Götterdämmerung im Welthandel: Deutschlands Industrie wird im Machtkampf zwischen Washington und Peking zerrieben

Michael BERNEGGER 22.12.2019

Die Deutschen Autobauer als Vorreiter der gesamten Volkswirtschaft haben sich verspekuliert. China beginnt, ihnen den Boden unter den Füßen wegzuziehen. Zugleich schlägt die US-Regierung wild um sich, wie das Beispiel des sanktionierten Pipeline-Projekts Nordstream 2 zeigt.

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New WikiLeaks Bombshell: 20 Inspectors Dissent From Syria Chemical Attack Narrative

WikiLeaks publishes more internal OPCW-UN ‚dissent memos‘ casting doubt on Douma incident.

Quelle: New WikiLeaks Bombshell: 20 Inspectors Dissent From Syria Chemical Attack Narrative

Tareq HADDAD Lies, Newsweek and Control of the Media Narrative: First-Hand Account

13.12.2019

A mafia runs editors. Freedom of the press is dead. Journalists and ordinary people must stand up.

Quelle: Lies, Newsweek and Control of the Media Narrative: First-Hand Account

Introduction

Until several days ago, I was a journalist at Newsweek. I decided to hand my resignation in because, in essence, I was given a simple choice. On one hand, I could continue to be employed by the company, stay in their chic London offices and earn a steady salary—only if I adhered to what could or could not be reported and suppressed vital facts. Alternatively, I could leave the company and tell the truth. (…)

Full blog article here: tareqhaddad lies newsweek 20191214

Wer steckt hinter den Protesten in Hongkong?

Mary Beaudion, die Herausgeberin des US-Newsletters „Women Against Military Madness“, untersucht den Hintergrund der Proteste in Hongkong.

Wer steckt hinter den Protesten in Hongkong?

In Hongkong geht es nicht um Demokratie und Freiheit, denn viele Staaten, besonders die USA, Großbritannien und China, verfolgen dort vor allem eigene Interessen.
Übersetzt von Wolfgang Jung und Fee Strieffler, http://www.luftpost-kl.de/.
Sollten Menschen, die für Frieden und Gerechtigkeit eintreten, nicht Demokratiebestrebungen überall auf der Welt unterstützen? Vermutlich haben sich deshalb sogar einige alter- native US-Medien, die sich liberal und progressiv geben, dem Chor angeschlossen, der die Proteste in Hongkong als lobenswertes Streben nach Demokratie und Freiheit und als mutigen Widerstand gegen die Unterdrückung durch die autoritäre chinesische Regierung bejubelt.
In Hongkong geht es aber nicht um Demokratie und Freiheit, denn vielen Staaten, besonders die USA, Großbritannien und China, verfolgen dort vor allem eigene Interessen. Die Inselstadt ist eine zu China gehörende Sonderverwaltungszone mit einer einzigartigen Ge- schichte. Die Stadt war 150 Jahre lang eine britische Kronkolonie, wurde aber 1997 durch eine Vereinbarung mit der Volksrepublik China an diese zurückgegeben – als selbstverwaltetes „Land mit zwei Systemen“. Hongkongs Sonderstatus machte die Stadt zu einem führenden Finanzzentrum und zum Steuerparadies für internationale Konzerne. Hongkongs Markt ist so frei von Regulierungen und Haftungsvorschriften, dass die konservative US-Denkfabrik Heritage Foundation die Stadt als Nummer 1 in ihrem Index of Economic Freedom führt.
Die Vereinbarung bringt sowohl der Volksrepublik China als auch dem Ausland Vorteile. In einer Erläuterung der Presseagentur Reuters wird dazu gesagt: „China nutzt die Währung (den Hongkong-Dollar) sowie den Kapital- und Schuldenmarkt Hongkongs, um Auslandskapital anzulocken, und für internationale Konzerne ist die Stadt das Sprungbrett für Geschäfte mit China.“
Hongkongs Sonderstatus hat Chinas wirtschaftlichen Aufstieg befördert und schützt ausländische Konzerne vor Steuern und Zöllen. Er schützt aber auch Mörder vor Strafverfolgung, denn Hongkong hat kein Auslieferungsabkommen für Täter, die Verbrechen in Tai- wan oder China begangen haben. Ein in Hongkong lebender Mann, der 2018 während eines Urlaubs in Taiwan seine schwangere Freundin ermordet haben soll, kann nicht verfolgt werden, weil er nach Hongkong zurückgekehrt ist. Weil die Verwaltung Hongkongs ein bereits bestehendes Auslieferungsabkommen ergänzen möchte, werfen ihr die Protestierenden vor, damit wolle sie vor allem die Auslieferung aufsässiger Hongkonger an die Volksrepublik China ermöglichen.
Proteste gegen ein Auslieferungsabkommen
Der folgende Kommentar, der die Einmischung Washingtons und Londons in die inneren Angelegenheiten Chinas zurückweist, wurde in der von der chinesischen Regierung gesponserten Publikation CHINA DAILY, Ausgabe Hongkong, veröffentlicht „Das Gesetz über die Erweiterung des Auslieferungsabkommens wurde aus zwei Gründen zum Anlass für die Proteste in Hongkong: Erstens um den Anhängern von „True Democracy“ einen Vorwand für den Griff nach der politischen Macht in Hongkong zu liefern. Und zweitens um die geänderte Strategie der US-Regierung zu unterstützen, die China 2018 zum Hauptrivalen der USA erklärt hat.“ – Zhou Bajun (Autor des Artikels). Die Protestierenden erhofften sich zunächst Unterstützung von London. Den „Union Jack“ schwenkend, stürmten Schutzhelme tragende Demonstranten das Hongkonger Parlamentsgebäude. Und in den Straßen sangen sie „God save the Queen“, die Nationalhymne ihrer ehemaligen Kolonialherren. Die Demonstranten appellierten aber nicht nur an die Briten, sie führten auch US-Fahnen mit. Joshua Wong, der Anführer der Hongkonger Aktivistenorganisation Demosisto, forderte auch die USA, Westeuropa und Japan auf, „Hongkong zu befreien“.
Offizielle US-Reaktionen
Am 18. September 2019 hat sich Nancy Pelosi, die (demokratische) Sprecherin des Repräsentantenhauses, gemeinsam mit Wong auf einer Pressekonferenz in Washington zu den Menschenrechten in Hongkong geäußert. Aufmerksamen Beobachtern dürfte aufgefallen sein, dass ihr Auftritt an eine Erklärung der Staatssekretärin Victoria Nuland erinnerte, mit der diese im Jahr 2013 vor einem Logo der Firma Chevron die „tapferen Menschen auf dem Maidan“, aufforderte , die ukrainische Regierung mit einer „bunten Revolution“ zu stürzen. Frau Pelosi lobte die „mutigen Streiter, die sich in Hongkong für Demokratie, Redefreiheit und Menschenrechte einsetzen, und verwies auf den vom US-Kongress beschlossenen Hong Kong Human Rights and Democracy Act of 2019 (mit dem wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen in Hongkong Sanktionen gegen China verhängt wurden). Damit wolle sie den Protestierenden in Hongkong die unmissverständliche Botschaft senden, dass sie „bei ihrem Streben nach Gerechtigkeit und Freiheit die volle Unterstützung der USA“ hätten. In einem am 13. Oktober in der CBS-Serie „Face the Nation“ ausgestrahlten Interview erklärte der zu einem Besuch in Hongkong weilende US-Senator Ted Cruz aus Texas, einer der neuen Wortführer der Republikaner: „Ich bin hier und trage Schwarz, um meine Solidarität mit den Protestierenden zu bekunden.“ Als er im Lauf des Interviews nach Gewalttaten der Demonstranten gefragt wurde, behauptete er, keine beobachtet zu haben. Die Anstifter „der bunten Revolution in Hongkong“ sind nämlich schwarz gekleidet. Unter den Demonstranten auf den Straßen befinden sich auch relativ wenige, die Masken und Schutzhelme tragen und Schäden an Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln und auf dem Internationalen Flughafen in Hongkong angerichtet haben. Diese gewaltbereiten Aktivisten prügelten mit Stahlruten auf Menschen anderer Meinung ein und warfen Molotow- cocktails auf Polizisten. Pepe Escobar, ein Kolumnist der Asia Times, der auch schon in Hongkong gelebt hat, ordnet die zerstörerischen Handlungen der anarchistischen Gruppierung „Schwarzer Block“ zu, sie fänden aber häufiger als früher statt. In den USA wird im Repräsentantenhaus inzwischen ein weiterer Gesetzentwurf beraten, der mit der „Reponsibilty to Protect“ (der Verpflichtung zum Schutz) begründet wird. Sie stammt aus der Politik der „humanitären Intervention“ und soll Menschen in anderen Staaten vor ihren eigenen Regierungen schützen, wobei die US-Regierung selbst entscheidet, wer wie zu schützen ist. Darauf bezieht sich auch der Hong Kong Human Rights and Democracy Act, der von beiden Parteien bereits am 15. Oktober (2019) beschlossen wurde . Außerdem hat das Repräsentanten- haus in einer Resolution die chinesische Regierung in Peking gerügt und den Protect Hong Kong Act beschlossen, der auch die Ausfuhr von nicht zum Töten geeigneter Polizeiausrüstung nach Hongkong einschränkt. Im Juli hat das US-Außenministerium noch Waffenverkäufe im Wert von 2 Milliarden Dolnar an Taiwan genehmigt; außerdem wird die im Programm 1033 vorge- sehene Belieferung lokaler Polizeibehörden (in den USA) mit ausgemusterter Militärausrüstung fortgesetzt. Während dieser Artikel entstand, wurden die Gesetze, die Hongkong betreffen, dem Senat zur erwarteten Zustimmung vorgelegt. Auf dem Umgang der US-Medien und der US-Regierung mit Protestbewegungen in den USA Bezug nehmend, wird in der China Daily festgestellt: „In den USA gäbe es sicher heftige Reaktionen, wenn sich chinesische Politiker mit führenden Vertretern von Bewegungen wie ‚Occupy Wall Street‘, ‚Black Lives Matter‘ oder ‚Never Trump‘ träfen.“
Die Bewohner Hongkongs haben durchaus berechtigte Gründe, unzufrieden zu sein. Einer Aufstellung der Deutschen Bank zur globalen Preisentwicklung im Jahr 2019 war zu entnehmen, dass Hongkong die weltweit teuerste Stadt mit den höchsten Mieten ist. Deshalb leben viele Menschen in bitterer Armut. Ihre Wut wird aber nicht auf die ungerechte Verteilung des Reichtums, sondern auf die Regierenden in Hongkong und Peking gerichtet.
Jimmy Lai, ein Milliardär und Medienmogul aus Hongkong, der die Proteste in Hongkong finanzieren soll, kam Anfang Juli in die USA, um sich mit dem Vizepräsidenten Mike Pence, dem US-Außenminister Mike Pompeo, dem (damals noch amtierenden) Sicherheitsberater John Bolton und einigen Senatoren zu treffen. Bereits im März hatte eine Delegation von Vertretern der Bewegung „Demokratie für Hongkong“ Washington besucht.Die US-Stiftung National Endowment for Democracy, abgekürzt NED, unterstützt Bewegungen in anderen Staaten. Die unter der Reagan-Regierung im Jahr 1983 gegründete Stiftung wird zwar von der US-Regierung finanziert, soll aber angeblich unabhängig sein: Dennoch finanziert sie gemeinnützige Organisationen, Gewerkschaften und politische Parteien in anderen Staaten, um deren Bevölkerungen (im Sinne der USA) zu beeinflussen. Sie brüstet sich damit, „schnell helfen zu können, wenn irgendwo das Bedürfnis nach politischen Veränderungen aufkommt“. Der NED-Gründer und amtierende Präsident Allen Weinstein erklärte 1991: „Vieles, was wir heute tun, musste vor 25 Jahren noch die CIA erledigen.“ David Ignatius, der Redakteur der Washington Post für die Auslandsberichterstattung, stimmte ihm zu und bezeichnete die NED als „Sugar-Daddy“, der NGOs finanziert.
„Der National Endowment for Democracy müsste eigentlich „National Endowment for Attacking Democracy“ (Anstiftung zur Zerstörung der Demokratie) heißen, stellte Stephen Kinzer fest, der das Buch „America’s Century of Regime Change from Hawaii to Iraq“ geschrieben hat, das 2007 bei Henry Holt Co. erschienen ist.
In einem Video weist Mnar A. Muhawesh, der Herausgeber der MintPress News darauf hin, dass notorische Neokonservative wie Elliot Abrams im Verwaltungsrat der NED sitzen:
Seit Beginn der „Regenschirm-Proteste“ in Hongkong im Jahr 2014 hat die NED nach eigenen Angaben mehr als 29 Millionen Dollar in die Inselstadt gepumpt, „um Wege zur Demokratie und zu politischen Reformen zu ebnen“. Weil es der NED dabei vor allem um Widerstand gegen die chinesische Regierung geht, der sie unterstellt, „despotisch und eine Bedrohung für die Demokratie zu sein“, haben das meiste Geld solche Gruppen erhalten, die den Sturz der chinesischen Regierung anstreben, also – wie Mintpress berichtet hat – genau die Gruppen, die jetzt die Proteste organisieren.
Auch Dimsum Daily, eine in Norwegen betriebene, aber auf Hongkong ausgerichtete Website, hat am 16. August 2019 berichtet, die gegenwärtigen Proteste gingen zurück auf Agitatoren von Occupy Central, die schon 2014 in der Regenschirm-Bewegung aktiv waren.
„In einem gestern veröffentlichten Artikel haben wir ausführlich darüber berichtet, dass die Anführer der Proteste (in Hongkong) von Jimmy Lai und der US-amerikanischen NED finanziert werden. Sie wurden vom Oslo Freedom Forum trainiert, das von Thor Halvorsson betrieben wird, der auch die in New York ansässige Human Rights Foundation gegründet hat. Die BBC hat in einem Dokumentarfilm gezeigt, wie Occupy Central schon 2014 Tausende Protestierer ausgebildet hat. Es ist also durchaus möglich, dass die jetzt in Hongkong Demonstrierenden schon 2017 und 2018 auf die Proteste vorbereitet wurden.
Sara Flounders vom International Action Center in New York, das sich gegen Krieg und Rassismus wendet, verortet die Proteste in Hongkong unter den globalen Aktionen des US-Imperiums: „Die eskalierenden Demonstrationen sind einzureihen in den Handels- und Zollkrieg der USA gegen China und dessen militärische Einkreisung durch 400 US-Basen – die Hälfte der 800 Militärbasen, die das US-Imperium weltweit betreibt.
Die Friedensbewegung sollte deshalb fordern: „USA raus Hongkong, Asien und aus dem Pazifik!“
Mary Beaudoin gibt den „Women Against Military Madness Newsletter“ (den Newsletter „Frauen gegen militärischen Irrsinn“) heraus.
(Viel Dank an Wolfgang Jung und Fee Strieffler von http://www.luftpost-kl.de/ . Sie haben den Artikel in nachfolgendem PDF dankenswerter Weise komplett übersetzt und und mit Ergänzungen und Links in Klammern versehen. Anschließend drucken sie den Originaltext ab.

3,000 Taiwanese Chip Engineers Flee To Mainland For „Made in China 2025“

09.12.2019 — https://www.zerohedge.com/geopolitical/exodus-3000-taiwanese-chip-engineers-flee-mainland-made-china-2025

 

3,000 Taiwanese Chip Engineers Flee To Mainland For „Made in China 2025“

 

The trade war between the US and China has morphed into a tech war where both countries are rapidly decoupling their economies from one another, but at the same time, advancing technologies as the artificial intelligence (AI) arms race will heat up by the mid-2020s.

China, which we reported last night has ordered all government offices and public companies to replace foreign PCs and software with domestic made alternatives within three years, wants to dominate the world through its military power and AI, along with advanced weaponry like hypersonic missiles, fifth-generation fighters, and laser weapons. To do this, President Xi Jinping has already launched huge initiatives, such as state-funded programs to spur innovation in AI.

One such development in the tech war turned AI arms race between the US, is that China is now attracting semiconductor engineers from Taiwan to further ‚Made in China 2025‘ initiative, reported Nikkei Asian Review.  (1)

More than 3,000 semiconductor engineers have left Taiwan for new jobs on the mainland. The recent departure was so significant that it’s equivalent to 10% of all chip engineers on the island. (…)

Full article here: Taiwan-3000-chip-engineers-flee-to-China191209

Filmempfehlung: „Der marktgerechte Mensch“

Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts  

Der marktgerechte Mensch

Ein „FILM VON UNTEN“ von Leslie Franke und Herdolor Lorenz, 99 Min.

Machen Sie den Donnerstag, den 16.Januar 2020, zum Tag Ihrer Premiere des Films „Der Marktgerechte Mensch“ !

Der 16.01.2020 soll ein weithin hörbares Signal werden! Deshalb: Organisieren Sie an diesem Tag in allen Ecken der Republik eine Filmveranstaltung. Nun steht alles zur Verfügung für Ihre eigene Premiere: Flyer, Plakate A1 und A3, Pressephotos, Pressetext und die Onlinekarte, auf der auch Ihre Veranstaltung erscheinen soll. Alle UnterstützerInnen werden rechtzeitig spätestens bis 12.01.2020  eine DVD erhalten, um möglichst an vielen Orten gleichzeitig einen Premierenabend am 16.01.2020 zu organisieren.

Für eine rechtzeitige Terminplanung können Sie/Ihr die Verantwortlichen von potentiellen Kinos und anderen Vorführorten ansprechen und interessieren. Diesen großen Tag können Sie gemeinsam mit uns jetzt schon planen, jetzt schon vorbereiten!

Der Marktgerechte Mensch“ ist ein Film von unten. Ein Film der uns alle angeht:  „Wenn der Mensch zur Ware wird“ geht seine Menschenwürde verloren. Noch vor 20 Jahren waren in Deutschland knapp zwei Drittel der Beschäftigten in einem Vollzeitjob mit Sozialversicherungspflicht. 38% sind es nur noch heute.

Die Filmemacher  gehen an die Arbeitsplätze der neuen Modelle des Kapitalismus wie der Gig-Economie,  wie der Arbeit auf Abruf. Sie  treffen auf Menschen in bisher sicher geglaubten Arbeitstrukturen an Universitäten  oder in langjährigen  Arbeitsverhältnissen mittlerer- und oberer Leitungspositionen. Und beobachten wie sich die  Verschärfung des Wettbewerbs immer stärker auf den Einzelnen verlagert, was Solidarisierung tragbaren sozialen Beziehungen nur sehr schwer Raum lässt.  Depression und Burnout machen Menschen, die an dieser Last und Unsicherheit zerbrechen, das Leben zur Hölle. Selbst dann noch  glauben viele, an ihrem Schicksal schuld und ein Einzelfall zu sein.

Doch dieser Wahnsinn ist nicht alternativlos. Der Film stellt Betriebe vor, die nach dem Prinzip des Gemeinwohls wirtschaften, Beschäftigte von Lieferdiensten, die einen Betriebsrat gründen und die Kraft der Solidarität von jungen Menschen, die für einen Systemwandel eintreten. „Der marktgerechte Mensch“ ist ein Film, der die Situation hinterfragt, Mut machen will, sich einzumischen und zusammenzuschließen. Denn ein anderes Leben ist möglich.

Deshalb sollten den Film auch möglichst viele Leute möglichst bald an möglichst vielen Orten sehen und diskutieren können.

Was Sie dazu tun müssen? Sprechen Sie möglichst bald Verantwortliche von Veranstaltungsorten und vor allem Kinos an. Dabei können wir Hilfestellung leisten.

Alle, die geholfen haben, dass dieser Film Wirklichkeit wird, bekommen rechtzeitig eine DVD zugesandt von „Gemeinwohl in Bürger*innenhand“. Damit kann jede*r eine Premiere veranstalten. Weitere hilfreiche Informationen rund um die Film-Veranstaltung haben wir für Sie in unserem Veranstaltungsleitfaden zusammengestellt. Oder sprechen Sie uns direkt an:  Stefan kampagne@der-marktgerechte-mensch.org

Mit der Edition Salzgeber haben wir auch einen professionellen Kinoverleih mit im Boot. Er wird „Der Marktgerechte Mensch“ in den deutschen Kinos verbreiten, auch in „Ihrem“ Kino, wenn Sie wollen! Sprechen Sie Ihr Wunschkino an. Den Rest erledigt Salzgeber.

Und nicht vergessen: Sagen Sie uns Bescheid, wo und wann Sie die (Premieren-) Vorführung(en) organisieren wollen – am Premierentag oder auch in der Zeit danach. Je schneller und weitläufiger sich unsere Online-Premierenkarte füllt, je länger die Liste der Vorführungen auf unserer Webseite wird, desto mehr Schwung bekommt die Diskussion und motiviert noch mehr Menschen, sich auch zu engagieren! Verbreiten Sie den Aufruf anbei!

Helfen Sie mit, dass der Film „Der marktgerechte Mensch“ entstehen und ab 16. Januar 2020 in die Kinos kommen kann.

  • Setzen Sie unseren Teaser auf Ihre Webseite oder verbreiten Sie das Material über ihre Mailinglisten, Facebook, Instagram
  • Wenn Sie Kontakt zu Medien haben, initiieren Sie eine Filmrezension.
  • Mit jeder Spende sind Sie Förderer/in der Filme.
  • ab 20€ erhalten Sie eine DVD-Kopie des Films „Der marktgerechte Mensch“ mit der Lizenz zu zwei nichtkommerziellen Vorführungen
  • ab 35€ erhalten Sie die DVD-Kopien der Filme „Der marktgerechte Patient“ und „Der marktgerechte Mensch“   mit der Lizenz zu zwei nichtkommerziellen Vorführungen

Zahlungen bitte auf das Konto: Empfänger: Der marktgerechte Mensch, GLS Bank, IBAN: DE49430609672020346200, BIC: GENODEM1GLS oder auch per PayPal (lesen Sie unsere Datenschutzerklärung )

 

Von uns, den Filmemachern erhalten Sie dafür keine geldwerte Gegenleistung. Aber der VereinGemeingut in BürgerInnenhand ist so freundlich, Ihnen eine DVD  zukommen zu lassen.