Neoliberale Maschinerie beherrscht Ukraine und EU

Quelle: https://michael-hudson.com/2023/05/neo-liberal-machine-corners-ukraine-eu/

Neoliberale Maschinerie beherrscht Ukraine und EU

Von Michael Dienstag, 16. Mai 2023

Interviews Geopolitische Wirtschaftsstunde Permalink

„Der Neoliberalismus der Ukraine auf Steroiden, Europas wirtschaftlicher Selbstmord“, Geopolitische Stunde 9, 15. Mai 2023.

RADHIKA DESAI: Hallo und herzlich willkommen zur neunten Geopolitical Economy Hour, der vierzehntägigen Sendung über die politische und geopolitische Wirtschaft unserer Zeit. Ich bin Radhika Desai.

MICHAEL HUDSON: Und ich bin Michael Hudson.

RADHIKA DESAI: Und heute haben wir einen besonderen Gast, Professor Mick Dunford. Mick ist emeritierter Professor an der Universität Sussex und Gastwissenschaftler an der Chinesischen Akademie der Wissenschaften. Seine Arbeit konzentriert sich auf die Entwicklung der Welt, insbesondere Eurasiens und Chinas.

Mick wird uns helfen, die politische und geopolitische Ökonomie des heutigen Ukraine-Konflikts zu erörtern. Der Konflikt zieht sich in die Länge. Die mit Spannung erwartete Frühjahrsoffensive hat begonnen und ist ins Stocken geraten.

Die westliche Propaganda beginnt, das, was, wie wir wissen, in vielen Fällen ein Blutbad für die Ukraine ist, als einen Triumph darzustellen. Präsident Zelenskij jettet durch die europäischen Hauptstädte und entlockt ihnen sehr unsichere Hilfsversprechen.

Die westlichen Mächte statten die Ukraine mit etwas aus, das jemand kürzlich als einen Zoo inkompatibler Waffen und Waffensysteme verschiedener Jahrgänge bezeichnet hat.

Die EU verhängt immer neue Sanktionen, während Präsident Biden weiterhin seine Unterstützung für die Ukraine verkündet, solange es dauert, ihre Grenzen von 1991 wiederzuerlangen, wozu natürlich auch die Krim gehört.

All dies ist also im Gange. Wir wissen, dass vieles an diesem Konflikt rätselhaft ist.

Und heute wollen wir uns mit den finanziellen Aspekten des Konflikts befassen. Kriege werden nicht nur mit Waffen, Strategien und Taktiken geführt. Armeen marschieren, wie man so schön sagt, auf ihren Bäuchen.

Worin besteht also die politische und geopolitische Ökonomie dieses Konflikts?

Während die Mainstream-Presse den Anschein erweckt, als sei der Westen ganz uneigennützig in den Konflikt involviert und setze sich für die westlichen Werte und die Demokratie ein, auch wenn er nebenbei eine immer faschistischere Regierung in Kiew unterstützt, konzentrieren sich einige kritische Quellen auf die Profite, die mit der Waffenproduktion gemacht werden.

Aber wir denken, dass wir im Laufe dieser Stunde zeigen können, dass die zugrunde liegende politische und geopolitische Wirtschaft viel komplexer ist.

Wir haben uns daher entschlossen, das Gespräch nach Ländern und Regionen zu gliedern.

Wir werden also zunächst die Punkte besprechen, die die Ukraine betreffen. Dann kommen wir zu Russland. Dann kommen wir zu Europa. Dann kommen wir zu den USA. Dann werden wir über China sprechen und dann über den Rest der Welt. (…)

Wahlen in der Türkei (german-foreign-policy.com) — CO-OP NEWS

(Eigener Bericht) – Deutschland und die anderen westlichen Mächte können auch bei einem Sieg der türkischen Opposition in der Präsidentenwahl am Sonntag nicht auf eine Anpassung der türkischen Außenpolitik an westliche Forderungen hoffen. Das belegen Einschätzungen von Beobachtern und Experten sowie Stellungnahmen führender Vertreter der Opposition um Kemal Kılıçdaroğlu. Demnach werden Berlin und Brüssel auch […]

Wahlen in der Türkei (german-foreign-policy.com) — CO-OP NEWS

DWN Exklusiv: Amerikas Statthalter von Adenauer bis Merkel

Quelle: https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/703231/DWN-Exklusiv-Amerikas-Statthalter-von-Adenauer-bis-Merkel

deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

DWN Exklusiv: Amerikas Statthalter von Adenauer bis Merkel

Moritz ENDERS

01.05.2023

26–31 Minuten


Seit Langem ist Deutschland ein treuer Verbündeter der USA. Wie kommt es, dass sich gerade Deutschland so artig unterordnet? Und welcher Kanzler hat Amerikas Interessen am besten bedient? Ein Gespräch mit dem Publizisten Dr. Werner Rügemer.


Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Jüngst hat der französische Präsident Emmanuel Macron für die EU eine „strategische Autonomie“ verlangt, mit Blick auf die steigenden Spannungen zwischen den USA und China. Die Entrüstung in den deutschen Medien war groß. Spiegel online titelte, Baerbock müsse bei ihrem China-Besuch „die Scherben zusammenkehren“. Wie kommt es, dass Deutschland ein so treuer Vasall der USA bleiben will, während es in Frankreich – zumindest verbal – Absetzbewegungen gibt?

Werner Rügemer: Frankreich hat geopolitisch, im imperialen Sinne, im Unterschied zu Deutschland, einige Merkmale von Souveränität: Eine eigene Atombombe, 18 Übersee-Territorien im Atlantik, im Indischen Ozean, im Pazifik und in der Antarktis sowie enge wirtschaftliche und Währungsbeziehungen zu ehemaligen Kolonien in Afrika.

Frankreich gehört zu den Siegermächten des 2. Weltkriegs und zu den fünf ständigen Mitgliedern des US-Sicherheitsrats. All diese Merkmale hat Deutschland nicht. Und Deutschland ist der militärisch, geheimdienstlich und wirtschaftlich am intensivsten von den USA durchdrungene Staat in Europa.

Freilich: Angesichts der von den USA geführten NATO, des riesigen US-Militärapparats, der führenden US-Rüstungsindustrie, des US-Nuklearpotentials, der globalen Militärpräsenz der USA mit 850 Militärstützpunkten – da sind die Souveränitätsmerkmale Frankreichs eher Nostalgie. Zudem: Auch im Frankreich Macrons dominieren US-Investoren die meisten wichtigen Unternehmen und Banken, ähnlich wie in Deutschland.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Auch historisch gesehen standen erst die BRD und dann das wiedervereinigte Deutschland nach dem 2. Weltkrieg immer unverbrüchlich an der Seite der USA. Hätte es dazu eine Alternative gegeben, etwa in Form eines – wie Österreich – neutralen Deutschlands, das nicht geteilt worden wäre?

Werner Rügemer: Die Bundesrepublik Deutschland stand nie „an der Seite der USA“, sondern wurde auf Druck der USA 1949 überhaupt erst als Separatstaat ganz neu gegründet und ist den USA bis heute untergeordnet.

Natürlich hätte es die genannte Alternative gegeben. Es gab – als Konsequenz aus der Hitler-Herrschaft und dem tödlichen Weltkrieg – eine breite Bewegung für ein neutrales, demokratisches Gesamtdeutschland, in Deutschland selbst, und das wurde auch von der Siegermacht Sowjetunion unterstützt.

Die USA hatten aber schon nach dem 1. Weltkrieg mit der Unterstützung Mussolinis (Italien), dann Francos (Spanien), Salazars (Portugal), Metaxas‘ (Griechenlands) und Pilsudskis (Polen) in Europa antidemokratisch Fuß gefasst, gleichzeitig auch mit Investitionen und Niederlassungen insbesondere in den reicheren Staaten Westeuropas wie Deutschland, Frankreich, England, Belgien.

Schon 1938 entwickelten das State Department und der Council on Foreign Relations zusammen mit Konzernen wie Ford, General Motors, ITT, IBM, Standard Oil, General Electric, Coca Cola, Dow Chemical und Banken wie J.P. Morgan, Dillon Read, Harriman das Konzept: Wir müssen unsere gewachsene wirtschaftliche Präsenz in Europa auch militärisch absichern. (…)

Fünf Erkenntnisse aus dem neu begonnenen saudi-amerikanischen Friedensprozess für den Sudan

korybko.substack.com

Fünf Erkenntnisse aus dem neu begonnenen saudi-amerikanischen Friedensprozess für den Sudan

Andrew KORYBKO

06.05.2023

4-5 Minuten

Die USA sind nach wie vor der einflussreichste ausländische Akteur in diesem Konflikt, den sie selbst ausgelöst haben, den sie aber nun zu beenden versuchen, da sich die militärisch-strategische Dynamik gegen ihre Interessen verschoben hat.

Die sudanesischen Streitkräfte (SAF) und die schnellen Eingreiftruppen (RSF) haben am Samstag Vertreter zu Gesprächen nach Dschidda entsandt, bei denen es laut Al Jazeera offiziell nur um einen humanitären Waffenstillstand und nicht um Verhandlungen zur Beendigung des Krieges im „tiefen Staat“ geht. Am Vortag hatten Saudi-Arabien und die USA eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der sie beide Parteien aufforderten, den Konflikt im Rahmen des von ihnen eingeleiteten Friedensprozesses so bald wie möglich zu beenden.

Die erste Erkenntnis aus dieser jüngsten Entwicklung ist, dass es den USA gelungen ist, das Prinzip „Afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme“, das eigentlich für jede Krise auf dem Kontinent gelten sollte, zu neutralisieren. Sie taten dies in gemeinsamer Partnerschaft mit Saudi-Arabien, das ein wichtiger Akteur im Sudan ist und dem die USA nach ihrer überraschenden, von Peking vermittelten Annäherung an den Iran Mitte März zunehmend mit Misstrauen begegnen.

Die zweite wichtige Beobachtung baut auf der ersten auf, dass diese beiden Länder ihre Differenzen beiseite schieben, um ihr gemeinsames Ziel, den Krieg im Sudan zu beenden, voranzutreiben. Beide Länder verfolgen jedoch unterschiedliche Ziele: Riad will seine selbsternannte Führungsrolle in der arabischen Welt bekräftigen, während Washington seine SAF-Partner retten und gleichzeitig verhindern will, dass Rivalen wie Russland in diesem Konflikt eine Rolle spielen.

Drittens haben beide Kriegsparteien, obwohl sie zuvor erklärt hatten, dass sie weiterkämpfen werden, bis der Feind vollständig besiegt ist, bewiesen, dass ihre maximalistischen Ziele, insbesondere die humanitären Ziele, mit Vorbehalten behaftet sind. Dies ist ein Glücksfall für die Zivilisten, die ins Kreuzfeuer geraten sind, auch wenn es glaubwürdige Berichte gibt, dass keine der beiden Seiten die bisherigen Waffenstillstände vollständig eingehalten hat. Dennoch ist dies alles in allem eine positive Entwicklung und natürlich besser, als wenn es keinen Waffenstillstand gäbe.

Der vierte Punkt knüpft direkt an den dritten an und betrifft die Unwahrscheinlichkeit, dass eine der beiden Kriegsparteien diesen humanitären Waffenstillständen wirklich zustimmen wollte, weshalb sie Berichten zufolge trotz dieser Waffenstillstände weiter kämpften, aber dennoch von den USA stark unter Druck gesetzt wurden, diese zumindest teilweise einzuhalten. Diese Erkenntnis spricht für die Rolle dieses Landes als einflussreichster ausländischer Akteur in diesem Konflikt, die durch den jüngsten Friedensprozess, den es erst kürzlich mit Saudi-Arabien in Dschidda begonnen hat, erneut bestätigt wurde.

Und fünftens wird erwartet, dass die USA Bidens jüngsten Sanktionserlass als Damoklesschwert einsetzen werden, um die Kriegsparteien weiter unter Druck zu setzen, ihren Konflikt zu beenden, für dessen Auslösung Washington nach russischer Einschätzung und den anschließenden Eingeständnissen der Mainstream-Medien selbst verantwortlich war. Diese Politik wird jedoch nicht in selbstlosem Streben nach Frieden verfolgt, sondern um den Einfluss der USA im Sudan zu wahren, nachdem es ihren SAF-Partnern nicht gelungen ist, die RSF entscheidend zu besiegen, und sie somit Gefahr laufen, den Krieg zu verlieren, wenn er sich weiter hinzieht. (…)

(Links finden sich nur im engl. Originaltext im Anhang)

Entspannung in Nahost – Normalisierung in Aussicht – Von Karin Leukefeld, Aleppo (junge Welt) — CO-OP NEWS

https://www.jungewelt.de/artikel/449688.entspannung-in-nahost-normalisierung-in-aussicht.html

Entspannung in Nahost – Normalisierung in Aussicht – Von Karin Leukefeld, Aleppo (junge Welt) — CO-OP NEWS

Robert F. Kennedy Jr. startet US-Präsidentschaftskandidatur und schwört, das US-Imperium aufzulösen (antiwar.com) — CO-OP NEWS

https://news.antiwar.com/2023/04/19/rfk-jr-launches-presidential-bid-vows-to-unwind-the-us-empire/

Am Mittwoch startete Robert F. Kennedy Jr. seine Präsidentschaftskandidatur, um Präsident Biden in den Vorwahlen der Demokraten 2024 herauszufordern, und versprach, mit der „Abwicklung“ des US-amerikanischen Imperiums zu beginnen. In einer Rede, in der er seinen Wahlkampf ankündigte, stellte Kennedy die Motive von Präsident Biden in der Ukraine in Frage und sagte, es scheine, […]

Robert F. Kennedy Jr. startet US-Präsidentschaftskandidatur und schwört, das US-Imperium aufzulösen (antiwar.com) — CO-OP NEWS

Der Sudan und die neue Weltordnung

Afrika zwischen Russland/China und der Alten Welt

Quelle: https://yourmediaagencypressdotcom.wordpress.com/2023/04/18/3475/

Der Sudan und die neue Weltordnung (1/2)

Im Sudan tobt seit vier Tagen ein Bürgerkrieg. Scheinbar wie aus heiterem Himmel. Doch dem ist keinesfalls so. Der Ausbruch der Gewalt ist das Ergebnis tiefgreifender globaler und politischer Veränderungen. Die neue multipolare Weltordnung nimmt Gestalt an. Auch, und vor allem in Afrika. Der bisherige Weltpolizist USA verliert an Boden. Die BRICS-Staaten gewinnen an Einfluss. Und mit ihnen Peking und Moskau. Der Sudan, dass antike Nubien, ist rohstoffreich. Zwischen Schwarzafrika und Arabien liegend, ist es zudem militärstrategisch von hohem Wert. Gelingt es Washington und dem CIA Sudan noch rechtzeitig ins eigene Boot zu holen. Oder fällt es ein für allemal an die Multipolaren? Die nächsten Tage werden entscheiden.

von Michael Winkler

KHARTOUM (18. April 2023; 20:00 Uhr)

„Khartum ist zurück im Revolutionsmodus“ hieß es vor reichlich 14 Monaten, im Januar 2022, in einem Beitrag von Christine-Felice Röhre von der der SPD nahestehenden Friedrich-Ebert-Stiftung in der Zeitschrift „Zenith“. Tränengas, Gummigeschosse gegen das protestierende Volk. Teils auch scharfe Munition. Unzufriedenheit mit der Armee, die im Oktober 2021 unter General alBurhan erneut die Macht an sich gerissen hatte und diese bis heute innehat. 70 Tote gab es damals 2022. Das Ziel, eine stabile demokratische Zivilregierung nach dem Volksaufstand von 2019 gegen Langzeitherrscher Bashir aufzubauen, wurde nicht erreicht. Bis heute. Es entstehe ein „gefährlicher Vertrauensverlust“ in die internationale Gemeinschaft, warnte Autorin Röhre damals. Sie sollte Recht behalten. Heute im April 2023 tobt ein Bürgerkrieg mit hunderten von Toten und tausenden Verletzten. Ausgang ungewiss.

Die Ursachen für den derzeitigen Gewaltausbruch können jedoch nicht allein in den nationalen polit-ökonomischen und militärisch-machtstrukturellen Geschehnissen im Sudan gesucht werden. Analysen, Ursachenforschung und Erklärungen müssen zuerst im Verlauf der Weltpolitik hinterfragt werden. (…)

Abschaffung von Sanktionen als Mittel des Wirtschaftskrieges: Krachende Abstimmungsniederlage für USA und EU im UN-Menschenrechtsrat -NDS

Quelle: Abschaffung von Sanktionen als Mittel des Wirtschaftskrieges: Krachende Abstimmungsniederlage für USA und EU im UN-Menschenrechtsrat

Drewermann Ostermarsch 2023 Friedensrede bei Schlusskundgebung Bremen. Vollständige Rede

Ostermarsch 2023 Friedensrede von Dr. Eugen Drewermann, Friedensaktivist, Psychotherapeut und Publizist, bei der Abschlusskundgebung in Bremen. Mit freundlicher Genehmigung vom Bremer Friedensforum. Die vollständige Veranstaltung findet sich hier:    • Eugen Drewermann …  

In diesem Jahr beteiligten sich mit bis zu 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern deutlich mehr Menschen am Ostermarsch in Bremen als im Jahr davor.

Organisation: Bremer Friedensforum, https://www.bremerfriedensforum.de/ Moderation: Barbara Heller Rezitation: Manni Laudenbach
Video: Sönke und Marlies Hundt

Bücher dazu von Eugen Drewermann: Von Krieg zu Frieden, Patmos: https://shop.verlagsgruppe-patmos.de/…

Reden gegen den Krieg, Patmos: https://tinyurl.com/682j8pu5

Krieg ist Krankheit, keine Lösung, Herder: https://tinyurl.com/4s4vvn9c

Mehr zu Drewermann: Webseite: http://drewermann.de oder https://drewermann.wordpress.com

Facebook: https://www.facebook.com/EugenDrewerm…

Twitter: https://twitter.com/DrewermannNews

Instagram: eugen_drewermann TikTok: drewermann Snapchat: eugendrewermann

LinkedIn: Dr. Eugen Drewermann Bücher von Drewermann: Patmos Verlag: https://shop.verlagsgruppe-patmos.de/…

Herder Verlag: https://www.herder.de/autoren/d/eugen…

Drewermann Biografie: https://shop.verlagsgruppe-patmos.de/…

Einführung in das Denken Drewermanns: https://shop.verlagsgruppe-patmos.de/…