HSH-Nordbank – Musterbeispiel wie sich Finanzspekulanten auf Kosten der Gemeinschaft bereichern dürfen

Elke Schenk

globalcrisis/globalchange NEWS 3.3.2018

Der lange Schatten der in Vergessenheit geratenen ‚Finanzkrise‘, am Beispiel der HSH-Nordbank – Überblick über die Ursachen und Verantwortlichen der horrenden Schulden / faulen Kredite der Bank und wie bei jedem Schritt seit 10 Jahren die Kapitalseite (Reeder und vor allem Finanzspekulanten) auf Kosten der Bürger/innen = Steuerzahler von Risiken und Schulden entlastet wurden und / oder Profite einstreichen konnten. Die referierten bzw. zitierten Artikel können entweder über die url oder im Anhang vollständig gelesen werden.

1.

Die HSH-Nordbank entstand 2003 aus der Fusion der Landesbanken von Schleswig-Holstein und Hamburg. Sie war spätestens seit 2007 in Schwierigkeiten und wollte sich durch Ausweitung der Schiffskredite retten. Die HSH stieg zum weltgrößten Schiffsfinanzierer auf, sie hatte für mehr als 30 Mrd Euro Schiffskredite vergeben, obwohl auch bankenintern klar war, dass die Frachtraten sinken würden und die Kredite langfristig nicht bedient werden würden. Dies trat dann ab 2007 ein, beschleunigt seit dem Einbruch des Welthandels infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise.

<http://www.manager-magazin.de/magazin/artikel/schifffahrt-hsh-nordbank-vor-

verkaufsentscheidung-a-1178561.html>

Wie die Schiffsfinanzierung als Kosten- und Steuersparmodell für Reeder und reiche Privatanleger funktionierte beschreiben der genannte Artikel im Managermagazin und Jens Berger auf den Nachdenkseiten:

<http://www.nachdenkseiten.de/?p=42672&output=pdf>

„Wie funktioniert eine solche Schiffsfinanzierung? Bereits unter der ersten rot-grünen Bundesregierung wurden für reiche Steuerzahler Möglichkeiten geschaffen, die eigene Steuerlast durch sogenannte Verlustvorträge bei der Schiffsfinanzierung zu mindern. Dies war über ein Finanzierungsmodell über geschlossene Schiffsfonds möglich, bei dem in der Anfangsphase bewusst hohe ‚Buchverluste‘ entstehen sollten, die dann anderen Finanzgewinnen gegenübergestellt wurden und damit das zu versteuernde

Einkommen drückten. Gewinner dieser ‚Steuersparmodelle‘ waren Schiffsmakler,

Finanzberater und natürlich die schwerreichen Hamburger Reeder, die so zu

preiswerten neuen Schiffen kamen, die dann auch noch in der Anfangsphase hohe

Verluste erwirtschaften sollten, was ihnen die Möglichkeit gab, die eigenen Kosten bereits gleich zu Beginn der Laufzeit den neuen Eignern (also den „Steuersparern“) in Rechnung zu stellen. Und finanziert wurde das ganze Spektakel von den norddeutschen Landesbanken, allen voran der HSH Nordbank, natürlich mit geliehenem Geld.“

Die Regierungsspitzen und Finanzminister der beiden Nordländer nahmen ihre dem Gemeinwohl verpflichteten Aufgaben nicht wahr: „Ole von Beust war – wie sein Nachfolger Olaf Scholz – zu eng mit den Reedern und der Finanzlobby verbunden, sein Finanzsenator Michael Freytag wollte ebenfalls nie Licht ins Dunkel bringen“.

Darüber hinaus betrieb die Bank ein umfangreiches Derivategeschäft über Zweckgesellschaften in einschlägigen Steueroasen, wie den Cayman-Inseln, den Marshall-Inseln oder den US-Bundesstaat Delaware. Die Aufsichtsgremien und öffentlichen Eigentümer wurden über die genauen Geschäfte im Unklaren gelassen und ließen sich auch hinter’s Licht führen.

<http://www.jungewelt.de/2015/03-09/009.php&gt;

2.

Der aus Protest über die Unfähigkeit oder Blindheit der schleswig-holsteinischen Regierung gegenüber den Geschäftspraktiken und Risiken der Bank 2009 zurückgetretene Wirtschaftsminister Marnette sagt im Interview mit Test vor kurzem:

<https://www.test.de/HSH-Nordbank-verkauft-Ex-Wirtschaftsminister-sieht-Betrug-am-Buerger-5291058-5291061/>

„Wie hoch sind die Belastungen für die Steuerzahler jetzt noch?

Genau kennen wir die Risiken und die damit verbundenen Belastungen für die Steuerzahler immer noch nicht. Sie betragen wahr­scheinlich mehr als 20 Milliarden Euro. Mit Sicherheit sind mehr als 13 Milliarden Euro weg. Denn die HSH Nord­bank hat sowohl die zehn Milliarden Euro aufgebraucht, die Hamburg und Schleswig-Holstein als Garantie gewährt haben, als auch die drei Milliarden Euro, die beide Länder 2009 als Kapital­spritze zu Verfügung stellten. Hinzu kommen noch Wert­berichtigungen und Pensions­verpflichtungen der HSH Nord­bank, für die auch die Steuerzahler gerade stehen. Das sind mit Sicherheit 1,5 Milliarden Euro. Und es gibt weitere Risiken. Die HSH Nord­bank ist eine Black Box, denn was sich aus der Schiffs­finanzierung der Bank noch ergeben wird, ist völlig offen. Über das, was noch auf die Steuerzahler zukommt, werden sie weiterhin im Unklaren gelassen. Nicht einmal die Abge­ordneten der beiden Landes­parlamente kennen die Zahlen. Sie sollen aber im April 2018 dem heute beschlossenen Verkauf zustimmen. […] Die HSH Nord­bank hat in den letzten Jahren aus eigener Kraft nie Gewinne erzielt. Positive Geschäfts­zahlen sind immer nur zustande gekommen, weil die Garan­tien der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein bei der Risiko­vorsorge gegen­gerechnet werden konnten. Dies wäre keinem normalen deutschen Unternehmen gestattet. Allein bis 2016 hat die Bank einen Verlust von 6,2 Milliarden Euro gemacht. Das heißt: Ihr Verlust ist größer als ihr bilanzielles Eigen­kapital. Die Bank war bereits 2015 nicht mehr liquide und hätte abge­wickelt werden müssen.“

Zusätzlich zu den Hilfen aus Schleswig-Holstein und Hamburg erhielt die Bank Anfang 2009 Garantien des Bankenrettungsfonds SoFFin in Höhe von 30 Mrd. Euro für Interbankenkredite und Anleiheemissionen. <http://www.handelsblatt.com/unternehmen/banken-versicherungen/hsh-nordbank-geruechte-um-interne-bad-bank;2153236>

3.

Die Bank soll verkauft werden. Das verlangt auch die EU-Kommission, deren neoliberales Programm seit langem eine Zerschlagung der öffentlich-rechtlichen Banken in Deutschland anstrebt. Seit dem 28.2. stehen die zwei Käufer fest: der US-Hedgefonds Cerberus (benannt nach dem „Höllenhund“ der griechischen Mythologie) und Finanzinvestor Flowers, der bislang schon einen Anteil an der HSH hält.

Dazu schreibt Ernst Wolff auf Telepolis:

https://www.heise.de/tp/features/Die-HSH-und-der-Hedgefonds-Cerberus-3984869.html?seite=all

„[…] Schwergewicht unter den Geschäftspartnern ist mit einem Anteil von knapp über 40 Prozent der US-Hedgefonds Cerberus, der sich nach langjährigen Aktivitäten im Automobil, Waffen-, Pharma- und Immobilienbereich seit einiger Zeit auf den Bankensektor konzentriert.

Cerberus wurde 1992 in New York vom Princeton-Absolventen Stephen Feinberg gegründet und hat sich den Ruf erworben, sein Geschäft mit besonders harten Methoden zu betreiben. In den USA gilt Cerberus als „Geier-Hedgefonds“, dessen öffentlichkeitsscheue Führung vor allem dort ihr Geld macht, wo andere in Schwierigkeiten stecken.

Absolut hemmungslos

Zunächst engagierte sich Cerberus im Waffengeschäft, kaufte diverse Rüstungsunternehmen auf und wurde unter dem Namen „Freedom Group“ zum bedeutendsten Handfeuerwaffenhändler der USA. Mit der Übernahme von „DynCorp“ entstand ab 2010 ein „Sicherheits- und Militärunternehmen“, das weltweit Söldnerarmeen unterhält und seine Aufträge hauptsächlich von der US-Regierung bekommt. Dabei helfen Cerberus seine hervorragenden Beziehungen in Washington […]

2007 übernahm Cerberus vom damaligen Stuttgarter Autokonzern Daimler-Chrysler den Bereich Chrysler, feuerte 30.000 Arbeiter und Angestellte, trieb den Konzern in die Insolvenz – und ließ sich dafür durch ein Bail-out mit US-Steuergeldern entschädigen. […]

In Deutschland hat sich Cerberus vor allem wegen seiner Geschäfte im Immobilienbereich hervorgetan. Zusammen mit Goldman Sachs hat der Hedgefonds 2004 für 405 Mio. Euro vom rot-roten Berliner Senat 75.000 Wohnungen gekauft, was der damalige SPD-Finanzsenator Thilo Sarrazin als „beachtlichen Erfolg“ bezeichnet hatte […] “

Der zweite Großaktionär ist Finanzinvestor J. C. Flowers.

Diesen ausgefuchsten Finanzhaien sitzen bei der Vertragsverhandlung auf politischer Seite finanztechnische Laien gegenüber, wie Wolff anführt: eine Erzieherin und ein Mediziner. Die für den Verkaufsprozess angeheuerten Berater erhalten laut Marnette fast 200 Mio Euro. Marnette nennt den Verkauf einen „Scheinverkauf“. Die Bank wird von allen Risiken entledigt, die Filetstücke werden für 1,3 Mrd Euro verkauft, die faulen Kredite werden sozialisiert. Berger: „Die Bad Bank hsh finanzfonds inklusive des gesamten Portfolios von problematischen Krediten verbleibt beim Steuerzahler“.

Dies nennt der Hamburger Oberste Bürgermeister und ausgeguckte SPD-Finanzminister der nächsten GroKo, Olaf Scholz, ein gutes Ergebnis. Daran kann man ermessen, wie ’sozialdemokratische‘ Finanzpolitik im Bund aussehen wird.

HSH-Schiffskredite-Subventionen-Pleite-mm2018_01.pdf

HSH-Verkauf-Sozialisierung-Verluste-BERGER-NDS-2018_03_01.pdf

Dokument: Banken zu Pflugscharen — Gemeinsam wider die Herrschaft der Finanzmärkte – 95 Thesen; perestroika.de, 23.04.2017

globalcrisis/globalchange NEWS
Martin Zeis

Hallo mitnand,

unter dem Titel Banken zu Pflugscharen – Gemeinsam wider die Herrschaft der Finanzmärkte haben Michael Brie, Peter Wahl, Rudolf Hickel, Ulrich Duchrow, Gregor Gysi, Ingrid Mattern und André Brie in Anlehnung an Luthers Thesen vor 500 Jahren 95 Thesen formuliert, welche die Auswüchse der Macht der weltweiten Finanzmärkte auf Menschen und Gesellschaften thematisieren.

Die Thesen sind in vier Bereiche untergliedert:-

– Zeit für eine neue Reformation (Thesen 1–15)
– Der Finanzkapitalismus übernimmt die Vorherrschaft (Thesen 16–49)
– Das Finanzsystem unter demokratische Kontrolle bringen. Prinzipien der Neuordnung (Thesen 50–72)
– Eine neue Reformation und eine andere Welt sind möglich (Thesen 73–95)

Diese Thesen sind bereits von zahlreichen Politikerinnen, Politikern unterschiedlicher Parteien, von Wissenschaftlerinnen, Wissenschaftlern, Theologinnen und Theologen, Künstlerinnen und Künstlern unterstützt worden

Über den Link http://www.perestroika.de/95-thesen gelangt man zu den Thesen, der Unterstützerliste und zur Unterzeichnung.

Im Folgenden wird der Beginn und Schluss des Thesenpapiers dokumentiert gesamte Fassung siehe Anhang —

Gemeinsam für eine neue und solidarische Reformation wider die Herrschaft der Finanzmärkte über Demokratie, Gesellschaften, Europa und die globalen Verhältnisse

95 Thesen

Zeit für eine neue Reformation

1.
Was zu Luthers Zeiten begann, hat heute einen neuen Höhepunkt: das Monopol des Geldes. Die Demokratie ist in Gefahr. Der innere und äußere Frieden sind bedroht. Der soziale Zusammen- halt ist gestört. Die Vorherrschaft eines neoliberalen Mainstreams ließ die Politik sich weltweit an den Vorgaben der Finanzmärkte und den Interessen des oberen, reichen einen Prozents der Bevölkerung ausrichten. Die 8 reichsten Männer der Erde besitzen ebenso viel wie die 3,6 Milliarden der armen Hälfte der Menschheit. Eine Umkehr, eine Reformation ist nötig.

2.
War es vor 500 Jahren die Käuflichkeit des Seelenheils der Gläubigen durch den Ablasshandel, die Ausdruck einer großen Krise war, ist es heute die Unterordnung der Politik unter die Vorgaben der Finanzmärkte. Gott oder Mammon – du kannst nicht beiden dienen, hieß es zu Zeiten von Jesus und vor 500 Jahren. Demokratie oder Finanzmarkt-Kapitalismus – dies ist die Frage unserer Zeit.

3.
Andauernde Unterentwicklung, 800 Millionen Menschen, die Hunger leiden, Hunderttausende Tote in Kriegen, Millionen Flüchtlinge und Binnenvertriebene, und der dramatische Klimawandel haben sich verhängnisvoll verknüpft. Ihre Kehrseite sind exorbitanter Reichtum und Luxus. Dass die EU-Kommission stattdessen ausgerechnet die Finanzmarkt-Richtlinie des Parlaments, mit der die exzessive Spekulation mit Nahrungsmitteln gestoppt werden sollten, so verändert hat, dass sie praktisch wirkungs- los wird, kann nur empören. Die von der EZB, dem IWF, Angela Merkel und Wolfgang Schäuble durchgesetzte Austeritätspolitik hat zudem dazu geführt, dass Jugendarbeitslosigkeit und Armut im Süden der Europäischen Union dra- matische Dimensionen angenommen haben.

4.
Wurden mit dem Ablasshandel die globalen Imperien von Karl V. und Papst Leo X. sowie das Wuchersystem der Peruzzi und Bardi, der Fugger und Welser und ihr System von Kolonialismus, Völkervernichtung und Sklavenhandel finanziert, sind es heute der globale Finanzmarkt-Kapitalismus und seine Anhäufung von Vermögensansprüchen, die aus der Produktion des globalen Bruttosozialprodukts finanziert werden müssen.

5.
Zu Recht fasst der US-Ökonom Michael Hudson zusammen, dass ein Prozent der Bevölkerung mit ihrem Finanzvermögen und anderem Reichtum „die restlichen 99 Prozent, aber auch Unternehmen und ganze Staaten, in permanenter Verschuldung … halten.“ Dies macht eine demokratische Politik der Solidarität, der Erhaltung der Natur und des Friedens unmöglich.

6.
Vor 500 Jahren entstand das System des globalen Kapitalismus. Heute müssen wir ihm endlich wieder Zügel anlegen. Nicht zuletzt ist die Krise seit 2008 ein weiterer Warnschuss.

(…)

90.
So wie Luther die Gläubigen in seinen Thesen 94 und 95 ermutigte, so benötigen die Menschen in Deutschland, in Europa und der Welt eine eigene realistische Zuversicht, dass die geballten und schwierigen Herausforderungen für ihre soziale Situation sowie durch Kriege, Not und Klimawandel gelöst werden können.

91.
Ohne Hoffnung, so Salomon, werden die Menschen wüst und wild. Menschen, die lediglich auf Lösungen von Oben oder Außen warten, werden sie jedoch nicht bekommen.

92.
Dort werden sie nur die Vorherrschaft der Finanzmärkte und ihrer Interessen vorfinden.

93.
Es geht um nicht weniger als um die Vormacht von Demokratie und Menschenrechten, die Unantastbarkeit der Würde jedes Menschen durch
solidarisches Handeln auch gegen die Finanzmärkte.

94.
Doch anders als selbstbewusst und selbstverantwortlich wird eine solche Reformation der Gesellschaft von den Menschen nicht erreicht werden.

95.
Nur durch den Druck aus der Gesellschaft und bürgerschaftliches Engagement wird es möglich sein, die Reformblockade im politischen und gesellschaftlichen System zu überwinden.

Hier stehen wir. Wir können nicht anders. Für eine andere Welt.

95Thesen-wider-Herrschaft-Finanzmärkte170425.pdf

Norbert HÄRING Warum die Bundesbank nicht mehr Gold aus New York abziehen darf 09.02.2017

Guten Morgen an die Listen.
Die Bundesbank hat nach eigenen Angaben 2016 die Teilmenge von 300 Tonnen Gold aus NEW York nach Frankfurt geholt. Dabei stellt sich die berechtigte Frage, weshalb denn nur so wenig und nicht vielleicht sogar sämtliche Bestände? Die Zahlen und die Gründe für ein Verbot von weiterer Ausfuhr von ‚eigenem‘ Gold durch nicht-amerikanische Mächte spricht Bände. Allerdings erscheint es inzwischen leichter angesichts einer aus europäischer Sicht vertragsuntreuen US-Regierung eigene Sicherheitserwägungen stärker als bisher ins Spiel zu bringen.

Ciao Stephan Best
+++++

Globalcrisis/globachange News
Stephan Best 15.02.2017

Quelle: Warum die Bundesbank nicht mehr Gold aus New York abziehen darf

09.02.2017

Warum die Bundesbank nicht mehr Gold aus New York abziehen darf

Norbert Häring

Die Bundesbank hat am 9. Februar mit großer Fanfare verkündet, dass sie ihre geplanten Goldverlagerungen von 300 Tonnen aus New York nach Frankfurt 2016 bereits abgeschlossen hat. Die Erfolgsmeldung lenkt davon ab, dass nun entgegen deutschem Interesse dauerhaft ein sehr großer Teil des deutschen Goldes in New York bleiben wird, verwahrt von einer Organisation, die den Wall-Street-Banken gehört, in einem Land, dessen Präsident rechtsstaatliche Grundsätze für eine Zumutung hält. Weshalb das so ist, ist nicht allzu schwer zu erraten.

Ich will die Bundesbank nicht kritisieren. Sie hat so viel Gold aus New York geholt, wie man dort bereit war, ihr zu geben. Sie dürfte hart verhandelt und dafür sogar tief in die Trickkiste gegriffen haben. Jedenfalls hat der 2012 an die Öffentlichkeit gelangte kritischen Rechnungshofbericht, der sie unter Zugzwang setzte, ihrer Verhandlungsposition gegenüber New York alles andere als geschadet. Denn die Federal Reserve of New York wurde auch im eigenen Land bereits verdächtigt, dass mit dem Gold etwas nicht stimmen könnte, das sie nicht nur gegen Kriminelle, sondern auch gegenüber den Besitzern hermetisch abschirmt. Der Verdacht schwirrte durch die notorisch viel gelesenen Medien der Gold-Bugs, dass sie deshalb nicht bereit sei, den Eigentümern etwas davon herauszugeben. In dieser Situation konnte sie ohne massiven Reputationsverlust der unter Druck der Öffentlichkeit stehenden Bundesbank unmöglich eine Teilherausgabe des deutschen Goldes verweigern.

Die Informationen darüber, wann die Bundesbank und andere Notenbanken wie viel Gold aus New York ausgehändigt bekamen, und die diversen Widersprüche, in die sich die Bundesbank verstrickte, sind alle kaum mit der offiziellen Lesart in Einklang zu bringen, dass die Bundesbank einfach sagen durfte, wie viel Gold sie haben wollte, und die New York Fed dieses bereitwillig aushändigte. Sie passen dagegen sehr gut zu folgender Lesart.

Die Niederländer funken dazwischen

Im Sommer 2013 fing die Bundesbank mit einem ersten Transport von 5 Tonnen an. Dann kamen die Niederländer und mindestens ein anderer und erklärten, wenn die Deutschen Gold abziehen dürfen, wollen wir unseres auch ausgehändigt bekommen. Daraufhin stoppten die Amerikaner die Aktion, bis eine Formel gefunden war, die es erlaubte, die Abzüge eng zu begrenzen, ohne jemanden etwas verwehren zu müssen, was man anderen gestattete. Diese Formel scheint etwas nach der Art gewesen zu sein wie: Jeder der will, darf die Hälfte seines Goldes im Heimatland verwahren und wir geben so viel raus wie dafür unbedingt nötig ist.

Als das geklärt war, waren zuerst die Niederländer dran, und erst als diese im Sommer 2014 die 90 Tonnen abgezogen hatten, die sie abziehen durften, konnte die Bundesbank wieder loslegen und kam im Rest des Jahres 2014 immerhin auf 85 Tonnen. Im Jahr 2015 gab es neben der Bundesbank noch einen unbekannten Eigentümer, der knapp 30 Tonnen abzog. Die Bundesbank bekam 99 Tonnen.

2016 schließlich gab es außer der Bundesbank niemand mehr, der Gold abzog, was wohl erklärt, warum die Amerikaner in diesem Jahr freigiebiger waren als die Bundesbank eigentlich erwartet hatte. Sie händigten ihr die ganzen noch zugeteilten 111 Tonnen aus. Während sich die Bundesbank nach ihrem revidierten zweiten Lagerstellenkonzept bis 2020 Zeit lassen wollte, bis die Hälfte des Goldes in Frankfurt ist, wird sie nun den aktuellen Verlautbarungen zufolge schon 2017 so weit sein.

Man kann nicht genug betonen: Die Zusage der Bundesbank an die Deutschen, 300 Tonnen Gold aus New York zu holen, ist vor allem als Zusage an die Amerikaner zu lesen, nicht mehr als 300 Tonnen aus New York zu holen.

Denn dafür, 1236 Tonnen Gold in New York zu lagern, verwahrt von einer Organisation, die den Wall-Street-Banken gehört, in einem Land, dessen Präsident rechtsstaatliche Grundsätze für eine Zumutung hält, gibt es aus deutscher Sicht keinen vernünftigen Grund.

Bedenken des Rechnungshofs weitgehend ignoriert

Den massiven Bedenken des Rechnungshofs an der Goldlagerung in New York wird durch die bescheidenen Goldverlagerungen nach Frankfurt nicht ernsthaft Rechnung getragen. Nach wie vor gilt, obwohl die Bundesank zwischenzeitlich anderes behauptete, dass sie keinen Zugang zu dem eigenen Gold in New York hat, und nicht prüfen kann, ob dort alles mit rechten Dingen zugeht.

Grund zum Zweifeln hat die Bundesbank durchaus geliefert. So schmolz sie 2013 und 2014 insgesamt 55 Tonnen des Goldes ein, und vernichtete damit alle Beweise, falls etwas damit nicht gestimmt haben sollte. Sie sagte, es gebe externe Zeugen, aber sie benennt diese nicht. Wir sollen ihr einfach glauben, dass alles in Ordnung war. Dabei könnte die Bundesbank, wenn das nicht stimmen würde, dies unmöglich zugeben. Das würde das Vertrauen in die New York Fed und letztlich in das dollarbasierte Weltfinanzsystem zerstören. Bevor die Bundesbank diese atomare Option zündet, wird sie zehnmal lügen, wenn es sein muss. Umgekehrt wäre es ihr ein leichtes gewesen, zu beweisen, dass alles in Ordnung war.

Die großen New Yorker Bestände rechtfertigt die Bundesbank (notgedrungen) damit, dass bei der dortigen Federal Reserve, viele Länder und Institutionen Goldlagerräume hätten. Man kann dort also Gold an offizielle Adressen übertragen, ohne dass es die Tresorräume verlassen muss. Aber, auch Zürich, wo Österreich einen Teil seines Goldes lagert, ist ein wichtiger Goldhandelsplatz. Die Schweiz ist ein Nachbar und ein kleines, neutrales Land. Anders als die USA hat es nicht die Macht und kaum das Interesse, Deutschland die Herausgabe des Goldes zu verweigern. Dennoch verzichtet die Bundesbank darauf, hier einen Teil ihres Goldes zu lagern.

Wichtiger aber: Gold ist Geld, dessen hervorstechende Eigenschaft darin besteht, dass es auf (physischen) Besitz basiert, nicht auf dem Vertrauen in die Bereitschaft und Fähigkeit eines anderen, seine Verpflichtungen zu erfüllen. Andersfalls hat man nur einen Zettel, auf dem steht, dass man das Gold haben kann, wenn man will. Die USA sind viel zu mächtig, als dass man sich auf so ein Versprechen verlassen sollte. Sie haben die übrige westliche Welt schon einmal 1971 enteignet, indem sie ihr Versprechen brachen, die bunten Dollarscheine, die sie uns für unsere Waren gegeben hatten, jederzeit auf Verlangen in Gold einzutauschen. Sie haben uns also schon einmal in großem Umfang das uns versprochene Gold verweigert. Wir sind trotzdem Freunde geblieben, weil wir nicht anders konnten.

Der Rechnungshof hatte es als rechtswidrig bezeichnet, dass die Bundesbank noch nie eine Inventur ihres Goldes in New York vorgenommen hat, und zwar, weil sie die Lagerräume nicht betreten darf, wie der Rechnungshof feststellte. Der Bundesbank-Vorstand hat bei der Vorstellung seiner Verlagerungspläne der Öffentlichkeit und dem Parlament in Aussicht gestellt, von den Amerikaner schon bald Prüfrechte eingeräumt zu bekommen. Davon hat sich aber nichts bewahrheitet. Der Rechnungshof hatte auch moniert, dass die New York Fed keinerlei Haftung für das Gold in ihrer Obhut übernimmt. Sollte sich irgendwann herausstellen, dass es ganz oder teilweise fehlt, haben wir Pech gehabt. Auch daran hat sich ziemlich sicher nichts geändert. Trotzdem schweigt der Rechnungshof; ein Indiz dafür, das der Bericht von 2012 nur der Unterstützung der Verhandlungen mit New York diente.

Vitales Interesse der USA an unserem Gold

Für die USA ist durchaus wichtig, die Kontrolle über möglichst viel des weltweit vorhandenen Notenbankgoldes zu behalten. Denn eine goldgedeckte Währung wäre eine große Bedrohung für die Führungsrolle des Dollar im Weltfinanzsystems. Deshalb hat der Internationale Währungsfonds seinen Mitgliedern 1978 auf Betreiben der USA ausdrücklich verboten, ihre Währungen mit Gold zu decken. So eine Verpflichtung lässt sich allerdings relativ leicht abschütteln, weil der IWF keine Armee hat. Tut man es allerdings, bricht man internationale Abkommen und hat damit den USA den perfekten Vorwand gegeben, die Herausgabe des Goldes zu verweigern, das für die Golddeckung nötig wäre. Darum geht es, nicht um den Marktwert des Goldes in New York, der im Verlustfall durchaus verschmerzbar wäre. [9.2.17]

Änderungshinweis (10.2.): Anders als in der ersten Fassung geschrieben, lässt Österreich einen Teil seiner Goldreserven nicht bei der BIZ verwahren, sondern in Zürich.

Dossier zum Gold

Stephan Best
mail steven25.com
+49 178 170 56 71

Positionen #3: Demokratie oder Markt – Was kostet uns der Casino-Kapitalismus? | KenFM

 Positionen #3: Demokratie oder Markt – Was kostet uns der Casino-Kapitalismus?

Quelle: Positionen #3: Demokratie oder Markt – Was kostet uns der Casino-Kapitalismus? | KenFM

Ernst WOLFF: Das globale Finanzsystem: Die Titanic auf Kollisionskurs; telepolis / goldseiten, 10./11. Okt. 2015

Von: „Martin Zeis“ <Martin.zeis>
Datum: 11. Oktober 2015 um 14:29:28 MESZ
An: gc-special01%Martin.zeis
Betreff: Ernst WOLFF: Das globale Finanzsystem: Die Titanic auf Kollisionskurs; telepolis / goldseiten, 10./11. Okt. 2015

globalcrisis/globalchange NEWS
Martin Zeis, 11.10.2015

globalcrisis/globalchange NEWS

Martin Zeis, 11.10.2015

 

— der vollständige Text findet sich im Anhang, siehe auch die Anmerkung am Schluss des Textauszugs —

 

http://www.goldseiten.de/artikel/261670–Das-globale-Finanzsystem~-Die-Titanic-auf-Kollisionskurs.html

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46223/1.html

 

Das globale Finanzsystem: Die Titanic auf Kollisionskurs

von Ernst Wolff *

telepolis / goldseiten

10. / 11.10.2015

 

Sich im Gestrüpp der unendlich vielen widersprüchlichen Wirtschafts- und Finanzmeldungen zurechtzufinden, ist zurzeit so gut wie unmöglich. Entweder wird die Apokalypse beschworen oder es heißt, die Welt sei in bester Ordnung und es gebe keinen Grund zur Beunruhigung.

   Auch die Ökonomen der verschiedensten Richtungen sind ratlos, weil keine der herkömmlichen Theorien die Entwicklung an den Märkten mehr erklären kann. Aktienkurse steigen, während die Realwirtschaft stagniert oder gar schrumpft. Der Goldpreis fällt, obwohl das Geld in nie dagewesener Weise entwertet wird. Trotz einem immer schneller wachsenden globalen Schuldenberg werden Investoren vor allem in Schwellenländern zu immer größerer Schuldenaufnahme animiert.

 

Eine Orgie der Spekulation

Was steckt dahinter? Ganz einfach: Spekulation und Manipulation. Die großen Finanzinstitutionen nutzen ihre Einstufung als „too big to fail“, um hemmungsloser denn je zuvor am Rad des Casino-Kapitalismus zu drehen. Unter Einsatz riesiger Geldsummen, die ihnen von den Zentralbanken zu Nahe-Null-Zinsen zur Verfügung gestellt werden, manipulieren sie die Märkte mittlerweile nach Belieben.

   Aktienkurse schießen nicht etwa deswegen in die Höhe, weil Unternehmen wirtschaftliche Erfolge vorweisen, sondern weil das Management billiges Geld einsetzt, um eigene Aktien zurückzukaufen und ihren Kurs so in die Höhe zu treiben. Der Preis von Staatsanleihen und ihr ihr Zinsniveau spiegeln nicht einmal annähernd den wirtschaftlichen Zustand des Ausgeberlandes wider, da sie von den Zentralbanken ohne Rücksicht auf Verluste zur Stabilisierung des Systems blind aufgekauft werden.

   Auch der Preis von Edelmetallen entspricht nicht einmal entfernt ihrem wahren Wert, da sie überwiegend nicht in physischer Form, sondern in Papierform und damit in einem Volumen, das um ein Zigfaches über ihren tatsächlichen Bestand hinausgeht, gehandelt werden. (…)

 

Die Vorkehrungen für den Notfall laufen auf Hochtouren

Sind Finanzindustrie und Politik also am Ende ihrer Möglichkeiten angekommen? Steht der Crash unmittelbar bevor? Die Vorbereitungen sind jedenfalls getroffen: So ist inzwischen fast überall das Prinzip des Bail-In gesetzlich verankert. Mit ihm sollen Finanzinstitutionen nicht mehr wie beim Bail-out durch Steuergelder, sondern durch das Heranziehen der Vermögen von Anlegern, Sparern und Aktionären gerettet werden. (…)

   Vergleicht man die Phase, in der sich die Weltwirtschaft und das globale Finanzsystem derzeit befinden, mit der letzten Fahrt der Titanic, so lässt sich feststellen: Die Kapelle spielt und die Passagiere tanzen, aber das Schiff ist dem Eisberg bereits so nah, dass auch das kühnste Manöver des Kapitäns den Aufprall nicht mehr verhindern kann… (…)

 

* Ernst WOLFF – Autor des Buchs: Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs; ISBN 978-3-8288-3329-6, 234 Seiten, Klappenbroschur, Tectum Verlag 2014, 17,95 €

 

… weitere interessante Ausführungen Wolffs zum Thema finden sich in der dreistündigen Gesprächsrunde „Positionen 02“, die unter https://www.youtube.com/watch?v=yfJ-bNUmVPM&sns=em abgerufen werden kann und die von Albrecht MÜLLER (NachDenkSeiten und Teilnehmer der Runde) kurz besprochen wurde, vgl. http://www.nachdenkseiten.de/?p=27759

WOLFF-Titanic-auf-Kollisionskurs151011.pdf

Infos zum Bericht der internationalen, unabhängigen Kommission zur Überprüfung der Schulden G riechenlands

Hallo zusammen,

gestern Mittag erschienen auf der Website des griechischen Parlaments die wesentlichen Ergebnisse des Debt Truth Committee Reports * (siehe Anhang). Die international besetzte, unabhängige Kommission stellt nach zweieinhalbmonatiger Arbeit abschließend fest, dass Griechenland seine Schulden zuallererst deshalb nicht bezahlen sollte, weil die von der „Troika“ angeordneten Maßnahmen einen direkten Verstoß gegen die fundamentalen Menschenrechte der BewohnerInnen des Landes darstellen und als illegal, illegitim und verwerflich (odious) zu klassifizieren sind.

* URL: http://www.hellenicparliament.gr/en/Enimerosi/Grafeio-Typou/Deltia-Typou/?press=cb2bae76-752a-473b-a943-a4ba00d8da6a

Nicht verwunderlich ist, dass bis heute 12:00 die Mainstream-Medien in D kein Wörtchen über dieses wichtige Dokument verlieren, das nun zwei Tage lang im griechischen Parlament (18./19.06.2015) vorgestellt und erörtert wird.

Eine deutsche Übersetzung der Hellenic Parliament’s Debt Truth Committee Preliminary Findings – Executive Summary of the report * erscheint morgen auf der Website der Sand im Getriebe (SiG) – Werkstatt, die unter dem Link: <http://www.attac.de/bildungsangebot/sig/detailansicht/news/sig-werkstatt-fuer-nr-116/?cHash=7a581916a0124348a21d92457bbc99b6>
erreichbar ist.

Nach Auskunft von Marie-Dominique VERNHES (SiG-Redaktion) wird der vollständige Bericht (270 000 Zeichen) heute in englischer Sprache erscheinen.

Die SiG-Redaktion bittet um Mithilfe bei der Übersetzung des Dokuments ins Deutsche (kapitelweise portioniert 15.000 – 37.000 Zeichen). Wer hier mittun will/kann (sehr gute Englisch-Kenntnisse), melde sich bitte bei Marie-Dominique VERNHES – e-Mail to: MDVernhes@gmx.de

W e i t e r e I n f o s

http://www.attac.de/bildungsangebot/sig/detailansicht/news/sig-werkstatt-fuer-nr-116/?cHash=7a581916a0124348a21d92457bbc99b6

SIG-WERKSTATT FÜR NR. 116 – Letzte Aktualisierung: 17. Juni 2015

GRIECHENLAND

NEU: die Zusammenfassung des Berichts der Wahrheitskommission zu den griechischen öffentlichen Schulden. (deutsche Übersetzung der Zusammenfassung erscheint hier am 19.Juni)

Dieser Bericht wird am 17. und 18. Juni dem griechischen Parlament vorgestellt. Direkte Übertragung: http://www.stasinos.tv/Greek-Live-TV/Vouli.aspx

AUFRUF zur Unterstützung des Widerstands der griechischen Bevölkerung und ihrer Wahrheitskommission zur Staatsverschuldung.
Für das Recht der Bevölkerung, die Staatsverschuldung zu überprüfen.
Appell bitte unterschreiben ( Deutsch hier: )

Der Appell endet mit: „Also lasst uns unsere Kräfte in einer breiten Bewegung der Solidarität mit dem griechischen Widerstand bündeln und die Wahrheitskommission des griechischen Parlaments dadurch unterstützen, dass wir möglichst überall solche Kommissionen zur Schuldenprüfung einsetzen.“

Weitere Links / Soli-Aktionen

(viele Artikel in SiG 114, SiG 115 und in einer Sondernummer)

EUROPAWEITE SOLIDARITÄTSWOCHE „With the Greeks against austerity“ vom 20.6. bis 26.6. (sie wurde auf dem Weltsozialforum und später auf dem Treffen in Athen am 2.Mai 2015 vereinbart). Aufruf aus Griechenland

— > 20.Juni 
in Berlin: Demonstration
in München: Solidaritätsaktion mit Griechenland

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Martin Zeis
globalcrisis/globalchange NEWS
martin.zeis

GREECE-Debt_Truth_Committee_Executive_summary150617.pdf

Wie nah am Abgrund steht das globale Finanzsystem – TP 

Wie nah am Abgrund steht das globale Finanzsystem?

Ernst Wolff 24.05.2015

Eine Umkehr ist ausgeschlossen, da die Politik nicht zur Abschreibung riesiger Schuldenberge und die Finanzaristokratie nicht zum Verzicht auf gigantische Vermögen bereit ist

„The big one“ ist der Begriff für das ganz große Erdbeben, das seit über einhundert Jahren in Kalifornien erwartet wird. Als „the big one“ könnte man auch den bevorstehenden und mittlerweile unausweichlichen Crash des Weltfinanzsystems bezeichnen. 

Beide Ereignisse haben eines gemeinsam: Man weiß, dass sie eintreten werden, kann den Zeitpunkt des Eintritts aber nicht genau vorhersagen. Neben diesen Parallelen gibt es aber auch einen wesentlichen Unterschied: Während die Verschiebung tektonischer Platten nur von Erdbebenforschern verstanden wird, lässt sich das Finanzsystem zumindest in groben Zügen auch ohne Volkswirtschaftsstudium begreifen. Versuchen wir also, die derzeitige Situation geschichtlich einzuordnen und herauszufinden, an welchem Punkt der Entwicklung wir inzwischen angekommen sind. 

Die Grundzüge unseres Finanzsystems

Unser gegenwärtiges Finanzsystem geht auf die Konferenz von Bretton Woods im Jahr 1944 zurück. Sie machte den an Gold gebundenen US-Dollar zur weltweiten Leitwährung und verschaffte den USA als stärkster Siegermacht Zugang zu allen Märkten der westlichen Welt. 1971 zwang die ausufernde Zunahme der Dollarmenge die US-Regierung, die Goldbindung des Dollars zu lösen. (…)

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