Neuen Blog gefunden – interessante Traditionsbildung

Von: Ste B <sbest>
Datum: Freitag, 18. April 2014 17:17
An: Redaktion GC <Redaktion%sbest>
Betreff: Neuen Blog gefunden – interessante Traditionsbildung

http://tauroggen.blogspot.co.at/p/uber-tauroggen.html

tauroggen2a.jpg

„Der Name Tauroggen steht für die am 30. Dezember 1812 am gleichnamigen Ort geschlossenen Konvention zwischen der preußischen und russischen Armee, die das spätere Bündnis zwischen beiden Staaten in den Befreiungskriegen eingeleitet hat und somit den Anfangspunkt für die Befreiung Deutschlands darstellte.

Tauroggen wurde als Name dieses Blogs gewählt, um einen Kontrapunkt zu den deutschen Hauptstrommedien zu bilden, deren Berichterstattung über Rußland leider sehr oft stark verzerrt, bisweilen sogar gefälscht ist, der es regelmäßig an Faktenkenntnis fehlt und die manchmal vor Haß auf das große Land im Osten und seine Bewohner nur so strotzt. Inhaltlich geht es um ein breites Spektrum: Politik, internationale Beziehungen, Geschichte im allgemeinen und die des Militärs und der Sicherheitsbehörden im besonderen, Literatur, Musik und anderes mehr.“Allerdings möchte ich der Vollständigkeit halber hier die Bemerkung anbringen, dass der Sieg über Napoleon den alten Monarchien Gelegenheit bot auf deutschem Territorium der Restauration zum Sieg zu verhelfen . Das Imperium alleine absaufen zu lassen, ohne selbst den restaurativen Mächten und Kräften (Rache für 68) wieder Oberwasser zu geben scheint mir aus heutiger Sicht ein nicht so ganz einfaches Unterfangen zu sein!

Dq2SsNnkWcU.jpg

Die gescheiterte Anti-Rußland-Politik (2)

BujMwnahRBI.jpg

Die Einflußsphären der USA vs. die Einflußsphäre Rußlands.
Amerika sagt empört: „He, was bildest du dir ein!“

(…)
Das Budapester Memorandum

Der Rußländischen Föderation ist vorgeworfen worden, sie hätte durch die Aufnahme der Republik Krim in ihren Staatsverband das sog.Budapester Memorandum aus dem Jahre 1994 verletzt. Allerdings ist dieses Memorandum kein völkerrechtlicher Vertrag und von keinem der Unterzeichnerstaaten ratifiziert worden, nicht einmal von der Ukraine selbst. Folglich ist es rechtlich nicht bindend – genau so unverbindlich, wie die 1990 gemachten Zusagen der NATO-Staaten, das Militärbündnis nicht nach Osten erweitern zu wollen.

Ein solches unverbindliches Dokument ist zudem nicht fähig, das in mehreren völkerrechtlichen Verträgen wie der UN-Charta und dem Pakt über bürgerliche und politische Rechte verankerte Selbstbestimmungsrecht der Völker auszuhebeln. Das würde auch gelten, falls das Memorandum tatsächlich ein Vertrag wäre. Einige Beispiele: Im Jahre 1975 wurde die Schlußakte von Helsinki u.a. von der DDR, der Tschechoslowakei und Jugoslawien unterzeichnet. Keines dieser ehemaligen Völkerrechtssubjekte existiert heute noch, obwohl sie zahlreiche internationale Verträge geschlossen hatten. Die Geschichte ist über diese Staaten hinweggegangen.

Ferner sollten sich jene Staaten, die einen angeblichen Völkerrechtsverstoß durch Rußland behaupten, an die eigene Nase fassen. Denn sie selbst haben das Memorandum verletzt, indem sie einen Staatsstreich initiierten, was eine Verletzung der Souveränität der Ukraine war.

(Des weiteren ist es absurd, wenn in diesem Kontext behauptet wird, die Ukraine habe 1994 auf ihre Atomwaffen verzichtet. Das Land hatte zu keinem Zeitpunkt eigene Atomwaffen. Nach der Auflösung der UdSSR unterstanden alle strategischen Streitkräfte der RF. Es waren also lediglich rußländische Atomwaffen zeitweise auf ukrainischem Staatsgebiet stationiert. Eine andere Lösung hätten die USA und ihre „Partner“ seinerzeit auch gar nicht zugelassen.) Hervorhebungen StB

http://tauroggen.blogspot.co.at/2014/04/die-gescheiterte-anti-ruland-politik-2.html

Ciao Steven

EU-Chefmilitäraufklärer / Putin über Rasmussen

CO-OP NEWS

http://de.ria.ru/zeitungen/20140417/268294652.html

EU-Chefmilitäraufklärer: Keine russischen Soldaten in der Ostukraine

13:35 17/04/2014 MOSKAU, 17. April (RIA Novosti).

Der Chef der EU-Militäraufklärung glaubt nicht, dass russisches Militär an den Unruhen im Osten der Ukraine beteiligt ist, schreibt die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Donnerstag.

„In der Ostukraine gibt es keine russischen Soldaten bzw. russischen Bürger. Ich glaube nicht, dass die russischen Streitkräfte in diesen Konflikt verwickelt sind“, sagte Admiral Georgij Alafuzoff in einem Interview für den finnischen Sender Yle. „An den Unruhen sind Menschen beteiligt, die ihren festen Wohnsitz in der Ostukraine haben und mit der aktuellen Situation im Land unzufrieden sind.“

Die Äußerung des hochrangigen EU-Militärs überrascht, wenn man bedenkt, dass Russland im Westen für seine Ukraine-Politik scharf kritisiert wird.

„In der EU hat sich offenbar der erste ehrliche Beamte gefunden“, sagte der Oberst der russischen Geheimdienste a.D. Wladimir Luzenko. „Alle EU-Beamten wissen genau, dass die russischen Geheimdienste mit den Unruhen im Osten…

Ursprünglichen Post anzeigen 378 weitere Wörter

Diether Dehm ( Linke MdB) sieht Medien von US – Geheimdiensten u.a. Geheimdiensten gesteuert

CO-OP NEWS

Diether Dehm ( Linke MdB) sieht Medien von US – Geheimdiensten u.a. Geheimdiensten gesteuert

Der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei , Diether Dehm, traut sich jedenfalls die Wahrheit zu sagen und er bezeichnet Teile der Mainstreammedien als von US Geheindiensten u a Geheimdiensten gesteuert. .

In einen Interview mit „Stimme Rußlands“ machte er diese Position jetzt deutlich.

Dehm, langjähriges Mitglied des Bundestags, sagte dem Radiosender mit Blick auf Deutschland wörtlich: „Teile der Medien sind komplett in den Händen der US-Geheimdienste und anderer Geheimdienste. Sie arbeiten sehr eng zusammen mit ihnen. Und im Moment wollen manche von ihnen den Konflikt vertiefen und deshalb drängen die Medien die Regierung.“

In der Linke-Fraktion ist man alles andere als glücklich über die Äußerungen. „Das ist eine Einzelmeinung“, sagte Fraktionssprecher Michael Schlick SPIEGEL ONLINE. Und: „Ich weiß nicht, wen er damit meint.“ Dehm gehört zum äußersten linken Flügel in seiner Fraktion. Er ist auch Schatzmeister der Europäischen…

Ursprünglichen Post anzeigen 19 weitere Wörter

Gregor Gysi fordert wie die russische Regierung die Föderalisierung der Ukraine

CO-OP NEWS

„Die Situation in der Ukraine eskaliert immer mehr. Es wäre sehr vernünftig, wegen der unterschiedlichen Geschichte eine föderative Struktur für die Ost- und die West-Ukraine einzuführen“, so Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zur aktuellen Entwicklung in der Ukraine-Krise. Gysi weiter:

„Wenn man will, dass Russland seine Truppen von der ukrainischen Grenze zurückzieht, muss die Nato die Verlegung von Truppen, Panzern und Flugzeugen nach Osteuropa ebenso stoppen wie die Pläne zur Durchführung zusätzlicher Manöver. Außerdem muss die Gewalt in der Ukraine von beiden Seiten unverzüglich beendet werden.

Darüber hinaus müssen wenigstens die Reste der Glaubwürdigkeit gesichert werden. Bei den Demonstrationen auf dem Maidan wurde der demokratische Charakter nie bezweifelt, auch nicht als Rathäuser, Ministerien und andere Einrichtungen besetzt wurden. Selbst die Abwahl des Präsidenten fand in Anwesenheit bewaffneter Männer statt.

Wenn jetzt die aufgebrachte russischsprechende Bevölkerung in der Ost-Ukraine Rathäuser und Verwaltungen besetzt, soll es sich plötzlich um Terror…

Ursprünglichen Post anzeigen 67 weitere Wörter

Was steht wirklich in der Vereinbarung von Genf? Russland.ru

Von: Ste B <sbest>
Datum: Freitag, 18. April 2014 10:24
An: Global Crisis <globalcrisis%Martin.zeis>
Betreff: Dokumentiert:

Was steht wirklich in der Vereinbarung von Genf?

http://www.russland.ru/was-steht-wirklich-in-der-vereinbarung-von-genf/?print=print

Leider kommen auch über die Vereinbarung im Moment nur Fragmente in die Medien, dass führt dazu, dass ein verfälschtes Bild wiedergegeben wird.

Da schreibt z.B. Spiegel-Online: „…Und der Amerikaner präsentiert stolz, was er seinem russischen Kollegen abgerungen hat: Die Separatisten im Osten der Ukraine sollen entwaffnet werden. Zudem müssten alle besetzten Gebäude verlassen und den rechtmäßigen Eigentümern zurückgegeben werden….“

Oder auch: „…Überraschender Erfolg beim Krisentreffen zur Ukraine: Russland hat der Forderung nach Entwaffnung separatistischer Kräfte im Osten des Landes zugestimmt….“

Fast wortgleich in Bild.de: „…Die pro-russischen Separatisten im Osten der Ukraine müssen ihre Waffen niederlegen und die besetzten Gebäude verlassen….“

Auch ARD: „..Russland stimmte der Entwaffnung separatistischer Kräfte im Osten des Landes zu. Zugleich soll es eine Amnestie geben…“

Und ZDF: „…Unter anderem hat Russland einer Entwaffnung der Separatisten im Osten der Ukraine zugestimmt…“

Das ist so nur halbrichtig. Erstens wird ein Bild vermittelt, Russland hätte einen so starken Einfluss auf die in der Ostukraine bewaffneten Demonstranten, dass diese auf Aufforderung Russlands sofort die Waffen niederlegen würden und die besetzten Häuser verlassen würden.

Was aber noch wesentlicher ist, in der Erklärung steht nichts von der Ostukraine. In der Genfer-Erklärung steht ausdrücklich:

Alle illegalen bewaffneten Gruppen müssen entwaffnet werden. Alle illegal besetzen Gebäude müssen ihren legitimen Eigentümern zurückgegeben werden. Alle illegal besetzten Straßen, Plätze oder andere öffentliche Flächen in den ukrainischen Städten und Gemeinden müssen geräumt werden.

Damit sind z.B. selbstverständlich auch die illegal bewaffneten des „Rechten Sektors“ gemeint. russland.RU berichtete über Waffenlager des „Rechten Sektors“.

Somit ist die Ukraine in der Verantwortung alle illegalen Bewaffneten zu entwaffnen. In der gesamten Ukraine. Es wäre doch eher unvorstellbar, dass die Russen in die Ostukraine mit Spezialtruppen einmarschieren um dort Demonstranten zu entwaffnen.

Hier nun die Genfer Erklärung in der Übersetzung und im originalen Wortlaut.

Genfer Erklärung zur Ukraine

Vertreter der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten, der Ukraine und der Russischen Föderation geben am 17. April folgende Erklärung ab :

“Das Treffen in Genf über die Lage in der Ukraine einigte sich auf erste konkrete Schritte zur Deeskalation von Spannungen und Wiederherstellung der Sicherheit für alle Bürger.

Alle Seiten müssen jede Form von Gewalt, Einschüchterung oder provokative Handlungen unterlassen . Die Teilnehmer verurteilen aufs Schärfste alle Formen von Extremismus, Rassismus und religiöser Intoleranz, einschließlich Antisemitismus.

Alle illegalen bewaffneten Gruppen müssen entwaffnet werden. Alle illegal besetzen Gebäude müssen ihren legitimen Eigentümern zurückgegeben werden. Alle illegal besetzten Straßen, Plätze oder andere öffentliche Flächen in den ukrainischen Städten und Gemeinden müssen geräumt werden.

Demonstranten, die ihre Waffen abgegeben und besetzte Häuser geräumt haben, wird eine Amnestie zugesichert – ausgenommen jenen, die schwerer Verbrechen überführt wurden. Vereinbart wurde zudem, dass die Beobachtermission der OSZE eine führende Rolle bei der Unterstützung der ukrainischen Behörden und Kommunen übernimmt, um diese Schritte zur Deeskalation in den kommenden Tagen dort auszuführen, wo sie am notwendigsten sind. Die USA, die EU und Russland verpflichten sich, diese Mission zu unterstützen, auch mit der Bereitstellung von Beobachtern.

Der angekündigte Verfassungsprozess wird transparent sein und niemanden ausgrenzen. Dazu gehören ein sofortiger, breiter nationaler Dialog, der alle ukrainischen Regionen und politischen Körperschaften erreicht und Möglichkeiten zu öffentlichen Kommentierungen und Verbesserungsvorschlägen eröffnet.

Die Teilnehmer unterstrichen die Bedeutung der wirtschaftlichen und finanziellen Stabilität in der Ukraine und sind bereit, über zusätzliche Unterstützung zu diskutieren , wie die oben genannten Schritte durchgeführt werden können.

Das Original:

eu1 EUROPEAN UNION DELEGATION TO THE RUSSIAN FEDERATION

Moscow, 18 April 2014

Geneva Statement on Ukraine

Representatives of the European Union, the United States, Ukraine and the Russian Federation issued on 17 April the following statement:

“The Geneva meeting on the situation in Ukraine agreed on initial concrete steps to de-escalate tensions and restore security for all citizens.

All sides must refrain from any violence, intimidation or provocative actions. The participants strongly condemned and rejected all expressions of extremism, racism and religious intolerance, including anti-semitism.

All illegal armed groups must be disarmed; all illegally seized buildings must be returned to legitimate owners; all illegally occupied streets, squares and other public places in Ukrainian cities and towns must be vacated.

Amnesty will be granted to protestors and to those who have left buildings and other public places and surrendered weapons, with the exception of those found guilty of capital crimes.

It was agreed that the OSCE Special Monitoring Mission should play a leading role in assisting Ukrainian authorities and local communities in the immediate implementation of these de-escalation measures wherever they are needed most, beginning in the coming days. The US, EU and Russia commit to support this mission, including by providing monitors.

The announced constitutional process will be inclusive, transparent and accountable. It will include the immediate establishment of a broad national dialogue, with outreach to all of Ukraine’s regions and political constituencies, and allow for the consideration of public comments and proposed amendments.

The participants underlined the importance of economic and financial stability in Ukraine and would be ready to discuss additional support as the above steps are implemented.”