Quelle: https://korybko.substack.com/p/why-didnt-russia-veto-the-unsc-resolution?utm_source=post-email-title&publication_id=835783&post_id=140612049&utm_campaign=email-post-title&isFreemail=true&r=bc5ts&utm_medium=email

Warum hat Russland kein Veto gegen die Resolution des UN-Sicherheitsrats eingelegt, die der Westen gerade für einen Angriff auf die Houthis ausgenutzt hat?

Andrew Korybko

12.01.2024

Russland war nie heimlich mit dem iranisch geführten Widerstand verbündet, wie die „5D-Schach“-Verschwörungstheoretiker behaupteten, aber es hat sich auch nie „an Israel verkauft“ oder so, wie die „Weltuntergangstheoretiker“ behaupteten.

Die von den USA angeführten westlichen Angriffe gegen die jemenitischen Houthi-Rebellen am Donnerstagabend waren nach der jüngsten Resolution des UN-Sicherheitsrats zum Roten Meer am Vortag verabschiedeten völlig vorhersehbar . Der Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensia, warnte sogar davor, dass derdes Neuen Kalten Krieges Block die Verabschiedung dieses Dokuments wahrscheinlich ausnutzen würde, noch bevor die Abstimmung stattf and.Hier sind seine Worte:

„Wir sollten uns keine Illusionen über die wahren Ziele der Verfasser der Resolution machen. Es geht keineswegs darum, die Sicherheit der Schifffahrt im Roten Meer zu gewährleisten, sondern um den Versuch, die Aktionen der genannten ‚Koalition‘ (post factum) zu legitimieren und die Zustimmung des Sicherheitsrates auf unbegrenzte Zeit zu erhalten.

Diese Schlussfolgerung ergibt sich offensichtlich aus dem derzeitigen Wortlaut von OP3, der ein gewisses ‚Recht der Staaten zur Verteidigung ihrer Schiffe gegen Angriffe‘ einführt, das im Völkerrecht nicht existiert. Diese Neuerung erscheint sowohl aus rechtlicher als auch aus politischer Sicht äußerst zweifelhaft“.

legte, sagte er Folgendes Nach der Verabschiedung des Dokuments, bei der sein Land kein Veto ein:

„Wir möchten noch einmal betonen, dass diese Resolution nicht als Legitimation für die Aktionen der so genannten ‚Koalition‘, bestehend aus den Vereinigten Staaten und ihren Satelliten, im Roten Meer angesehen werden kann. Wir stellen fest, dass OP3 kein ‚Recht der Staaten zur Verteidigung ihrer Schiffe gegen Angriffe‘ schaffen kann, das es nicht gibt. Alle Aktivitäten im Rahmen dieses Paragraphen müssen, wie im Paragraphen selbst festgelegt, strikt im Rahmen des geltenden Völkerrechts durchgeführt werden.

(…)