Das gemeinsame Haus Europa. Zum Tod von Michail Gorbatschow

Am Dienstag verstarb der letzte sowjetische Staatschef, Michail Gorbatschow, im Alter von 91 Jahren. Seine Idee war ein gemeinsames Haus Europa. Sie …

Das gemeinsame Haus Europa. Zum Tod von Michail Gorbatschow

Zweifel an der Sanktionspolitik gegen Russland: Wo sind die Realos geblieben?

berliner-zeitung.de

Zweifel an der Sanktionspolitik gegen Russland: Wo sind die Realos geblieben?

Antje VOLLMER

14.07.2022

Berliner Zeitung

14-17 Minuten


Die Berliner Zeitung debattiert über die Folgen von Russlands Angriffskrieg in der Ukraine. Wie sollte Europa, wie sollte Deutschland weiter agieren? Wie kann man der Ukraine helfen? Welche Konsequenzen sind wir als Gesellschaft bereit zu tragen? In den nächsten Wochen erscheinen an dieser Stelle verschiedene Meinungsbeiträge aus unterschiedlichen Perspektiven. Der Gastbeitrag „Zweifel an der Sanktionspolitik gegen Russland“ wurde von der Gastautorin Antje Vollmer verfasst.

Vielleicht bin ich ja die Einzige, die allmählich beginnt, den immer gleichen Beteuerungen von der neuen Geschlossenheit und der nie da gewesenen Stärke des Westens nicht mehr zu glauben. Während sich die Gipfeltreffen von EU, G7, Nato, G20 regelrecht jagen und immer neue Posterbilder von schulterklopfenden, von ihrer Mission beflügelten Staatsmännern und -frauen täglich über alle Kanäle flimmern, kommt mir das Ganze allmählich so vor wie das Pfeifen im Walde.

Ich höre: Wir leben in einer „Zeitenwende“, die dieses Vorgehen alternativlos macht. Das sogenannte Neue an dieser Wende ist aber dem Begriff nach zu schillernd, als dass es einen eindeutigen Sinn ergeben würde. Es lohnt sich also, darüber nachzudenken. Zum Vergleich: 1990 gab es eine echte Zeitenwende, weil die bis dahin geltende Ordnung der Welt, die Teilung in zwei Blocksysteme, die sich mit gegenseitiger atomarer Bedrohung in Machtbalance hielten, auf erstaunlich gewaltfreie Weise aufgelöst wurde.

Heute wird behauptet, seitdem gäbe es eine neue „regelbasierte Ordnung der Welt“, die nur der Diktator im Kreml mit seinem ohne Zweifel völkerrechtswidrigen Angriffskrieg zerstört habe. Weswegen eben alle aufrechten Demokratien der Welt nun fest zusammenhalten müssten, um diese Ordnung zu verteidigen gegen die am Horizont drohenden neuen Autokratien. So erheben sich aus der blutigen Tragödie eines Krieges die neue Daseinsberechtigung der Nato und der neue Führungsanspruch des Westens wie Phönix aus der Asche – sie erscheinen als die Essenz dieser Wende-Legende.

„Welchen Platz bietet das Nach-Kalte-Kriegs-Europa den Russen?“

Drei Gründe sprechen gegen diese These. Erstens ist der russische durch nichts zu rechtfertigende Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht der erste Krieg, der nach 1990 gegen die Regeln des Völkerrechts geführt wurde (Kosovo, Irak). Das macht die Sache keineswegs besser, aber sollte doch etwas die Rhetorik des Epochenbruchs bremsen.

Zweitens ist es gerade das größte Versäumnis der Jahre nach 1990, dass keine neue europäische Sicherheitsordnung formuliert wurde, die sowohl den neuen postsowjetischen Demokratien als auch dem damals noch demokratischen Russland einen angemessenen Platz in einem gesamteuropäischen Sicherheitssystem vermittelt hätte. Es gab nie eine Antwort auf die durchaus berechtigten Fragen von Gorbatschow, Jelzin, Putin und Medewew: „Welchen Platz bietet das Nach-Kalte-Kriegs-Europa eigentlich den Russen in dieser Nachkriegswelt an?“

Europa hat nach 1990 keine haltbare Form gefunden, die den Namen Friedensordnung verdient hätte. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Mützenich hat deswegen zu Recht festgestellt: „Wir werden es einmal vor unseren Kindern zu verantworten haben, dass wir ihnen keine bessere Welt hinterlassen haben.“

Die große Auseinandersetzung mit China

Zum Dritten: Gerade weil die echte Zeitenwende von 1990 keine haltbare Friedensordnung hervorgebracht hat, markiert das Postulat einer heutigen Zeitenwende wohl eher die Rückkehr zum alten Elend der Blockkonfrontation und ihrer Logik der wechselseitigen gegenseitigen Bedrohung. Da sich aber nichts im Leben einfach nur wiederholt, erscheint diese neue mentale Aufrüstung noch gefährlicher – geht es doch diesmal nicht nur um die „größte Bedrohung der Nato durch Russland“ (Generalsekretär Stoltenberg), sondern um die ganz große zukünftige Auseinandersetzung mit China.

Die wundersame Auferstehung der Daseinsberechtigung der Nato als Sinn und Zweck der Zeitenwende ist also Teil einer Strategie, die erneut die Welt mit dem schärfsten aller Schwerter, mit dem der Ideologie, zerteilt.

Wir, die wir fassungslos und oft hilflos einer Kriegskatastrophe mit Tausenden von Opfern zusehen, die im Verlauf immer deutlicher zu einem klassischen Stellvertreterkrieg zwischen Russland und dem Westen wird, werden aber stündlich ermahnt, nicht vom fahrenden Zug abzuspringen, uns nicht vom Kriegsherrn im Kreml aufspalten zu lassen – denn das Volk der Ukraine kämpfe schließlich für uns alle, für unsere Freiheit. „Sie sterben für Europa, sie haben verdient, den europäischen Traum mit uns zu leben“ (so Ursula von der Leyen, die sprachlich gern übergriffig wird).

Welche Dinge zur Verschärfung des Konflikts beigetragen haben

Der Charakter dieses Krieges als völkerrechtswidriger Angriffskrieg und seine mediale Bearbeitung suggerieren, dass wir, der Westen, nur Helfer, Retter und Unterstützer in einer gerechten Sache sind. So vernebelt sich, dass wir Partei sind, nicht nur mit unseren Sympathien für die angegriffene Nation. Wir haben eigene Interessen und Machtoptionen im Spiel. Wir werden gerade durch eine umfassende moralische Aufrüstung und Dauerbeschallung immer tiefer hineingezogen in die geopolitische Schlachtordnung, die in Zukunft offenbar ausgefochten werden soll: Freiheit gegen Tyrannei, Demokratie gegen Autokratie und Despotie, Gut gegen Böse, der Westen gegen Russland und China. (…)

Der neue Eiserne Vorhang

Die Ukraine-Krise erweist sich als Schmelztiegel Europas und Europa als tiefe Enttäuschung.

Der neue Eiserne Vorhang

Die Ukraine-Krise erweist sich als Schmelztiegel Europas und Europa als tiefe Enttäuschung.

von Patrick Lawrence,  16.05.2022

Wir haben viel über einen neuen Kalten Krieg gelesen, seit die USA den Putsch vom Februar 2014 in der Ukraine kultiviert haben und die Nation auf tragische Weise in sich gespalten war. Einige von uns haben in gedruckter Form, in dieser Veröffentlichung und anderswo über diese aufkommende Realität nachgedacht.

Mit den aufeinanderfolgenden Ankündigungen, dass Finnland und Schweden beabsichtigen, sich um die Mitgliedschaft in der Nordatlantikpakt-Organisation zu bewerben, ist „Kalter Krieg II“ nicht länger nur eine praktische Redewendung für Kolumnisten und diejenigen, die auf Barhockern predigen.

Der Beitritt dieser nordischen Nationen zu Washingtons Hauptinstrument der Machtprojektion ist gesichert und wird in sehr kurzer Zeit abgeschlossen sein. Dies wird die Mauer festigen, auf deren Errichtung Washington und seine europäischen Klienten bestehen, um die Welt noch perverser und zerstörerischer zu spalten, als sie es in den vier Jahrzehnten und einigen des Ersten Kalten Krieges war.

Es ist schwer, die Bedeutung dieser Wendung der Ereignisse zu überschätzen – für Finnen, Schweden und Russen sicherlich – aber auch für alle Europäer und am Horizont für alle auf diesem Planeten, die leben oder noch geboren werden.

Erinnerst du dich an die berühmten Zeilen von Kipling?

Oh, Ost ist Ost und West ist West, und niemals werden sich die beiden treffen,

Bis Erde und Himmel gegenwärtig vor Gottes großem Richterstuhl stehen …

Kipling veröffentlichte The Ballad of East and West im Jahr 1889, dem High Noon des britischen Empire, und betrauerte darin die große Kluft zwischen den imperialen Mächten und ihren Untertanen. Sein tiefstes Bedauern betraf all die verlorene Menschheit, die von der dauerhaften, aber künstlichen Linie der Menschen verdeckt wurde, die vor langer Zeit in die Erde geätzt wurde, um den Westen vom Rest zu unterscheiden.

Wenn der Tag des Jüngsten Gerichts nicht unmittelbar bevorsteht, werden uns viele Jahreszeiten des Bedauerns bevorstehen, während Washington die Infrastruktur aufbaut, die den Zweiten Kalten Krieg bestimmen wird. Die Beitritte der Finnen und Schweden zur NATO deuten auf ein Gebäude hin, das dauerhafter ist als entweder der Eiserne Vorhang oder, auf der anderen Seite der Welt nach 1949, seine Bambusvariante. Es wird wenige Türen und Fenster in dieser Wand geben – dies von Washingtons Design. Es wird schwer sein, hinein oder hinaus zu sehen. (…)

Amerikas verstecktes Ziel in der Ukraine – Europa für immer zu zerstückeln

www.veteranstoday.com/2022/04/21/americas-hidden-aim-in-ukraine-dismembering-europe-forever/

Amerikas verstecktes Ziel in der Ukraine – Europa für immer zu zerstückeln

VT-Redaktion – April 21, 2022

https://srp-presse.fr/index.php/2022/04/01/un-des-objectifs-caches-de-la-guerre-la-ruine-et-le-depecage-de-leurope/

Ist der Krieg in der Ukraine nur eine Konfrontation von Gut und Böse? Oder gehorcht er internationalen Berechnungen, die weniger offen und lobenswert sind?

Von François Martin

Unter den verschiedenen Formen politischer Bemühungen, die der amerikanische Atlantismus1 repräsentiert, nimmt die Wirtschaft einen hohen Stellenwert ein. Der Krieg in der Ukraine bietet den Neokonservativen und den Unternehmern des Landes eine außergewöhnliche Gelegenheit, Europa erstens zu ruinieren und zweitens zu häuten.

Wenn man davon ausgeht, dass Pflanzenfresser ein gewisses Selbstverständnis haben, ist es vernünftig anzunehmen, dass sie sich nicht in erster Linie als „Fleisch“ wahrnehmen. Das Problem ist, dass die Fleischfresser ihrerseits die Dinge nicht so sehen. Das ist die ganze Frage von Europa.

Hubert Védrine hat oft gesagt, dass das europäische Experiment an einem entscheidenden Fehler leidet, nämlich der Tatsache, dass es „ein Projekt von Pflanzenfressern inmitten von Fleischfressern“ ist. Und in der Tat ist Europa von Anfang an auf einer Zweideutigkeit aufgebaut worden, einer Schwäche, die so schwerwiegend ist, dass es, wie alle großen Schwächen, entscheidend ist, sie nie in den Vordergrund zu stellen, selbst wenn sie für alle sichtbar ist: seine eigene Verteidigung.

Die „amerikanische Freundschaft“: ein kurzer Rückblick

Dieses wesentliche Vorrecht ist den Vereinigten Staaten durch die NATO2 anvertraut. In der Geschichte gibt es jedoch kein Beispiel dafür, dass ein Land dauerhaft die Sicherheit eines anderen Landes oder einer Gruppe von Ländern garantieren muss, ohne diese anderen irgendwann als „Fleisch“ zu betrachten. Wenn der Appetit des Beschützers wächst und seine Schützlinge ihm ausgeliefert sind, wird unweigerlich der Tag kommen, an dem er „zur Tat schreitet“.

Das liegt in der Natur der Sache: Stellen wir uns vor, wir engagieren einen „starken Mann“, der ausreichend bewaffnet und auch charakterlich stark ist, um unsere Familie und unser Haus zu schützen. Er lebt mit uns und teilt jeden Augenblick mit uns. Wer würde verhindern, dass er sich eines Tages, wenn ihm danach ist, erst am Kühlschrank und dann an der Haushaltskasse bedient? Dann wird er uns drohen, wenn wir protestieren. Er wird die Dekoration verändern, wenn sie ihm nicht gefällt, dann wird er unsere Kinder schlagen, schließlich wird er in unserem Bett schlafen, vorzugsweise mit unserer Frau … Und je gefährlicher das Umfeld in der Nachbarschaft wird, desto mehr wird er dies tun. In diesem Fall wird er denken, dass er mit allem durchkommen kann. Wer sollte ihn aufhalten, vor allem, wenn wir ihm jahrzehntelang vertraut haben, trotz seiner Übergriffe, und nie versucht haben, uns von ihm zu distanzieren oder unsere Beziehungen auszugleichen, indem wir uns an einen anderen Beschützer wenden? Sicherlich wird dieser Moment eines Tages kommen. Europa hat sich selbst in diese Lage gebracht, und dieser Tag, der Tag eines weiteren Schritts in die Unterwerfung und Demütigung und morgen in Armut und Elend, ist gekommen. (…)

Lehnt euch zurück und schaut zu, wie Europa Selbstmord begeht

thecradle.co

Lehnt euch zurück und schaut zu, wie Europa Selbstmord begeht

By Pepe Escobar

April 07 2022

10-12 Minuten

Quelle: https://thecradle.co/Article/columns/8853

Das atemberaubende Spektakel der Europäischen Union (EU), die in Zeitlupe Harakiri begeht, ist etwas für die Ewigkeit. Wie ein billiges Kurosawa-Remake handelt der Film eigentlich von der von den USA betriebenen Zerstörung der EU, einschließlich der Umleitung einiger wichtiger russischer Rohstoffexporte in die USA auf Kosten der Europäer.

Es ist hilfreich, eine Schauspielerin der fünften Kolonne strategisch zu platzieren – in diesem Fall die erstaunlich inkompetente Leiterin der Europäischen Kommission Ursula von der Lugen – mit ihrer lautstarken Ankündigung eines vernichtenden neuen Sanktionspakets: Russische Schiffe dürfen nicht mehr in EU-Häfen einlaufen; Straßentransportunternehmen aus Russland und Weißrussland dürfen nicht mehr in die EU einreisen; keine Kohleimporte mehr (über 4,4 Milliarden Euro pro Jahr).

In der Praxis bedeutet dies, dass Washington seine wohlhabendsten westlichen Kunden/Lakaien aus dem Weg räumt. Russland ist natürlich zu mächtig, um es direkt militärisch herauszufordern, und die USA benötigen dringend einige seiner wichtigsten Exportgüter, insbesondere Mineralien. Daher werden die Amerikaner die EU dazu drängen, immer höhere Sanktionen zu verhängen, die ihre Volkswirtschaften mutwillig zum Einsturz bringen und es den USA ermöglichen, sich alles unter den Nagel zu reißen.

Das ist das Stichwort für die kommenden katastrophalen wirtschaftlichen Folgen, die die Europäer in ihrem täglichen Leben zu spüren bekommen (nicht aber die reichsten fünf Prozent): die Inflation, die Gehälter und Ersparnisse auffrisst; die Energierechnungen für den nächsten Winter, die es in sich haben; Produkte, die aus den Supermärkten verschwinden; fast eingefrorene Urlaubsbuchungen. Frankreichs „Le Petit Roi“ Emmanuel Macron – der vielleicht eine böse Wahlüberraschung erlebt – hat sogar angekündigt: „Lebensmittelmarken wie im Zweiten Weltkrieg sind möglich.“ (…)

Zum Umgang mit Russland – Rückkehr zu bewährten Strategien. Ein Gastbeitrag von Frank Elbe, Botschafter a.D. (Freidenker) — CO-OP NEWS

Dieser Text wurde als Vortrag vor Studenten am 16. 11. 2021 in Bonn gehalten

Wie ein Krieg mit Russland aussehen würde – Von Scott Ritter (Consortium News)

https://consortiumnews.com/2022/01/10/what-war-with-russia-would-look-like/ Wenn jemals eine kritische diplomatische Verhandlung von Anfang an zum …

Wie ein Krieg mit Russland aussehen würde – Von Scott Ritter (Consortium News)

Wolfram ELSNER Zeitenwende – eine Rezension

Klicke, um auf Rez_Zeitenwende_MarxBlaetter_2021-4.pdf zuzugreifen

Corona als globale Zeitenwende
Wolfram Elsner: Die Zeitenwende – China, USA und Europa »nach Corona«, PapyRossa, ISBN 978-3-89438-750-1, 1. Auflage 2021, 304 Seiten, € 22,-


Die Debatte um die Entwicklung Chinas und dessen weltweite Rolle ist nicht nur Gegenstand propagandistischer Zuspitzungen mit Narrati- ven wie »westliche Wertvorstellungen« contra »Diktatur und Menschenrechtsverletzungen«, sondern auch in marxistischen Bewertungen. Letzteres beschränkt sich leider oft in Debatten über Sozialismus und Eigentumsfragen.1 Darüber hinaus erfolgen Debatten darüber, ob das globale politische Auftreten Chinas angesichts dessen wirtschaftlichen Stärke als neuer Imperialismus bezeichnet werden kann. Unterbelichtet bleiben dabei vor allem die auf nationaler Ebene vorhandenen sozialen und kulturellen Traditionen mit ihren Wirkungen in die Gegenwart und daraus ableitbaren, weiteren Entwicklungen, d. h. diejenigen Kriterien, die als die eigentlichen zivilisatorischen Errungenschaften der Menschheit anzusehen sind. Nur damit lassen sich Zukunftsprognosen erstellen im Sinne von Rosa Luxemburgs Zuspitzung »Sozialismus oder Barbarei«. (…) Karl-Heinz Peil Marxistische Blätter

Überfall auf die Sowjetunion: Offen sein, trotz der Vergangenheit

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-06/ueberfall-auf-die-sowjetunion-1941-europa-russlandgeschichte-wladimir-putin


Überfall auf die Sowjetunion: Offen sein, trotz der Vergangenheit
80 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion: Wladimir Putin schreibt über seine
Sicht auf Europas Geschichte und seine Vorstellung von einer gemeinsamen Zukunft.

Ein Gastbeitrag von Wladimir Putin

  1. Juni 2021, 9:30 Uhr

    Wladimir Putin ist Präsident der Russischen Föderation.
    Vor genau 80 Jahren, am 22. Juni 1941, überfielen die Nationalsozialisten, nachdem sie
    ganz Europa erobert hatten, die UdSSR. Für das sowjetische Volk begann damit der Große
    Vaterländische Krieg, der blutigste in der Geschichte unseres Landes. Dutzende Millionen
    Menschen starben. Wirtschaft und Kultur trugen immense Schäden davon.
    Wir sind stolz auf den Mut und die Standhaftigkeit der Helden der Roten Armee und der
    Arbeiter daheim, die nicht nur die Unabhängigkeit und Würde ihres Vaterlandes verteidigten,
    sondern auch Europa und die ganze Welt vor der Versklavung retteten. Ungeachtet jüngster
    Versuche, die Kapitel der Vergangenheit neu zu schreiben, lautet die Wahrheit, dass der
    Sowjetsoldat seinen Fuß nicht auf deutschen Boden setzte, um sich an den Deutschen zu
    rächen, sondern um seine edle und große Befreiungsmission zu erfüllen. Das Gedenken an
    die Helden im Kampf gegen den Nazismus ist uns heilig. Dankend erinnern wir an die
    Alliierten der Anti-Hitler-Koalition, die Kämpfer der Résistance und die deutschen
    Antifaschisten, die den gemeinsamen Sieg näher brachten.
    Trotz der schrecklichen Erlebnisse des Weltkrieges haben die Völker Europas es geschafft,
    Entfremdung zu überwinden und zu gegenseitigem Vertrauen und Respekt zurückzufinden.
    Sie nahmen Kurs auf Integration, um einen Schlussstrich zu ziehen unter die europäischen
    Tragödien der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts. Ich möchte insbesondere darauf
    hinweisen, dass die historische Aussöhnung zwischen unserem Volk und den Deutschen in
    Ost und West des inzwischen vereinten Deutschlands eine kolossale Rolle bei der
    Gestaltung eines solchen Europas spielte.
    Erinnert sei auch daran, dass es deutsche Unternehmer waren, die in den Nachkriegsjahren
    zu Pionieren der Kooperation mit unserem Land wurden. 1970 wurde zwischen der UdSSR
    und der Bundesrepublik mit der Vereinbarung über langfristige Gaslieferungen nach
    Europa ein „Deal des Jahrhunderts“ geschlossen. Damit wurden der Grundstein für
    eine konstruktive Interdependenz gelegt und im Folgenden viele großartige Projekte,
    wie zum Beispiel Nord-Stream, ermöglicht.
    Wir hofften, dass das Ende des Kalten Krieges einen Sieg für ganz Europa bedeuten würde.
    Nicht mehr lange, so schien es, und Charles de Gaulles’ Traum vom geeinten Kontinent
    würde Wirklichkeit werden, und das weniger geografisch vom Atlantik bis hin zum Ural als
    vielmehr kulturell und zivilisatorisch von Lissabon bis Wladiwostok. (…)

    Der vollständige Artikel auch in englischer Sprache findet sich hier:

WissenschaftlerInnen fordern europäische Strategie zur raschen und nachhaltigen Reduktion der COVID-19-Fallzahlen

https://www.containcovid-pan.eu/
This statement was originally published in The Lancet on 18 December 2020. Translated versions are available: (…).The reference version is the English one published in The Lancet. Translations are provided for your convenience. Thank you to our volunteer translators. — Your language is not
available? Contact us to provide a translation.


WissenschaftlerInnen fordern europäische Strategie zur raschen
und nachhaltigen Reduktion der COVID-19-Fallzahlen

Authors: Viola Priesemann, Melanie Brinkmann, Sandra Ciesek, Sarah Cuschieri, Thomas Czypionka, Giulia Giordano, Deepti Gurdasani, Claudia Hanson, Niel Hens, Emil Iftekhar, Michelle Kelly-Irving, Peter Klimek, Mirjam Kretzschmar, Andreas Peichl, Matjaž Perc, Francesco Sannino, Eva Schernhammer, Alexander Schmidt, Anthony Staines, Ewa Szczurek


In allen Ländern Europas führt die COVID-19 Pandemie zu vermehrten Todesfällen, belastet die Gesellschaften, ihre Gesundheitssysteme und beeinträchtigt ihre Volkswirtschaften.
Bislang haben die Regierungen in Europa keine gemeinsame Vision für den Umgang mit der COVID-19-Pandemie entwickelt. Es liegt überwältigende wissenschaftliche Evidenz dafür vor, dass nicht nur für die öffentliche Gesundheit, sondern auch für die Gesellschaften und Volkswirtschaften niedrige COVID-19 Fallzahlen von großem Nutzen sind. Auch wenn Impfstoffe helfen werden, das Virus unter Kontrolle zu bringen, ist damit nicht vor Ende 2021 zu rechnen. Wenn wir nicht jetzt entschlossen handeln, ist mit weiteren Infektionswellen zu rechnen, und als Konsequenz mit weiteren Schäden für Gesundheit, Gesellschaft,
Arbeitsplätze und Betriebe. Angesichts offener Grenzen kann jedoch kein Land allein die Infektionszahlen niedrig halten, daher sind gerade gemeinsame Ziele und gemeinsames Handeln essentiell. Wir fordern daher eine starke, koordinierte europäische Antwort mit klar definierten mittel- und langfristigen Zielen. (…)

Der vollständige Aufruf findet sich hier: