«Die Russische Föderation hat sich an geltendes Völkerrecht gehalten»

«Die Russische Föderation hat sich an geltendes Völkerrecht gehalten»

von Wolfgang van Biezen  – 15. 05. 2022  – übernommen mit Dank von SchweizerStandpunkt.ch

(15. Mai 2022) (Red.) Der militärische Einsatz Russlands in der Ukraine wird im Allgemeinen als völkerrechtswidrig bezeichnet. Doch die Situation ist völkerrechtlich nicht so eindeutig, wie es auf den ersten Blick erscheint. Eine entscheidende Rolle bei der Beurteilung spielt das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Sezession des Kosovo von 2010, wie der Autor in seiner aufschlussreichen Untersuchung zeigt.

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Gefunden bei: https://seniora.org/wunsch-nach-frieden/voelkerrecht/die-russische-foederation-hat-sich-an-geltendes-voelkerrecht-gehalten

Zum Autor: https://muenzenbergmedien.com/zur-person-wolfgang-van-biezen/

„Ukrainekonflikt: «Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, die abgebrochenenVerhandlungen wieder aufzunehmen»

„Ukrainekonflikt: «Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, die abgebrochenen
Verhandlungen wieder aufzunehmen» «Waffenlieferungen bedeuten, dass der
Krieg sinnlos verlängert wird»

– Interview mit General a. D. Harald
Kujat“
https://zeitgeschehen-im-fokus.ch/de/newspaper-ausgabe/nr-1-vom-18-januar-2023.html#article_1460

Mit Dank an https://friedenslage.blogspot.com/ für den Hinweis auf dieses Interview

zeitgeschehen-im-fokus.ch

Nr. 1 vom 18. Januar 2023

Interview mit General a. D. Harald Kujat*

27–32 Minuten


Ukrainekonflikt: «Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, die abgebrochenen Verhandlungen wieder aufzunehmen»

«Waffenlieferungen bedeuten, dass der Krieg sinnlos verlängert wird»

General a. D. Harald Kujat (Bild commons.wikimedia) General a. D. Harald Kujat (Bild commons.wikimedia)

Zeitgeschehen im Fokus Welchen Wert geben Sie der Berichterstattung über die Ukraine in unseren Mainstream-Medien?

General a. D. Harald Kujat Der Ukrainekrieg ist nicht nur eine militärische Auseinandersetzung; er ist auch ein Wirtschafts- und ein Informationskrieg. In diesem Informationskrieg kann man zu einem Kriegsteilnehmer werden, wenn man sich Informationen und Argumente zu eigen macht, die man weder verifizieren noch aufgrund eigener Kompetenz beurteilen kann. Zum Teil spielen auch als moralisch verstandene oder ideologische Motive eine Rolle. Das ist in Deutschland besonders problematisch, weil in den Medien überwiegend «Experten» zu Wort kommen, die über keine sicherheitspolitischen und strategischen Kenntnisse und Erfahrungen verfügen und deshalb Meinungen äussern, die sie aus Veröffentlichungen anderer «Experten» mit vergleichbarer Sachkenntnis beziehen. Offensichtlich wird damit auch politischer Druck auf die Bundesregierung aufgebaut. Die Debatte über die Lieferung bestimmter Waffensysteme zeigt überdeutlich die Absicht vieler Medien, selbst Politik zu machen. (…)

Gericht in Den Haag verurteilt Igor Strelkov im MH17-Fall in Abwesenheit zu lebenslanger Freiheitsstrafe

Gericht in Den Haag verurteilt Igor Strelkov im MH17-Fall in Abwesenheit zu lebenslanger Freiheitsstrafe

17.11.2022

Richter Hendrik Steenheis vom Bezirksgericht Den Haag hat die Russen Igor Girkin, Sergei Dubinsky und den Ukrainer Leonid Kharchenko für schuldig befunden, eine Boeing 777 abgeschossen und 298 Passagiere getötet zu haben. Sie wurden in Abwesenheit zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Das Flugzeug der Malaysia Airlines wurde am 17. Juli 2014 über der Region Donezk in der Ukraine abgeschossen.

Das Gericht stellte fest, dass Serhiy Dubinsky der Initiator des Transports der Buk war. Leonid Kharchenko half bei der Beförderung der Waffen. Igor Girkin (Strelkov) war als Verteidigungsminister der DNR für die Installation und Lieferung der Buk verantwortlich. Darüber hinaus verhandelte er mit Verantwortlichen in Russland. (…)

Beitritt zu Russland: Referenden in den Volksrepubliken Lugansk und Donezk, im Gebiet Cherson und Saporoschje

Die Volksrepubliken Lugansk und Donezk wollen in den kommenden Tagen Abstimmungen über den Beitritt zur Russischen Föderation abhalten. Die …

Beitritt zu Russland: Referenden in den Volksrepubliken Lugansk und Donezk, im Gebiet Cherson und Saporoschje