Monat / Oktober 2022

by steven25

Vollständiger Text von Putins Rede im Valdai Discussions Club

27.10.2022

miragenews.com

https://www.miragenews.com/full-text-of-putin-speech-and-answers-at-valdai-884161/

Vollständiger Text von Putins Rede und Antworten im Valdai Discussion Club

Mirage Nachrichten

150-190 Minuten

Der russische Präsident Wladimir Putin hat auf der 19. Jahrestagung des Valdai-Diskussionsklubs am Donnerstag eine umfassende Grundsatzrede gehalten und Fragen beantwortet.

Seine jährliche Begegnung mit Hunderten von Reportern dauerte rekordverdächtige 3 Stunden und 40 Minuten. Die meisten Fragen betrafen den Einmarsch Russlands in der Ukraine (Russland bezeichnet ihn als „spezielle Militäroperation“), die Weltordnung, Außenpolitik und -beziehungen, Wirtschaft, Sanktionen, bekannte Beschwerden und Kritik am hegemonialen „Westen“ usw.

Wie üblich widmete er den größten Teil seiner Eröffnungsrede den russischen Werten und geißelte den Westen für seine „so genannte Abschaffungskultur“ und dafür, dass er den Kontakt zu seinen traditionellen Wurzeln verloren habe.

Im Folgenden finden Sie die vollständige Abschrift der Rede und der ausführlichen Pressekonferenz in englischer Sprache:

Fyodor Lukyanov: Liebe Freunde, verehrte Gäste!

Wir eröffnen heute die letzte Plenarsitzung des 19. Jahresforums des Valdai International Discussion Club.

Ich freue mich sehr, Sie alle im Saal zu sehen, und noch mehr freue ich mich, Ihnen unseren Gast auf der Plenarsitzung vorzustellen, den Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Wladimirowitsch Putin.

Wladimir Wladimirowitsch, guten Tag!

Wir freuen uns jedes Jahr darauf, Sie zu sehen, aber dieses Jahr war die Ungeduld vielleicht noch größer als sonst: Es gibt viele Themen zu besprechen.

Wladimir Putin: Ja, das kann ich mir denken.

Fyodor Lukyanov: Das Forum selbst war vor allem dem Thema der Weltordnung gewidmet: wie sie sich verändert und vor allem, wer, allgemein gesprochen, jetzt in der Welt an der Macht ist – wer regiert, kann man das prinzipiell steuern.

Aber wir diskutieren als Beobachter, und Sie sind immer noch die Verantwortlichen, also teilen Sie uns bitte Ihre Meinung mit.

HAUPTVORTRAG

Wladimir Putin: Ich danke Ihnen vielmals.

Liebe Teilnehmer der Plenarsitzung! Meine Damen und Herren! Liebe Freunde!

Ich habe mich ein wenig mit den Diskussionen vertraut gemacht, die hier in den vergangenen Tagen stattgefunden haben – sehr interessant und informativ. Ich hoffe, Sie haben es nicht bereut, dass Sie nach Russland gekommen sind und sich mit uns austauschen.

Schön, Sie alle zu sehen.

Auf der Plattform des Valdai-Clubs haben wir mehr als einmal über diese Veränderungen gesprochen – ernsthafte, große Veränderungen, die bereits stattgefunden haben und in der Welt stattfinden, über die Risiken, die mit dem Verfall der Weltinstitutionen verbunden sind, mit der Aushöhlung der Prinzipien der kollektiven Sicherheit, mit der Ersetzung des internationalen Rechts durch die so genannten Regeln – ich wollte sagen, es ist klar, wer sie erfunden hat, aber vielleicht ist das auch ungenau – es ist im Allgemeinen nicht klar, wer sie erfunden hat, worauf diese Regeln beruhen, was in diesen Regeln enthalten ist.

Offensichtlich wird nur versucht, eine Regel zu genehmigen, damit die Mächtigen – jetzt reden sie von Macht, ich rede von globaler Macht – die Möglichkeit haben, ganz ohne Regeln zu leben und alles tun zu dürfen, mit allem durchzukommen, was sie tun. Das sind in der Tat genau diese Regeln, über die sie, wie die Leute sagen, ständig mit uns reden, das heißt, sie reden ständig darüber.

Der Wert der Valdai-Diskussionen liegt darin, dass hier eine Vielzahl von Einschätzungen und Prognosen zu hören ist. Wie richtig sie waren, zeigt das Leben selbst, der strengste und objektivste Prüfer ist das Leben. Hier zeigt sich, wie richtig unsere Vorgespräche in den vergangenen Jahren waren.

Leider entwickeln sich die Ereignisse immer noch nach einem Negativszenario, über das wir bei früheren Treffen mehr als ein- oder zweimal gesprochen haben. Darüber hinaus haben sich diese Ereignisse zu einer großen, systemischen Krise entwickelt, und zwar nicht nur im militärisch-politischen, sondern auch im wirtschaftlichen und humanitären Bereich. (…)

Übersetzt mit DeepL

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by steven25

Die geostrategischen Folgen von Lulas Wiederwahl sind nicht so eindeutig, wie manche denken mögen

Die geostrategischen Folgen von Lulas Wiederwahl sind nicht so eindeutig, wie manche denken mögen

ANDREW KORYBKO

31. OKT

Lula und Bolsonaro sind auffallende Ausnahmen von der groben Vereinfachung, dass die zeitgenössischen Führer im Neuen Kalten Krieg entweder unipolare Liberal-Globalisten oder multipolare Konservative-Souveränisten sind, da der erste als multipolarer Liberal-Globalist beschrieben werden kann, während der zweite ein unipolarer Konservativer-Souveränist war. Dies ist eine zugegebenermaßen unvollkommene Einschätzung, die aber dennoch einen wichtigen Punkt aufzeigt: Jede Führungspersönlichkeit weist erhebliche Eigenheiten auf, die eine Analyse ihrer Außenpolitik erschweren.

Die Rückkehr von Luiz Inácio Lula da Silva (im Volksmund Lula genannt) ins brasilianische Präsidentenamt nach der Stichwahl vom Sonntag wird von vielen als Sieg der multipolaren Kräfte in der Welt interpretiert. Diese Einschätzung stützt sich auf Lulas unabhängige Außenpolitik während seiner beiden vorangegangenen Amtszeiten, die die USA dazu veranlasste, die „Operation Car Wash“ gegen ihn und seinen Nachfolger als Teil des hybriden Krieges des untergehenden unipolaren Hegemons gegen Brasilien zu inszenieren. Seine letztendliche Ablösung durch Jair Bolsonaro wurde als Niederlage für die multipolaren Kräfte der Welt interpretiert, weshalb seine Wiederwahl als Sieg gewertet wird. (…)

Übersetzt mit DeepL

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by steven25

Volksverhetzung – eine Verschärfung der Strafbestimmung

Site logo imageDeutscher Freidenker-Verband e.V.„Volksverhetzung“ – eine Verschärfung der Strafbestimmung

WebredaktionOkt 28

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit verabschiedete der Deutsche Bundestag am 20. Oktober 2022 eine Änderung des Paragrafen 130 (Volksverhetzung) des Strafgesetzbuches (StGB). Nach dem neu hinzugefügten Absatz 5 kann – vereinfacht und allgemeinverständlich formuliert – bestraft werden, wer gegen eine nationale Gruppe zu Hass oder Gewalt aufstachelt und gemäß Völkerstrafgesetzbuch strafbare Handlungen billigt, leugnet oder verharmlost und dadurch den öffentlichen Frieden stört. Das ist skandalträchtig, denn es könnte Tür und Tor für willkürliche Verurteilungen öffnen.

Von Wolfgang Bittner
Erstveröffentlichung am 27.10.2022 auf nachdenkseiten.de

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.221027-Volksverhetzung-Verschaerfung-der-Strafbestimmung-NDS.mp3Download – bereitgestellt durch nachdenkseiten.de 

Der für juristische Laien kaum verständliche Paragraf 130 Absatz 5 StGB lautet: „Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Handlung der in den §§ 6 bis 12 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art gegen eine der in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Personenmehrheiten oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer dieser Personenmehrheiten öffentlich oder in einer Versammlung in einer Weise billigt, leugnet oder gröblich verharmlost, die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt gegen eine solche Person oder Personenmehrheit aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören.“Absatz 1 Nummer 1, auf den verwiesen wird, lautet: „Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zughörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert … wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“In den Paragrafen 6 bis 12 des Völkerstrafgesetzbuches geht es um Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen gegen Personen, Kriegsverbrechen gegen humanitäre Operationen und Embleme, Kriegsverbrechen des Einsatzes verbotener Methoden der Kriegsführung und Kriegsverbrechen des Einsatzes verbotener Mittel der Kriegsführung.

Das alles erscheint – soweit man es zu entschlüsseln vermag – im ersten Moment vernünftig und plausibel. Das Problem liegt in der Ergänzung: „Wer eine Handlung … öffentlich oder in einer Versammlung in einer Weise billigt, leugnet oder gröblich verharmlost …“ Eine Einschränkung ist lediglich, dass die Äußerung „geeignet“ sein müsse, zu Hass und Gewalt anzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören.Augenscheinlich ist hier im Paragrafen 130 Absatz 5 des StGB eine verklausulierte Norm geschaffen worden, die in dem herrschenden gesellschaftspolitischen Klima zu unerträglichen Urteilen führen könnte, weil diese Strafbestimmung in ihrer Auslegung einen überaus weiten Ermessensspielraum für Staatsanwaltschaft und Gerichte bietet. Im Klartext bedeutet das nämlich: Wer sich in einer Weise öffentlich äußert, die unerwünscht ist und von der Obrigkeit missbilligt wird, kann (womöglich) streng bestraft werden. Das ist unmissverständlich ein weiterer Schritt zur Einschränkung von Grundrechten, insbesondere der Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Freiheit der Wissenschaft.Denn die Frage ist doch, was nicht öffentlich gebilligt, geleugnet oder gröblich verharmlost werden soll? Genau da wird mit zweierlei Maß gemessen. Angeblich ist Volksverhetzung nicht gegeben, wenn jemand zu Hass gegen Russland aufstachelt und wenn das öffentlich gebilligt wird. Das wird nicht verfolgt, weil sich die ideologisierten und indoktrinierten Strafverfolgungsbehörden moralisch im Recht wähnen, wenn sie das Gesetz hier ignorieren. Derartige Straftaten werden von den weisungsgebundenen Staatsanwälten gar nicht erst zur Anklage gebracht, so dass es von vornherein zu keiner Gerichtsentscheidung kommen kann. Andererseits soll angeklagt werden, wer von der verordneten Meinung, Russland sei „das Reich des Bösen“, abweicht.

Der Ukrainer Serhij Zhadan, Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels für das Jahr 2022, kann unangefochten in seinem prämierten Buch „Himmel über Charkow“ schreiben:„Die Russen sind Barbaren, sie sind gekommen, um unsere Geschichte, unsere Kultur, unsere Bildung zu vernichten… Brennt in der Hölle, ihr Schweine.“Er wird dafür belobigt und belohnt. Und auch der unsägliche ukrainische Ex-Botschafter Andrij Melnyk darf offensichtlich straffrei einen Kritiker des Friedenspreisträgers in einem Tweet als „moralischen Abschaum“ bezeichnen.Dagegen soll ein 62-jähriger Hamburger 4.000 Euro Strafe zahlen, weil er mit einem großen „Z“ an der Heckscheibe seines Autos durch die Stadt gefahren war. Ihm wurde vorgeworfen, „den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine“ gebilligt zu haben. So jedenfalls sah es eine Richterin am Hamburger Landgericht, die davon ausging, das „Z“ sei das Symbol der russischen Kriegsführung in der Ukraine gewesen und die Botschaft des Angeklagten sei demnach gewesen: „Ich stehe hinter Putin.“
Zu erwarten sind also künftig hier und da Prozesse gegen Oppositionelle und „Abweichler“ wegen Volksverhetzung, die voraussichtlich durch mehrere Instanzen gehen werden. Wie letztlich entschieden wird, könnte wiederum eine Sache der Auslegung sein, also von der politischen Einstellung der befassten Richter an den Obergerichten abhängen. Fraglich ist, wer unter diesen Bedingungen noch wagt, Kritik an problematischen oder auch rechtswidrigen Vorgängen zu äußern, die regierungskonform abgesegnet sind.Die Tragweite der vorgenommenen Gesetzesänderung scheint vielen Bundestagsabgeordneten, die dafür gestimmt haben, überhaupt nicht bewusst gewesen zu sein. Nur ein Beispiel: Wer künftig die – bisher unbewiesene – russische Täterschaft an den Morden in Butscha in Zweifel zieht, kann womöglich ernsthafte Probleme bekommen. Und soll etwa auch bestraft werden, wer nach den Ursachen und Verantwortlichkeiten für den Ukraine-Krieg fragt? Damit wären dann die Relikte einer Debattenkultur in Deutschland der um sich greifenden Intoleranz und politischen Fanatisierung endgültig zum Opfer gefallen, und Geschichtsforschung wäre mit dem Risiko einer Inhaftierung verbunden.Der Braunschweiger Jurist Helmut Kramer, der jahrzehntelang über den Nationalsozialismus geforscht hat, stellt seinem soeben im Ossietzky Verlag erschienenen Buch „Schreibtischtäter und ihre vergessenen Opfer“ das Motto vorweg:„Wer nicht beizeiten, schon unter dem ungetrübten Himmel von Rechtsstaat und Demokratie, sich in Kritik und Widerspruch übt, wird dazu erst recht nicht unter einem autoritären Regime bereit und in der Lage sein.“

Wolfgang Bittner, Jahrgang 1941, lebt als freier Schriftsteller in GöttingenBild: Collage von Ralf Lux unter Verwendung von:Justitia: pixabay.com / pixel2013 / Pixabay License
Menschen: Ansprache vor dem Autokorso mit dem Motto „Gegen Volksverhetzung, Mobbing und Diskriminierung der russischen Bevölkerung“ am 10. April 2022 in Hannover
Foto: Hangover Ucraine, CC BY-SA 4.0
Quelle: https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=116961443

by steven25

Der Wunsch nach Frieden

Willy Wahl

Recherchen vor Ort des Geschehens werden oft eingespart und durch Berichte der dominierenden westlichen Nachrichtenagenturen AFP, AP, Reuters und DPA ersetzt   – oder aber sie werden mit den Mitteln des sogenannten «Parachute Journalism» zusätzlich zur einseitigen Information missbraucht. Die deutsche Journalistin Karin Leukefeld, die seit vielen Jahren im Nahen und Mittleren Osten im Einsatz ist   – und auch dort lebt!   –, beschreibt hier, wie die neue Informationstechnologie und der Druck der Aktualität die Medienlandschaft verändert hat   – vor allem zum Negativen. (cm)

Noch vor nicht allzu langer Zeit   – sagen wir zu Zeiten des Ersten und Zweiten Weltkriegs im 20. Jahrhundert   – gab es Radio, Zeitungen, Briefe. Manchmal gab es Telefon und es wurde gefilmt und fotografiert. In den kriegführenden Nationen wie in Deutschland und Frankreich wurden Filme mit Frontberichterstattung produziert. An den verschiedenen Fronten entstanden in die Heere eingebunden Korrespondentennetze. Heute nennen wir das „embedded journalism“. Diese Filme wurden unter dem Titel „Wochenschau“ in lokalen Kinos gezeigt. Menschen kamen dort zusammen, um sie zu sehen und   – davon können wir ausgehen   – auch um darüber zu sprechen. Es fand also ein Austausch über das Gesehene statt.

Die Übermittlung von Informationen jenseits dieser offiziellen Kriegsberichterstattung dauerte lange. Briefe oder Postkarten beispielsweise, die von Soldaten an die Familien geschickt wurden und auch über den Krieg berichteten, kamen manchmal gar nicht an. Das Film- und Fotomaterial musste zu den Redaktionen transportiert werden. (…)

Eine wichtige Information: Dieser historisch substanzielle Beitrag der unabhängigen deutschen Journalistin Karin Leukefeld zum Thema Medien und mediale Berichterstattung entstand als Referat an einer Tagung unter dem Titel: «Welche Medien für den Frieden?» am 16. Oktober 2022 in Solothurn in der Schweiz. Die Tagung wurde organisiert und finanziell ermöglicht von den vier Schweizer Organisationen «Fondation GIPRI», «Schweizerische Friedensbewegung», «Vereinigung Schweiz-Cuba» und «ALBA SUIZA». Alle diese vier Organisationen setzen sich für den Frieden ein und leben ausschliesslich von den Beiträgen ihrer Mitglieder und von Spenden aus der Bevölkerung, um deren Friedensarbeit zu unterstützen.

Quelle: https://globalbridge.ch/die-rolle-der-medien-in-bewaffneten-konflikten%ef%bf%bc/

Bei meinen Recherchen über die Vertreibung der Armenier aus dem Osmanischen Reich zwischen 1915 und 1917 stieß ich auf die Berichte des deutschen Schriftstellers Armin T. Wegner, der als Unteroffizier in einer deutsch-ottomanischen Sanitätsmission in Ostanatolien am Euphrat stationiert war. Wegner wurde Augenzeuge des großen Sterbens. Heimlich fotografierte er und sprach nach seiner Rückkehr in Bildvorträgen über das Geschehen. Die Filme mit den Fotos hatte er in seiner Kleidung verborgen aus der Türkei geschmuggelt. Seine Aufnahmen stammten meist aus dem Jahr 1916. Seine Vorträge hielt er 1919, drei Jahre später. Da war der Völkermord an den Armeniern schon Geschichte.

wahlleukefeld-der-wunsch-nach-frieden-20221017Herunterladen
by steven25

Die Welt darf nicht ohne US-Führung bleiben

Site logo imageDeutscher Freidenker-Verband e.V.Die Welt darf nicht ohne US-Führung bleiben
WebredaktionOkt 25
Mit diesen Worten beschwört US-Außenminister Antony Blinken den Erhalt der bröckelnden US-Führungsmacht. Aber ist die Abwendung von der „regel-basierten Ordnung“ des US-Alleinherrschers womöglich ein Schritt in den (chinesischen) Abgrund? 

Von Rainer Rupp
Erstveröffentlichung am 22.10.2022 auf RT DE
Man dürfe nicht zulassen, dass die Welt ohne die Führung der USA bleibe, erklärte US-Außenminister Antony Blinken bei einer Veranstaltung an der US-Elite-Universität Stanford am 17. Oktober. Gemeinsam mit seiner Amtsvorgängerin, Ex-Außenministerin Condoleezza Rice, sprach er über die zukünftige Entwicklung und Bedeutung von Technologie, Diplomatie und nationaler Sicherheit und in diesem Zusammenhang ausgiebig über die Rolle Chinas. Unter anderem sagte Blinken:“Rundum stehen wir in einem Wettrennen (mit China), um – wie ich bereits aus unserer Perspektive erklärte – die Ära zu gestalten, die auf die Post-Kalte-Krieg-Periode als nächstes folgt. Wie wird diese Zeit aussehen? Wessen Werte werden widergespiegelt werden? Wir haben eine einfache Entscheidung, denn die Welt organisiert sich nicht von selbst. Die USA haben die Wahl. Wenn wir uns an der Organisation nicht beteiligen und keine Führungsrolle übernehmen, bedeutet das eins von beiden: Entweder sie (die Welt) wird von jemand anderem übernommen, vielleicht von China, und zwar nicht in einer Weise, die voll und ganz mit unseren Interessen und Werten übereinstimmt, oder – was genau so schlimm ist – niemand tut es, dann entsteht ein Vakuum, das eher von schlechten Dingen gefüllt wird als mit guten.
„Hier haben wir sie wieder, die unausstehliche US-amerikanische Selbstverherrlichung, dass nur und ausschließlich die USA das Wahre, Gute und Schöne verkörpern und sich die US-Oligarchen selbstlos aufopfern, den Rest der Welt mit Gaben zu beglücken, wenn nötig mit Bomben und Granaten, mit Sanktionen und Hungersnöten, mit Millionen Toten und noch mehr Verletzten und Flüchtlingen. Aber die Länder der Welt haben längst hinter die glitzernde Kulisse der US-Oligarchen-Demokratur geschaut, erkannt, dass die politische Kaste sich einen feuchten Dreck um die existenziell notwendigen, täglichen Bedürfnisse der Masse der eigenen US-Bevölkerung kümmert, zugleich aber dem Rest der Welt Demokratie und Prosperität vorgaukelt. (…)
by steven25

Russland und die Ukraine – Vortrag von Gabriele Krone-Schmalz

https://www.youtube-nocookie.com/embed/Gkozj8FWI1w

vhsrt – Volkshochschule Reutlingen

7490 Abonnenten Aufgezeichnet in der Volkshochschule Reutlingen am 14.10.2022

by steven25

Scott Ritter: „Putin ist nicht gegen den Westen. Der Westen ist gegen ihn.“ — CO-OP NEWS

Am Vortag hatte CIA-Veteran Jack Devine den russischen Präsidenten Wladimir Putin einen „Verbrecher“ genannt, „der seit Kindesbeinen den Westen hasst“.Ritter machte in wenigen Sätzen klar, warum er die Angelegenheit anders betrachtet und bewertet.Ausschnitt des Videos mit deutschen Untertiteln hier: VIDEO LINK HIER Das ganze Interview in Englisch hier:https://www.youtube.com/watch?v=qvGUUFdIHds

Scott Ritter: „Putin ist nicht gegen den Westen. Der Westen ist gegen ihn.“ — CO-OP NEWS