Die Trommeln des Krieges mit China schlagen jetzt viel lauter

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Die Trommeln des Krieges mit China schlagen jetzt viel lauter

Autorin: Caitlin Johnstone

13.03.2023

11-14 Minuten

Die Kommentare sowohl aus Washington als auch aus Peking sind in den letzten Tagen plötzlich sehr viel schärfer und aggressiver geworden, und das Gerede über einen heißen Krieg wird nun nicht nur als reale Möglichkeit, sondern in vielen Fällen als Wahrscheinlichkeit diskutiert. Werfen wir einen Blick auf einige der wichtigsten jüngsten Entwicklungen.

Peking äußert sich zur Einkreisung der USA

Die chinesische Regierung hat sich endlich von ihrer üblichen Zurückhaltung gelöst und kommentiert die Art und Weise, wie das Imperium die Volksrepublik China aggressiv mit einer Kriegsmaschinerie einkesselt, die Washington niemals zulassen würde, und einen Wirtschaftskrieg führt, den es selbst niemals tolerieren würde.

„Die westlichen Länder – angeführt von den USA – haben eine umfassende Eindämmung, Einkreisung und Unterdrückung gegen uns betrieben, was die Entwicklung unseres Landes vor nie dagewesene Herausforderungen stellt“, sagte Präsident Xi Jinping letzte Woche in einer Rede.

Chinas neuer Außenminister Qin Gang knüpfte am nächsten Tag an Xis Äußerungen an und warnte vor „Konflikt und Konfrontation“, sollten die Aggressionen und die Einkreisung durch die USA anhalten.

„Wenn die Vereinigten Staaten nicht auf die Bremse treten, sondern weiter den falschen Weg einschlagen, können keine noch so großen Leitplanken das Entgleisen verhindern, und es wird mit Sicherheit zu Konflikten und Konfrontationen kommen“, sagte er und fügte hinzu: „Wer wird die katastrophalen Folgen tragen? Ein solcher Wettbewerb ist ein leichtsinniges Spiel, bei dem die grundlegenden Interessen der beiden Völker und sogar die Zukunft der Menschheit auf dem Spiel stehen.“

Soweit ich weiß, ist dies eine noch nie dagewesene Aussage von Xi:

„Wir bedrohen niemanden, wir warnen nur“ – A. GRUSCHKO

„Wir bedrohen niemanden, wir warnen nur“ – russland.NEWS

19-23 Minuten

Quelle: http://www.russland.news/wir-bedrohen-niemanden-wir-warnen/


Der stellvertretende russische Außenminister Alexander Gruschko über die russische Initiative für Sicherheitsgarantien.

Moskau wartet in dieser Woche auf die schriftlichen Reaktionen der USA und der NATO auf die von Russland vorgelegten Vertragsentwürfe über Sicherheitsgarantien. Die mündlichen Konsultationen zu diesem Thema fanden in der vergangenen Woche statt und ergaben in vielen Punkten gravierende Unterschiede. Der stellvertretende russische Außenminister Alexander Gruschko erklärt in einem Interview, warum Moskau die Position der USA und der NATO zur Unvereinbarkeit der russischen Forderungen mit ihren Grundprinzipien für falsch hält.

Die USA und ihre europäischen Verbündeten haben bei Gesprächen in der vergangenen Woche unmissverständlich erklärt, dass sie die Forderung Russlands nach einer Nichterweiterung der NATO nicht diskutieren würden, da sie mit ihren Gründungsprinzipien unvereinbar sei. Wie soll hier ein Handlungsspielraum entstehen?

Es ist zu einer gängigen Praxis der NATO geworden, diese „grundlegenden“ Prinzipien entsprechend ihren geopolitischen Zielen anzuwenden und auszulegen. Wir haben wiederholt darauf hingewiesen, dass das Bündnis den Grundsatz der Unteilbarkeit der Sicherheit verfälscht, indem es nur einen Teil davon betont – nämlich die Freiheit, zu wählen, wie die Sicherheit gewährleistet werden soll, einschließlich der Beteiligung an Militärbündnissen. Sie lässt alle anderen untrennbar miteinander verbundenen Elemente aus, wie die Verpflichtung, die eigene Sicherheit nicht auf Kosten der Sicherheit anderer zu stärken, und den Grundsatz, dass alle OSZE-Verpflichtungen ausnahmslos für jeden Teilnehmerstaat gleichermaßen gelten. In der realen NATO-Politik gilt der Grundsatz der Unteilbarkeit der Sicherheit nur für die Mitglieder des Bündnisses. Für alle anderen ist sie teilbar.

Sicherheit ist entweder für alle unteilbar, oder sie existiert einfach nicht. Alle Staaten „haben das Recht auf gleiche Sicherheit“ – ein weiteres Zitat aus OSZE-Dokumenten.

Aber selbst unter den NATO-Verbündeten werden diese Grundsätze je nach politischer Zweckmäßigkeit sehr selektiv angewandt. (…)

Betreff: China-Debatte mit Robert Fitzthum und Wolfram Elsner

Hinweis auf eine virtuelle Debatte zweier China-Experten

Liebe Leserin, lieber Leser,
mit dem Versuch, eine virtuelle Debatte über zwei kürzlich erschienene China-Bücher zu führen, begeben wir uns auf technisches Neuland. Wer es mit uns probieren will, ist herzlich zur Teilnahme eingeladen. Zwei ausgewiesene China-Experten (Robert Fitzthum und Wolfram Elsner) diskutieren über „zoom“. Die Veranstaltung ist eine Kooperation der Verlage Promedia/Wien und Westend/Frankfurt am Main.
Auf reges Interesse hoffen
Hannes Hofbauer & Stefan Kraft

Die Bücher:
Robert Fitzthum
China verstehen
Vom Aufstieg zur Wirtschaftsmacht und der Eindämmungspolitik der USA
Promedia Verlag, ISBN 978-3-85371-442-3, 224 Seiten, 17,90 Euro
Näheres zum Buch: https://mediashop.at/buecher/china-verstehen/

Wolfram Elsner
Das chinesische Jahrhundert
Die neue Nummer eins ist anders
Westend Verlag, ISBN 978-3-86489-261-5, 384 Seiten, 24.- Euro
Näheres zum Buch: https://www.westendverlag.de/buch/das-chinesische-jahrhundert/

Es diskutieren:
Robert Fitzthum (Nanning, China)
Wolfram Elsner (Bremen)
Moderation: Hannes Hofbauer

Zeitpunkt:
Mittwoch, 7. Oktober 2020 von 15 Uhr bis 16 Uhr.
Virtuelle Debatte über Zoom
Einloggen unter: https://zoom.us/j/94754564010?pwd=aSswM1Z6V3JnbzllRkdkY09JTE9DZz09

Die Bücher sind über den Buchhandel oder direkt bei den Verlagen zu beziehen.

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