Tag / 30. November 2022

by steven25

Volksverhetzung und Meinungsfreiheit

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Volksverhetzung und Meinungsfreiheit

RENÉ BOYKE, 28. November 2022, 2 Kommentare, PDF
30. November 2022
Am 25. November ließ der Bundesrat den im Oktober verschärften Paragrafen zur Volksverhetzung ohne Einspruch passieren. Die Gesetzesänderung blieb von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt. Künftig soll bestraft werden können, wer Kriegsverbrechen „verharmlost, billigt oder leugnet“. Doch wer entscheidet über eine Einordnung als Kriegsverbrechen  – und über die mitunter strittige Täterschaft? Welche Folgen hat die nun beschlossene Ausweitung der Strafbarkeit für die Meinungsfreiheit? (…)

by steven25

Holodomor: Ein angeblicher „Genozid“ als Instrument zum Aushebeln der Demokratie — Gert Ewen Ungar

Der Deutsche Bundestag plant die Anerkennung einer Hungersnot in der Sowjetunion vor 90 Jahren als Genozid an Ukrainern. Diese Sichtweise ist sehr umstritten. Jedem, der sich ihr nicht anschließt, droht eine Freiheitsstrafe, denn kürzlich wurde bereits das Leugnen von Völkermord unter verschärfte Strafe gestellt. Von Gert Ewen Ungar Die Bundesregierung plant für diese Woche, die […]

Holodomor: Ein angeblicher „Genozid“ als Instrument zum Aushebeln der Demokratie — Gert Ewen Ungar
by steven25

Die Hungersnot in der Ukraine 1932/33 („Holodomor“) sowie die Folgen der Resowjetisierung nach Ende des Zweiten Welkrieges

Fragen zur ukrainischen Geschichte im 20. Jahrhundert
Die Hungersnot in der Ukraine 1932/33 („Holodomor“) sowie die Folgen der
Resowjetisierung nach Ende des Zweiten Welkrieges

Quelle: Deutscher Bundestag – Wissenschaftlicher Dienst

2008

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