Steven25's Blog

TTIP-geopol-Sprengstoff-IMI-Studie2014_10.pdf

—-Ursprüngliche Nachricht—–

Von: IMI [mailto:imi@imi-online.de]

Gesendet: Dienstag, 7. Oktober 2014 10:40

An: Informationsstelle Militarisierung

Betreff: PM zur Studie „TTIP: Geopolitischer Sprengstoff“

Im Vorfeld des Europäischen Aktionstags gegen TTIP, CETA & Co am 11.

Oktober 2014 veröffentlichte die Informationsstelle Militarisierung

(IMI) soeben die Studie „Geopolitischer Sprengstoff: Die

militärisch-machtpolitischen Hintergründe des TTIP“. Autor Tim

Schumacher beschäftigt sich in ihr mit den möglicherweise gravierenden

friedenspolitischen Auswirkungen des Abkommens: „Zu Recht steht die

‚Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft‘ aufgrund

vieler sozialer und ökologischer Gründe in der Kritik. Aber auch ihre

friedenspolitischen Auswirkungen sind katastrophal.“

Fünf Aspekte sind nach Aussagen der Studie dabei von besonderer

Bedeutung: Erstens geht es ganz grundsätzlich um die Neuformierung und

Stärkung des westlichen Machtblocks gegen Rivalen wie China oder

Russland. Dieser westliche Block erhofft sich mit dem TTIP zweitens,

neoliberale globale Standards zu setzen und zu stärken, um so das eigene

Ordnungsmodell gegenüber dem angeblich grassierenden

„Staatskapitalismus“ besser in Stellung zu bringen. Als dritter Aspekt

soll der Ausbau der transatlantischen Energiekooperation vor allem die

Abhängigkeit der Europäischen Union von Russland reduzieren und so den

Weg für eine noch konfrontativere Politik frei machen. Und schließlich

soll das Abkommen eine Vertiefung der transatlantischen

Rüstungskooperation und einen europäischen Rüstungsschub bewirken. All

diese Auswirkungen des Abkommens fördern die ohnehin schon gefährlichen

Tendenzen zu einer weiteren Blockbildung im internationalen System und

leisten einer weiteren Militarisierung im Westen Vorschub. Aus diesem

Grund muss das Abkommen auch in der Friedens- und Antikriegsbewegung

künftig stärkere Beachtung finden.

„Die ‚Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft‘ droht den

ohnehin beobachtbaren Tendenz zur internationalen Blockbildung und den

sich hiermit verschärfenden Konflikten weiter Vorschub zu leisten und

die Militarisierungstendenzen in den westlichen Staaten erheblich zu

verschärfen. Deshalb muss das Abkommen auch in der Friedens- und

Antikriegsbewegung künftig stärkere Beachtung finden“, so Tim

Schumachers Fazit.

Die Studie kann gratis von der Internetseite der Informationsstelle

Militarisierung heruntergeladen werden: http://www.imi-online.de

—

Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V.

Hechingerstrasse 203

72072 Tübingen

Telefon: +49 7071 49154

Telefax: +49 7071 49159

E-Mail: imi@imi-online.de

Internet: http://www.imi-online.de