„Feliks“ ist enttarnt (Mitglied der LINKEN) — NDS-Text von Dirk POHLMANN: „Wie das Wikipedia-Monopol zur Desinformation genutzt wird“

Gesendet: Montag, 10. September 2018 um 12:33 Uhr
Von: „Thomas Immanuel Steinberg“ <tis@post.com>
Betreff: Tr: „Feliks“ ist enttarnt (Mitglied der LINKEN)
Eine der aufregendsten Enttarnungen der letzten Jahre …
Thomas Immanuel Steinberg
Kontorhausviertel
Burchardstraße 20
20095 Hamburg
Allemagne+4940 76 75 75 15

———————-
Envoyé: dimanche 9 septembre 2018 à 10:45
De: „Doris Pumphrey“ <dpumphrey@ipn.de>
À: Verborgene_Empfaenger:;
Objet: „Feliks“ ist enttarnt (Mitglied der LINKEN)

„Feliks“ ist enttarnt – Wie das Wikipedia-Monopol zur Desinformation genutzt wird.
Von Dirk Pohlmann, 8. September 2018

Zum ganzen Artikel: https://www.nachdenkseiten.de/?p=45899

Auszüge:

Wikipedia hat sich selbst zum Ziel gesetzt, eine „freie und hochwertige Enzyklopädie zu schaffen und damit lexikalisches Wissen zu verbreiten.“ Mittlerweile belegt das Online-Lexikon auf der Rangliste der meistbesuchten Webseiten Platz 5. Es ist also weltweit eine der wichtigsten Informationsquellen im Internet.
Dem eigenen Anspruch kann Wikipedia aber trotz seiner Popularität nicht genügen. Obwohl unter Autoren und Benutzern die Kritik an der Einseitigkeit wichtiger Artikel zu politisch relevanten Themen zunimmt, wurden die Problemfälle bisher als unvermeidliche Folge der Offenheit der Wikipedia interpretiert, die ja gleichzeitig ihr Erfolgsgeheimnis sei. Wenn jeder mitmachen könne, gäbe es eben manchmal Probleme.

Aber nicht der freie Zugang ist die Ursache der Einseitigkeit, sondern die in Wirklichkeit sehr hierarchische Struktur des Online-Lexikons. Sie hat die feindliche Übernahme des in der Öffentlichkeit als Musterbeispiel für ein offenes, demokratisches Zusammenarbeiten geltenden Projekts durch eine Gruppe ermöglicht, die wikipedia-intern als „Politbüro“ bezeichnet wird, und die wir die „Junta“ nennen. Sie herrscht mit „Vandalismusmeldungen“ in Wikipedia und bestraft Unbotmäßigkeiten ihr gegenüber, Einträge, die ihrer Ansicht zuwiderlaufen und sogar die Nennung unserer Youtube Sendung „Geschichten aus Wikihausen“ mit Sperren, teilweise sofort auf Lebenszeit. Die Gruppe hat ihre eigenen Administratoren, also Wikipedia Schiedsrichter und ist damit Täter, Ankläger, Verteidiger, Staatsanwalt und Richter in Personalunion. Das sind groteske Verhältnisse, die nicht dem sorgsam gepflegten öffentlichen Image entsprechen.(…)

(…) Es ist nicht erstaunlich, dass diese Machtkonzentration Personen, Gruppen, Institutionen und staatliche Stellen anlockt. Als Markus Fiedler und ich für unsere YouTube Sendung „Wikihausen“ recherchierten, wer Champion bei der Manipulation von Wikipedia ist, landeten wir nicht in Russland, sondern in Israel. Alleine das israelische „Ministerium für strategische Angelegenheiten“ (Ministry for Strategic Affairs, im deutschen Wikipedia als “Ministerium für internationale Beziehungen” übersetzt!) gibt über 70 Millionen Dollar für eine Kampagne aus, um mit den Worten der Direktorin General Sima Vaknin-Gil „eine Gemeinschaft von Kämpfern zu schaffen“ die Aktivitäten „anti-israelischer Aktivisten zum Erliegen bringen“ und “das Internet” mit pro-israelischen Inhalten „überfluten“ soll.Diese Summe ist aber nur ein Bruchteil der aufgewendeten Gelder, die vom israelischen Militär, staatlichen und privaten Stellen sowie NGOs für diese Zwecke aufgewendet werden, wie wir in der 4. Folge von Wikihausen gezeigt haben.

Wird das in den Mainstream-Medien thematisiert, die sich ja große Sorgen wegen der angeblichen russischen Manipulationen machen? Nein. Wird dagegen juristisch und diplomatisch vorgegangen? Nein. Kümmert sich Wikipedia selbst um dieses Problem? Nein. Aber warum sind solche Doppelstandards möglich? Und welche Folgen haben sie? Interessiert das wirklich niemand? (…)

(…) Feliks war Markus Fiedler bereits bei den Recherchen zu seinen beiden Filmen „Die dunkle Seite der Wikipedia“ und „Zensur – die organisierte Manipulation der Wikipedia und anderer Medien“ aufgefallen. (…)
(…) Die Enttarnung von Feliks war ein investigatives Puzzlespiel, das uns letztlich durch einen Hinweis gelang, in welcher Schule er Abitur gemacht hatte. In Kombination mit anderen, von uns recherchierten Daten brachte uns das auf seine Spur.

Mittlerweile ist klar, wer Feliks ist:Er hieß früher Jörg Egerer und hat sich nach 2015 in Jörg Matthias Claudius Grünewald umbenannt. Egerer ist Beamter, von Beruf Rechtspfleger und konvertierte irgendwann ab 2012 vom katholischen Glauben zum Judentum. Egerer/Grünewald ist Mitglied der Linken, wird den „Antideutschen“ zugeordnet, ist ein politischer Freund von Klaus Lederer, war Bundestagskandidat der bayrischen Linken und war dort als Landesschatzmeister dem Vorstand beigeordnet. In seiner Amtszeit kam es zu Unregelmäßigkeiten, die nach seinem Rücktritt bekannt wurden, aber nach Angaben von Parteimitgliedern aus parteitaktischen Erwägungen nie juristisch aufgeklärt wurden. Es wurden Spendenquittungen an das „Forum kommunistischer Arbeitskreise“ ausgestellt, die trotz des Namens heute dem rechten Flügel der Linken angehören, das Geld blieb aber nicht in der Partei, sondern wurde weitergeleitet.

Es fällt auf, dass Egerer/Grünewald Einträge zu Mitgliedern der Linken nach Nähe zu seinen politischen Positionen durch selektive Auswahl detaillierter Angaben entweder diskreditiert, etwa bei den Bundestagsmitgliedern Diether Dehm, Annette Groth, Inge Höger, Alexander Süßmaier, Kornelia Möller oder Oskar Lafontaine, oder positiv darstellt, wie bei Klaus Ernst oder Eva Bulling-Schröter, deren Webseite er auch betreut hat. Die negative Darstellung in Wikipedia durch Feliks gilt insbesondere für Linke, die sich kritisch zur derzeitigen israelischen Außenpolitik äußern.

Das könnte damit zusammenhängen, dass Jörg Egerer mehrfach Teilnehmer bei Sar-El war, einem Freiwilligenprogramm der israelischen Streitkräfte für Ausländer, bei dem allerdings kein Dienst in aktiven Kampfeinheiten geleistet wird. Mehrere Linke haben uns aber berichtet, dass es ein Foto von Jörg Egerer in israelischer Uniform mit einer Uzi-Maschinenpistole gibt.

Egerer/Grünewald ist außerdem Oberleutnant der Reserve der Bundeswehr und Mitglied im „Bund jüdischer Soldaten e.V.“, wo er auch Kassenprüfer ist. Er hat militärische Fallschirmabzeichen der US Army, der tschechischen, kroatischen und belgischen Streitkräfte. Davon wusste aber keiner der Linkenpolitiker, mit denen wir gesprochen haben. (…)
(…

Caitlin Johnstone dismantles the false flag in Douma: Dust no Gas – Weakening Narrative – Consent Required; medium.com Apr 16, 2018

globalcrisis/globalchange NEWS
Martin Zeis 17.04.2018 17:10

Caitlin Johnstone dismantles the false flag in Douma – Dust no Gas – Weakening Narrative – Consent Required.

https://consortiumnews.com/2018/04/16/syrian-chemical-victims-suffered-from-dust-inhalation-reports-say/

original: https://medium.com/@caityjohnstone/us-russia-hacked-the-evidence-of-chemical-attack-in-syria-85a17e6d6087

Syrian ‘Chemical Victims’ Suffered from Dust Inhalation, Reports Say

April 16, 2018

A report by the Independent’s veteran Middle East correspondent Robert Fisk quotes doctors in Douma saying victims suffered from dust inhalation and that a member of the White Helmets caused panic by falsely shouting, “Gas!” in a triage center. The White Helmets were then bused out with other jihadists, as Caitlin Johnstone explains.

By Caitlin Johnstone

We are now being told (and I assure you I am not making this up) that if the Organization for the Prohibition of Chemical Weapons doesn’t find evidence that the Syrian government conducted a chemical weapons attack in Douma last week, it’s because Russia hid the evidence.

“It is our understanding the Russians may have visited the attack site,” reports U.S. Ambassador Kenneth Ward. “It is our concern that they may have tampered with it with the intent of thwarting the efforts of the OPCW Fact-Finding Mission to conduct an effective investigation.”

I guess the idea is that this international top-level investigative team on which tremendous credibility has been placed by the western world can be thwarted by Russians showing up with a Hoover and spraying some Febreze in the air like a teenage stoner when mom comes home? I’m not sure, but given the immense dearth of evidence we’ve been seeing in support of the establishment Douma narrative and the mounting pile of evidence contradicting it, it sure does sound fishy.

Now that the jihadist-occupied suburb of Douma has been retaken by the Syrian government, western journalists have been allowed in to poke around and start asking questions, and so far it isn’t looking great for the propaganda machine

Dust Not Gas

The Independent‘s Robert Fisk has published a report which affirms the story so many westerners have been dismissing as Kremlin propaganda for days now after interviewing a doctor from the hospital of the area where the Douma attack was supposed to have occurred. Dr Assim Rahaibani told Fisk that what was in actuality an outbreak of respiratory distress among occupants of a dusty oxygen-deprived tunnel was made to look like the aftereffects of a chemical weapons attack when a member of the White Helmets started shouting about a gas attack in front of a bunch of video cameras. Everyone panicked and started hosing themselves down, but in the video, according to Rahaibani, “what you see are people suffering from hypoxia—not gas poisoning.”

This report was independently backed up by a reporter from One America News Network named Pearson Sharp, who gave a detailed account of his interviews with officials, doctors, as well as many civilians on the street Sharp says he deliberately selected at random in order to avoid accusations of bias. Many people hadn’t even heard that a chemical weapons attack had taken place, and the ones who had said it was staged by Jaysh al-Islam. The staff at the hospital, including a medic-in-training who was an eyewitness to the incident, gave the same story as the account in Fisk’s report. (Fisk also reported that the White Helmets in Duma had joined jihadists on Syrian government buses on the way to Idlib province.)

Weakening Narrative

The increasing confidence with which these unapproved narratives are being voiced and the increasing discomfort being exhibited by empire loyalists like Ambassador Ward indicate a weakening narrative in the greater propaganda campaign against the Assad government and its allies, but don’t hold your breath for the part where Fox News and the BBC turn around and start asking critical questions of the governments that they are meant to be holding to account.

The journalists who have been advancing the establishment narrative on Syria aren’t about to start reporting that they’ve gotten the entire yria story backward and have been promoting a version of events manufactured for the benefit of CIA-MI6-Mossad agendas. You’re not about to see CNN, who last year staged a fake scripted interview with a seven year-old Syrian girl to manufacture support for escalations against Assad, suddenly turn around and start asking if we’re being told the full story about what’s happening Syria.

Watch them closely. Watch how they steadfastly ignore the growing mountain of evidence and keep promoting the Syrian regime change agenda that the western empire has been working toward for decades. Watch them dismiss all evidence they can’t ignore as Kremlin propaganda and shift the narrative whenever things start to look bad for them. Those riding the crest of the wave of establishment media are too far gone into the blob to ever admit error and change. The least among us aren’t about to stop constructing a public reality tunnel which depicts them as heroes of truth, tear it all down, and start advancing a narrative which makes them look like fools at best and villains at worst. It will not happen.

Luckily for us, it doesn’t need to. Internet censorship is still far from closing the door on our ability to network and share information, and we’ve been very effective at sowing skepticism among the masses. The war propagandists are not nearly as good at their jobs as they want to believe, and we can beat them.

Consent Required

They work so hard to manufacture support for war because they require that consent. If the oligarchs try to launch a war against a disobedient nation amidst very clear opposition from the public, they will shatter the illusion of freedom and democracy that their entire empire is built upon, and then they’re exposed. Corporatist oligarchy has succeeded in weaving its web of dominance because its oppression has thus far remained hidden and its depravity disguised as humanitarianism. They cannot expose themselves by transgressing a loud NO from the public or else the masses will realize that everything they used to believe about their country, their government and their world is a lie.

They won’t risk that. We can force them into retreating from open war by circulating facts and information and keeping a healthy level of skepticism circulating among the public. Watch them squirm, move goalposts and shift narratives, and point and yell about it whenever it happens. We can win the media war against the propagandists. We have truth on our side.

Caitlin Johnstone is a rogue journalist, poet, and utopia prepper who publishes regularly at Medium. Follow her work on Facebook, Twitter, or her website. She has a podcast and a new book Woke: A Field Guide for Utopia Preppers. This article was re-published with permission.

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Martin Zeis
martin.zeis@gmxpro.net

Die Übersetzung ins Deutsche besorgten die Nachdenkseiten:

https://www.nachdenkseiten.de/?p=43542

 

Craig MURRAY, 5.4.2018: „Knobs and Knockers“ — der zentrale Kern der Novitschok-Saga wird zerstört

globalcrisis/-change NEWS

Martin Zeis, 05.04.2018 22:50

martin.zeis@gmxpro.net

Heute morgen veröffentlichte der frühere britische Botschafter Craig MURRAY einen Artikel „Knobs and Knockers“, in welchem er die jüngsten Geschichten der britischen Regierung zur Novitschok-Affäre kritisch unter die Lupe nimmt. (vgl. https://www.craigmurray.org.uk/archives/2018/04/knobs-and-knockers )

Craig Murray mit besten Kontakten zu entscheidenden Wissenträgern in der britischen Administration, dem wissenschaftlichen Personal diverser Fachgebiete und mit einschlägigen (auch mit geheimdienstlichen) Erfahrungen aus seiner Zeit als Botschafter in Usbekistan hat in bester kriminalistischer Manier, gestützt auf einschlägige Expertise aus der Organischen Chemie und der Nervenkampfstoff- Herstellung, in seinem Beitrag m.E. die zentrale Schwachstelle der Novitschok-Story Großbritanniens und seiner NATO-/EU-Verbündeten getroffen.

Dem Text folgend referiere ich einige zentrale Fakten, Überlegungen, Kritikpunkte.

1.
Daniel COLLUM, Professor für Organische Chemie an der Cornell-Universität, teilte Murray heute Nacht (3:03 AM) per Tweet mit, dass die höheren Semester des Chemiestudiums durchaus in der Lage seien, Kampfstoffe der Novitschok-Klasse herzustellen. Dies könnten die Fachkollegen/-innen der Organischen Chemie bestätigen, würden sie denn gefragt (was Regierung und Medien tunlichst vermeiden).

2.
Die britischen Medien sind in letzter Zeit von den Geheimdiensten + deren „Quellen“ gebrieft worden, die Regierung sei im Besitz eines geheimen Handbuchs Russlands für das Trainieren von Attentaten. Dort werde im Einzelnen ausgeführt, wie man Türgriffe (knobs) mit Nervenkampfstoffen/-giften kontaminiert. Ein nach dieser Anleitung „platzierter“ Nervenkampfstoff sei am Griff der Haustüre des Skripalschen Anwesens gefunden worden und „… dies waren die Fakten, welche die Verbündeten Großbritanniens überzeugten, dass nur Russland als Täter in Frage kommt.“ (zit.a./übers. Daily Mirror, https://www.mirror.co.uk/news/uk-news/spy-manual- reveals-russian-agents-12284582 )

Daraus ergeben sich für Murray zwei Fragen:

  1. a.) Wie glaubwürdig ist es, dass die Skripals über den Türgriff ihrer Haustüre mit einem Nervenkampfstoff (der Novitschok-Klasse) vergiftet wurden?
  2. b.) Wie glaubwürdig ist es, dass die britische Regierung im Besitz eines geheimen russischen Trainings-Handbuchs für Attentate mit Novitschok- Kampfstoffen ist?

Es folgen die Infos/Überlegungen/Einwände Murrays zu Frage a.):

a.1) Die britische Regierung wies alle Personen, die mit dem Kampfstoff an der Haustüre bei Skripals in Kontakt gekommen sein könnten, an, ihre Kleider zu waschen und andere Oberflächen mit warmem Wasser oder Feuchttüchern abzuwaschen/-wischen.

Daraus leitet sich weitere Fragen ab: Wenn es sich also um eine abwaschbare Substanz gehandelt hat, weshalb wurde diese auf dem Außentürgriff der Haustüre angebracht – an einem Tag, wo es in Salisbury längere Zeit heftig regnete?

Und: Kann jemand das Szenarium erklären, wie beide Skripals zusammen den Haustürgriff beim Hinausgehen und Schließen der Türe berühren; und weiter: weshalb kontaminierte sich nicht die Ärztin, welche sich bei nahem körperlichen Kontakt intensiv um die Vergifteten kümmerte?

a.2) Der zentrale Einwand ist jedoch, dass die Nervenkampfstoffe der Novitschok-Klasse sofort wirken. Es gibt keinen Nervenkampfstoff mit verzögerter / aufgeschobener Wirkung. Nicht umsonst wies Theresa May darauf hin, dass das bei den Skripals verwendete Nervengift zehnmal giftiger ist als das im Chemie- Kampfstoff-Labor von Porton Down entwickelte Nervengift VX, das den Bruder von Kim Jong-un in 15 Minuten tötete.

Bei den Skripals jedoch wirkte der Nervenkampfstoff erst nach vollen drei Stunden (!). Und nicht nur das. Die Skripals waren in der Lage Auto zu fahren, in einem Shopping-Center herumzuspazieren, ein Pub aufzusuchen und – unglaublich – ihr Zentralnervensystem war in solch guter Verfassung und ihr Verdauungsapparat so intakt, dass sie sich an den Tisch setzen und ein komplettes Menü zu sich nehmen konnten.

Und danach sollen die beiden, trotz ihres stark unterschiedlichen Körpergewichts, gleichzeitig von dem Nervenkampfstoff niedergestreckt worden sein, der nach dreistündiger Inaktivität plötzlich – ohne Vorwarnung – tödlich zuschlug.

F a z i t: Hier liegt eine absolut unglaubwürdige Geschichte vor. Militärische Nervenkampfstoffe sind Waffen auf dem Schlachtfeld und halten den Gegner nicht stundenlang voll kampf-/einsatzfähig.

Unter Bezugnahme auf einen Artikel im „Scientific American“ vom 9. März 2018 (2) wären bei den Skripals nach Kontakt (Haustürgriff) mit dem Nervenkampfstoff folgende Wirkungen eingetreten, bevor sie nur ihr Auto erreicht hätten:

Nervenkampfstoffe sind flüchtig und ihre Konzentration bei normaler Raumtemperatur ist tödlich. Die Symptome der Vergiftung treten rasch auf: Brustenge, Atembeschwerden, Ersticken; begleitende Symptome sind (blutiges) Erbrechen, massive Inkontinenz.

Anmerkungen:

(1) Am 17. März 2018 haben wir (Stephan Best, Martin Zeis) auf dieser Liste einen längeren Aufsatz „Eskalation in die Nowitschok-Falle“ gepostet. Der Beitrag ist unter folgender URL abrufbar: https://steven25.com/2018/03/17/eskalation-in-die-nowitschok-falle/

(2) Simon COTTON: Nerve Agents: What Are They and How Do They Work?; URL: https://www.scientificamerican.com/article/nerve-agents-what-are-they-and-how-do-they-work/

Why North Korea Needs Nukes – And How To End Them ‹ Moon of Alabama ‹ Reader — WordPress.com

Quelle: Why North Korea Needs Nukes – And How To End Them ‹ Moon of Alabama ‹ Reader — WordPress.com

April 14, 2017

Why North Korea Needs Nukes – And How To End Them

Media say,
the United States may
or may not
kill a number of North Koreans
for this or that
or no good reason
but call North Korea
‚the volatile and unpredictable regime‘

 

Now consider what the U.S. media don’t tell you about Korea:

BEIJING, March 8 (Xinhua) — China proposed „double suspension“ to defuse the looming crisis on the Korean Peninsula, Chinese Foreign Minister Wang Yi said Wednesday.“As a first step, the Democratic People’s Republic of Korea (DPRK) may suspend its nuclear and missile activities in exchange for the suspension of large-scale U.S.-Republic of Korea (ROK) military exercises,“ Wang told a press conference on the sidelines of the annual session of the National People’s Congress.

Wang said the nuclear issue on the Korean Peninsula is mainly between the DPRK and the United States, but China, as a next-door neighbor with a lips-and-teeth relationship with the Peninsula, is indispensable to the resolution of the issue.

FM Wang, ‚the lips‘, undoubtedly transmitted an authorized message from North Korea: „The offer is (still) on the table and China supports it.“

North Korea has made the very same offer in January 2015. The Obama administration rejected it. North Korea repeated the offer in April 2016 and the Obama administration rejected it again. This March the Chinese government conveyed and supported the long-standing North Korean offer. The U.S. government, now under the Trump administration, immediately rejected it again. The offer, made and rejected three years in a row, is sensible. Its rejection only led to a bigger nuclear arsenal and to more missiles with longer reach that will eventually be able to reach the United States.

North Korea is understandably nervous each and every time the U.S. and South Korea launch their very large yearly maneuvers and openly train for invading North Korea and for killing its government and people. The maneuvers have large negative impacts on North Korea’s economy.

North Korea justifies its nuclear program as the economically optimal way to respond to these maneuvers. (…)

Die Bewusstseins-Industrie – Interview Jens Wernicke mit Jörg Becker

02.01.2017

Edward L. Bernays formulierte vor fast einem Jahrhundert: „Die bewusste und zielgerichtete Manipulation der Verhaltensweisen und Einstellungen der Massen ist ein wesentlicher Bestandteil demokratischer Gesellschaften …

Hierzu sprach Jens Wernicke mit dem Politikwissenschaftler und Propagandaforscher Jörg Becker.

Weiterlesen: http://www.nachdenkseiten.de/?p=36428

Quelle: Die Bewusstseins-Industrie

Diverse Vorbereitungen einer staatlichen Internet-Zensur in USA +EU

globalcrisis/globalchange NEWS
Martin Zeis, 12.12.2016

Hallo zusammen,

seit einigen Monaten gibt es in den USA und der EU intensive Bemühungen, die vielfältigen, frei zugänglichen Nachrichtenportale, Websites, Blogger-Seiten etc. aus der ganzen Welt einer staatlichen Zensur zu unterwerfen und einen staatlichen Maßnahmenkatalog zu etablieren, mit dem Nachrichten/Meldungen/Artikel …, die deutliche Kritik an den wirtschaftlichen oder sozialen Strukturen des jeweiligen Landes oder dessen Außenpolitik/direkter+indirekter Kriegführung äußern, geahndet werden können (z.B. Websites abschalten, Absender aus dem Medium wie facebook, twitter entfernen/blockieren, Provider veranlassen, die Weiterverteilung von Nachrichten auf einer Mail-Liste ins Leere laufen zu lassen, indem die Verteileradressen, ohne dass es der Absender merkt, blockiert werden) und/oder weitergehend den Tatbestand einer „terroristischen Aktivität“ zu behaupten und zu verfolgen.

Hintergrund: Die USA und die NATO mussten feststellen, dass die im Jahre 2000 vom Pentagon + diversen Geheimdiensten anvisierte full spectrum dominance im sog. information-warfare (Propaganda-Kriegführung) unter den Bedingungen eines globalen, frei zugänglichen Internets nicht möglich ist und zunehmende Teile der Bevölkerungen dazu übergegangen sind, sich des pluralen, und in den Massenmedien blockierten Informationsangebots vergleichend zu bedienen und eine eigene Auffassung vom jeweiligen Geschehen zu bilden. Dabei spielt ein größeres Netz unabhängiger investigativer JournalistInnen eine wichtige Rolle.

Am letzten Donnerstag ist der von den beiden U.S. Senatoren Rob Portman (Rep, Ohio) und Chris Murphy (dem, Connecticut) eingebrachte Countering Disinformation and Propaganda Act (Gesetz zur Bekämpfung von Desinformation und Propaganda) vom Senat verabschiedet worden. Es soll den „American allies“ helfen „ausländischer Propaganda von Russland, China und anderen Nationen entgegenzutreten.“ Dazu wird ein interagency center im Außenministerium etabliert, das die „counterpropaganda“ koordiniert und synchronisiert. Das Gesetz sieht im Weiteren ein großzügiges Finanzierungsprogramm für NGOs, Think Tanks, zivilgesellschaftliche und andere Experten außerhalb der Regierung vor, die sich in der Counter-Propaganda-bezogenen Arbeit engagieren; parallel wird ein Fond aufgelegt, um lokale Journalisten in dieser Arbeit zu schulen.

„… The legislation establishes a fund to help train local journalists and provide grants and contracts to NGOs, civil society organizations, think tanks, private sector companies, media organizations, and other experts outside the U.S. government with experience in identifying and analyzing the latest trends in foreign government disinformation techniques. This fund will complement and support the Center’s role by integrating capabilities and expertise available outside the U.S. government into the strategy-making process. It will also empower a decentralized network of private sector experts and integrate their expertise into the strategy-making process. …“

(zit. a. Press Release Rob PORTMAN vom 8.12.2016 – Senate Passes Major Portman-Murphy Counter-Propaganda Bill as Part of NDAA; URL: http://www.portman.senate.gov/public/index.cfm/press-releases?ID=3765A225-B773-4F57-B21A-A265F4B5692C )

Parallele Bemühungen gibt es auch in deutschen Gefilden. So fordert der CSU-Politiker Stephan Mayer einen Straftatbestand für Desinformationskampagnen im Internet, wofür bisher (leider) die rechtliche Grundlage fehle.

„…Der CSU-Politiker sieht dringenden Handlungsbedarf bei „Falschmeldungen“: „Damit müssen wir uns dringend auseinandersetzen und einen entsprechenden Straftatbestand schaffen.“ Mayer forderte zudem klarere Zuständigkeiten, wer bei den Sicherheitsbehörden zuständig sei. Dann müsse das Internet verstärkt auf die bewusste Verbreitung von Falschmeldungen untersucht werden. „Die Gefahr ist sehr groß, dass Hackerangriffe auf Parteien und Fraktionen und Desinformationskampagnen zunehmen werden.“

Mayer verstärkt damit eine Regierungslinie: „Wir erleben Desinformationskampagnen, denen auch Angriffe auf die IT von Regierung, Parlament oder Medienhäusern vorausgehen können“, hatte auch Innenminister Thomas de Maizière vor kurzem laut Reuters gewarnt. Für die Bundesregierung hatten zuvor bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel und Justizminister Heiko Maas zum Kampf gegen „Falschmeldungen“ aufgerufen.

Noch ist nicht bekannt, wie die Bundesregierung Falschmeldungen identifizieren wird und ab wann eine Meldung als Falschmeldung zu klassifizieren ist. Es ist auch noch unklar, ob die Bundesregierung für „Falschmeldungen“ Gefängnisstrafen verhängen will. Diese Praxis gibt es bereits in vielen Ländern, die autoritär geführt werden.“

(zit. a. DWN, 11.12.2016, URL: https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/12/11/csu-politiker-falschmeldungen-sollen-strafbar-werden )

Der Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Markus KOMPA hat sich in diesem Zusammenhang kürzlich auf Telepolis mit dem Vorschlag einer Digitalen Charta ( http://digitalcharta.eu ) eines von der ZEIT-Stiftung ins Leben gerufenen „Tugendrats“ auseinandergesetzt und dabei drei wesentliche Fragen aufgeworfen:

• Wer hat denn allgemein darüber zu befinden, was „Hetze“, „Mobbing“ oder „gefährdende Aktivitäten“ sein sollen?
• Wer hat im konkreten Fall zu überwachen und zu entscheiden, was im konkreten Fall erlaubt ist und was nicht?
• Und wie soll dieses „verhindern“ denn aussehen? Und wie soll eine Prävention in Einklang mit dem Zensurverbot gebracht werden?

(siehe Markus KOMPA: Digitale Chartastimmung, TP 01.12.2016 – URL: http://www.heise.de/-3528979 )

Resolution des EU-Parlaments: „Strategische Kommunikation“ der EU gegen „feindliche Propaganda von Dritten“ (Russland + IS)

Guten Abend,

heute verabschiedete das EU-Parlament die Resolution

„Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichteter Propaganda

von Dritten entgegenzuwirken“. Es stimmten 304 Abgeordnete für die Resolution, 179 dagegen, 208 enthielten sich. Die Resolution adressiert zwei Propagandaquellen: Russland und den Islamismus.

In einer Situation, in der a) die EU selbst wie b) ihre neoliberale und außenpolitisch Nato-hörige Konfrontationspolitik von den Bevölkerungen zunehmend abgelehnt wird, und c) die Deutungshoheit der Mainstream-Medien schwindet, versucht das EU-Parlament mit dieser Resolution die Meinungsbildungsfreiheit einzuschränken. Beunruhigend und entlarvend ist, dass zu den Propaganda-Tätern an vorderster Stelle der Kreml namentlich genannt wird (Punkt E), vor islamistischen Terrororganisationen (Punkt J). Ohne einen Hauch von Selbstkritik stilisiert sich die EU, die Nato-Truppen an die russische Grenze schickt, den Regime-change in der Ukraine unterstützt und Sanktionen gegen Russland erlassen hat, als Opfer hybrider (Informations)-Kriegsführung. Als Begründung für die wachsende Distanzierung der Bevölkerungen von den Mainstream-Medien nennt die Resolution „dass die Finanzkrise und das Vordringen neuer Formen digitaler Medien hochwertigen Journalismus vor ernsthafte Herausforderungen stellt, was eine Abnahme des kritischen Denkens bei den Zielgruppen und somit deren stärkere

Anfälligkeit für Desinformation und Manipulation zur Folge hat“ (Punkt G, S.4). Das heißt im Klartext, die Bevölkerungen seien zu dumm, sich eine eigene Meinung zu bilden und die medialen Leithammel seien nach der Finanzkrise und durch das Internet zu geschwächt, um dem entgegenzutreten.

Die 15-seitige Resolution ist ein Brandtext, der den Konflikt gegen Russland gezielt anheizt, indem Russland unterstellt wird, es betreibe eine Destabilisierungspolitik gegenüber der EU.

Im Resolutionstext heißt es u. a.:

„A. in der Erwägung, dass sich die EU dazu verpflichtet hat, sich bei ihrem Handeln auf internationaler Ebene von Grundsätzen wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten, Medienfreiheit, Zugang zu Informationen, Meinungsfreiheit und Medienpluralismus leiten zu lassen, wobei Letzterer jedoch gemäß dem Völkerrecht, einschließlich der Europäischen Menschenrechtskonvention,

bis zu einem gewissen Grad eingeschränkt werden kann; in der Erwägung, dass Dritte, die versuchen, die Union zu diskreditieren, nicht dieselben Werte vertreten

B. in der Erwägung, dass die EU, ihre Mitgliedstaaten und ihre Bürger unter wachsendem systematischen Druck stehen, den Informations-, Desinformations- und Fehlinformationskampagnen sowie der Propaganda von Staaten und nichtstaatlichen Akteuren wie transnationalen terroristischen und kriminellen Vereinigungen in ihrer Nachbarschaft entgegenzuwirken, die das Konzept objektiver Informationen oder ethischen Journalismus auszuhöhlen versuchen, …

E. in der Erwägung, dass der Kreml mit der Annexion der Krim durch Russland und dem hybriden Krieg im Donezkbecken unter russischer Führung die Konfrontation mit der EU verschärft hat; in der Erwägung, dass der Kreml seine Propaganda verstärkt hat, indem Russland in der europäischen Medienlandschaft eine immer stärkere Rolle spielt, womit er darauf abzielt, in der europäischen Öffentlichkeit politische Unterstützung für russische Maßnahmen zu erhalten und die Kohärenz der Außenpolitik der EU zu

schwächen;“ …

Die Gefahr, der sich die EU gegenüber sieht, ist: „feindliche Propaganda“, „um Wahrheiten zu verzerren, Zweifel zu schüren, Mitgliedstaaten zu entzweien, eine strategische Spaltung zwischen der Europäischen Union und ihren nordamerikanischen Partnern herbeizuführen, … die EU-Organe und

Einrichtungen sowie die transatlantischen Partnerschaften, … gegenüber den

Unionsbürgern und den Bürgern benachbarter Länder zu diskreditieren …“

Im einzelnen aufgelistet werden die Instrumente der russischen Informationskriegsführung über Russia Today, Sputnik, „Trolle im Internet“.

„9. verweist darauf, dass Sicherheits- und Nachrichtendienste zu dem Ergebnis kommen, dass Russland in der Lage ist und beabsichtigt, Maßnahmen zur Destabilisierung anderer Staaten durchzuführen; weist darauf hin, dass dies oft in Form einer Unterstützung politischer Extremisten und umfassender Desinformationskampagnen sowie Kampagnen in den Massenmedien erfolgt; stellt des Weiteren fest, dass derartige Medienunternehmen in der EU präsent und aktiv sind;“

„11. vertritt die Auffassung, dass die strategische Kommunikation Russlands Teil einer umfassenderen Kampagne zur Unterwanderung ist, mit der die EU-Zusammenarbeit und die Souveränität, politische Unabhängigkeit und territoriale Unversehrtheit der Union und ihrer Mitgliedstaaten geschwächt werden sollen“.

Dieser Abschnitt, der Begriffe aus der UNO-Charta zitiert, wirft Russland vor, die EU / EU-Länder destabilisieren zu wollen und das höchste Völkerrecht mit Füßen zu treten. Das ist ungeschminkte Rhetorik des Kalten Krieges.

Als Maßnahmen sieht die Resolution u. a. vor:

– „dass die EU ihre positive Botschaft bezüglich ihres Erfolgs, ihrer

Werte und ihrer Grundsätze nach außen hin mit Entschlossenheit und Mut vertreten und dabei offensiv statt defensiv agieren muss;“ (S. 6)

– die Zusammenarbeit bei der „strategischen Kommunikation“ zwischen EU und Nato zu verstärken; das „Exzellenzzentrum der NATO für strategische Kommunikation“ wird als Vorbild erwähnt;

– die Geheimdienste mit dem Thema zu befassen

– die existierende Task Force für strategische Kommunikation der EU in ein vollwertiges Referat innerhalb des EAD (Europäischen Auswärtigen Dienstes) zu machen, mit entsprechender finanzieller und personeller Ausstatttung;

– in den Nachbarländern der EU Einfluss auf „Vielfalt, Objektivität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit der Medien“ zu nehmen;

– Bildungsmaßnahmen in der EU und der Nachbarschaft, um Information von Propaganda zu unterscheiden;

Teilweise sind die vorgeschlagenen Maßnahmen kabarett-tauglich, da sie den Realitätsverlust der Parlamentarier dokumentieren:

„51. ist der Überzeugung, dass die staatlichen Medien mit gutem Beispiel vorangehen sollten, indem sie im Einklang mit der bewährten Praxis des Journalismus und der journalistischen Ethik unparteiische und objektive Informationen veröffentlichen“

„54. weist auf das Potenzial der Populärkultur und des unterhaltsamen Lernens (Entertainment Education – EE) hin, gemeinsame menschliche Werte zur Sprache zu bringen und europäische Politik zu kommunizieren.“

Der vollständige Resolutionstext ist im Anhang verfügbar.

Viele Grüße

Elke Schenk

globalcrisis/globalchange NEWS

EP-Resolution-Strategische-Kommunikation2016_11_23_de.pdf