Hat das Völkerrecht überlebt, oder hat die westliche politische Klasse es getötet? 3

Januar 28, 2024 in Uncategorized von craig

Als der Internationale Gerichtshof feststellte, dass es einen plausiblen Fall gegen Israel gibt, behandelte er das Argument Israels, dass der Fall abgewiesen werden sollte, da es von seinem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch mache, mit Verachtung. Dieses Argument nahm mehr als die Hälfte der israelischen Schriftsätze in Anspruch. Das Gericht stellte nicht nur fest, dass ein plausibler Fall von Völkermord vorliegt, sondern erwähnte die Selbstverteidigung in seinem Zwischenurteil nur ein einziges Mal – und das auch nur, um darauf hinzuweisen, dass Israel sie in Anspruch genommen hatte. Absatz 41:

Dass der IGH das Recht Israels auf Selbstverteidigung nicht bestätigt hat, ist vielleicht der wichtigste Punkt in dieser Zwischenverfügung. Es ist der Hund, der nicht gebellt hat. Das Argument, das jeder westliche Staatschef verwendet, wird vom IGH zurückgewiesen.

Nun hat der IGH nicht wiederholt, dass eine Besatzungsmacht kein Recht auf Selbstverteidigung hat. Das brauchte er auch nicht. Er hat die fadenscheinige Behauptung Israels einfach ignoriert.

Das konnte er tun, weil das, was er dann wiederholte, weit über jede plausible Behauptung von Selbstverteidigung hinausging. Was mir an der Entscheidung des IGH am meisten auffiel, war, dass der Beschluss viel detaillierter auf die Beweise für den Völkermord einging, als es nötig gewesen wäre. Die Beschreibung war eindeutig.

Hier ist Absatz 46 entscheidend (…)