Juli 2021 Wolfram Elsner 100 Jahre Kommunistische Partei Chinas: Beobachtungen eines Nichthistorikers und Nichtmarxisten zu China. Ein Essay (Teil 1)
Eine nahezu 5.000 Jahre alte Kultur, eine rund 3.000 Jahre alte (relativ) einheitliche Nation, 9,5 Millionen Quadratkilometer Festland, davon aber nur etwa acht Prozent der agrarisch nutzbaren Fläche der Welt bei knapp 20 Prozent der Weltbevölkerung, also 1,4 Milliarden Menschen – das ist China. Unter anderem. China hat sich in den letzten Jahrzehnten von einer der ärmsten Nationen, als die der europäische, japanische und US-amerikanische Kolonialismus das historisch stets reiche Land nach einem „Jahrhundert der Demütigung“, Auspressung, Zerschlagung, der Paralysierung durch Rauschgift, also das englisch-indische Opium, und eines grandiosen Wissensdiebstahls hinterlassen hatte, zu einer modernen Industrienation und faktisch zur neuen Nummer Eins entwickelt hat. Seit 2016 ist es das bereits beim Sozialprodukt (BIP) zu Kaufkraftparitäten (KKP). Bis zur Jahrhundertmitte wird also die alte historische Normalität, wonach China über Jahrtausende stets eines der reichsten Länder der Welt war und immer rund 30 bis 40 Prozent des Weltsozialprodukts erstellt hat, wieder die neue Normalität sein. Es wäre auch geradezu ein Wunder, eine Abnormalität, wenn eine Bevölkerung von 1,4 Milliarden nicht eine der größten und leistungsfähigsten Ökonomien der Welt entwickeln würde. (…)
A Saigon moment in the Hindu Kush The US is on the verge of its own second Vietnam repeated as farce in a haphazard retreat from Afghanistan by Pepe Escobar July 7, 2021
US Marines from the 2nd Battalion, 8th Marine Regiment of the 2nd Marine Expeditionary Brigade wait for helicopter transport as part of Operation Khanjar at Camp Dwyer in Helmand Province in Afghanistan on July 2, 2009. – The US pullout from the Pentagon’s once mighty Bagram Air Base in the dead of night, while Taliban fighters pour across the country, looks a lot like a military defeat. Photo: AFP / Manpreet Romana
And it’s all over For the unknown soldier It’s all over For the unknown soldier The Doors, “The Unknown Soldier”
Let’s start with some stunning facts on the Afghan ground. The Taliban are on a roll. Earlier this week their PR arm was claiming they hold 218 Afghan districts out of 421 – capturing new ones every day. Tens of districts are contested. Entire Afghan provinces are basically lost to the government in Kabul, which has been de facto reduced to administer a few scattered cities under siege. Already on July 1, the Taliban announced they controlled 80% of Afghan territory. That’s close to the situation 20 years ago, only a few weeks before 9/11, when Commander Ahmad Shah Masoud told me in the Panjshir valley , as he prepared a counter-offensive, that the Taliban were 85% dominant. Their new tactical approach works like a dream. First, there’s a direct appeal to soldiers of the Afghan National Army (ANA) to surrender. Negotiations are smooth and deals fulfilled. Soldiers in the low thousands have already joined the Taliban without a single shot fired.
Xi Jinpings faustischer Moment Nur der verdient die Freiheit und das Leben, der sie täglich erobern muss“ – Goethes Faust von SPENGLER {David P. GOLDMAN) 1. Juli 2021
Ein jugendlicher Xi Jinping in einer Aufnahme von 1989. Bild: Xinhua Presse
Mao Zedongs Kulturrevolution holte den 15-jährigen Xi Jinping ein, wie Edward Luttwak kürzlich in der London Review of Books erzählte. Der junge Xi, Sohn einer kommunistischen Koryphäe, die bei den Roten Garden in Ungnade gefallen war, wurde „zur Arbeit nach Liangjiahe geschickt, einem elend armen Bergdorf mit fensterlosen Höhlenhäusern in einer kargen Landschaft aus abgeholzten Hügeln im nördlichen Shaanxi.
Dort lieh ihm ein anderer jugendlicher Exilant ein Exemplar von [Goethes] Faust, das Xi wieder und wieder las, bis er es auswendig konnte, wie er bei einem Treffen mit Angela Merkel glaubhaft prahlte.“ Das ist der wichtigste einzelne Datenpunkt, den wir über einen Mann haben, dessen öffentliche Persona aus brobdingnagischen Plakatbildern und Reden in schwülstigem Beamtendeutsch besteht. Der zweite Datenpunkt ist natürlich, dass er Peng Liyuan geheiratet hat, eine beliebte Sängerin von sentimentalen Heimatsliedern. Goethes großes Drama ist das definitive Werk der modernen Literatur. Fast das gesamte Werk ist in gereimten Versen verfasst, in einer Sprache, die zugleich so umgangssprachlich und so erhaben ist, dass sie sich einer Übersetzung entzieht. 1 Der junge Xi Jinping. Foto: Twitter
Ein Jahrhundert lang nach seiner Fertigstellung im Jahr 1832 beherrschte Faust die Aufmerksamkeit der gesamten literarischen Welt. Samuel Taylor Coleridge veröffentlichte 1821 eine Teilübersetzung, und Percy Shelley versuchte sich an ein paar Szenen. Der einflussreichste viktorianische Kritiker, Matthew Arnold, hielt es für selbstverständlich, dass Goethe der größte Schriftsteller nach Shakespeare war. Der bösartige Einfluss von T. S. Eliot, ganz zu schweigen von der angelsächsischen Abneigung gegen Deutschland nach zwei Weltkriegen, begrub Goethes Ruf in der englischsprachigen Welt, und heute ist es ungewöhnlich, Amerikaner zu treffen, die das Werk kennen. Das ist schade, denn Faust ist vielleicht das beste Fenster, das westliche Analytiker in die Gedankenwelt des mächtigsten Mannes der Welt haben. (Für weitere Diskussionen über Faust und seine moderne Rezeption, siehe diesen kürzlich erschienenen Essay in Tablet).
Die wissenschaftliche Revolution und die Aufklärung, erklärt Goethe, gaben uns materielle Sicherheit und persönliche Wahlmöglichkeiten. Aber Sicherheit züchtet Selbstgefälligkeit und die willkürliche Ausübung von Freiheit macht uns angewidert vom Leben selbst. Goethes Protagonist geht keinen Pakt mit dem Teufel ein, wie in der populären Faust-Sage, aus der Goethe sein Rohmaterial entnahm. Ganz im Gegenteil: Faust wettet mit dem Teufel, dass keine seiner Schmeicheleien – nicht Geld, Sex, Liebe, Schönheit oder gar materieller Fortschritt – ihn einlullen kann. Faust beginnt mit einer Paraphrase des biblischen Buches Hiob, in einem Prolog, der im Himmel spielt, in dem Satan um Erlaubnis bittet, den Diener Gottes, Faust, zu versuchen. Aber der ganze Faust formt den Hiob-Stoff in einer für die moderne Welt einzigartigen Weise um. Goethe kehrt die biblische Prämisse arglistig um. Um den gerechten Mann von Uz in Versuchung zu führen, nimmt der biblische Satan ihm alles, was der alte Mensch begehrt. Goethes Mephistopheles verführt Faust, indem er ihm alles anbietet, was der moderne Mensch begehren könnte. (…)
Anmerkung (StB) Die Links finden sich nur in der Originalfassung bei asiatimes!
Xi Jinping’s Faustian moment ‚Only he deserves freedom as well as life who must conquer them every day‘ – Goethe’s Faust by Spengler (David P. Goldman) July 1, 2021
A youthful Xi Jinping in a 1989 file photo. Image: Xinhua Press Mao Zedong’s Cultural Revolution caught up with the 15-year-old Xi Jinping, as Edward Luttwak recounted recently in the London Review of Books. The young Xi, son of a Communist luminary disgraced by the Red Guards, was “sent to work in Liangjiahe, a miserably poor mountain village of windowless cave houses in a barren landscape of deforested hills in northern Shaanxi. It was there that another teenage exile lent him a copy of [Goethe’s] Faust, which Xi read again and again till he knew it by heart, as he credibly boasted on meeting Angela Merkel.” That is the single most important data point we have about a man whose public persona consists of Brobdingnagian billboard images and speeches in turgid officialese. The second data point, of course, is that he married Peng Liyuan, a popular singer of sentimental Heimatslieder. Goethe’s great drama is the definitive work of modern literature. Virtually all of it is in rhymed verse, in a language at once so colloquial and so sublime that it defies translation. (…)
Unendlich vernagelt, trotz der Vergangenheit – Die Medienreaktionen auf Putins versöhnlichen Essay
28 Juni 2021Am 80. Jahrestag des deutschen Überfalles auf die Sowjetunion veröffentlichte Präsident Putin einen Essay in der „Zeit“, in dem er diskret sämtliche Details des Vernichtungskrieges ausblendete und erneut um Zusammenarbeit warb. Die Reaktion der Medien war beschämend.
Der russische Präsident Wladimir Putin (Moskau, 25. Juni 2021)
von Leo Ensel
Schauen wir uns – auch wenn es schwerfällt – möglichst nüchtern mal an, was letzte Woche in Deutschland passierte. Da veröffentlichte der russische Präsident höchstpersönlich exakt am 80. Jahrestag des deutschen Überfalles auf die Sowjetunion, der dieses Land fast 27 Millionen Tote kostete, im ehemaligen Flaggschiff der Entspannungspolitik einen Essay, dessen Titel bereits Versöhnungsbereitschaft signalisierte: „Offen sein, trotz der Vergangenheit„. (…)
Überfall auf die Sowjetunion: Offen sein, trotz der Vergangenheit 80 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion: Wladimir Putin schreibt über seine Sicht auf Europas Geschichte und seine Vorstellung von einer gemeinsamen Zukunft. Ein Gastbeitrag von Wladimir Putin
Juni 2021, 9:30 Uhr
Wladimir Putin ist Präsident der Russischen Föderation. Vor genau 80 Jahren, am 22. Juni 1941, überfielen die Nationalsozialisten, nachdem sie ganz Europa erobert hatten, die UdSSR. Für das sowjetische Volk begann damit der Große Vaterländische Krieg, der blutigste in der Geschichte unseres Landes. Dutzende Millionen Menschen starben. Wirtschaft und Kultur trugen immense Schäden davon. Wir sind stolz auf den Mut und die Standhaftigkeit der Helden der Roten Armee und der Arbeiter daheim, die nicht nur die Unabhängigkeit und Würde ihres Vaterlandes verteidigten, sondern auch Europa und die ganze Welt vor der Versklavung retteten. Ungeachtet jüngster Versuche, die Kapitel der Vergangenheit neu zu schreiben, lautet die Wahrheit, dass der Sowjetsoldat seinen Fuß nicht auf deutschen Boden setzte, um sich an den Deutschen zu rächen, sondern um seine edle und große Befreiungsmission zu erfüllen. Das Gedenken an die Helden im Kampf gegen den Nazismus ist uns heilig. Dankend erinnern wir an die Alliierten der Anti-Hitler-Koalition, die Kämpfer der Résistance und die deutschen Antifaschisten, die den gemeinsamen Sieg näher brachten. Trotz der schrecklichen Erlebnisse des Weltkrieges haben die Völker Europas es geschafft, Entfremdung zu überwinden und zu gegenseitigem Vertrauen und Respekt zurückzufinden. Sie nahmen Kurs auf Integration, um einen Schlussstrich zu ziehen unter die europäischen Tragödien der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts. Ich möchte insbesondere darauf hinweisen, dass die historische Aussöhnung zwischen unserem Volk und den Deutschen in Ost und West des inzwischen vereinten Deutschlands eine kolossale Rolle bei der Gestaltung eines solchen Europas spielte. Erinnert sei auch daran, dass es deutsche Unternehmer waren, die in den Nachkriegsjahren zu Pionieren der Kooperation mit unserem Land wurden. 1970 wurde zwischen der UdSSR und der Bundesrepublik mit der Vereinbarung über langfristige Gaslieferungen nach Europa ein „Deal des Jahrhunderts“ geschlossen. Damit wurden der Grundstein für eine konstruktive Interdependenz gelegt und im Folgenden viele großartige Projekte, wie zum Beispiel Nord-Stream, ermöglicht. Wir hofften, dass das Ende des Kalten Krieges einen Sieg für ganz Europa bedeuten würde. Nicht mehr lange, so schien es, und Charles de Gaulles’ Traum vom geeinten Kontinent würde Wirklichkeit werden, und das weniger geografisch vom Atlantik bis hin zum Ural als vielmehr kulturell und zivilisatorisch von Lissabon bis Wladiwostok. (…)
Der vollständige Artikel auch in englischer Sprache findet sich hier:
https://www.counterpunch.org/2021/05/07/united-states-withdraws-from-afghanistan-not-really/ Die US-Invasion in Afghanistan im Oktober 2001 war kriminell. Es war kriminell wegen der immensen Gewalt, die eingesetzt wurde, um die physische Infrastruktur Afghanistans zu zerstören und seine sozialen Bindungen aufzubrechen. Am 11. Oktober 2001 interviewte der Journalist Anatol Lieven den afghanischen Führer Abdul Haq in Peshawar, Pakistan. Haq, der einen Teil des Widerstands gegen die […]
Michael Hudson: Vor fünfzig Jahren habe ich „Super Imperialism“ geschrieben, in dem es im Grunde darum geht, wie Amerika die Welt finanziell dominiert und einen Freifahrtschein erhält.
Ich habe es geschrieben, gleich nachdem Amerika 1971 den Goldstandard verlassen hatte, als der Vietnamkrieg, der für das gesamte Zahlungsbilanzdefizit verantwortlich war, das Land zwang, den Goldstandard zu verlassen. Und jeder machte sich damals Sorgen, dass der Dollar untergehen würde. Es würde eine Hyperinflation geben. Und was passierte, war etwas ganz anderes.
Sobald es kein Gold mehr gab, zwang Amerika seine Verbündeten, in US-Staatsanleihen zu investieren, weil deren Zentralbanken keine Unternehmen kaufen. Sie kaufen keine Rohstoffe. Alles, was sie kaufen konnten, waren die Staatsanleihen anderer Zentralbanken. Das einzige, was andere Leute mit all den Dollars, die hereinkamen, kaufen konnten, waren also plötzlich US-Schatzpapiere.
Und die Wertpapiere, die sie kauften, dienten im Wesentlichen dazu, noch mehr Krieg zu finanzieren und das Zahlungsbilanzdefizit aus dem Krieg und den 800 Militärbasen, die Amerika auf der ganzen Welt hat. Und der größte Kunde, ich glaube, wir haben das schon besprochen, sind das Verteidigungsministerium und die CIA, die es [den Superimperialismus] als ein „How-to-do“-Buch ansahen. Nun, das war vor 50 Jahren.
Michael Hudson. (Wikimedia Commons)
Und was ich getan habe, ist nicht nur, das Buch neu zu editieren und mehr Informationen hinzuzufügen, die herausgekommen sind, sondern ich habe die letzten 50 Jahre aufgegriffen und wie sie die ganze Welt absolut verändert haben. Und es ist eine neue Art von Imperialismus.
Vor 50 Jahren gab es noch die Ansicht, dass Imperialismus [im Wesentlichen] ökonomisch sei. Und das ist die Ansicht, dass es immer noch eine Rivalität gibt, zum Beispiel zwischen Amerika und China oder Amerika und Europa und anderen Ländern.
Aber ich denke, die ganze Welt hat sich in den letzten 50 Jahren so sehr verändert, dass das, was wir jetzt haben, nicht so sehr ein Konflikt zwischen Amerika und China oder Amerika und Russland ist, sondern zwischen einer Wirtschaft, die vom Finanzsystem geführt wird, und einer Wirtschaft, die von Regierungen geführt wird – demokratisch oder weniger demokratisch, aber auf jeden Fall eine Mischwirtschaft.
Nun, alles, was den industriellen Kapitalismus reich gemacht hat, alles, was Amerika im 19. Jahrhundert so stark gemacht hat, durch seine Schutzzölle, durch seine öffentlichen Investitionen in die Infrastruktur, bis hin zum Zweiten Weltkrieg und den Folgen. Wir hatten eine gemischte Wirtschaft in Amerika, und die war sehr ausgeglichen. Europa hatte eine gemischte Wirtschaft. Jede Wirtschaft seit Babylon und Rom war eine gemischte Wirtschaft, aber in Amerika haben Sie seit 1980 etwas völlig anderes. Das wurde von niemandem vorhergesehen, weil es so disruptiv zu sein schien.
Und was das war, war der Finanzsektor, der sagte, wir brauchen Freiheit und mit Freiheit ist gemeint, dass wir die Planung und die Subventions- und Wirtschaftspolitik und die Steuerpolitik aus den Händen der Regierung nehmen müssen. und sie in die Hände der Wall Street legen.
„In Amerika hat man seit 1980 etwas ganz anderes. Das war von niemandem vorhergesehen worden, weil es so umstürzlerisch wirkte.“
Und so ist der Libertarismus und der freie Markt eine zentralisierte Wirtschaft, die in den Händen der Finanzzentren liegt, der Wall Street, der City of London, der Pariser Börse. Und was Sie heute haben, ist der Versuch des Finanzsektors, die Rolle zu übernehmen, die die Grundbesitzerklasse in Europa hatte, von der Feudalzeit bis zum 19. Jahrhundert. Es ist eine Art Wiederauferstehung.
Wenn man sich die gesamten letzten 200 Jahre Wirtschaftstheorie anschaut – von Adam Smith über Henry George bis hin zu Marx – dann war die ganze Idee, dass jeder erwartet, dass eine gemischte Wirtschaft immer produktiver wird und sich von den Grundherren befreit, sich von den Banken befreit, um Land zu einem öffentlichen Nutzen zu machen. (…)
Maschin. Übersetzung und der Origialtext im Anhang:
Wie das britische Establishment der 1950er Jahre haben die derzeitigen Führer der US-Außenpolitik so lange an der Spitze der Welt gestanden, dass sie vergessen haben, wie sie dorthin gekommen sind, schreibt Alfred W. McCoy.
Imperien leben und sterben durch ihre Illusionen. Visionen von Ermächtigung können Nationen dazu inspirieren, die Höhen der globalen Hegemonie zu erklimmen. Genauso können aber auch Illusionen von Allmacht schwindende Imperien in die Vergessenheit stürzen lassen. So war es mit Großbritannien in den 1950er Jahren und so könnte es mit den Vereinigten Staaten heute sein. Bis 1956 hatte Großbritannien sein globales Imperium ein Jahrzehnt lang schamlos ausgebeutet, um seine heimische Wirtschaft aus den Trümmern des Zweiten Weltkriegs zu befreien. Es freute sich darauf, dies noch viele Jahrzehnte lang zu tun. Dann bemächtigte sich ein obskurer ägyptischer Armeeoberst namens Gamal Abdel Nasser des Suezkanals und Großbritanniens Establishment brach in einem Paroxysmus rassistischer Empörung aus. Der damalige Premierminister Sir Antony Eden schmiedete eine Allianz mit Frankreich und Israel, um sechs Flugzeugträger in die Suez-Region zu schicken, Ägyptens Panzertruppen in der Wüste Sinai zu zerschlagen und seine Luftwaffe vom Himmel zu fegen. Aber Nasser begriff die tiefere Geopolitik des Imperiums auf eine Weise, die die britischen Führer längst vergessen hatten. Der Suezkanal war das strategische Scharnier, das Großbritannien mit seinem asiatischen Imperium verband – mit den Ölfeldern von British Petroleum im Persischen Golf und den Seewegen nach Singapur und darüber hinaus. Also füllte er in einer geopolitischen Meisterleistung einfach ein paar rostige Frachter mit Steinen und versenkte sie am Eingang des Kanals, wodurch dieses Scharnier mit einer einzigen Geste zerbrach. Nachdem Eden gezwungen war, die britischen Streitkräfte in einer demütigenden Niederlage zurückzuziehen, zitterte das einst mächtige britische Pfund am Abgrund und über Nacht schien das Gefühl der imperialen Macht in England zu verschwinden wie eine Fata Morgana in der Wüste.
Zwei Jahrzehnte des Wahns In ähnlicher Weise findet Washingtons Hybris ihre Nemesis in Chinas Präsident Xi Jinping und seiner großen Strategie zur Vereinigung Eurasiens zum größten Wirtschaftsblock der Welt. Zwei Jahrzehnte lang, als China Schritt für Schritt zur globalen Eminenz aufstieg, war Washingtons Machtelite in der Gürtellinie geblendet von ihren übergreifenden Träumen von ewiger militärischer Allmacht. Dabei hat sich Washingtons China-Politik von der Administration Bill Clintons bis zu der von Joe Biden von einer Illusion direkt in einen Zustand der überparteilichen Verblendung verwandelt.
Damals, im Jahr 2000, glaubte die Clinton-Regierung, dass Peking, wenn es in die Welthandelsorganisation aufgenommen würde, das globale Spiel strikt nach Washingtons Regeln spielen würde. Als China stattdessen anfing, imperiales Hardball zu spielen – Patente zu stehlen, Unternehmen zu zwingen, Handelsgeheimnisse preiszugeben, und seine Währung zu manipulieren, um seine Exporte zu steigern – tadelte die Elitezeitschrift Foreign Affairs, dass solche Anschuldigungen „wenig Verdienst“ hätten, und drängte Washington, „einen totalen Handelskrieg“ zu vermeiden, indem es lerne, „Unterschiede zu respektieren und nach Gemeinsamkeiten zu suchen“.
Innerhalb von nur drei Jahren begann eine Flut von Exporten, die von Chinas Niedriglohnarbeitern, die aus 20 Prozent der Weltbevölkerung stammen, produziert wurden, Fabriken in ganz Amerika stillzulegen. Der Gewerkschaftsverband AFL-CIO begann daraufhin, Peking zu beschuldigen, seine Waren in den USA illegal zu „Dumpingpreisen“ unter dem Marktpreis anzubieten. Die Regierung von George W. Bush wies die Anschuldigungen jedoch aus Mangel an „schlüssigen Beweisen“ zurück und erlaubte Pekings Exportmoloch, ungehindert weiter zu mahlen.
Die meiste Zeit ignorierte das Weiße Haus unter Bush und Cheney China einfach, stattdessen marschierte es 2003 in den Irak ein und startete eine Strategie, die den USA eine dauerhafte Herrschaft über die riesigen Ölreserven des Nahen Ostens verschaffen sollte. Als Washington sich 2011 aus Bagdad zurückzog, nachdem es bis zu 5,4 Billionen Dollar für die fehlgeleitete Invasion und Besetzung dieses Landes verschwendet hatte, hatte Fracking Amerika am Rande der Energieunabhängigkeit zurückgelassen, während Öl sich zu Korkholz und Kohle als ein Brennstoff gesellte, dessen Tage gezählt waren, was den zukünftigen Nahen Osten möglicherweise geopolitisch irrelevant machte. (…)
Das Medium RT DE wird aktuell in Deutschland massiv angegriffen. Gleichzeitig behauptet die aktuelle EU-Propaganda, Deutschland sei das Hauptziel von russischer Desinformation. Diese Angriffe müssen abgewehrt werden: Zu einer friedlichen Koexistenz mit Russland gibt es für Deutschland keine Alternative. Von Tobias Riegel.
„Wie bereits erwähnt, ist Deutschland unter den europäischen Mitgliedstaaten das Hauptziel der russischen Desinformationsbemühungen. Die staatlichen Sender RT und Sputnik haben ehrgeizige Pläne in Deutschland, und der russische Staat erhöht die Budgetzuweisungen an die RT/Sputnik-Holding mit über 550 Millionen Euro für die kommenden vier Jahre.“
Das Medium RT DE wird aktuell in Deutschland massiv angegriffen. Gleichzeitig behauptet die aktuelle EU-Propaganda, Deutschland sei das Hauptziel von russischer Desinformation. Diese Angriffe müssen abgewehrt werden: Zu einer friedlichen Koexistenz mit Russland gibt es für Deutschland keine Alternative. Von Tobias Riegel.
„Wie bereits erwähnt, ist Deutschland unter den europäischen Mitgliedstaaten das Hauptziel der russischen Desinformationsbemühungen. Die staatlichen Sender RT und Sputnik haben ehrgeizige Pläne in Deutschland, und der russische Staat erhöht die Budgetzuweisungen an die RT/Sputnik-Holding mit über 550 Millionen Euro für die kommenden vier Jahre.“
Russland und die Meinungsmache der EU
In dem Zitat klingt auch die aktuelle Kampagne gegen den in Deutschland publizierenden russischen Sender RT DE an. Zu dieser Kampagne folgt weiter unten im Text mehr. Zunächst zum Bericht des EAD und dem Artikel, den der „Spiegel“ daraus gezimmert hat. Der EAD behaupte etwa, dass „die EU analysiert hat, dass russische Medien seit 2015 über 700 Mal Fake News über Deutschland verbreitet haben. Deutschland liege damit an der Spitze aller europäischen Länder“. Selbstauskünfte über die „East StratCom Task Force“ finden sich hier, Infos über „EU vs Desinfo“ hier. Thomas Röper hat den EAD-Bericht in diesem Artikel detailliert besprochen. Sein Fazit lautet, dass der Bericht „keine Auswertung, sondern ein anti-russischer Artikel der EU-Behörde“ sei:
„Aber da ihr Auftrag lautet, russische Fake News zu finden, werden sie sehr kreativ. Als Quellen für russische Fake News führen sie Internetportale an, die teilweise nicht einmal russisch sind. Aber auch bei den russischen Internetportalen wie Newsfront, die sie gerne mal nennen, handelt es sich nicht um staatliche Medien. Es sind Blogger. Das wäre so, als wenn die russische Regierung Artikel vom Rubikon oder den Nachdenkseiten als Fake-News-Kampagne der deutschen Regierung verkauft.“
Gemeinsam gegen RT: Medien, DJV, Commerzbank
Parallel zu dieser fragwürdigen EU-Initiative läuft in Deutschland eine Kampagne gegen den russisch finanzierten Sender RT DE: So kündigte die Commerzbank kürzlich an, die Zusammenarbeit mit dem Sender und der Medienagentur „Ruptly“ zu beenden. Der Deutsche Journalisten-Verband veröffentlichte einen infamen Artikel zu RT DE, den Albrecht Müller folgendermaßen kommentiert hat:
„An diesem Artikel des Pressereferenten des deutschen Journalistenverbandes DJV kann man gut sehen, wie heruntergekommen dieser Verband schon ist. Keine freie kritische Stimme, stattdessen eingebaut in die westliche Propaganda und den zu beobachtenden Feindbildaufbau.“
Zusätzlich hat die „Süddeutsche Zeitung“ kürzlich kritisiert, dass RT-Mitarbeiter in der Bundespressekonferenz zu kritisch nachfragen, was die NachDenkSeiten in diesem Artikelkommentiert haben:
„Der ganze Artikel der SZ offenbart ein Verständnis von „Pressefreiheit“, das einen fassungslos macht. Schließlich spekuliert die Zeitung noch darüber, worauf sie mutmaßlich hinaus will – den Ausschluss kritischer Stimmen, wahrscheinlich damit die eigene angepasste Rolle nicht ganz so erbärmlich erscheint“
Nur kurz darauf hatte der „Spiegel“ nachgelegt, was Albrecht Müller in dem Artikel „Feindbild-Aufbau des ‚Spiegel‘“ analysiert hat. Und nun legt die „Bild“-Zeitung nochmals nach, indem sie RT DE indirekt Spionage gegen das Umfeld des Aktivisten Nawalnyunterstellt. RT DE hat in diesem Artikel nun angekündigt, gegen die Behauptungen von „Bild“ juristisch vorzugehen. Dort wird auch über die Motive für die aktuelle Kampagne spekuliert:
„Es ist kein Geheimnis, dass RT DE expandiert und in nächster Zeit einen TV-Sender in Betrieb nehmen wird. Diese Ankündigung rief offenbar Konkurrenten auf den Plan, die das verhindern wollen. Denn wenn es eines nicht geben darf, dann einen unabhängigen Sender russischer Herkunft in Deutschland.“
Gegenpol zur antirussischen Meinungsmache?
Als aktuelles Beispiel der deutschen medialen Meinungsmache gegen Russland sei hier auf einen Artikel von n-tv verwiesen: Russland sei „der Feind“, wird hier unumwunden behauptet. Zur Einschätzung der wichtigen Rolle, die RT DE in der deutschen Medienlandschaft als Gegengewicht zu solchen infamen Beiträgen spielt, haben die NachDenkSeiten kürzlich geschrieben:
„RT ist als Kontrast zur aktuellen brandgefährlichen Medien-Hetze gegen Russland ein wichtiger Gegenpol zum propagandistischen Einheitsbrei großer deutscher Medien bei dem Thema. Das heißt natürlich nicht, dass RT die einzige Quelle der Information sein muss oder sein sollte. Zudem wird die Finanzierung durch Russland und eine entsprechende Interessenlage nicht verschleiert. Medienkonsumenten können darum die von RT-Artikeln verfolgten Interessen besser einschätzen als die verfolgten Interessen etwa des Springer-Konzerns, der für sich eine unhaltbare ‚Unabhängigkeit‘ behauptet.“
Die hier beschriebene antirussische Propaganda muss abgewehrt werden: Zu einer friedlichen Koexistenz mit Russland gibt es für Deutschland keine Alternative. Wer dagegen arbeitet, arbeitet gegen unsere Interessen. Mit einem solchen Bekenntnis zu einer friedlichen Koexistenz mit Russland akzeptiert man selbstverständlich nicht automatisch die innen- oder außenpolitischen Defizite Russlands.
Für die Klärung der mutmaßlichen Motive für die hier beschriebenen Kampagnen gegen Russland und RT sei zum Abschluss nochmals auf das (Aufsehen erregende, m.z.) Video von George Friedman, Direktor des US-Thinktanks STRATFOR, hingewiesen. Ein zentrales Ziel der US-Außenpolitik der letzten Jahrzehnte war demnach, ein Zusammenkommen von Deutschland und Russland zu verhindern:
The Chicago Council on Foreign Relations, 15.06.2015, Dauer: 14:58
STRATFOR: US-Hauptziel war es immer, Bündnis Deutschland + Russland zu verhindern
3. Februar 2015. Der Gründer und Direktor der weltweit führenden privaten US-Denkfabrik auf dem Gebiet Geopolitik STARTFOR (Abk. Strategic Forecasting) George Friedman über weltweite Geopolitik der USA und speziell in Europa. Zitat:
„Das primäre Interesse der USA, wofür wir seit einem Jahrhundert die Kriege führen –Erster und Zweiter Weltkrieg und Kalter Krieg – waren die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland. Weil vereint sind sie die einzige Macht, die uns bedrohen kann, und unser Interesse war es immer, sicherzustellen, dass das nicht eintritt.“
Original-Quelle:
George Friedman, „Europe: Destined for Conflict?“
The Chicago Council on Global Affairs -Video, 04.02.2015, 1:12:30
The Chicago Council on Global Affairs and Stratfor founder and CEO George Friedman present a discussion on the emerging crisis in Europe. Europe has inherent flashpoints smoldering beneath the surface which are destined to erupt again, including half a dozen locations, borderlands, and cultural dynamics that have the potential to upend Europe as we know it, says Friedman. He identifies the flashpoints and discusses how can we prepare.
Wir wollen mit der Seite die Menschen unterstützen, die in ihren Wahlkreisen politische Mehrheiten schaffen wollen für Außenbeziehungen für Menschenrechte, Frieden und Gerechtigkeit. Und die sich dazu auch zu Internationalen Foren in den Wahlkreisen vernetzen wollen, um dazu beitragen, dass bundesweit eine Politik, die den weltbürgerlichen Prinzipien von Grundgesetz, UN-Charta und Allgemeiner Erklärung der Menschenrechte entspricht.
