Monat / Februar 2023

by steven25

Die unheilvolle Bedeutung von Putins Rede vom 21. Februar – David SANT

uncutnews.ch

Die unheilvolle Bedeutung von Putins Rede vom 21. Februar

uncut-news.ch

24.02.2023

11–13 Minuten

von David SANT für den Saker-Blog

Am Dienstag, dem 21. Februar, hielt Präsident Putin eine Rede, von der man erwartet hatte, dass sie sehr bedeutsam sein würde. Nach der Rede sagten die meisten Experten jedoch, er habe nichts gesagt, was wir nicht schon wüssten. Die meisten konzentrierten sich auf seine Ankündigung, aus dem START-II-Vertrag auszusteigen. Er hat jedoch etwas weitaus Bedeutsameres gesagt.

Eine existenzielle Bedrohung

Was Putin sagte, sollte, wenn man es mit den Augen des Völkerrechts betrachtet, den Westen erschrecken.

Wir täten gut daran, uns daran zu erinnern, dass Putin einen Abschluss in Völkerrecht hat. In seiner Rede legte er ein juristisches Argument gegen die NATO vor.

Zunächst zählte er, wenn ich richtig gezählt habe, 30 verschiedene Arten auf, in denen die westlichen Staaten Russland angegriffen haben. Dazu gehörten die Ausdehnung der NATO bis an die Grenzen Russlands, die Unterstützung von Terroristen in Russland, ein Wirtschaftskrieg, die terroristische Sabotage der Nordstream-Pipeline, die Finanzierung des Staatsstreichs und des Krieges in der Ukraine, die direkte Unterstützung der Ukraine bei Angriffen auf Ziele in Russland, einschließlich russischer Atombomber, und die Absicht, Russland zu zerstören und zu zerteilen.

Dazwischen stand eine wichtige Aussage.

„Das bedeutet, dass sie planen, uns ein für alle Mal zu erledigen. Mit anderen Worten, sie planen, einen lokalen Konflikt zu einer globalen Konfrontation auszuweiten. So verstehen wir das, und wir werden entsprechend reagieren, weil dies eine existenzielle Bedrohung für unser Land darstellt.“ (…)

david-sant-die-unheilvolle-bedeutung-von-putins-rede-20230224Herunterladen
by steven25

Das grausame Endspiel in der Ukraine

dailyreckoning.com

Das grausame Endspiel in der Ukraine – Daily Reckoning

James RICKARDS

14.02.2023

8-10 Minuten

In der gestrigen Ausgabe habe ich das größte und komplexeste Thema der heutigen geopolitischen Landschaft angesprochen – China.

Doch heute spreche ich über das bei weitem beunruhigendste Thema in der heutigen geopolitischen Landschaft. Es geht um den Krieg in der Ukraine und die Gefahren einer Eskalation.

Ich habe ausführlich über zwei Aspekte des Krieges in der Ukraine geschrieben, von denen Sie in den klassischen Medien in den Vereinigten Staaten oder in Großbritannien nichts hören: Der erste ist, dass Russland den Krieg tatsächlich gewinnt.

US-Medien wie die New York Times (ein Kanal des Außenministeriums) und die Washington Post (ein Kanal der CIA) berichten endlos darüber, wie die russischen Pläne gescheitert sind, wie inkompetent sie sind, wie die ukrainischen Streitkräfte (AFU) die Russen im Donbass zurückgedrängt haben und wie die NATO-Waffen wie die US-amerikanischen Abrams-Panzer, die britischen Challenger-Panzer und die deutschen Leopard-Panzer das Blatt bald gegen Russland wenden werden.

Das ist alles Unsinn. Nichts davon ist wahr.

Realitätscheck

(…)

james-rickards-das-grausame-endspiel-in-der-ukraine-20230214Herunterladen
by steven25

Putin’s ‘civilizational’ speech frames conflict between east and west

By Pepe ESCOBAR

In his Federal Assembly address, President Putin emphasized that Russia is not only an independent nation-state but also a distinct civilization with

Quelle: Putin’s ‘civilizational’ speech frames conflict between east and west

by steven25

„Das Entstehen einer neuen großen Mauer, die Russland von Westeuropa abschirmt, ist eines der auffälligsten Ergebnisse dieses Krieges: Die europäische Politik scheint sich, vielleicht widerwillig, aber unwiderruflich, den strategischen Zielen der USA in der Welt angeschlossen zu haben.“ – Graham E. Fuller (globalbridge.ch) — CO-OP NEWS

Über die langfristigen Auswirkungen der Zerstörung der Nord Stream 2-Pipeline durch die USA
by steven25

Chinas Position zur politischen Beilegung der Ukraine-Krise

fmprc.gov.cn

fmprc.gov.cn

Chinas Position zur politischen Beilegung der Ukraine-Krise

6-7 Minuten

1. Die Souveränität aller Länder ist zu respektieren. Das allgemein anerkannte Völkerrecht, einschließlich der Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen, muss strikt eingehalten werden. Die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität aller Länder muss wirksam gewahrt werden. Alle Länder, ob groß oder klein, stark oder schwach, reich oder arm, sind gleichberechtigte Mitglieder der internationalen Gemeinschaft. Alle Parteien sollten gemeinsam die grundlegenden Normen für die internationalen Beziehungen aufrechterhalten und für internationale Fairness und Gerechtigkeit eintreten. Die gleichmäßige und einheitliche Anwendung des Völkerrechts ist zu fördern, während doppelte Standards abgelehnt werden müssen. 

2. Abkehr von der Mentalität des Kalten Krieges. Die Sicherheit eines Landes sollte nicht auf Kosten anderer Länder angestrebt werden. Die Sicherheit einer Region sollte nicht durch die Stärkung oder Ausweitung von Militärblöcken erreicht werden. Die legitimen Sicherheitsinteressen und -belange aller Länder müssen ernst genommen und angemessen berücksichtigt werden. Es gibt keine einfache Lösung für ein komplexes Problem. Alle Parteien sollten gemäß der Vision einer gemeinsamen, umfassenden, kooperativen und nachhaltigen Sicherheit und mit Blick auf den langfristigen Frieden und die Stabilität in der Welt dazu beitragen, eine ausgewogene, effektive und nachhaltige europäische Sicherheitsarchitektur zu schaffen. Alle Parteien sollten sich dem Streben nach eigener Sicherheit auf Kosten der Sicherheit anderer widersetzen, eine Blockkonfrontation verhindern und sich gemeinsam für Frieden und Stabilität auf dem eurasischen Kontinent einsetzen.

3. Beendigung der Feindseligkeiten. Konflikte und Kriege sind für niemanden von Vorteil. Alle Parteien müssen rational bleiben und Zurückhaltung üben, es vermeiden, die Flammen zu schüren und die Spannungen zu verschärfen, und verhindern, dass sich die Krise weiter verschlechtert oder gar außer Kontrolle gerät. Alle Parteien sollten Russland und die Ukraine dabei unterstützen, in die gleiche Richtung zu arbeiten und den direkten Dialog so schnell wie möglich wieder aufzunehmen, um die Situation schrittweise zu deeskalieren und schließlich einen umfassenden Waffenstillstand zu erreichen. 

4. Wiederaufnahme der Friedensgespräche. Dialog und Verhandlungen sind die einzige praktikable Lösung für die Ukraine-Krise. Alle Bemühungen, die zu einer friedlichen Beilegung der Krise beitragen, müssen gefördert und unterstützt werden. Die internationale Gemeinschaft sollte sich weiterhin für den richtigen Ansatz zur Förderung von Friedensgesprächen einsetzen, den Konfliktparteien dabei helfen, so bald wie möglich die Tür zu einer politischen Lösung zu öffnen, und Bedingungen und Plattformen für die Wiederaufnahme von Verhandlungen schaffen. China wird in dieser Hinsicht weiterhin eine konstruktive Rolle spielen. (…)

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by steven25

Ansprache des Russischen Präsidenten vor der Bundesversammlung am 21. Februar 2023

seniora.org

Ansprache des Russischen Präsidenten vor der Bundesversammlung am 21. Februar 2023

Willy Wahl

90–109 Minuten

Wladimir Putin hielt seine Ansprache vor der Bundesversammlung. Die Zeremonie fand in Gostiny Dvor, Moskau, statt.

22. Februar 2023

Wir bringen hier den gesamten Text der langen Rede (90Min), damit Sie sich ein eigenes Bild machen können. Transkript des gesprochenen Textes

(Mit ausdrücklichem Dank an Willy WAHL/ seniora.org)

ansprache-des-russ.-praesidenten-20230221Herunterladen
by steven25

Zeugenaussage von Prof. Jeffrey D. SACHS

Zeugenaussage von Professor Jeffrey D. Sachs,

Universitätsprofessor an der Columbia University

Sitzung des UN-Sicherheitsrats zur Zerstörung der Nord Stream-Pipeline, 21. Februar 2023

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by steven25

Was heißt Sieg oder Niederlage für Russland versus für Ukraine und den Westen? – NDS

Was heißt Sieg oder Niederlage für Russland versus für Ukraine und den Westen? Eine Analyse

22. Februar 2023 um 11:02

https://www.nachdenkseiten.de/?p=94118

Ein Artikel von Alexander Neu

Derzeit scheint es, dass der Krieg zwischen der Ukraine, dem die Ukraine unterstützenden Westen und Russland auf die Zielgerade hinsteuert. In den Medien sowie in der Politik wird über die entscheidende Frühjahrsoffensive beider Seiten spekuliert. Die ukrainische Führung fordert vehement endlose Waffenlieferungen, insbesondere westliche Großwaffensysteme, nachdem die alten sowjetischen Systeme sowohl in der Ukraine als auch in den Post-Warschauer-Pakt-Staaten zur Neige gehen. Es dauerte keine 24 Stunden, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz in der Frage der Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern von den „Verbündeten“ und den deutschen politiktreibenden Medien in die Enge getrieben kapitulierte, da forderte die ukrainische Seite bereits Kampfflugzeuge. Wo soll das enden? Und vor allem, welche Szenarien entsprächen eigentlich einem Sieg oder einer Niederlage Russlands beziehungsweise der Ukraine? Von Dr. Alexander S. Neu.

Die Diskussion hierzu nimmt gerade an Fahrt auf. Besonders auch die angekündigte Lieferung von Leo-II-Kampfpanzern dürfte das deutsch-russische Verhältnis für eine sehr lange Zeit belasten, zumal derzeit die übrigen lieferwilligen Staaten hinsichtlich der realen Lieferung dieses Panzertyps sich plötzlich sehr bedeckt halten und die USA ihre Abrams-Lieferung für das Jahr 2024 ankündigten, nachdem sie zuvor Deutschland zur Lieferung und zur Erlaubnis, ihre LEO-II-Bestände liefern zu dürfen, massiv gedrängt hatten. Die Lieferung deutscher Panzer in den post-sowjetischen Raum ist gerade angesichts des deutschen Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion 1941 bis 1945 mehr als heikel. Die Opfer, die Menschen der damaligen Sowjetunion und ihre Nachfahren, haben ein längeres Gedächtnis als ihre Täter. 27 Millionen unmittelbar getötete Sowjetbürger heißt, dass praktisch in jeder Familie Tote zu beklagen waren – auch in der Familie Putin, womit ein persönlicher Bezug in dem deutsch-russischen Verhältnis in Gestalt des russischen Präsidenten besteht. Die Geschichtsvergessenheit in Deutschland scheint besonders ausgeprägt zu sein, sowohl im politischen Berlin als auch in manchen vor Bellizismus triefenden Redaktionsstuben.

Frühjahrsoffensive

Wie genau die mediale und politische Diskussion zu einer Entscheidungsschlacht im Frühjahr dieses Jahres in Russland ist, vermag ich nicht seriös einzuschätzen, da die Quellen zumeist in russischer Sprache sind, die ich nicht beherrsche.

Jedenfalls scheint das Frühjahr 2023 nach Einschätzung westlicher Beobachter und Analysten ein entscheidender Zeitraum für die Ukraine hinsichtlich des Verlaufs des Krieges und somit für die Zukunft der Ukraine zu werden.

Wurde im Herbst angesichts erfolgreicher ukrainischer Offensiven einschließlich der Rückholung der Stadt Cherson im Westen noch überschwänglich der bevorstehende Sieg der Ukraine herbeigeschrieben, so beginnt nun die Skepsis über genau diesen bevorstehenden ukrainischen Sieg, d.h. die Rückeroberung aller Gebiete, möglichst inklusive der Krim, zu wachsen. Vorsichtig wird sogar über eine mögliche Niederlage der Ukraine diskutiert. (…)

by steven25

«Eine Rückeroberung der von Russland eingenommenen Gebiete ist unrealistisch» – «Das ukrainische Militärpotenzial wird langsam zermahlen» – Interview mit Jacques Baud (zeitgeschehen-im-fokus.ch) — CO-OP NEWS

Zum Artikel hier:www.zeitgeschehen-im-fokus.ch Zeitgeschehen im Fokus In den Mainstream-Medien wird momentan das Bild vermittelt, dass Russland durch den Widerstand der Ukrainer militärisch nicht weiterkommt. Können Sie diese Aussage bestätigen? Jacques Baud Nein. Das war seit Beginn des Konflikts nie der Fall und ist es auch heute noch nicht. Die Russen und ihre Verbündeten in den […]

«Eine Rückeroberung der von Russland eingenommenen Gebiete ist unrealistisch» – «Das ukrainische Militärpotenzial wird langsam zermahlen» – Interview mit Jacques Baud (zeitgeschehen-im-fokus.ch) — CO-OP NEWS
by steven25

USA wussten, dass man Russlands rote Linien bei Nato-Expansion überschritt


telepolis.de

Quelle: https://www.telepolis.de/features/USA-wussten-dass-man-Russlands-rote-Linien-bei-Nato-Expansion-ueberschritt-7518151.html?seite=all

USA wussten, dass man Russlands rote Linien bei Nato-Expansion überschritt

Branko Marcetic

17.02.2023

18–21 Minuten

Bild: Marek Studzinski / Unsplash Licence

Diplomaten-Depeschen belegen, wie Washington die Kriegsgefahr im Zuge der Osterweiterung in Kauf nahm. Warnungen kamen von allen Seiten. Erstaunlich ist, wie präzise prophezeit wurde, was schließlich geschah. (Teil 1)

Seit fast einem Jahr hat der Krieg in der Ukraine Hunderttausende von Menschenleben gekostet und die Welt an den Rand des – wie Präsident Joe Biden es ausdrückte – „Armageddon“ gebracht. Neben dem buchstäblichen Schlachtfeld hat sich ein ähnlich erbitterter intellektueller Kampf um die Ursachen des Krieges entwickelt.

Kommentatoren haben sich beeilt, die seit langem kritisierte Politik der Nato-Erweiterung als irrelevant für den Ausbruch des Krieges zu erklären oder als bloßes Feigenblatt, das der russische Präsident Wladimir Putin benutzt, um das zu verschleiern, was die frühere Außenministerin Condoleezza Rice und der frühere Verteidigungsminister Robert Gates kürzlich in einem Meinungsbeitrag in der Washington Post als „seine messianische Mission“ bezeichneten, „das russische Imperium wiederherzustellen“.

Branko Marcetic schreibt für Jacobin, Washington Post und den Guardian.

Fiona Hill, die zwei republikanische Regierungen und Präsidenten beraten hat, hält die Hinweise auf die Nato-Osterweiterung lediglich für das Ergebnis eines „russischen Informationskriegs und einer psychologischen Operation“, die dazu führen, dass „ein Großteil der amerikanischen Öffentlichkeit … der Nato oder den USA die Schuld an diesem Ergebnis gibt“.

Eine Überprüfung der Aufzeichnungen und Dutzende von diplomatischen Depeschen, die über WikiLeaks öffentlich zugänglich gemacht wurden, zeigen jedoch, dass US-Beamte sich dessen bewusst waren oder ihnen über Jahre hinweg direkt gesagt wurde, dass die Erweiterung der Nato von russischen Beamten weit über Putin hinaus als große Bedrohung und Provokation angesehen wurde und dass die Ausweitung der Nato auf die Ukraine für Moskau die äußerste rote Linie darstellt. Dieser Schritt würde die Hardliner und nationalistischen Teile des russischen politischen Spektrums aufputschen und stärken. Das könnte schließlich zu einem Krieg führen.

In einer Serie von Warnungen, die außergewöhnlich prophetischen Charakter besitzen, wurde den US-Offiziellen mitgeteilt, dass das Drängen auf eine ukrainische Mitgliedschaft in der Nato nicht nur die Wahrscheinlichkeit einer russischen Einmischung in das Land erhöhen würde, sondern auch die Gefahr einer Destabilisierung des geteilten Landes in sich berge.

Die Vereinigten Staaten und anderer Nato-Mitgliedsländer würden Druck auf die ukrainische Führung ausüben, damit sie die dortige ablehnende öffentliche Meinung verändert. All das wurde der US-Führung sowohl öffentlich als auch privat nicht nur von hochrangigen russischen Beamten bis hin zum Präsidenten mitgeteilt, sondern auch von Nato-Verbündeten, verschiedenen Analysten und Experten, liberalen russischen Stimmen, die Putin kritisch gegenüberstehen, und manchmal sogar von US-Diplomaten selbst. (…)

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