kürzung der Überstundenvergütung.
  • Die gesetzlich vorgeschriebene Ruhezeit / arbeitsfreie Zeit von 11 Stunden pro 24 Stunden soll nicht mehr am Stück gewährt werden, sondern aufgeteilt werden dürfen, wenn sich die „Sozialpartner“ darauf verständigen.
  • Bereitschaftszeiten dürfen mit vorgeschriebenen Ruhezeiten verrechnet werden.
  • Betriebsbedingte Kündigungen sollen dadurch erleichtert werden, dass der Spielraum der Arbeitsrichter eingeengt wird, damit Entlassungen für die Unternehmen leichter zu begründen sind. Dies soll ihnen die Angst vor der Schaffung neuer Stellen nehmen.
  • Darüber hinaus darf ein Unternehmen einen Sozialplan erlassen, ohne in wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu sein.
  • Per Betriebsvereinbarung darf festgelegt werden, dass ein/e Beschäftigte/r, die / der eine Änderung des Arbeitsvertrags ablehnt, gekündigt werden darf.
  • Per Betriebsvereinbarung dürfen Löhne und Überstundenvergütungen gekürzt und Arbeitszeiten geändert werden.
  • Kündigungen bei Unternehmensverkäufen sollen erleichtert werden.
  • Abschlagszahlungen nach einer Kündigung sollen reduziert werden
  • Befristete Arbeitsverträge sollen zugunsten der Unternehmer erleichtert werden.
  • Die Dauer des Krankenurlaubs, falls ein naher Angehöriger wg Krankheit oder Behinderung versorgt werden muss, wird nicht mehr gesetzlich garantiert.
  • Die bisherigen jährlichen Lohnverhandlungen sollen auf einen Turnus von 3 Jahren verlängert werden können.
  • Teilzeitbeschäftigte erhalten eine geringere Überstundenvergütung.

Neben einer Flexibilisierung und internen Abwertung durch Lohnkostensenkung ist das wesentliche Ziel des Gesetzes der Kampf gegen die Gewerkschaften, die sich nicht als Ko-Manager kooptieren lassen. In diese Richtung gehen auch Forderungen der EU-Kommission an Frankreich. In den Memoranda of Understanding mit den Euro-Krisenländern ist die Abschaffung der Flächen- und Branchentarife als eine Bedingung vor Gewährung von Kredtihilfe vorgeschrieben worden.

Der linke Flügel der Sozialisten lehnt das Arbeitsgesetz ab. Daher hat die Regierung es unter Anwendung des $ 49.3 der Verfassung, wonach ein Gesetz ohne Zustimmung des Parlamentes von der Regierung beschlossen werden kann, durchgesetzt. Der Entwurf liegt jetzt im Senat, der voraussichtlich am 23. Juni darüber abstimmt. Der Senat kann die aufgrund der massiven Proteste und wirkungsvollen Aktionen erfolgte partielle Einlenkung der Regierung wieder zurücknehmen. Eine Übersicht über die Bestimmungen des Arbeitsgesetzes auf Französisch bietet die Seite http://loitravail.lol/

Text zusammengestellt aus folgenden Quellen:

(vgl. http://www.attac.de/uploads/media/flyer_Frankreich_SiG_7_juni_2016.pdf – http://www.heise.de/tp/artikel/47/47717/1.html – http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/frankreich-will-sein-starres-arbeitsrecht-lockern-14143858.html – http://loitravail.lol/ – https://www.change.org/p/loi-travail-non-merci-myriamelkhomri-loitravailnonmerci )

Marie-Dominique Vernhes vom Attac-Rundbrief „Sand im Getriebe“ weist auf diverse Aktivitäten gegen das Gesetz hin, z. B. ein gemeinsames Kommunique von 7 Organisationen sowie eine Demonstration von 30.000 Menschen in LeHavre (bei 170.000 Einwohnern). Wer Französisch versteht, erhält einen guten Eindruck auch von der internationalen Unterstützung unter

http://www.fakirpresse.info/solidarite-avec-les-travailleurs-francais-ken-loach

Für die Aktionstage am 14. Juni und 23. Juni (Tag der geplanten Abstimmung im Senat) haben die Gewerkschafts-, Schüler- und Studentenorganisationen *CGT*Confédération générale du travail – *FO*Force Ouvrière –

*FSU*Fédération Syndicale Unitaire – *Solidaires*Union syndicale

Solidaires – *UNEF*Union Nationales des Etudiants de France – *UNL*Union

Nationale Lycéenne – *FIDL *Fédération Indépendante et Démocratique Lycéenne ein gemeinsames Kommunique veröffentlicht. Es folgt ein Auszug daraus; der vollständige Text im Anhang.

Gemeinsames Kommuniqué der Gewerkschaften

CGT, FO, FSU, Solidaires, UNEF, UNL und FIDL (1)

*Alles bröckelt, aber nichts bewegt sich !*

Paris, der 8. Juni 2016 – Die gewerkschaftlichen Organisationen, die

sich im Kampf gegen das Arbeitsgesetz befinden, bekräftigen

nachdrücklich ihre Entschlossenheit, sich für die Interessen aller

jetzigen und zukünftigen Lohnabhängigen einzusetzen. Sie verfolgen mit

großer Aufmerksamkeit die Entwicklung der gewerkschaftlichen

Organisationen, die sich an den Aktionen nicht beteiligen, die aber ihre

Missbilligung über das Gesetzesvorhaben zum Ausdruck bringen.

Die Gewerkschafts- und Jugendorganisationen sind sich ihrer

Verantwortung bewusst und appellieren nochmals an die Regierung und die

Abgeordneten, dass sie ihre Pflichten erfüllen, was den Schutz der

Arbeitnehmer betrifft. Sie weisen darauf hin, dass dieser Gesetzestext

nicht akzeptabel ist vor allem hinsichtlich

– der Umkehrung der Hierarchie der Normen,

– derVereinbarungen über berufliche Weiterentwicklung und den Erhalt der

Arbeitsplätze,

– der Lockerung der betriebsbedingten Kündigungen,

– der neuen Regelungen für die Mitarbeiterabstimmungen und die

Arbeitsmedizin,

alles Faktoren, die die Arbeitnehmerrechte zerstören und das Prekariat

fördern.

Daher sind sie der Auffassung, dass es füreine Regierung, die den

sozialen Dialog befürwortet, unverständlich und inakzeptabel ist, dass

der Präsident der Republik immer noch nicht auf das Schreiben der sieben

Organisationen reagiert hat, die darum bitten, von ihm empfangen zu

werden, um ihre Vorschläge zu unterbreiten.

…

Viele Grüße

Elke Schenk

globalcrisis/globalchange NEWS

Kommuniqué-Gewerkschaften-gegen-Arbeitsgesetz2016 06.pdf

Attac-Wiss Beirat-Arbeitsgesetz-dt-2016_06.pdf

by steven25

Einige Meldungen zur neuen Bewegung in Frankreich „NuitDebout“

globalcrisis/globalchange NEWS
Stephan Best 13.April 2016

Einen Guten Abend an die Listen(n),
Eine neue Bewegung in mehrere Großstädten Frankreichs wird zunehmend auch in deutschen Mainstreammedien zur Kenntnis genommen. Ihre Beurteilung im Netz ist recht unterschiedlich. Am besten ist es anzuhören, welche Ideen und Forderungen die zumeist jungen Leute entwickeln und gegen wen sich ihre Aktionen richten. Vieles erinnert an die Anfänge der Weltsozialforen, der globalisierungskritischen Bewegung, OCCUPY, PODEMOS, Indignados u.ä. . Unten hinein kopiert sind zwei Postings mit weiterführenden Informationen.

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Echte Demokratie jetzt (Facebook) postet:
‪#‎NuitDebout‬: „Hunderte Menschen versammeln sich Nacht für Nacht in Paris, Marseille, Nizza und anderen französischen Städten zu Protestaktionen. Jetzt wird daraus eine landesweite Bewegung. (…) Die Camps werden in den frühen Morgenstunden geräumt, nur um am nächsten Abend neu zu erstehen.

Debattiert werden Arbeitslosigkeit, Armut oder die Misere auf dem Wohnungsmarkt: So politisch die Argumente, so groß das Misstrauen und die Distanz zu den etablierten Parteien.

Premier Manuel Valls versuchte mit einer Reihe von finanziellen Hilfen für Schüler, Studenten und Auszubildende wenigstens einen Teil der Protestbewegung zu besänftigen. Bislang ohne Erfolg. Am Donnerstag wird nun auch Staatschef Hollande endlich Stellung beziehen: In einer TV-Diskussion mit vier handverlesenen Bürgern will der Präsident versuchen, auf die Frustrationen, Ängste und Ärger seiner Landsleute einzugehen.

Die Mobilisierung wird es nicht beeinflussen, eine Ausweitung auf die Vorstädte von Frankreichs Metropolen ist geplant. Auf Twitter läuft bereits die Kampagne: ‪#‎Banlieuesdebout‬.“

++++++

Occupy Vienna postet vorhin:

▶▶▶#Nuitdebout◀◀◀ beendet den europäischen Winter „heart“-Emoticon
Europäische Großmobilisierung für den 15. Mai ?!
Frankreich bleibt wach – Hunderttausende protestieren im Widerstand gegen die verbrecherische, französische Regierungspolitik. Die »Nuit debout«-Bewegung (»Die ganze Nacht wach«), die Ende März entstanden war, hielt am Samstagabend in 120 STÄDTEN (Rennes, Nantes und Toulouse usw.) Kundgebungen ab. In Paris waren es 100.000 Menschen auf der Place de la République, den die Menschen schon in den vergangenen Nächten aus Protest gegen eine geplante ARBEITS-UN-RECHTSREFORM den Pariser Place de la République besetzt (occupiert) hatten.

Am 31. März hatten sich (laut franz. Innenministerium) bereits 390.000 Menschen an den Demonstrationen gegen die Arbeitsrechtsreform beteiligt, am 9. März waren es 224.000. Es werden demnach also wesentlich mehr sein.

DOCH ES IST MEHR ALS SIMPLER PROTEST –> Bekommt jetzt auch Frankreich seine #INDIGNADOS ?
Ähnlich wie in Spanien und bei der Occupy-Bewegung gibt es hier (große) ÖFFENTLICHE VERSAMMLUNGEN, bei denen es zu regen Diskussionen und DIREKTDEMOKRATISCHEN, KONSENSORIENTIERTEN ABSTIMMUNGEN kommt. Wo in Arbeitsgruppen über das Jetzt hinaus verhandelt wird, über RADIKALE DEMOKRATIE, Transnationalismus, über LBTQI*, Antifaschismus und Utopien.
WEITERLESEN (guter Artikel) —> http://www.theguardian.com/world/2016/apr/08/nuit-debout-protesters-occupy-french-cities-in-a-revolutionary-call-for-change

KAMPF DEN PALÄSTEN – FRIEDE DEN HÜTTEN
Seit dem 31. März bleibt Frankreich wach: In Frankreich versammeln sind Arbeiter, Werktätige, Schüler und Studenten seit Wochen auf den Straßen, um gegen das Arbeitsgesetz „El Khomri“ zu protestieren. In dem Gesetzesentwurf ist vorgesehen, dass die 35-STUNDEN-WOCHE AUF 60 STUNDEN ERHÖHT werden soll. Außerdem ist geplant den KÜNDIGUNGSSCHUTZ zu lockern und somit betriebsbedingte ENTLASSUNGEN ZU ERLEICHTERN. — Angeblich soll somit die Arbeitslosigkeit gesenkt werden. wtf ??

Wie dieses Paradoxon, Lockerung des KÜNDIGUNGSSCHUTZES und ERHÖHUNG der WOCHENARBEITSSTUNDEN und gleichzeitig Beseitigung der Arbeitslosigkeit Wirkung zeigen soll bleibt ein Rätsel. Dabei würde gerade die Senkung der Wochenarbeitsstunden und der Schutz vor willkürlichen Kündigungen die Arbeitslosigkeit senken.

Wir leben in einer WELT in der mit den produzierten Waren die DOPPELTE WELTBEVÖLKERUNG ERNÄHRT WERDEN KÖNNTE. Jedoch STIRBT jede 6. SEKUNDE EIN KIND UNTER 5 JAHREN AN UNTERERNÄHRUNG.

Es leben auf der Welt 1,4 Milliarden MENSCHEN in EXTREMER ARMUT.
2,5 Millionen Menschen –> leben von 2 DOLLAR PRO TAG.

Unsere Technik ist so weit fortgeschritten, dass es ausreichend wäre wenn jeder Mensch ein paar Stunden pro Tag arbeiten würde. Allerdings sammelt sich der halbe Reichtum auf unserer Erde in den Händen von 1% der Weltbevölkerung. Und den Herrschenden dieser Welt ist dies nicht genug. Sie wollen nun die Ausbeutung in dem zweit reichsten Land in Europa verdoppeln. Doch die unterdrückte Bevölkerung von Frankreich erhebt sich nun gegen die ausbeuterische Politik.

Es wird geträumt auf dem Platz: einen »rêve géneral«, den GEMEINSAMEN TRAUM „heart“-Emoticon –> daß es real auch ANDERS GEHT !