Wolfram ELSNER Zeitenwende – eine Rezension

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Corona als globale Zeitenwende
Wolfram Elsner: Die Zeitenwende – China, USA und Europa »nach Corona«, PapyRossa, ISBN 978-3-89438-750-1, 1. Auflage 2021, 304 Seiten, € 22,-


Die Debatte um die Entwicklung Chinas und dessen weltweite Rolle ist nicht nur Gegenstand propagandistischer Zuspitzungen mit Narrati- ven wie »westliche Wertvorstellungen« contra »Diktatur und Menschenrechtsverletzungen«, sondern auch in marxistischen Bewertungen. Letzteres beschränkt sich leider oft in Debatten über Sozialismus und Eigentumsfragen.1 Darüber hinaus erfolgen Debatten darüber, ob das globale politische Auftreten Chinas angesichts dessen wirtschaftlichen Stärke als neuer Imperialismus bezeichnet werden kann. Unterbelichtet bleiben dabei vor allem die auf nationaler Ebene vorhandenen sozialen und kulturellen Traditionen mit ihren Wirkungen in die Gegenwart und daraus ableitbaren, weiteren Entwicklungen, d. h. diejenigen Kriterien, die als die eigentlichen zivilisatorischen Errungenschaften der Menschheit anzusehen sind. Nur damit lassen sich Zukunftsprognosen erstellen im Sinne von Rosa Luxemburgs Zuspitzung »Sozialismus oder Barbarei«. (…) Karl-Heinz Peil Marxistische Blätter

Überfall auf die Sowjetunion: Offen sein, trotz der Vergangenheit

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-06/ueberfall-auf-die-sowjetunion-1941-europa-russlandgeschichte-wladimir-putin


Überfall auf die Sowjetunion: Offen sein, trotz der Vergangenheit
80 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion: Wladimir Putin schreibt über seine
Sicht auf Europas Geschichte und seine Vorstellung von einer gemeinsamen Zukunft.

Ein Gastbeitrag von Wladimir Putin

  1. Juni 2021, 9:30 Uhr

    Wladimir Putin ist Präsident der Russischen Föderation.
    Vor genau 80 Jahren, am 22. Juni 1941, überfielen die Nationalsozialisten, nachdem sie
    ganz Europa erobert hatten, die UdSSR. Für das sowjetische Volk begann damit der Große
    Vaterländische Krieg, der blutigste in der Geschichte unseres Landes. Dutzende Millionen
    Menschen starben. Wirtschaft und Kultur trugen immense Schäden davon.
    Wir sind stolz auf den Mut und die Standhaftigkeit der Helden der Roten Armee und der
    Arbeiter daheim, die nicht nur die Unabhängigkeit und Würde ihres Vaterlandes verteidigten,
    sondern auch Europa und die ganze Welt vor der Versklavung retteten. Ungeachtet jüngster
    Versuche, die Kapitel der Vergangenheit neu zu schreiben, lautet die Wahrheit, dass der
    Sowjetsoldat seinen Fuß nicht auf deutschen Boden setzte, um sich an den Deutschen zu
    rächen, sondern um seine edle und große Befreiungsmission zu erfüllen. Das Gedenken an
    die Helden im Kampf gegen den Nazismus ist uns heilig. Dankend erinnern wir an die
    Alliierten der Anti-Hitler-Koalition, die Kämpfer der Résistance und die deutschen
    Antifaschisten, die den gemeinsamen Sieg näher brachten.
    Trotz der schrecklichen Erlebnisse des Weltkrieges haben die Völker Europas es geschafft,
    Entfremdung zu überwinden und zu gegenseitigem Vertrauen und Respekt zurückzufinden.
    Sie nahmen Kurs auf Integration, um einen Schlussstrich zu ziehen unter die europäischen
    Tragödien der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts. Ich möchte insbesondere darauf
    hinweisen, dass die historische Aussöhnung zwischen unserem Volk und den Deutschen in
    Ost und West des inzwischen vereinten Deutschlands eine kolossale Rolle bei der
    Gestaltung eines solchen Europas spielte.
    Erinnert sei auch daran, dass es deutsche Unternehmer waren, die in den Nachkriegsjahren
    zu Pionieren der Kooperation mit unserem Land wurden. 1970 wurde zwischen der UdSSR
    und der Bundesrepublik mit der Vereinbarung über langfristige Gaslieferungen nach
    Europa ein „Deal des Jahrhunderts“ geschlossen. Damit wurden der Grundstein für
    eine konstruktive Interdependenz gelegt und im Folgenden viele großartige Projekte,
    wie zum Beispiel Nord-Stream, ermöglicht.
    Wir hofften, dass das Ende des Kalten Krieges einen Sieg für ganz Europa bedeuten würde.
    Nicht mehr lange, so schien es, und Charles de Gaulles’ Traum vom geeinten Kontinent
    würde Wirklichkeit werden, und das weniger geografisch vom Atlantik bis hin zum Ural als
    vielmehr kulturell und zivilisatorisch von Lissabon bis Wladiwostok. (…)

    Der vollständige Artikel auch in englischer Sprache findet sich hier:

WissenschaftlerInnen fordern europäische Strategie zur raschen und nachhaltigen Reduktion der COVID-19-Fallzahlen

https://www.containcovid-pan.eu/
This statement was originally published in The Lancet on 18 December 2020. Translated versions are available: (…).The reference version is the English one published in The Lancet. Translations are provided for your convenience. Thank you to our volunteer translators. — Your language is not
available? Contact us to provide a translation.


WissenschaftlerInnen fordern europäische Strategie zur raschen
und nachhaltigen Reduktion der COVID-19-Fallzahlen

Authors: Viola Priesemann, Melanie Brinkmann, Sandra Ciesek, Sarah Cuschieri, Thomas Czypionka, Giulia Giordano, Deepti Gurdasani, Claudia Hanson, Niel Hens, Emil Iftekhar, Michelle Kelly-Irving, Peter Klimek, Mirjam Kretzschmar, Andreas Peichl, Matjaž Perc, Francesco Sannino, Eva Schernhammer, Alexander Schmidt, Anthony Staines, Ewa Szczurek


In allen Ländern Europas führt die COVID-19 Pandemie zu vermehrten Todesfällen, belastet die Gesellschaften, ihre Gesundheitssysteme und beeinträchtigt ihre Volkswirtschaften.
Bislang haben die Regierungen in Europa keine gemeinsame Vision für den Umgang mit der COVID-19-Pandemie entwickelt. Es liegt überwältigende wissenschaftliche Evidenz dafür vor, dass nicht nur für die öffentliche Gesundheit, sondern auch für die Gesellschaften und Volkswirtschaften niedrige COVID-19 Fallzahlen von großem Nutzen sind. Auch wenn Impfstoffe helfen werden, das Virus unter Kontrolle zu bringen, ist damit nicht vor Ende 2021 zu rechnen. Wenn wir nicht jetzt entschlossen handeln, ist mit weiteren Infektionswellen zu rechnen, und als Konsequenz mit weiteren Schäden für Gesundheit, Gesellschaft,
Arbeitsplätze und Betriebe. Angesichts offener Grenzen kann jedoch kein Land allein die Infektionszahlen niedrig halten, daher sind gerade gemeinsame Ziele und gemeinsames Handeln essentiell. Wir fordern daher eine starke, koordinierte europäische Antwort mit klar definierten mittel- und langfristigen Zielen. (…)

Der vollständige Aufruf findet sich hier:

Muslime, Russen, Chinesen … und Trump

Hannes HOFBAUER 25.10.2020

Europa – seit Jahrhunderten von Feinden umgeben

Quelle: Muslime, Russen, Chinesen … und Trump

Europa – seit Jahrhunderten von Feinden umgeben

Die Identität „Europa“ verstand sich immer in Abgrenzung zu einer anderen Kultur, einer anderen Religion, einer anderen Wirtschaftsweise, einer anderen Auffassung von Politik. Und die Geschichte der europäischen Idee ist voll von Feindbildern und Feinden, die – um des eigenen Geistes und der eigenen Werte, mithin der eigenen Interessen willen – bekämpft werden mussten und müssen. Diese Vorstellung prägte bereits die Phase der spätmittelalterlichen Kreuzzüge, in denen es darum ging, muslimischen Herrschern im Namen Christi entgegenzutreten; oder auch jenes Kreuzzuges im Jahre 1204, als das römische Christentum gegen die orthodoxen Ketzer zum Waffengang rief.

Coronavirus: Warum Europa jetzt einen Shutdown braucht -TP

Die Daten lassen keinen anderen Schluss zu: Ganz Westeuropa ist nur kurze Zeit entfernt von dem Zusammenbruch des Gesundheitssystems, der in Italien bereits stattfindet. Social distancing kann die Katastrophe aber relativ einfach verhindern

Quelle: Coronavirus: Warum Europa jetzt einen Shutdown braucht

US-Wirtschaftskrieg – Aufstand der EU-Vasallen in Sicht?

Elke Schenk

globalcrisis/globalchange NEWS

Mein Artikel zur EU-Energiepolitik im Kontext des geostrategischen Sanktionsregimes der USA erschien am 31.7. unter

https://www.rubikon.news/artikel/der-heimliche-krieg

Der Anfang und Schlussteil sind unten einkopiert, der vollständige Artikel ist unter der o. a. url abrufbar und im Anhang verfügbar.

Montag, 31. Juli 2017, 12:40 Uhr
~21 Minuten Lesezeit

Der heimliche Krieg

Der US-Wirtschaftskrieg gegen Russland wird seit Jahren auf dem Rücken der EU ausgetragen. Diese hat sich als Partner beteiligt und als willfähriger Vasall gebeugt. Leiten die umfassenden neuen US-Sanktionen den Widerstand der EU ein?

Nach dem US-Repräsentantenhaus stimmte am 28. Juli auch der US-Senat nahezu einstimmig für erweiterte Sanktionen gegen Russland. Sie werden mit der angeblichen ‚Annexion‘ der Krim, der „anhaltenden russischen Aggression in Syrien“ sowie der unbewiesenen Behauptung legitimiert, Russland habe in den US-Wahlkampf eingegriffen.

Sanktionen drohen u. a. Personen und Unternehmen, die in den Bereichen Aufklärung, Verteidigung, Bergbau, Infrastruktur (Schiffbau und Eisenbahnen) sowie in Bau, Modernisierung oder Instandhaltung von russischen Exportpipelines mit Investitionssummen von mehr als 1 – 5 Millionen (sic!) USD beteiligt sind. Inhalt und Stoßrichtung der Sanktionen weisen auf einen Wirtschaftskrieg der USA nicht nur gegen Russland und seine geostrategischen Verbündeten wie Iran, sondern auch die EU und insbesondere Deutschland hin.

Seit Kurzem schwappt eine Welle der Entrüstung in das politisch-mediale Sommerloch, von wirtschaftsnahen, national-konservativen Blättern wie dem Fokus, der FAZ oder den Deutschen Wirtschaftsnachrichten bis hin zu Bundesaußenminister Gabriel, der EU-Kommission oder Kanzlerin Merkels Bierzeltrede.

Die jetzigen Beschlüsse sind ein radikalisierter Höhepunkt einer seit Jahrzehnten geübten Praxis, über die Exterritorialisierung der US-Rechtsetzung wirtschaftliche und geopolitische Vorteile zu erzielen bzw. den wachsenden Bedeutungsverlust der USA aufzuhalten und dafür vermeintliche Verbündete zu opfern. Die EU ist allerdings nicht nur Opfer der US-Willkür, sondern auch eigenständiger Akteur sowie freiwilliger Vasall einer von der geostrategischen Agenda der USA geforderten russlandfeindlichen Außen-, Wirtschafts- und Energiepolitik.

Der folgende Beitrag beleuchtet die EU-Energiepolitik im Kontext der US-Sanktionen im ’neuen‘ Kalten Krieg.

Der Brandstifter als Retter? Fazit und Ausblick

Die USA schaffen sich mit dem Argument der EU-Versorgungsanfälligkeit, zu der sie selbst wo immer möglich beitragen, einen abhängigen Vasall und bieten sich dann als vermeintlichen Retter an.

Die EU lässt sich vor den geopolitischen Karren der USA spannen. Indem sie sich gegen Russland in Stellung bringen lässt, gefährdet sie massiv ihre zukünftige Energieversorgung. Denn der bestehende Transit-Vertrag über die Ukraine in die EU läuft 2019 aus und Gazprom will den Vertrag nicht verlängern.

Bis dahin sollten alternative Routen im Interesse der EU liegen. Immerhin „fliesst die Hälfte des Erdgases, das nach Europa und in die Türkei gelangt, durch die ehemalige Sowjetrepublik“ Ukraine. Das TAP/TANAP-Projekt wird die erforderliche Gasmenge nicht liefern können, und Flüssiggas wird die Versorgungslücke nicht schließen, schon gar nicht zu den bisherigen Preisen. Zudem könnte diese Lieferquelle versiegen, wenn sie den Sanktionen zum Opfer fällt.

Ein über Jahrzehnte bewährter zuverlässiger Energielieferant soll durch einen in jeder Hinsicht willkürlich und gewalttätig agierenden Kantonisten ersetzt werden? Welchen Hebel würden die USA bei der Wiederaufnahme der Verhandlungen über das TTIP-Freihandelsabkommen ansetzen können, wenn die EU energiepolitisch vom Goodwill der USA abhängig ist?

Geht das US-Kalkül auf, wird eine Strategie realisiert, die im Jahr 2000 auf einer außenpolitischen Konferenz in Bratislava besprochen wurde und von der ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Willy Wimmer, als Teilnehmer berichtet.

Die Bratislava-Konferenz war eine Wehrtagung des US-Außenministeriums und des American Enterprise Institutes unter dem Thema: „Is Euro-Atlantic Integration Still on Track? Opportunities and Obstacles“. Teilnehmer waren Ministerpräsidenten, Außenminister, Verteidigungsminister und der persönliche Beauftragte des NATO-Oberbefehlshabers. Darin wurde u. a. als Ziel der US-Außenpolitik genannt, eine Linie von den Baltischen Staaten über Odessa bis ins türkische Diyarbakir zu ziehen. Für das Gebiet westlich dieser Linie beanspruchen die USA die Kontrolle, inklusive der Ausdehnung ihrer Rechtsordnung (Willy Wimmer im Vortrag an der TU Braunschweig, https://www.youtube.com/watch?v=zQju9_PjtI4 ).

Russland findet problemlos andere Abnehmer für sein Gas. Russland und China haben im Vorfeld des G-20-Gipfels ein über 30 Jahre laufendes Energieabkommen abgeschlossen. Der russische Präsident Putin plädiert für eine Integration des chinesischen Projekts Neue Seidenstraße mit der eurasischen Union. Die Absicht, Russland über Sanktionen wirtschaftlich und politisch in die Knie zu zwingen, hat sich im Laufe der letzten drei Jahre ins Gegenteil verkehrt.

Während die eurasische Kooperation Richtung Osten sich von Monat zu Monat vertieft und sich vom US-Erpressungspotential Schritt für Schritt unabhängiger macht, flattern EU-Politiker – abgesehen von Rumsfelds neuem Europa, das sich dem US-Empire zu jeden Bedingungen andient und das mit Freiheit verwechselt – wie vom Fuchs aufgescheuchte Hühner hilflos herum.

Ob die EU mehrheitlich ihrem Vasallentum gegenüber den USA treu bleibt und den daraus folgenden eigenen politischen wie wirtschaftlichen Niedergang noch beschwichtigen wird, oder wie viel widerständige Substanz die Empörung und Androhung von Gegensanktionen von politischer Seite hat, wird sich in naher Zukunft zeigen. Noch nicht erkennbar ist der entschiedene Wille, aus dem wirtschaftlichen und währungspolitischen Schwitzkasten des US-Imperiums auszubrechen und – der Vision Gorbatschows folgend -, ein Wirtschafts- und Sicherheitsbündnis von Lissabon bis Wladiwostok zu schaffen sowie der Neuen Seidenstraße von Westen entgegen zu kommen.

US-Wirtschaftskrieg-gg-Russland-EU-Vasallen-rubikon2017_07_31.pdf

Rubikon – Elke SCHENK | Der heimliche Krieg

Der heimliche Krieg

Die US-Energiepolitik erklärt Russland und der EU den Wirtschaftskrieg.

Quelle: https://www.rubikon.news/artikel/der-heimliche-kriegDer US-Wirtschaftskrieg gegen Russland wird seit Jahren auf dem Rücken der EU ausgetragen. Diese hat sich als Partner beteiligt und als willfähriger Vasall (…)

Quelle: Rubikon – Magazin für die kritische Masse | Der heimliche Krieg

KenFM-Positionen 10: Trump – Chance oder Katastrophe für Europa?

Veröffentlicht am 28.04.2017 Donald Trump!
Das schlichte Erwähnen dieses Namens reicht, um Menschen auf dem gesamten Globus in zwei Lager zu spalten. Entweder man steht Trump wohlwollend gegenüber, wartet ab, was er tun wird oder man verachtet ihn, unabhängig davon, wie er während seiner Amtszeit handelt.Die, die Trump verachten, halten ihn für einen hochgefährlichen, egozentrischen Wirrkopf. Den Dieter Bohlen der USA. Nur, dass Trump nicht als Kopf einer Casting-Show agiert, sondern über die Codes der US-Atombomben verfügt. Trump hat es ins Weiße Haus geschafft. Wie konnte das passieren und was bedeutet sein Wahlsieg speziell für das Schicksal Europas? Anders als die bekennenden Gegner Trumps sind diejenigen, die ihn schlicht als Nachfolger Obamas sehen, nicht automatisch seine Fans. Ihnen fällt nur auf, dass Trump vor allem von den Massenmedien des Westens so dargestellt wird, wie zuvor all jene politischen Führer, die sich nicht bedingungslos den Interessen des amerikanischen Geldadels unterordnen wollen. Trump, das liegt auf der Hand, gehört einer anderen Elite als seine Vorgänger an, was nicht zwingend bedeutet, dass amerikanische Außenpolitik mit ihm besser wird. Entscheidend für die Beobachter ist, die Zeit des politischen Schwarz-Weiß-Denkens ist vorbei, was auch mit dem Aufkommen alternativer Medien und der Dynamik sozialer Netzwerke zu tun hat. Immer mehr Menschen rund um den Globus bilden sich ein eigenes, unabhängiges Weltbild, das deutlich komplexer ist, als von Konzern-Medien bisher vorgegeben. Hier läuft ein Lernprozess, der das, was man politische Analyse nennt, dorthin outsourced, wo es in einer echten Demokratie hingehört: an die Basis. Die Zeit der medialen Bevormundung ist mit dem Netz vorbei und macht die Frage „Trump – Chance oder Katastrophe für Europa?“ erst sinnvoll. Die Antwort darauf muss nämlich komplex sein und darf sich nicht vom Schubladendenken der medialen Gatekeeper manipulieren lassen. In der zehnten Ausgabe von Positionen geht es um weit mehr als Trump. Es geht darum, ob wir, die Bürger, in der Lage sind, uns unserer eigenen Scheuklappen zu entledigen.
Zu all diesen Fragen diskutierten im März diesen Jahres folgende Gäste miteinander:
Hans-Christof von Sponeck – Diplomat der Vereinten Nationen von 1968-2000; tätig u.a. in Pakistan, Ghana, Botswana, Irak
Andreas von Bülow – Mitglied des Deutschen Bundestages von 1969-1994 (SPD); Geheimdienstexperte und SachbuchautorFlorian
Ernst Kirner – a.k.a. Prinz Chaos II; politischer Aktivist und Liedermacher
Hannes Hofbauer – Journalist, Historiker und Verleger bei ProMedia
Inhaltsübersicht:
00:26:43 Die Chancen der Präsidentschaft Donald Trumps
00:35:07 Ist die Konfrontation Europa – Russland nur vertragt? Die Beziehungen zwischen dem Trump Lager und Russland
00:54:33 Wie kann sich der Einzelne einbringen um den Zusammenhalt in der Basisbevölkerung zu stärken?
01:09:17 Das Versagen der UNO und der repräsentativen Demokratie
01:21:33 Trump – sein Verhältnis zum Staat und dem Neoliberalismus
01:28:54 Politisches Handeln im Sinne des Miteinanders – Moralische Grundsätze und eine Aussöhnung mit Russland
01:33:15 Populismus und Politik: Wie sich Rückgrat und der Abbau von Feindbildern auswirken
01:50:30 Das neue Online-Magazin Rubikon
02:04:19 „Planetarismus“ – ein neues Verständnis der Welt
02:18:00 Was bedeutet Trump für Russland?
02:24:56 Wo liegt die Chance bzw. Katastrophe mit Trump?
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Dir gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unters…

KenFM am Set: Rainer Rupp über den Brexit und die Folgen | KenFM.de

KenFM am Set: Rainer Rupp über den Brexit und die Folgen

Der Brexit hat die EU in eine mittlere Krise geführt. Ist der Austritt der Briten aus der Europäischen Gemeinschaft der Anfang vom Ende der Union? Werden jetzt z.B. auch die Franzosen, die Griechen, Portugiesen oder Spanier von ihren Regierungen verlangen, ein endsprechendes Referendum auf den Weg zu bringen? Während die Briten immer an ihrer nationalen Währung, dem Pfund, festgehalten haben, würde der Austritt eines EU-Landes mit dem Euro als Währung für Europa noch ganz andere Konsequenzen haben. (…)

Quelle: KenFM am Set: Rainer Rupp über den Brexit und die Folgen | KenFM.de

Dokumentiert: Rede Sarah Wagenknechts auf dem Parteitag (Die Linke) am 29.05.2016 + Ergänzung

globalcrisis/globalchange NEWS
Martin Zeis, 08.06.2016

Guten Tag zusammen,

im Folgenden einige grundsätzlichere Aussagen aus der Rede Sarah Wagenknechts auf dem letzten Parteitag der LINKEN in Magdeburg (Gesamttext s. Anhang, 9 S.).

Ergänzend eine per Facebook am 13.05.2016 von Wagenknecht gepostete Bemerkung zur NATO-Politik und wie mit dieser Organisation zu verfahren sei:

„Das neue NATO-Raketenabwehrsystem in Rumänien ist seit gestern in Betrieb. Heute erfolgt der erste Spatenstich für eine weitere Raketenbasis in Polen. Angesichts dieser gezielten Provokation und Eskalation braucht sich niemand darüber zu wundern, dass Russland darauf nun mit Aufrüstung reagiert. (1) Mit Milliarden an Steuergeldern wird auf diese Weise der Weltfrieden gefährdet. Das ist an Irrsinn kaum noch zu überbieten. Die deutsche Bundesregierung darf im Interesse von Sicherheit und Frieden dabei nicht mehr länger mitmachen. Raus aus der US-geführten NATO! Dieses Kriegsbündnis gehört abgeschafft!

(1) Zu diesem „Irrsinn“ und der Haltung / den Vorbereitungen Russlands veröffentlichten am 31.05.2016 einige in der globalen kritischen Netzgemeinde bekannte RussInnen einen Aufruf: A Russian Warning, By Evgenia Gurevich, Ph.D.; Victor Katsap, PhD, Sr. Scientist NuFlare Technology America, Inc.; Andrei Kozhev; Serge Lubomudrov; Natalya Minkovskaya; Dmitry Orlov; Irina Petrova, RP: The Saker (A. Raevsky) – URL: http://cluborlov.blogspot.de/2016/05/a-russian-warning.html

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www.sahra-wagenknecht.de/de/article/2362.dieses-land-braucht-eine-soziale-stimme-dieses-land-braucht-die-linke.html

Rede von Sahra Wagenknecht

1. Tagung des 5. Parteitages der Partei DIE LINKE
28./29. Mai 2016 in Magdeburg

D o k u m e n t i e r t – Auszüge –

„…Aber gerade da sich das wieder in dieser Weise artikuliert, ist der Kampf gegen rechten Ungeist und gegen das Er-starken seiner Protagonisten vielleicht die wichtigste Aufgabe, die wir als LINKE aktuell haben. Denn das ist wirklich gefährlich und wir müssen es stoppen, als Teil einer breiten Bewegung, die es ja auch außerhalb der Parlamente gibt und von der DIE LINKE ein wichtiger Teil ist. Um das stoppen zu können und damit wir dem etwas entgegensetzen, ist es wichtig, über die Ursachen zu reden. Und da ist eines klar: Die Ursache der Rechtsentwicklung sind nicht die rechten Parteien, das ist nicht die AfD, das ist nicht der Front National, das sind nicht die Halbnazis, die dort Stimmung machen. Das sind alles Produkte der Rechtsentwicklung. Die Ursache dafür, dass es überhaupt ein gesellschaftliches Klima geben konnte, dass man solchen Typen wieder zuhört – und das gilt für Deutschland wie für andere europäische Länder und es gilt auch für die USA mit ihrem Donald Trump, die haben ja den gleichen Typen dort -, die Ursache dafür ist, dass wir seit Jahrzehnten eine neoliberale Politik haben, die alles dafür tut, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu zerstören, die den Sozialstaat kaputt macht. Das ist doch der Kern einer Politik, die dem Raubtierkapitalismus freie Bahn geschaffen hat, die den Sozialstaat zerstört hat, die die gesellschaftliche Ungleichheit vergrößert hat und immer weiter vergrößert. (…)

Denn wie scheinheilig ist es denn, sich wie Merkel als Freundin der Flüchtlinge zu inszenieren und gleichzeitig Waffen in alle möglichen Kriege- und Krisengebiete dieser Welt zu liefern, wo immer mehr Menschen aus ihrer Heimat vertrieben werden, wo sie ermordet werden. Das ist doch keine ordentliche Politik, das ist doch nicht annehmbar, das ist doch zynisch und scheinheilig. Und genauso scheinheilig ist es, sich als Freundin der Flüchtlinge zu inszenieren und weiterhin Interventionskriege zu führen, weiterhin amerikanische Drohnenmorde mit deutschen Air Basen zu unterstützen, weil auch das dazu führt, dass in den Ländern, wo diese Morde stattfinden, in den Ländern wo die Bomben fallen, der islamistische Terrorismus stärker und stärker wird und Menschen in die Flucht zwingt. Das heißt, wenn man keine Flüchtlinge und keine Fluchtgründe haben will, dann soll man, verdammt nochmal, diese Politik, diese Kriegspolitik beenden. Nirgendwo ist Frieden unter Bomben gediehen, überall wurden die Situationen schlechter und deswegen hat man gelogen, wenn man das miteinander verknüpft. Und das Gleiche betrifft die unsägliche Politik, arme Länder zu zwingen, ihre Märkte zu öffnen, damit dann unsere Agrarmultis ihre subventionierten Agrarprodukte in diese Länder exportieren können, während man genau weiß, dass dort alles kaputt geht, was an lokaler Landwirtschaft da ist. Das ist zynische Politik, weil das Menschen in die Flucht schlägt und sie zwingt, ihre Heimat zu verlassen. Und dann redet man abwertend von „Wirtschaftsflüchtlingen“ -man sagt nur nicht dazu, dass es unsere Wirtschaft und unsere Konzerne waren, die die Menschen in die Flucht geschlagen haben. Das muss endlich aufhören und das ist der Kern linker Politik in dieser Frage. Darum geht es doch, dass das beendet wird – endlich. (…)

Und wir sind uns einig, das haben ja auch die Parteivorsitzenden und auch Dietmar Bartsch angesprochen, dass wir eine Kraft sein müssen, die wieder die Frage der Wirtschaftsordnung und die Frage des Eigentums und die Frage des Kapitalismus in den Vordergrund stellt, weil da die Alternativen liegen, die wir vertreten müssen, weil das letztlich die Ursache dafür ist, dass alles so weit entglitten ist. Ja, und wir müssen auch über Enteignung reden. Nämlich über die tägliche Enteignung, die in diesem Wirtschaftssystem jeden Tag an der Tagesordnung ist. Was erleben wir denn, wenn wir wieder Rekorddividenden haben und auf der anderen Seite die Löhne sinken? Was ist denn das anderes als eine Enteignung, eine Enteignung derer, die arbeiten, das ganze Lohndumping ist eine Enteignung und die ganze Zerstörung der Renten ist eine Enteignung und der ganze Sozialabbau ist eine Enteignung. Und deswegen muss man auch ganz klar sagen: Wenn wir zum Beispiel Vermögenssteuern fordern, wenn wir fordern, dass die Belegschaften ihre Unternehmen tatsächlich auch bestimmen können und nicht irgendwelche externe Eigentümer dort ihre Dividenden rausziehen, dann ist das keine Forderung nach Enteignung, dann ist das eine Forderung nach Rückgabe, nämlich Rückgabe all dessen, was die Menschen in diesem Land und auch in anderen Ländern erarbeiten, dass sie das endlich wieder in die eigene Hand bekommen! Ich finde, auch das ist ein ganz, ganz wichtiges Thema. Wir wollen nicht die Enteignung, die der real existierende Kapitalismus jeden Tag praktiziert, wir wollen sie zurücknehmen – das ist auch Kern linker Politik. Wir wollen, dass auch die, die den Reichtum erarbeiten, wirklich wieder über diesen Reichtum verfügen können, dafür machen wir Vorschläge. (1) Das ist sicherlich nichts, was man in einer Legislatur umsetzt, aber als Perspektive und als ein Programm, das uns wirklich absetzt von dem Kleinklein bestimmter Teilmaßnahmen ist es ganz, ganz wichtig. Wir müssen wahrnehmbar werden, ich glaube, auch wieder stärker als eine Partei des sozialen Aufbruchs und der grundsätzlichen Alternativen. (…)“ –– Hervorh. m.z. —

(1) nähere Ausführungen hierzu finden sich im Kapitel: „Eigentum neu denken / Eigentumstheorien von Aristoteles bis zum Grundgesetz / Eigentum ohne Haftung: Der Clou des Kapitalismus / Unabhängiges Wirtschaftseigentum: Innovation, sozial, individuell“, in: Sarah Wagenknecht: Reichtum ohne Gier – Wie wir uns vor dem Kapitalismus retten; Campus-Verlag April 2016, S. 241 – 289

WAGENKNECHT-PT-Rede060530.pdf